Guter Mann, meine Anwälte sind gewappnet ,ebenso mein Wachmänner. Was meins ist bleibt auch meins! Sollten Sie mir jedch noch einmal drohen, so werden meine Anwälte dafür Sorge tragen, das Sie das wenige was Sie besitzen, auch noch verlieren!
PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte
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Warum muss die Regierungspartei SDP die von ihr geführte Bundesregierung mit der Ausarbeitung eines Gesetzentwurfes beauftragen?
Das läuft doch im RL auch so ab. Da stellen Regierungsfraktionen auch solche Anträge, ich kenn das zumindest aus meiner Zeit im Landtag. Das eine ist ja die Fraktion, die Regierung mit etwas beauftragt (es ist nicht die Partei), das andere ist eben die Regierung, die vom Parlament beauftragt wird xy umzusetzen.
Das mag ja auch sinnvoll sein, wenn es um ein Vorhaben geht, das die Regierung bislang nicht im Blick hatte oder zu dem sie eine andere Ansicht vertritt. Eine Vermögensabgabe ist doch aber schon im KV vereinbart worden und bereits ein Teil der Regierungsagenda, oder irre ich mich?
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Warum muss die Regierungspartei SDP die von ihr geführte Bundesregierung mit der Ausarbeitung eines Gesetzentwurfes beauftragen?
Das läuft doch im RL auch so ab. Da stellen Regierungsfraktionen auch solche Anträge, ich kenn das zumindest aus meiner Zeit im Landtag. Das eine ist ja die Fraktion, die Regierung mit etwas beauftragt (es ist nicht die Partei), das andere ist eben die Regierung, die vom Parlament beauftragt wird xy umzusetzen.
Das mag ja auch sinnvoll sein, wenn es um ein Vorhaben geht, das die Regierung bislang nicht im Blick hatte oder zu dem sie eine andere Ansicht vertritt. Eine Vermögensabgabe ist doch aber schon im KV vereinbart worden und bereits ein Teil der Regierungsagenda, oder irre ich mich?
Nein, Sie irren sich nicht. Aber da die Minister:innen noch nicht alle im Amt sind, müssen wir die Zeit eben mit Platzhaltern füllen und ich wollte gerne dazu beitragen Leben in den Bundestag zu bringen.
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Das Friedländer den Anschlag in Essen verurteilt, ist pure Augenwischerei und Heuchelei, denn er und seine linkslastigen Freunde haben , doch massgeblich zum Anwachsen des Antisemetismus bigetragen, indem man fremdländische Dahergelaufene ( Moslems) in unser Land holte.
Sicherlich, es auch schon bevor sich die Dahergelaufenen hier breit machten, Anschläge auf jüdische Einrichtungen gegeben, allerdings nicht un dem Ausmas, wie seit der Zeit als die Dahergelaufen da sind!
Um es klar zu sagen jeder Übergriff auf deutsche Bürger jüdischen Glaubens und deren Einrichtungen ist zu verurteilen, allerdings klingt es hier eher nach dem Brandstifter ,welcher "Hilfe Feuer" schreit!
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Das Friedländer den Anschlag in Essen verurteilt, ist pure Augenwischerei und Heuchelei, denn er und seine linkslastigen Freunde haben , doch massgeblich zum Anwachsen des Antisemetismus bigetragen, indem man fremdländische Dahergelaufene ( Moslems) in unser Land holte.
Sicherlich, es auch schon bevor sich die Dahergelaufenen hier breit machten, Anschläge auf jüdische Einrichtungen gegeben, allerdings nicht un dem Ausmas, wie seit der Zeit als die Dahergelaufen da sind!
Um es klar zu sagen jeder Übergriff auf deutsche Bürger jüdischen Glaubens und deren Einrichtungen ist zu verurteilen, allerdings klingt es hier eher nach dem Brandstifter ,welcher "Hilfe Feuer" schreit!
Eine antisemtische Tat missbrauchen um Ihren rassistischen Müll loszuwerden, alle Achtung. Der Täter von Halle war ein 1992 in Eisleben geborener Deutscher. Aber das interessiert Sie bestimmt nicht mal. Sie und Ihresgleichen sind hier die wahren Brandstifter, die Hass schüren, andere Menschen verunglimpfen, herabwürdigen, sich selbst höher stellen. Sie setzen den Nährboden für solche Gewalttaten. Schande über Sie.
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An die Links-Grünen nichts hier schreiben!
Veröffentlicht: 19.11.2022
Journalist: Otto Leopold Erwin Freiherr von Reichenhall
Ich nehme an, die Lantagswahl in Thüringen wird auch Thema sein?
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An die Links-Grünen nichts hier schreiben!
Veröffentlicht: 19.11.2022
Journalist: Otto Leopold Erwin Freiherr von Reichenhall
Ich nehme an, die Lantagswahl in Thüringen wird auch Thema sein?
Links-Grüne sind nicht willkommen.
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Das Friedländer den Anschlag in Essen verurteilt, ist pure Augenwischerei und Heuchelei, denn er und seine linkslastigen Freunde haben , doch massgeblich zum Anwachsen des Antisemetismus bigetragen, indem man fremdländische Dahergelaufene ( Moslems) in unser Land holte.
Sicherlich, es auch schon bevor sich die Dahergelaufenen hier breit machten, Anschläge auf jüdische Einrichtungen gegeben, allerdings nicht un dem Ausmas, wie seit der Zeit als die Dahergelaufen da sind!
Um es klar zu sagen jeder Übergriff auf deutsche Bürger jüdischen Glaubens und deren Einrichtungen ist zu verurteilen, allerdings klingt es hier eher nach dem Brandstifter ,welcher "Hilfe Feuer" schreit!
Eine antisemtische Tat missbrauchen um Ihren rassistischen Müll loszuwerden, alle Achtung. Der Täter von Halle war ein 1992 in Eisleben geborener Deutscher. Aber das interessiert Sie bestimmt nicht mal. Sie und Ihresgleichen sind hier die wahren Brandstifter, die Hass schüren, andere Menschen verunglimpfen, herabwürdigen, sich selbst höher stellen. Sie setzen den Nährboden für solche Gewalttaten. Schande über Sie.
Sie Herr, sind der Brandstifter, ich sagte ja nicht das es keine antisemitischen Gewaltaten vor der faktischen Okkupation, durch die fremdländischen Dahergelaufen gab, sondern das diese massiv zunahmen, seit Sie und Ihrengleich die Dahergelaufenen, hier in unser Land liessen!!
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Eine Arbeitsübersicht zum Kabinett Friedländer I+II
Wird laufend ergänzt.
Veröffentlichungen und Mitteilungen des Bundeskanzlers:
BKamt | Bundeskabinett beschließt Steuersenkung auf Gas und weitere Entlastungen
BKamt | Bundeskanzler Friedländer und Bundesaußenministerin Winkler besuchen Frankreich und Brüssel
BKamt | Sicherheitskabinett berät über Ukraine und weitere Waffenlieferungen
BKAmt | Bundeskanzler besucht Erstaufnahmeeinrichtung in Bayern
BKAmt | Reise des Bundeskanzlers nach Kanada
BKAmt | Bundeskanzler zu geplanten Arbeitslagern in Bayern
Kurzmitteilungen des Bundeskanzlers:
Bundeskanzler Friedländer telefoniert mit Präsident Selenskyj
Bundeskanzler Friedländer telefoniert mit Präsident Putin und drängt auf Verhandlungen
Vorschlag der Bundesminister:innen
Bundeskanzler telefoniert mit Schweden und Dänemark
Luftverteidigungssystem für die Ukraine
Bundeskanzler Friedländer nimmt am Europäischen Rat in Brüssel teil
Entlassung und Ernennung der Vizekanzlerin
Bundeskanzler Friedländer lehnt chinesischen Einkauf in Hamburger Hafen ab
Bundeskanzler Friedländer zur Bundesversammlung
Wirtschaftsweise legen Gutachten vor fordern höhere Reichensteuern
Bundeskanzler beim G20-Gipfel in Indonesien
Bundeskanzler verurteilt Anschlag auf Alte Synagoge in Essen
Veröffentlichungen der Minister:innen:
BMVg | Amtsübergabe im Bendlerblock
AA I Statement zur Lage im Ukraine-Krieg
BMASF | Amtseinführung der Bundesministerin Kaja Sembrant
[BMWVD] Bundesministerin Barley zur Gas- und Energiekrise
Termine und Treffen der Bundesaußenministerin der letzten Tage
Amtsantritt der neuen Außenministerin
Racial Profiling & Rassismus - Bundesministerium für Inneres gibt Studie in Auftrag.
Bundesinnenminister entzieht BSI-Präsident das Vertrauen
Bundesinnenministerium erinnert an Mevlüde Genç
Bundesinnenminister spricht auf Veranstaltung anlässlich des 09. Novembers
Parlamentarische Initiativen:
Debatte | Entwurf einer Ergänzung des Betäubungsmittelgesetzes
Debatte | Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines bundesweiten Mietenstopps
Debatte um eine Umsatzsteuersenkung
Debatte | Entwurf eines Gesetzes zum Ausgleich der Kalten Progression
Debatte | Entwurf für ein Gesetz zur Förderung des Zugangs zum Arbeitsmarkt für Asylsuchende
Debatte über das Transsexuellengesetz/Selbstbestimmungsgesetz
Debatte über den Gesetzesentwurf für ein 29€ ÖPNV Tickets
Debatte |Entwurf zur Änderung des Arbeitszeitgesetzes
Debatte | Gesetz zur Förderung des Zugangs zum Arbeitsmarkt für Asylsuchende
[XIV|004] Aktuelle Stunde zu den jüngsten homophoben Äußerungen von Khalid Salman
Schön, dass die BReg über ihre Initiativen informiert. Es erschließt sich aber nicht warum, auch Initiativen der SDP-Fraktion oder der Grünen aufgelistet sind. Sehr zweifelhaft, ob das so zulässig ist.
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Eine Arbeitsübersicht zum Kabinett Friedländer I+II
Wird laufend ergänzt.
Veröffentlichungen und Mitteilungen des Bundeskanzlers:
BKamt | Bundeskabinett beschließt Steuersenkung auf Gas und weitere Entlastungen
BKamt | Bundeskanzler Friedländer und Bundesaußenministerin Winkler besuchen Frankreich und Brüssel
BKamt | Sicherheitskabinett berät über Ukraine und weitere Waffenlieferungen
BKAmt | Bundeskanzler besucht Erstaufnahmeeinrichtung in Bayern
BKAmt | Reise des Bundeskanzlers nach Kanada
BKAmt | Bundeskanzler zu geplanten Arbeitslagern in Bayern
Kurzmitteilungen des Bundeskanzlers:
Bundeskanzler Friedländer telefoniert mit Präsident Selenskyj
Bundeskanzler Friedländer telefoniert mit Präsident Putin und drängt auf Verhandlungen
Vorschlag der Bundesminister:innen
Bundeskanzler telefoniert mit Schweden und Dänemark
Luftverteidigungssystem für die Ukraine
Bundeskanzler Friedländer nimmt am Europäischen Rat in Brüssel teil
Entlassung und Ernennung der Vizekanzlerin
Bundeskanzler Friedländer lehnt chinesischen Einkauf in Hamburger Hafen ab
Bundeskanzler Friedländer zur Bundesversammlung
Wirtschaftsweise legen Gutachten vor fordern höhere Reichensteuern
Bundeskanzler beim G20-Gipfel in Indonesien
Bundeskanzler verurteilt Anschlag auf Alte Synagoge in Essen
Veröffentlichungen der Minister:innen:
BMVg | Amtsübergabe im Bendlerblock
AA I Statement zur Lage im Ukraine-Krieg
BMASF | Amtseinführung der Bundesministerin Kaja Sembrant
[BMWVD] Bundesministerin Barley zur Gas- und Energiekrise
Termine und Treffen der Bundesaußenministerin der letzten Tage
Amtsantritt der neuen Außenministerin
Racial Profiling & Rassismus - Bundesministerium für Inneres gibt Studie in Auftrag.
Bundesinnenminister entzieht BSI-Präsident das Vertrauen
Bundesinnenministerium erinnert an Mevlüde Genç
Bundesinnenminister spricht auf Veranstaltung anlässlich des 09. Novembers
Parlamentarische Initiativen:
Debatte | Entwurf einer Ergänzung des Betäubungsmittelgesetzes
Debatte | Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines bundesweiten Mietenstopps
Debatte um eine Umsatzsteuersenkung
Debatte | Entwurf eines Gesetzes zum Ausgleich der Kalten Progression
Debatte | Entwurf für ein Gesetz zur Förderung des Zugangs zum Arbeitsmarkt für Asylsuchende
Debatte über das Transsexuellengesetz/Selbstbestimmungsgesetz
Debatte über den Gesetzesentwurf für ein 29€ ÖPNV Tickets
Debatte |Entwurf zur Änderung des Arbeitszeitgesetzes
Debatte | Gesetz zur Förderung des Zugangs zum Arbeitsmarkt für Asylsuchende
[XIV|004] Aktuelle Stunde zu den jüngsten homophoben Äußerungen von Khalid Salman
Schön, dass die BReg über ihre Initiativen informiert. Es erschließt sich aber nicht warum, auch Initiativen der SDP-Fraktion oder der Grünen aufgelistet sind. Sehr zweifelhaft, ob das so zulässig ist.
Karlsruhe freut sich schon…
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Wahl-Admins:
Name gewählt Amtsende Ernst Haft 30.06.22 30.12.22 Kathrin Hirsch 19.06.22 19.12.22 Moderatoren:
Name gewählt Amtszeit Ende Marko Kassab 25.08.22 25.02.23 Kathrin Hirsch 25.08.22 25.02.23 Katharina von Habsburg 10.11.22 10.05.23 Sascha Ende 18.11.22 18.05.23 Ernesto B. Dutschke 18.11.22 18.05.23 Ehemahls Moderator:
Christian von WildungenDr. Theresa Klinkert
Elias Jakob Lewerentz
Elke Kanis
Felix Schwalbenbach
Jan Friedländer
Kathrin Hirsch
Manuela Kotting-Uhl
Marius Wexler
Mijat Russ
Sebastian Fürst
Victoria Mechnachanov
Richter der SimOff-Kammer:
Name gewählt Amtsende Jan Friedländer 13.07.22 13.01.23 Lukas Kratzer 13.07.22 13.01.23 Andreas Brandstätter 13.07.22 13.01.23 Dr. Irina Christ 13.07.22 13.01.23 Andreas Brandstätter ist doch auch Admin, oder nicht?
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Wahl-Admins:
Name gewählt Amtsende Ernst Haft 30.06.22 30.12.22 Kathrin Hirsch 19.06.22 19.12.22 Moderatoren:
Name gewählt Amtszeit Ende Marko Kassab 25.08.22 25.02.23 Kathrin Hirsch 25.08.22 25.02.23 Katharina von Habsburg 10.11.22 10.05.23 Sascha Ende 18.11.22 18.05.23 Ernesto B. Dutschke 18.11.22 18.05.23 Ehemahls Moderator:
Christian von WildungenDr. Theresa Klinkert
Elias Jakob Lewerentz
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Jan Friedländer
Kathrin Hirsch
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Mijat Russ
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Richter der SimOff-Kammer:
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Ja, aber kein Wahl-Admin, sondern son richtiger
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Wahl-Admins:
Name gewählt Amtsende Ernst Haft 30.06.22 30.12.22 Kathrin Hirsch 19.06.22 19.12.22 Moderatoren:
Name gewählt Amtszeit Ende Marko Kassab 25.08.22 25.02.23 Kathrin Hirsch 25.08.22 25.02.23 Katharina von Habsburg 10.11.22 10.05.23 Sascha Ende 18.11.22 18.05.23 Ernesto B. Dutschke 18.11.22 18.05.23 Ehemahls Moderator:
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Ja, aber kein Wahl-Admin, sondern son richtiger
Ups.
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Wahl-Admins:
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Name gewählt Amtszeit Ende Marko Kassab 25.08.22 25.02.23 Kathrin Hirsch 25.08.22 25.02.23 Katharina von Habsburg 10.11.22 10.05.23 Sascha Ende 18.11.22 18.05.23 Ernesto B. Dutschke 18.11.22 18.05.23 Ehemahls Moderator:
Christian von WildungenDr. Theresa Klinkert
Elias Jakob Lewerentz
Elke Kanis
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Kathrin Hirsch
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Marius Wexler
Mijat Russ
Sebastian Fürst
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Name gewählt Amtsende Jan Friedländer 13.07.22 13.01.23 Lukas Kratzer 13.07.22 13.01.23 Andreas Brandstätter 13.07.22 13.01.23 Dr. Irina Christ 13.07.22 13.01.23 Andreas Brandstätter ist doch auch Admin, oder nicht?
Ich habs auch nur vom Ernst kopiert
Aber das was der Ernst sagt
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Ist schockiert über die Anschlagsmeldung aus den USA
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Ist schockiert über die Anschlagsmeldung aus den USA
Wie??
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Ist schockiert über die Anschlagsmeldung aus den USA
Wie??
In einem Club für Homosexuelle hat einer um sich geschossen und min. 5 Menschen getötet. Der Attentäter ist mittlerweile gefasst.
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Ist schockiert über die Anschlagsmeldung aus den USA
Wie??
In einem Club für Homosexuelle hat einer um sich geschossen und min. 5 Menschen getötet. Der Attentäter ist mittlerweile gefasst.
WTF. Mein Beileid.
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Ist schockiert über die Anschlagsmeldung aus den USA
Gab es mal wieder eine Schießerei?