– Pressemitteilung –
IIIIIIIII Termine und Treffen der Bundesaußenministerin der letzten Tage
Besuch in Polen
Am Donnerstag, 29. September ist Bundesaußenministern Winkler nach Polen gereist für den Antrittsbesuch. Sie kam dort mit ihrem Amtskollegen Zbigniew Rau zusammen. Nach dem offiziellen Empfang führten die beiden Minister eine lange Unterredung über aktuelle Themen und Polen sprach auch eine Forderung von Reparationszahlungen der Bundesrepublik aus. Diese wurden von der Außenministerin aber klar zurückgewiesen. Im Anschluss besuchte die Außenministerin noch die deutsche Botschaft und eine deutsche Schule in Warschau.
ZitatEs war mir wichtig alsbald auch unseren Nachbarn und Partner Polen zu besuchen. Ich und Herr Rau hatten ein konstruktives Gespräch, beim Thema Reparationszahlungen habe ich jedoch unsere Position klar vertreten. Deutschland ist sich seiner schweren Schuld zutiefst bewusst. Ich verstehe den Schmerz der Menschen und ihnen gilt unsere Empathie und in ihrer Schuld werden wir immer stehen. Wir werden auch genau darauf achten, welche Punkte des Freundschaftsvertrages wir mit mehr Leben füllen können, wo es verbesserungsbedarf gibt. Wir wollen und werden an dieser Freundschaft arbeiten und
die Aufarbeitung und Erinnerung an das unermessliche Leid, das Deutschland über die Menschen in Polen gebracht hat, wird nie ein Ende finden und diese Botschaft möchte ich heute ganz klar betonen.
Besuch in Brüssel
Am Samstag reiste die Bundesaußenministern nach Brüssel um den Hohen Vertreter für Außenpolitik der EU-Kommission, Herrn Borell zu treffen.
Dabei war der Krieg in der Ukraine und die Teilmobilmachung Russland ein beherrschendes Thema, Die Außenminiostern brachte aber auch die Thematik, um Sanktionen gegenüber dem iranischen Regime aus Tablett und sprach sich für ein rasches Treffen der Außenminister der EU auf, um hierzu entsprechende Beschlüsse zu fassen und umzusetzen. Dabei verurteilten beide das Handeln der Polizeikräfte im Iran und sprachen den Menschen ihre Solidarität aus.
Besuch in Spanien
Am Dienstag traf die Bundesaußenministern ihren spanischen Amtskollegen José Manuel Albares in Madrid. Die beiden Amtskollegen vereinbarten eine vertiefte Zusammenarbeit, auch im Bereich der Außenpolitik und Klimaschutzpolitik, welche auch Gegenstand der Unterredung war. Am Nachmittag traf die Bundesaußenministerin auch mit dem Ministerpräsidenten von Spanien, Pedro Sanchez zusammen und besprach die Lage im Iran, zwischen Armenien und Aserbaidschan als auch die Scheinreferenden in der Ukraine. Bezüglich der Referenden betonte beide die strikt ablehnende Haltung gegenüber dem Vorgehen Russlands und verurteilten diese Referenden und daraus abgeleiteten Ansprüche. Man werde die unter keinen Umständen akzeptieren und sich weitere Sanktionen vorbehalten.
