BMVg | Amtsübergabe im Bendlerblock

Worte des Bundesministers Greißberger

Sehr geehrter Herr Böttcher,

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums,

Soldatinnen und Soldaten,

meine Damen und Herren,

Zu aller erst bedanke ich mich bei meinem Vorgänger Böttcher für seine Arbeit im Bundesministerium der Verteidigung. Die Aufgabe in die Sie berufen wurden war und ist keine leichte. Die Situation in der Ukraine, die Situation zwischen Armenien und Aserbaidschan und die Rüstprobleme in der Bundeswehr und sicher viele weiteren Bürokratischen Probleme, die Sie in ihrem Amt bewältigen mussten. Über diese teils schweren Aufgaben bin ich mir bewusst. Sie waren stets ein offenes Ohr für die Truppe und für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieses Hauses. In diese Fußstapfen werde nun ich treten und kann im Namen des ganzen Hauses meinen Dank für Ihre Arbeit als Verteidigungsminister aussprechen. Ich wünsche Ihnen für ihre politische und persönliche Zukunft alles Gute, vor allem auch als Ministerpräsident des Freistaates Bayern, in dessen Landtag wir uns bereits gegenüberstanden. Mögen Sie ihre Arbeit als Ministerpräsident genau so gewissenhaft führen, wie Sie es in diesem Hause taten.

Im Zuge der Übergabe künde ich auch an, dass es zu Ihrer Verabschiedung, wie sonst eigentlich immer vorgesehen, einen großen Zapfenstreich geben wird. Der genaue Termin und genauere Informationen wird mein Haus in den kommenden Tagen bekannt geben.

Meine Damen und Herren,

auch weiterhin stehen wir vor großen Herausforderungen in Sachen des Ukrainekrieges, dem Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan, die überbürokratisierung des Beschaffungsverfahrens und der Sicherheit Europas. Gerade im Zuge des Ukrainekrieges gibt es des häufigeren kritische Stimmen, die den Kurs der Bundesregierung analysieren. Der Krieg zwischen der Ukraine und der Russischen Föderation hat Europa eine Gaskriese beschert, die auch bis heute noch nicht gänzlich abgewendet werden konnte. Klar ist aber, dass das Bundesministerium der Verteidigung treu zu seinen Verbündeten und Freunden steht. Es gilt nun sich der Probleme anzunehmen, die sowohl Verteidigungspolitisch, als auch Bündnispolitisch offen stehen.

Russland führt einen widerwärtigen Vernichtungskrieg gegen die Ukraine. Ein Fakt, der sich immer wieder in unser Gedächtnis und unseren Blick gerufen wird. Nur zu ungerne sehen wir die Kriegsverbrechen Russlands wie zum Beispiel in Butscha. Dies ist auch einer der Gründe, weshalb wir stets weiter gegen diesen Völkerrechtsbrechenden und anwidernden Angriffskrieg aufbegehren müssen. Deutschlands Rolle ist es, solidarisch mit seinen Verbündeten und Freunden zu verhalten und jene zu Unterstützen. Von den bisherigen, beschlossenen Maßnahmen wird es auch weiterhin unsere Aufgabe sein, diesen Krieg zu betrachten, zu bewerten und Entscheidungen zu treffen, die das Leid enden. Jeden Tag geschehen mehr und mehr Kriegsverbrechen, wodurch man sich klar der Forderung meines Vorgängers und jedem anderen Politiker anschließen kann und muss: Der Krieg muss enden.

Unser Blick liegt klar auch darauf, die Verteidigungskraft und -möglichkeiten Deutschlands zu verbessern und die Verfahren zur Anschaffung effizienter zu gestalten. Es ist klar, dass in Zeiten der Kriege und Kriesen die Bundeswehr zurück zu ihrer ursprünglichen Aufgabe der Verteidigung zurückkommen muss. Doch nicht allein die Verteidigung des Bundesgebietes: Die Bundeswehr wird sich langfristig im Zuge der Europäischen Sicherheitsinteressen als Teil einer Sicherheitsunion Europas sehen müssen, die gleichauf mit dem Material und der Verteidigungskraft unserer Bündnisstaaten sind.

Auch jetzt schon erfüllt Deutschland seine Pflicht als guter solidarischer Verbündeter und stärkt gemeinsam mit den anderen NATO-Truppen die Ostflanke. Ich bedanke mich sehr für Ihren Einsatz in diesen Krisenreichen Zeiten.

Die NATO- und die EU-Staaten bleiben auch weiterhin wichtige Verbündete der Bundesrepublik. Deutschland wird sich dafür einsetzen, eine strategische Neuaufstellung zusammen mit einer Bedrohungsanalyse zu erarbeiten. Es ist für die Sicherheit Europas essenziell, wenn wir alle zusammenarbeiten und uns den Bedrohungen bewusst sind. Dieses Verfahren muss fair und unter gleichwertiger Zusammenarbeit aller Bündnispartner geschehen.

Im Zuge der Sicherheit muss erwähnt sein: Nur wenn wir zusammenhalten, stehen wir als sicheres Europa den Plänen von Diktatoren entgegen.

In den kommenden Tagen werde ich mehrere Besuche bei der Truppe und der Verwaltung machen um in Gespräche zu kommen und auch dadurch auch weitere Meinungen zur Bewältigung unserer Probleme einholen. Außerdem werde ich einen Antrittsbesuch bei einem unserer Bündnispartner vorbereiten.

Ich blicke den kommenden Herausforderungen für mich und meinen Nachfolgern gespannt entgegen und bin zuversichtlich, dass die Bundesrepublik Deutschland diese auch bewältigen wird.

Vielen Dank

und

Slawa Ukrajini.