Eine Arbeitsübersicht zum Kabinett Friedländer I+II
Wird laufend ergänzt.
Veröffentlichungen und Mitteilungen des Bundeskanzlers:
BKamt | Bundeskabinett beschließt Steuersenkung auf Gas und weitere Entlastungen
BKamt | Bundeskanzler Friedländer und Bundesaußenministerin Winkler besuchen Frankreich und Brüssel
BKamt | Sicherheitskabinett berät über Ukraine und weitere Waffenlieferungen
BKAmt | Bundeskanzler besucht Erstaufnahmeeinrichtung in Bayern
BKAmt | Reise des Bundeskanzlers nach Kanada
BKAmt | Bundeskanzler zu geplanten Arbeitslagern in Bayern
Kurzmitteilungen des Bundeskanzlers:
Bundeskanzler Friedländer telefoniert mit Präsident Selenskyj
Bundeskanzler Friedländer telefoniert mit Präsident Putin und drängt auf Verhandlungen
Vorschlag der Bundesminister:innen
Bundeskanzler telefoniert mit Schweden und Dänemark
Luftverteidigungssystem für die Ukraine
Bundeskanzler Friedländer nimmt am Europäischen Rat in Brüssel teil
Entlassung und Ernennung der Vizekanzlerin
Bundeskanzler Friedländer lehnt chinesischen Einkauf in Hamburger Hafen ab
Bundeskanzler Friedländer zur Bundesversammlung
Wirtschaftsweise legen Gutachten vor fordern höhere Reichensteuern
Bundeskanzler beim G20-Gipfel in Indonesien
Bundeskanzler verurteilt Anschlag auf Alte Synagoge in Essen
Veröffentlichungen der Minister:innen:
BMVg | Amtsübergabe im Bendlerblock
AA I Statement zur Lage im Ukraine-Krieg
BMASF | Amtseinführung der Bundesministerin Kaja Sembrant
[BMWVD] Bundesministerin Barley zur Gas- und Energiekrise
Termine und Treffen der Bundesaußenministerin der letzten Tage
Amtsantritt der neuen Außenministerin
Racial Profiling & Rassismus - Bundesministerium für Inneres gibt Studie in Auftrag.
Bundesinnenminister entzieht BSI-Präsident das Vertrauen
Bundesinnenministerium erinnert an Mevlüde Genç
Bundesinnenminister spricht auf Veranstaltung anlässlich des 09. Novembers
Parlamentarische Initiativen:
Debatte | Entwurf einer Ergänzung des Betäubungsmittelgesetzes
Debatte | Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines bundesweiten Mietenstopps
Debatte um eine Umsatzsteuersenkung
Debatte | Entwurf eines Gesetzes zum Ausgleich der Kalten Progression
Debatte | Entwurf für ein Gesetz zur Förderung des Zugangs zum Arbeitsmarkt für Asylsuchende
Debatte über das Transsexuellengesetz/Selbstbestimmungsgesetz
Debatte über den Gesetzesentwurf für ein 29€ ÖPNV Tickets
Debatte |Entwurf zur Änderung des Arbeitszeitgesetzes
Debatte | Gesetz zur Förderung des Zugangs zum Arbeitsmarkt für Asylsuchende
[XIV|004] Aktuelle Stunde zu den jüngsten homophoben Äußerungen von Khalid Salman
