Frau Wechselwein wollte sogar das FFD neu gründen.
Wollte ich das? Da wissen Sie aber mehr als ich. Zeigen Sie mir dafür entsprechende Belege. Danke.
Sie haben dort doch mit ihrem Charakter den Vorsitz übernommen. Sie sind eine ganz komische Gestalt ohne Rückrad. Hauptsache immer radikal im Ton.
Suchen Sie sich mal einen Arzt auf. Wo hab ich das getan? Wahnvorstellungen?
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Alles anzeigenAlles anzeigenPM der I:L Fraktionsspitze zur aktuellen Situation im Deutschen Bundestag
Liebe Bürger:innen,
Liebe Journalist:innen,
Was wir gerade im Deutschen Bundestag erleben, ist nichts weniger als ein Skandal. So plump, so unprofessionell, so unwürdig, hat sich in den vergangenen Jahren kein Parlament in Deutschland verhalten. Zunächst muss der Zustand, dass der überzeugte Monarchist und Menschenfeind Christian Wilfungen als Alterspräsident fungierte, klar kritisiert werden. Natürlich hat dieser seine Rolle schamlos ausgenutzt und seine Macht missbraucht - das war nicht anders zu erwarten. Eine Reihe an Beleidigungen seinerseits, haben den Umstand nicht verbessert. Daher sollte für die nächsten Legislaturen bereits festgestellt werden: Dieser Mann hat kein Recht, je wieder ein solches Amt bekleiden zu dürfen.
Doch der Skandal sitzt viel tiefer. Nun, nachdem ein Präsident gewählt wurde, lehnte dieser seine Wahl ab. Der Grund war ein Fehler, wodurch ein ehemaliges Mitglied fälschlicherweise eine Stimme abgegeben hatte. Nun wäre es ohne weiteres möglich, die Wahl anzunehmen, da trotzdem eine Mehrheit für Herrn Kamm bestand. Nachdem er das Amt ablehnte, nahm er es wenig später aber an. Allein das ist schon ein Desaster. Anstatt jetzt aber seine Pflichten fortzuführen lässt Herr Kamm seine eigene Wahl wiederholen, obwohl er bereits gewählt wurde. Anstatt entweder eine neue Kandidaturenphase zu eröffnen oder das Präsidentenamt auszufüllen, wird die Arbeit des Bundestages, mit diesem bürokratischem Fehler beansprucht. Die Allianz, die sich so gerne als Partei des Rechtstaats inszeniert, zeigt einmal mehr ihre eigene Inkompetenz und Ignoranz gegenüber einem Verständnis von Geschäftsordnung und Demokratie. Das Vorgehen des Allianz-Politikers ist mit großer Sicherheit rechtswidrig und in jedem Fall vollkommen unverständlich.
Mittlerweile wurde mit Stimmen der "Konservativen", anstatt dem Grünen Demokraten Bernd Hacke, der Rechtsextremist Wilfungen zum Vizepräsidenten gewählt. Damit macht sich dieses Parlament abermals zur Clownsveranstaltung. Lächerlicher wird es nur noch, wenn künftig vom Präsidium geballte Inkompetenz mit Ignoranz und Beleidigungen garniert wird. Das ist insbesondere deshalb gefährlich, weil mit größter Wahrscheinlichkeit Allianz und CDSU in eine gemeinsame Regierung gehen werden und der Opposition somit kein eigener SItz im Präsidium gewährt wird. Hier zeigt sich abermals das fehlende Demokratieverständnis. Wir werden dagegen halten und die Antidemokraten überall stören, wo wir können. Seien Sie sich sicher: Die I:L kämpft für Ihre Rechte, für die Rechte der Demokratie.
Herr von Wildungen ist ganz bestimmt kein Rechtsextremer. Hat kein Gericht so bestätigt.
Ich wäre da ganz vorsichtig liebe Leute der SED Nachfolgepartei
Das brauch kein Gericht bestätigten. Er tut das schon von selbst zeigen.
Hetzen tut Herr. Wildungen nur bei Menschen die selbst Hetzen, also ich bin auch in einer linken Partei und Wildungen hat mich noch nie beleidigt und Co.
Naja ihre Partei kann nur Hetzen gegen anders denkenden
Ja, Sie waren auch schon einmal in einer Liberalen, Grünen, Rechtsextremen und jetzt, in einer Progressiven Partei. Was wollen Sie mir nun also erzählen? Als "Linke" biedern Sie sich dem Antidemokraten ja wirklich sehr an. Ich bin gespannt, wie lange das Dr. Carmen Schmidt mitmachen wird.
Was Genau, Frau Trautwein?
Ich bin der Meinung, die Piraten stehen auf dem Boden der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Sofern hoffe ich doch, dass Sie den Kuschelkurs ihrer Genossin Lang mit dem Anitdemokraten Wildungen unterbinden.
Wir stehen definitiv auf der FDGO! Ich finde es beschämend dass Frau Lang eine Person wie Herrn Wildungen unterstützt. Ich prüfe derzeit innerparteiliche Konsequenzen.
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Liebe Bürger:innen,
Liebe Journalist:innen,
Was wir gerade im Deutschen Bundestag erleben, ist nichts weniger als ein Skandal. So plump, so unprofessionell, so unwürdig, hat sich in den vergangenen Jahren kein Parlament in Deutschland verhalten. Zunächst muss der Zustand, dass der überzeugte Monarchist und Menschenfeind Christian Wilfungen als Alterspräsident fungierte, klar kritisiert werden. Natürlich hat dieser seine Rolle schamlos ausgenutzt und seine Macht missbraucht - das war nicht anders zu erwarten. Eine Reihe an Beleidigungen seinerseits, haben den Umstand nicht verbessert. Daher sollte für die nächsten Legislaturen bereits festgestellt werden: Dieser Mann hat kein Recht, je wieder ein solches Amt bekleiden zu dürfen.
Doch der Skandal sitzt viel tiefer. Nun, nachdem ein Präsident gewählt wurde, lehnte dieser seine Wahl ab. Der Grund war ein Fehler, wodurch ein ehemaliges Mitglied fälschlicherweise eine Stimme abgegeben hatte. Nun wäre es ohne weiteres möglich, die Wahl anzunehmen, da trotzdem eine Mehrheit für Herrn Kamm bestand. Nachdem er das Amt ablehnte, nahm er es wenig später aber an. Allein das ist schon ein Desaster. Anstatt jetzt aber seine Pflichten fortzuführen lässt Herr Kamm seine eigene Wahl wiederholen, obwohl er bereits gewählt wurde. Anstatt entweder eine neue Kandidaturenphase zu eröffnen oder das Präsidentenamt auszufüllen, wird die Arbeit des Bundestages, mit diesem bürokratischem Fehler beansprucht. Die Allianz, die sich so gerne als Partei des Rechtstaats inszeniert, zeigt einmal mehr ihre eigene Inkompetenz und Ignoranz gegenüber einem Verständnis von Geschäftsordnung und Demokratie. Das Vorgehen des Allianz-Politikers ist mit großer Sicherheit rechtswidrig und in jedem Fall vollkommen unverständlich.
Mittlerweile wurde mit Stimmen der "Konservativen", anstatt dem Grünen Demokraten Bernd Hacke, der Rechtsextremist Wilfungen zum Vizepräsidenten gewählt. Damit macht sich dieses Parlament abermals zur Clownsveranstaltung. Lächerlicher wird es nur noch, wenn künftig vom Präsidium geballte Inkompetenz mit Ignoranz und Beleidigungen garniert wird. Das ist insbesondere deshalb gefährlich, weil mit größter Wahrscheinlichkeit Allianz und CDSU in eine gemeinsame Regierung gehen werden und der Opposition somit kein eigener SItz im Präsidium gewährt wird. Hier zeigt sich abermals das fehlende Demokratieverständnis. Wir werden dagegen halten und die Antidemokraten überall stören, wo wir können. Seien Sie sich sicher: Die I:L kämpft für Ihre Rechte, für die Rechte der Demokratie.
Herr von Wildungen ist ganz bestimmt kein Rechtsextremer. Hat kein Gericht so bestätigt.
Ich wäre da ganz vorsichtig liebe Leute der SED Nachfolgepartei
Das brauch kein Gericht bestätigten. Er tut das schon von selbst zeigen.
Hetzen tut Herr. Wildungen nur bei Menschen die selbst Hetzen, also ich bin auch in einer linken Partei und Wildungen hat mich noch nie beleidigt und Co.
Naja ihre Partei kann nur Hetzen gegen anders denkenden
Ja, Sie waren auch schon einmal in einer Liberalen, Grünen, Rechtsextremen und jetzt, in einer Progressiven Partei. Was wollen Sie mir nun also erzählen? Als "Linke" biedern Sie sich dem Antidemokraten ja wirklich sehr an. Ich bin gespannt, wie lange das Dr. Carmen Schmidt mitmachen wird.
Was Genau, Frau Trautwein?
Ich bin der Meinung, die Piraten stehen auf dem Boden der freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Sofern hoffe ich doch, dass Sie den Kuschelkurs ihrer Genossin Lang mit dem Anitdemokraten Wildungen unterbinden.
Wir stehen definitiv auf der FDGO! Ich finde es beschämend dass Frau Lang eine Person wie Herrn Wildungen unterstützt. Ich prüfe derzeit innerparteiliche Konsequenzen.
Vielen herzlichen Dank!
Hier den ganzen Tag über die Feigheit von anderen zu sprechen, die vor einem Krieg fliehen und dann nicht mal eigene Fehler zu gegeben zu können, ist ein starkes Stück. Folgendes Zitat lässt keinen Spielraum für Interpretationen.
ZitatWas soll der Scheiss , entweder es wird angenommen oder es gibt keinen Präsidenten , denn ich werde NICHTS wiederholen, einmal genügt mir !
Es ist klar, dass die Wahl fehlerhaft ist. Wie dieses Zitat ganz klar zeigt, wollten Sie die Wahl nicht wiederholen lassen, obwohl zu diesem Zeitpunkt klar ist, dass die Wahl fehlerhaft ist. Eine fehlerhafte Wahl verleiht keine Legitimität, sodass jede fehlerhafte Wahl wiederholt werden muss, egal wie deutlich das Ergebnis ist. Das Zitat ist die Reaktion auf die Feststellung von einzelnen Abgeordneten, dass zu viele Stimmen abgegeben wurden. Das Argument der Mitteilung von falschen Zahlen zieht also nicht. Folglich ist einzig und allein ihr Handeln falsch. Es außer Ihnen niemand eine Schuld, auch wenn Ihnen falsche Zahlen zugespielt wurden.
Alles anzeigenwundert sich über die hitzige Diskussion
Zunächst einmal empfinde ich es demütigten für unseren Parlamentarismus, wenn mit diesem doch sehr entscheidende Thema Parteipolitik gemacht wird. Ich unterscheide an dieser Stelle nicht zwischen Abgeordneten und Pressevertretern, da der Effekt der gleiche ist. Alle Menschen, die das tun erweisen unserem Parlamentarismus und der Würde diesen hohen Hauses einen Bärendienst.
Nun einmal zu meiner Meinung
Ich kann nichts Unrechtes am Verhalten des Bundestagspräsidenten erkennen. Bei seiner Wahl wurden fälschlicherweise zu viele Stimmen abgegeben. Er nahm die Wahl trotzdem an und wiederholte dann die Wahl. Die gesamt Konstellation sieht zwar nicht besonders elegant aus, weil eine fehlerhafte Wahl wiederholt werden muss, wenn der Fehler entdeckt wird. Es kann bei einem fehlerhaften Wahlgang also eigentlich kein Ergebnis festgestellt werden. Wenn der Fehler aber erst zwischen Verkündung des Ergebnisses und der Annahme der Wahl festgestellt wird, so muss der Bundestagspräsident die Wahl sofort für ungültig erklären bevor jemand auf Grund eines fehlerhaften Wahlgangs in ein Amt gewählt wird.
Dem einzigen dem man hier fehlerhaftes Handeln vorwerfen kann, ist der Alterspräsident von Wildungen, da er nicht sofort eine Neuwahl eingeleitet hat und wider besseren Wissens auf dem Ergebnis der Wahl bestanden hat. Er hat sich schlichtweg geweigert, eine Neuwahl einzuleiten, was einen groben Fehler darstellt. Wenn ein Fehler bei einer Wahl oder Abstimmung festgestellt wird, ist diese Abstimmung oder Wahl ungültig, egal wie deutlich das Ergebnis ist.
Durch den Fehler des Alterspräsidenten ist das Kind bereits in den Brunnen gefallen. Durch diesen Fehler wurde der jetzige Bundestagspräsident in eine Dilemmasituation gebracht, weil auf der einen Seite klar ist, dass es keine Neuwahl gegeben wird, wie das Handeln des Alterspräsidenten impliziert, auf der anderen Seite ist aber auch klar, dass der Antritt eines Amtes, welches auf einer fehlerhaften Wahl beruht, sehr fragwürdig ist, weil durch eine fehlerhafte Wahl jeder Gewählte auf keine Weise legitimiert ist. Diese Umstände erklären das sehr sprunghafte Verhalten des gewählten Bundestagspräsidenten. Ich würde zwar niemandem empfehlen in einer solchen Situation ein Amt anzutreten, aber es ist jetzt auch kein Verstoß gegen die Geschäftsordnung. Zur weiteren Entlastung des Bundestagspräsident ist auf die Wahlwiederholung hinzuweisen, die er eingeleitet hat, um den Fehler des Alterspräsidenten auszuräumen.
Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass der Alterspräsident wider besseren Wissens handelt und an einem fehlerhaften Ergebnis festhält, obwohl bekannt ist, dass die Wahl fehlerhaft war. Der Bundestagspräsident macht zwar keine besonders gute Figur, indem er die Wahl annimmt, obwohl auch er weiß, dass die Wahl fehlerhaft ist, aber in Anbetracht der Umstände, in die er durch das höchst fragwürdige Verhalten des Alterspräsidenten gebracht wird, ist seine Reaktion verständlich und nachvollziehbar. Zusätzlich nimmt der Bundestagspräsident eine Neuwahl seiner Position vor, obwohl ihm klar ist, dass er in der Wiederholung sein frisch angetretenes Amt wieder verlieren kann. Man kann dem Bundestagspräsident also auf keinen Fall eigennütziges Verhalten vorwerfen. Nicht der Bundestagspräsident handelt falsch, sondern der Alterspräsident.
Frau Wechselwein wollte sogar das FFD neu gründen.
Wollte ich das? Da wissen Sie aber mehr als ich. Zeigen Sie mir dafür entsprechende Belege. Danke.
Sie haben dort doch mit ihrem Charakter den Vorsitz übernommen. Sie sind eine ganz komische Gestalt ohne Rückrad. Hauptsache immer radikal im Ton.
Ach, der "Wirtschaftmann" kann mal wieder SimOn und SimOff nicht trennen.
Hier den ganzen Tag über die Feigheit von anderen zu sprechen, die vor einem Krieg fliehen und dann nicht mal eigene Fehler zu gegeben zu können, ist ein starkes Stück. Folgendes Zitat lässt keinen Spielraum für Interpretationen.
ZitatWas soll der Scheiss , entweder es wird angenommen oder es gibt keinen Präsidenten , denn ich werde NICHTS wiederholen, einmal genügt mir !
Es ist klar, dass die Wahl fehlerhaft ist. Wie dieses Zitat ganz klar zeigt, wollten Sie die Wahl nicht wiederholen lassen, obwohl zu diesem Zeitpunkt klar ist, dass die Wahl fehlerhaft ist. Eine fehlerhafte Wahl verleiht keine Legitimität, sodass jede fehlerhafte Wahl wiederholt werden muss, egal wie deutlich das Ergebnis ist. Das Zitat ist die Reaktion auf die Feststellung von einzelnen Abgeordneten, dass zu viele Stimmen abgegeben wurden. Das Argument der Mitteilung von falschen Zahlen zieht also nicht. Folglich ist einzig und allein ihr Handeln falsch. Es außer Ihnen niemand eine Schuld, auch wenn Ihnen falsche Zahlen zugespielt wurden.
Was Sie Zottel, hat den das eine mit den andren zu tun, das fremdländische Pack mit meiner Person gleichzusetzen, ist schon eine mehr als eine Frechtheit.
Besagter Satz fungiert aus der Folgerung heraus, das Untergeberner Fehler zugab und korrigierte. Das ganze nennt sich präsidentiale WEISUNG!
Ja da schau her, Ausländer sein ist für den Fantasieadel beleidigend. Scheiß Alman.
Ja da schau her, Ausländer sein ist für den Fantasieadel beleidigend. Scheiß Alman.
Sich über Rassismus aufregen und dann Wörter nutzen welche extra dafür da sind deutsche zu diskriminieren, man merkt immer wieder schön wie Il Mitglieder mit zweierlei Maß messen.
Frau Wechselwein wollte sogar das FFD neu gründen.
Wollte ich das? Da wissen Sie aber mehr als ich. Zeigen Sie mir dafür entsprechende Belege. Danke.
Sie haben dort doch mit ihrem Charakter den Vorsitz übernommen. Sie sind eine ganz komische Gestalt ohne Rückrad. Hauptsache immer radikal im Ton.
Also Herr Lützburg, Sie sollten echt mal kleine Brötchen backen, oder haben Sie Ihre Vergangenheit vergessen? Und was ist bitteschön ein Rückrad? Ist das Ihr Fahrradzubehör oder was
Ja da schau her, Ausländer sein ist für den Fantasieadel beleidigend. Scheiß Alman.
Sich über Rassismus aufregen und dann Wörter nutzen welche extra dafür da sind deutsche zu diskriminieren, man merkt immer wieder schön wie Il Mitglieder mit zweierlei Maß messen.
🤡
Frau Wechselwein wollte sogar das FFD neu gründen.
Wollte ich das? Da wissen Sie aber mehr als ich. Zeigen Sie mir dafür entsprechende Belege. Danke.
Sie haben dort doch mit ihrem Charakter den Vorsitz übernommen. Sie sind eine ganz komische Gestalt ohne Rückrad. Hauptsache immer radikal im Ton.
Also Herr Lützburg, Sie sollten echt mal kleine Brötchen backen, oder haben Sie Ihre Vergangenheit vergessen? Und was ist bitteschön ein Rückrad? Ist das Ihr Fahrradzubehör oder was
Ich war immer rechts der Mitte. Im Gegensatz zu ihrer linksextremen Kollegin habe ich keinen Gesinnungswechsel um 360 Grad vollzogen.
Ja da schau her, Ausländer sein ist für den Fantasieadel beleidigend. Scheiß Alman.
Sich über Rassismus aufregen und dann Wörter nutzen welche extra dafür da sind deutsche zu diskriminieren, man merkt immer wieder schön wie Il Mitglieder mit zweierlei Maß messen.
🤡
Hmm? Ist Ihnen die Diskriminierung von Deutschen und Weißen egal?
Ja da schau her, Ausländer sein ist für den Fantasieadel beleidigend. Scheiß Alman.
Sich über Rassismus aufregen und dann Wörter nutzen welche extra dafür da sind deutsche zu diskriminieren, man merkt immer wieder schön wie Il Mitglieder mit zweierlei Maß messen.
🤡
Mit dem Gesichtsausdruck beschreiben Sie ihre Partei vorzüglich.
Ja da schau her, Ausländer sein ist für den Fantasieadel beleidigend. Scheiß Alman.
Sich über Rassismus aufregen und dann Wörter nutzen welche extra dafür da sind deutsche zu diskriminieren, man merkt immer wieder schön wie Il Mitglieder mit zweierlei Maß messen.
🤡
Hmm? Ist Ihnen die Diskriminierung von Deutschen und Weißen egal?
Ja, so ziemlich.
Ja da schau her, Ausländer sein ist für den Fantasieadel beleidigend. Scheiß Alman.
Sich über Rassismus aufregen und dann Wörter nutzen welche extra dafür da sind deutsche zu diskriminieren, man merkt immer wieder schön wie Il Mitglieder mit zweierlei Maß messen.
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Hmm? Ist Ihnen die Diskriminierung von Deutschen und Weißen egal?
Ja, so ziemlich.
Wobei ich egal nicht sagen würde, ich finde sie eher unterstützenswert.
Ja da schau her, Ausländer sein ist für den Fantasieadel beleidigend. Scheiß Alman.
Sich über Rassismus aufregen und dann Wörter nutzen welche extra dafür da sind deutsche zu diskriminieren, man merkt immer wieder schön wie Il Mitglieder mit zweierlei Maß messen.
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Hmm? Ist Ihnen die Diskriminierung von Deutschen und Weißen egal?
Solange kein Schwarzafrikaner diskriminiert wird, ist Diskriminierung für Linke doch unerheblich.
Erwas andres als solche Aussagen, sind von den Schweinekommunisten, diesen elendem Gesindel , nicht zu erwarten.
Ja da schau her, Ausländer sein ist für den Fantasieadel beleidigend. Scheiß Alman.
Sich über Rassismus aufregen und dann Wörter nutzen welche extra dafür da sind deutsche zu diskriminieren, man merkt immer wieder schön wie Il Mitglieder mit zweierlei Maß messen.
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Hmm? Ist Ihnen die Diskriminierung von Deutschen und Weißen egal?
Ja, so ziemlich.
Also auch die Opfer jener Ideologie? Etwa die des Amoklaufs von Nashville oder die durch Migrantenhorden, die geäußert haben, "Weiße abstechen zu wollen", und in Frankreich ein Massaker auf einem Dorffest verursacht haben?
Ja da schau her, Ausländer sein ist für den Fantasieadel beleidigend. Scheiß Alman.
Sich über Rassismus aufregen und dann Wörter nutzen welche extra dafür da sind deutsche zu diskriminieren, man merkt immer wieder schön wie Il Mitglieder mit zweierlei Maß messen.
🤡
Hmm? Ist Ihnen die Diskriminierung von Deutschen und Weißen egal?
Ja, so ziemlich.
Da merkt man die Clowns der I:L. Sie machen Politik in Deutschland für die Deutschen, aber hassen sie und unterstützen Diskrimierung von Deutschen.
Aber sag bloß nichts gegen Mohammed, sonst ist man Rechtsextrem!!!!!
