missbilligt den Biorhythmus des Landtagspräsidenten
Landtagskantine "Pommes Schranke"
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- Organisatorisches
- Johannes Lichter
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fragt sich warum das Frühstücksbuffet nicht mehr 24/7 angeboten wird.
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Kommt in die Kantine und bestellt sich ein Schnitzel mit Kartoffelbrei. Fragt sich, warum keine Dinonuggets angeboten werden.
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Kommt in die Kantine und bestellt sich ein Schnitzel mit Kartoffelbrei. Fragt sich, warum keine Dinonuggets angeboten werden.
Unser Lieferant hat Dinonuggets aus seinem Produktprogramm genommen.
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Das ist aber schade. Ist traurig und stochert in seinem Kartoffelbrei herum.
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Ich glaube es ist ein Fehler unterlaufen: Carsten Müller ist derzeit fett markiert, obwohl ich Fraktionsvorsitzender bin.
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Ich glaube es ist ein Fehler unterlaufen: Carsten Müller ist derzeit fett markiert, obwohl ich Fraktionsvorsitzender bin.
Huch, sorry! Wird korrigiert.
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Wertes Präsidium,
hiermit ziehe ich meine Anfrage an den Innenminister auf Drucksache VII/05 zurück.
Ich möchte darauf hinweisen, dass meine Anfrage an den Ministerpräsidenten in jedem Fall zu beantworten ist. Diese ist nach Ableistung der Eidesformel gestellt wurden.
Mit kollegialen Grüßen
Carsten Müller
Das haben Sie nicht zu entscheiden, sondern einzig und alleine das Präsidium.
Herr Präsident,
Herr Mondtod,
wir leben hier in einer Demokratie. Ihr verhalten macht mich sprachlos.
Es hat nichts mit Demokratie zu tun, sondern damit, dass Sie als Abgeordneter dem Präsidium keine Befehle zu erteilen haben. Ihr theatralisches Gehabe können Sie sich übrigens sparen. Das nimmt ihnen keiner hier ab. Desweiteren möchte ich Sie darauf hinweisen, dass hier Anträge eingestellt werden sollen, und keine Befehle, oder Empfehlungen, wie mit einem Antrag/Anfrage von Seiten des Präsidiums umzugehen ist.
Meine Herren,
es wäre vielleicht sinnvoll diesen Meinungsstreit nicht im Antragsthread des Landtagspräsidiums fortzuführen. Ungeachtet dessen ist es mitunter strittig, ob die die geschäftsführenden Minister bei Amtsübernahme durch den neuen Ministerpräsidenten weiterhin im Amt bleiben. Es ist durchaus nicht undenkbar, dass diese Ämter ihre Erledigung in der Amtsübernahme durch Ministerpräsident Baum gefunden haben. Nichtsdestotrotz scheinen die Anfragen ja zunächst zurückgestellt zu sein, jede weitere Debatte wäre doch lediglich grundloses Rumgezanke. Ich denke wir sollten die Regierungsperiode nicht auf so einem Niveau beginnen.
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Alles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenWertes Präsidium,
hiermit ziehe ich meine Anfrage an den Innenminister auf Drucksache VII/05 zurück.
Ich möchte darauf hinweisen, dass meine Anfrage an den Ministerpräsidenten in jedem Fall zu beantworten ist. Diese ist nach Ableistung der Eidesformel gestellt wurden.
Mit kollegialen Grüßen
Carsten Müller
Das haben Sie nicht zu entscheiden, sondern einzig und alleine das Präsidium.
Herr Präsident,
Herr Mondtod,
wir leben hier in einer Demokratie. Ihr verhalten macht mich sprachlos.
Es hat nichts mit Demokratie zu tun, sondern damit, dass Sie als Abgeordneter dem Präsidium keine Befehle zu erteilen haben. Ihr theatralisches Gehabe können Sie sich übrigens sparen. Das nimmt ihnen keiner hier ab. Desweiteren möchte ich Sie darauf hinweisen, dass hier Anträge eingestellt werden sollen, und keine Befehle, oder Empfehlungen, wie mit einem Antrag/Anfrage von Seiten des Präsidiums umzugehen ist.
Meine Herren,
es wäre vielleicht sinnvoll diesen Meinungsstreit nicht im Antragsthread des Landtagspräsidiums fortzuführen. Ungeachtet dessen ist es mitunter strittig, ob die die geschäftsführenden Minister bei Amtsübernahme durch den neuen Ministerpräsidenten weiterhin im Amt bleiben. Es ist durchaus nicht undenkbar, dass diese Ämter ihre Erledigung in der Amtsübernahme durch Ministerpräsident Baum gefunden haben. Nichtsdestotrotz scheinen die Anfragen ja zunächst zurückgestellt zu sein, jede weitere Debatte wäre doch lediglich grundloses Rumgezanke. Ich denke wir sollten die Regierungsperiode nicht auf so einem Niveau beginnen.
Da kann ich dem Herrn Ministerpräsidenten a.D. nur zustimmen.
Beide Seiten lassen sich sehr gut verstehen, Nordrhein-Westfalen hat jedoch etwas besseres verdient als einen sinnlosen Streit. Ich richte diese Kritik ganz unspezifisch. Ich denke, zu einem Streit gehört nicht immer nur einer. Die Regierung hat absolute Hochachtung vor der Opposition und ich bin mir sicher, das beruht auch auf Gegenseitigkeit.
Die Gemüter sollten sich nun wieder etwas beruhigen, denn konstruktive Zusammenarbeit aber auch Debatte ist immer eine bessere Basis für eine zukunftsorientierte Lösung als sinnloses und vor allem zielloses Gezanke.
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Bestellt sich einen Nudeleintopf und liest beim Essen ein Buch von Jules Verne.
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Trottet in die Kantine und bestellt sich eine Bratwurst mit Kartoffelbrei. Ärgert sich über sich selbst, weil er seine Brotbüchse zuhause vergessen hat. Vermisst seine Käseschnitte.
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Käse, Brötchen, Brot, Butter und Margarine gibt es an der Tischreihe mit dem Frühstücksbuffet, Fritz Brandt .
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Danke für den Hinweis. Hat endlich realisiert, dass er das Frühstücksbuffet übersehen hat und holt sich direkt mal zwei Schnitten.
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Marko kommt mal herein, schaut sich um und setzt sich dann.
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Vielen herzlichen Dank Herr Lichter.
nein, bisher nicht. Ich wollte mir erstmal einen Drink gönnen..aber ich werde den Bezug bald machen . -
Alles anzeigenKollege Gröhn,
Als Geschäftsführender Landtagspräsident ist es nicht in meiner Befugnis eine Wahl einzuleiten. Ich verweise hier auf die laufende Wahl zum Landtagspräsidium
Sehr geehrter Herr Präsident,
gemäß § 7 Abs. 3 Satz 2 der Geschäftsordnung sind Sie weiterhin geschäftsführender Landtagspräsident. Wie bspw. geschäftsführenden Bundesministern stehen Ihnen deshalb weiterhin alle Amtsrechte, aber auch Pflichten, zur Ausübung zu.Geschäftsordnung des 7. Nordrhein-Westfälischen Landtags
Somit steht die Bearbeitung des Wahlvorschlages weiterhin sowohl in Ihrer Befugnis als auch in Ihrer Amtspflicht, Herr Präsident.Die Kompetenzen und Zuständigkeiten des Landtagspräsidenten der vorherigen Legislaturperiode sind in § 2 GO hinsichtlich des neuen Landtags abschließend beschrieben. Das sind:
- Eröffnung und Einberufung der Konstituierenden Sitzung,
- den Vorsitz zu führen bis zum Ende der Konstituierenden Sitzung,
- GO und die Wahl des neuen Landtagspräsidenten zu veranlassen.
Weitere Aufgaben sind damit ausgeschlossen. Es fehlt an einer entsprechenden Öffnungsklausel.
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Seh ich genauso in keinem Parlament der Welt ist der Geschäftsfürende LTP bzw. Alterspräsident in der Position die Wahl des Regierungscheffs zu starten.
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Kollege Gröhn,
Als Geschäftsführender Landtagspräsident ist es nicht in meiner Befugnis eine Wahl einzuleiten. Ich verweise hier auf die laufende Wahl zum Landtagspräsidium
Sehr geehrter Herr Präsident,
gemäß § 7 Abs. 3 Satz 2 der Geschäftsordnung sind Sie weiterhin geschäftsführender Landtagspräsident. Wie bspw. geschäftsführenden Bundesministern stehen Ihnen deshalb weiterhin alle Amtsrechte, aber auch Pflichten, zur Ausübung zu.Geschäftsordnung des 7. Nordrhein-Westfälischen Landtags
Somit steht die Bearbeitung des Wahlvorschlages weiterhin sowohl in Ihrer Befugnis als auch in Ihrer Amtspflicht, Herr Präsident.Die Kompetenzen und Zuständigkeiten des Landtagspräsidenten der vorherigen Legislaturperiode sind in § 2 GO hinsichtlich des neuen Landtags abschließend beschrieben. Das sind:
- Eröffnung und Einberufung der Konstituierenden Sitzung,
- den Vorsitz zu führen bis zum Ende der Konstituierenden Sitzung,
- GO und die Wahl des neuen Landtagspräsidenten zu veranlassen.
Weitere Aufgaben sind damit ausgeschlossen. Es fehlt an einer entsprechenden Öffnungsklausel.
Seh ich genauso in keinem Parlament der Welt ist der Geschäftsfürende LTP bzw. Alterspräsident in der Position die Wahl des Regierungscheffs zu starten.
In § 2 findet in der Tat eine Schattierung bestimmter Aufgaben statt, jedoch spricht § 7 Abs. 3 Satz 2 von einem „geschäftsführenden“ Landtagspräsidenten, nennt zwar die Einleitung der LTP-Wahl als eine der Aufgaben, beschränkt dies jedoch nicht mehr auf die Konstituierung.
Alles andere wäre auch, sowohl aus politischer als auch aus rechtlicher Sicht, schlechterdings nicht mehr nachvollziehbar. Als höchstes Legislativorgan des Landes, muss der Landtag ständig handlungsfähig bleiben, es können bspw. dringende Anträge zur Behandlung anstehen. Das der Landtag durch seine Neuwahl alle 10 Wochen faktisch eine gute Woche nicht mehr handlungsfähig sein soll, weil der geschäftsführende LTP angeblich nur die neue Präsidentenwahl einleiten dürfe, widerspricht nicht nur dem Begriff „geschäftsführend“, sondern läuft gleichzeitig auch der herausgehobenen Bedeutung des Landtages sowie der Praxis in unserem politischen System zuwider.
