Bin ab Mittwoch für zwei Wochen im Urlaub, deswegen kaum/ gar nicht aktiv.
Beiträge von Dennis Willenburg
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Friedrich Augstein steht nicht zur Verfügung. Handelt sich wohl um einen kleinen Fehler...
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Gemäß § 32 Abs. 1 LTGO NRW schlagen wir dem Landtag vor, Herrn Dennis Willenburg zum Ministerpräsidenten des Landes Nordrhein-Westfalen zu wählen.
Vielen Dank für den Vorschlag.
Sehr geehrtes Präsidium, Ich kandidiere.
Mit der Bitte um Kenntnisnahme und Einleitung der Wahl
verbleibe ich mit besten Grüßen
Dennis Willenburg
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Sehr geehrtes Präsidium,
Das Mandat des liberalen Forums besetz Dennis Willenburg.
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Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit reiche ich die Liste des liberalen Forums NRW ein
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Sehr geehrtes Präsidium,
hiermit melde ich mich als Berufender Bürger.
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Wäre es Ihnen lieber, würde ich mich an die aktuell modernen Sitten des linken Mainstreams anpassen und halbnackt vor Kindern tanzen? Wenn ja, dann muss ich ganz schnell weg hier...
Ach quatsch. Sie müssen Dragqueen werden!!!
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Tolles Fazit. Die Basis der Partei hat mich und die von ihnen sogenannten linksliberalen Personen in den Vorstand gewählt. Wollte die Basis etwa Linksliberalismus oder wie?
Nein, sie wurde von den Gewählten aufs Übelste betrogen und enttäuscht.
Och Blöd.
Ich erinnere daran, dass Dr.Anastasya Liebermann, sowie Julian Böttcher beide Ministerpräsidenten waren. Jeder wusste, welche Positionen diese beiden Personen vertreten und das haben sie auch im Vorstand gemacht.
Das die Allianz nun ein Weiteres mal den Ministerpräsidenten stellt ist keineswegs ihr Verdienst. Ich erinnere daran wann die Wahl stattgefunden hat und wer bis dorthin die Partei in der Öffentlichkeit vertreten hat.
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Eine wirklich interessante Entwicklung der Allianz...
Sich zu distanzieren und sogar die Rhetorik als rechtsextrem zu beschreiben, aber dann diese Person als Ministerpräsident wählen zu lassen, wirkt nicht so als ob die Allianz genau weiß, was sie eigentlich ist bzw. sein möchte...Sagt derjenige Parteichef, der nichts dagegen unternommen hat, dass die Allianz von einer volkstreu-rechten zu einer linksliberalen Partei hin verunstaltet wurde.
Tolles Fazit. Die Basis der Partei hat mich und die von ihnen sogenannten linksliberalen Personen in den Vorstand gewählt. Wollte die Basis etwa Linksliberalismus oder wie?
Vor meiner Zeit als Parteichef gab es diese Personen schon und mit mir gab es liberale, aber auch konservative Positionen. Ihre Positionen sind schon lange nicht mehr konservativ.
Vielleicht werfen sie diese Kritik an den Kopf von dem mir sehr geschätzten Kollegen Marko Kassab, der war nämlich in der Position des Parteivorsitzenden als die linksliberalen die Allianz kapperten.
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Eine wirklich interessante Entwicklung der Allianz...
Sich zu distanzieren und sogar die Rhetorik als rechtsextrem zu beschreiben, aber dann diese Person als Ministerpräsident wählen zu lassen, wirkt nicht so als ob die Allianz genau weiß, was sie eigentlich ist bzw. sein möchte... -
Sehr geehrtes Präsidium,
meine Wenigkeit wird für das liberale Forum in den Bundestag einziehen.
gez. Dennis Willenburg
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bedankt sich für die Glückwünsche
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redet mit seinen Kollegen und freut sich über das Ergebnis
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Sehr geehrte Damen und Herren,
Die letzten Wochen waren geprägt von vielen politischen Ereignissen. Ein Teil dieser Ereignisse fanden in der Allianz, dessen Teil ich war, statt. Wie einige meiner Kollegen trat auch ich aus der Partei schlussendlich aus, obwohl ich frisch gewählter Parteivorsitzender und Spitzenkandidat für die Bundestagswahl war. Die Allianz war eine Partei mit einem riesigen Meinungsspektrum. Das habe wertgeschätzt und auch für gut befunden. Jedoch kam es anders. Nicht nur kamen alte Prominente Allianz-Politiker wieder und haben Äußerungen getätigt, die grundlegend gegen meine Werte verstoßen, insbesondere die Art und Weise, wie dieser Inhalt kommuniziert wurde, hat mich mehr als geschockt. Im Vorstand habe ich auch mich dazu geäußert und zusammen haben wir dann auch ein Statement verfasst. Jedoch war der schlussendliche Ausslöser für das Verlassen der Partei, die wie Frédérick Bourgeois sagen würde "Säuberung" der Partei, das bewusste zerstören einer Partei. Der Ausstritt meiner Kollegen und dieser Lagerkampf haben also zusammenfassend meine Entscheidung beeinflusst. Wer meinen politischen Werdegang kennt, weiß, dass ich auch ehemaliges Forumsmitglied war. Ich bin nun in diese Partei zurückgekehrt um weiterhin meine Liberalen Ideen versuchen in die Tat umzusetzten und den Bürgern eine starke Stimme zu geben.
Ich glaube, dass war jetzt wichtig zu erwähnen.
Nun steh ich hier, nicht nur um meine Entscheidungen zu erklären, sondern über NRW zu reden. Ich trete ein weiteres Mal als Direktkandidat für NRW an. Diesmal aber nicht in der Allianz, sondern im Forum. Jedoch ändert das nichts daran, welche Positionen ich vertrete. NRW ist das bevölkerungsreichste Bundesland und braucht demnach auch eine starke Stimme. Deutschland steht momentan vor großen Herausforderungen. Die Regierung, die tatsächlich eigentlich eine Mehrheit im Bundestag hatte, musste immer wieder einstecken. Der Bundestag wollte auf meinen Vorstoß die Laufzeiten von AKWs verlängern, die Regierung stellt sich vehement dagegen und versucht mit einem Antrag ihre Meinung durchzubringen: Es ist gescheitert, wobei Friedländer und Co, wie Kleinkinder die beleidigte Leberwurst spielen und sagen: Nö. Will ich nicht. Mach ich nicht. Deutschland muss verteidigungsfähig sein. Das heißt wir müssen weiterhin mehr machen. Einerseits sollten Staaten zweimal überlegen, ob sie uns angreifen und andererseits müssen wir im Ernstfall wehrfähig sein, denn wie wir gesehen haben, ist Frieden keine Selbstverständlichkeit. Weiterhin gibt es immer noch das riesige Problem in der Gesundheitsbereich an der wir weiterhin arbeiten müssen und meine Arbeit im Bundestag hat einen kleinen Beitrag dazu geleistet.
Bei allen diesen Krisen muss die deutsche Wirtschaft weiterhin stark bleiben, damit wir Wohlstand und sozialen Frieden sichern können. Auch hier habe ich einen kleinen Beitrag dazu geleistet, der derzeit im Bundesrat debattiert wird.
Sehr geehrte Damen und Herren,
wenn Sie weiterhin einen aktiven Politiker im Bundestag haben möchten, geben sie mir ihre Erststimme. Ich habe, damals noch in der Allianz Fraktion, viel Arbeit geleistet und meine liberalen Ideen eingebracht, die einen Teil für die Verbesserung der Lage beitragen und das möchte ich auch weiterhin tun.
Vielen Dank und wenn sie noch Fragen haben, sprechen sie mich an!
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Sehr geehrtes Präsidium,
ich gebe bekannt, dass ich nicht mehr Mitglied der Allianz bin und somit keinen Anspruch auf das listengebundene Mandat habe. Ich bitte, mich fortan als parteilose berufene Bürgerin zu führen.
Vielen Dank.
Das gilt für mich auch.
Vielend Dank
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Ich möcht jetzt pennen, deswegen äußer ich mich jetzt nur kurz. In den vier Stunden in der ich arbeiten war, ist alles mögliche passiert. Ich weiß zwar noch nicht alles, aber was ich weiß, hat mich dazu bewegt auszutreten. Ich hatte in der letzten Zeit wirklich Spaß an der Simulation. Auch als Bourgeois und weitere wiederkamen, war ich immer noch positiv gestimmt: bisschen Action. Ich war Parteivorsitzender und gewählter Spitzenkandidat. Letzteres hat mich besonders erfreut, da ich wusste, dass ich weiter mein Mandat im Bundestag besetzten kann oder sogar noch mehr. Jedoch wurde das dann gekippt und meine Motivation ebenfalls. Ich sehe keine Zukunft darin in der Allianz mit Menschen alleine zuverbringen, die dann im Endeffekt nur aus Eigeninteresse handeln (Es ist egal ob man "nur" seine Rolle verkörpern möchte oder wirklich so ist). Es hat mir echt viel Spaß gemacht und ich hoffe weiterhin, dass ich Bundespolitisch so aktiv sein kann und die heutigen Ereignisse nicht total meine Lust rauben.
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Ich trete als unabhängiger Kandidat in NRW an.
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Sehr geehrtes Präsidium,
Geschätzte Kolleg*innen,
Ich muss sagen ich bin über den Antrag ziemlich überrascht.
Dieser Antrag soll immerhin die 3 Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien zu "sicheren" Herkunftsländern gemacht werden.
Was der Antragsteller wohl vergessen hat das dort unteranderem Homosexualität mit bis zu 8 Jahren Gefängnis bestraft wird, Meinungsfreiheit und andere demokratische Grundsätze nicht geachtet werden.
Auch werden in diesen Staaten Folterähnliche Praktiken an Homosexuellen durchgeführt.
Dieser Antrag würde ebenfalls entgegen einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gehen der vorschreibt das in sicheren Herkunftsstaaten "keine Gefährdung von Leben und Freiheit aus Gründen der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe besteht."
Auch Amnesty International sagt "Amnesty dokumentierte in Algerien, Marokko und Tunesien auch im vergangenen Jahr Fälle von Verfolgung, Folter und Misshandlung."
Daher sind die Bedingungen für eine Einstufung als sicheres Herkunftsland nicht gegeben, denn keines der drei Länder erfüllt die Kriterien für einen "sicheren Herkunftsstaat"."
Ich möchte ebenfalls zwei wichtige Quellen zitieren die gegen diesen Antrag sprechen:
https://www.amnesty.de/informi…heren%20Herkunftsstaat%22.
https://www.lsvd.de/de/ct/989-…ftstaaten-maghreb-staaten
Ich spreche mich daher aus den Antrag klar abzulehnen oder zumindest durch einen Vermittlungsausschuss diese 3 betreffenden Länder aus dem Antrag zu streichen.
Vielen Dank
B. Lösung
Änderung des Asylgesetzes in dem die genannten Staaten als sichere Herkunftsstaaten eingestuft werden. Der Anspruch auf Schutz für politisch Verfolgte o.ä. aus diesen Staaten bleibt selbstverständlich bestehen.
Also entweder kennt man das Asylgesetz nicht wirklich, weil jeder politisch Verfolgte (das sind Homosexuelle) haben einen Anspruch auf Schutz. Wenn man ihrer Logik folgt, muss man noch einige Länder als unsicher einstufen...Müsste man eigentlich. Aber die Zeichen die Ihr Antrag setzt sind meiner Meinung nach Grund falsch und der Antrag aufgrund der schlechten politischen und menschlichen Lage gegenüber verfolgten in den genannten Ländern abzulehnen
Sie müssen von dieser Logik wegkommen. Nur weil es, und da bin ich bei ihnen, große Misstände in diesen Ländern gibt, heißt das nicht, das Deutschland und die Behörden das alles stemmen können, denn die Zahlen sind wieder bedenklich hoch. Wie im Antragstext formuliert: Viele Antrage müssen abgelehnt werden, weil keine ausreichende Lage vorliegt. Ich bin mir zu 100 % sicher, dass nicht weniger Schutz gewährt wird für die, die wirklich Schutz benötigen, sondern sogar mehr und schneller, wenn dieser Antrag angenommen wird.
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Sehr geehrtes Präsidium,
Geschätzte Kolleg*innen,
Ich muss sagen ich bin über den Antrag ziemlich überrascht.
Dieser Antrag soll immerhin die 3 Maghreb-Staaten Marokko, Algerien und Tunesien zu "sicheren" Herkunftsländern gemacht werden.
Was der Antragsteller wohl vergessen hat das dort unteranderem Homosexualität mit bis zu 8 Jahren Gefängnis bestraft wird, Meinungsfreiheit und andere demokratische Grundsätze nicht geachtet werden.
Auch werden in diesen Staaten Folterähnliche Praktiken an Homosexuellen durchgeführt.
Dieser Antrag würde ebenfalls entgegen einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts gehen der vorschreibt das in sicheren Herkunftsstaaten "keine Gefährdung von Leben und Freiheit aus Gründen der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe besteht."
Auch Amnesty International sagt "Amnesty dokumentierte in Algerien, Marokko und Tunesien auch im vergangenen Jahr Fälle von Verfolgung, Folter und Misshandlung."
Daher sind die Bedingungen für eine Einstufung als sicheres Herkunftsland nicht gegeben, denn keines der drei Länder erfüllt die Kriterien für einen "sicheren Herkunftsstaat"."
Ich möchte ebenfalls zwei wichtige Quellen zitieren die gegen diesen Antrag sprechen:
https://www.amnesty.de/informi…heren%20Herkunftsstaat%22.
https://www.lsvd.de/de/ct/989-…ftstaaten-maghreb-staaten
Ich spreche mich daher aus den Antrag klar abzulehnen oder zumindest durch einen Vermittlungsausschuss diese 3 betreffenden Länder aus dem Antrag zu streichen.
Vielen Dank
B. Lösung
Änderung des Asylgesetzes in dem die genannten Staaten als sichere Herkunftsstaaten eingestuft werden. Der Anspruch auf Schutz für politisch Verfolgte o.ä. aus diesen Staaten bleibt selbstverständlich bestehen.
Also entweder kennt man das Asylgesetz nicht wirklich, weil jeder politisch Verfolgte (das sind Homosexuelle) haben einen Anspruch auf Schutz. Wenn man ihrer Logik folgt, muss man noch einige Länder als unsicher einstufen...