[WAHL] Wahl des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

der Herr Bundespräsident hat mir mit Schreiben vom gestrigen Tage mitgeteilt, dass er gemäß Art. 63 Abs. 1 Herrn Mijat Russ (SDP) für das Amt des Bundeskanzlers der Bundesrepublik Deutschland vorschlägt. Gemäß Art. 63 Abs. 2 ist er gewählt, sofern er mindestens die Stimmen der Hälfte der Mitglieder des Bundestags auf sich vereinigen kann, was derzeit acht Stimmen sind. Ich darf Sie nun bitten, an dieser geheimen Wahl teilzunehmen. Sie wird drei Tage dauern.

Zitat von Dr. Helmut Müller

Vorschlag des Bundespräsidenten gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes

Bundespräsident Leo Stief hat dem Deutschen Bundestag mit Schreiben vom 15. Januar 2022 vorgeschlagen, gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland Herrn Mijat Russ zum Bundeskanzler zu wählen. Der Vorschlag erfolgte nach Rücksprache mit den Vertretern der an Koalitionsgesprächen beteiligten Parteien.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Wahl ist beendet. Ich werde nun das Ergebnis bekanntgeben. Für den Kollegen Mijat Russ stimmten acht Kolleginnen und Kollegen. Weiterhin gibt es fünf Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung. Gemäß Artikel 63 Absatz 2 unseres Grundgesetzes ist Herr Russ mit der erforderlichen Mehrheit der Mitglieder des Deutschen Bundestages zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Herr Russ, ich frage Sie: Nehmen Sie die Wahl an?

Dann darf ich Sie herzlich zu Ihrer Wahl beglückwünschen und Ihnen für Ihr verantwortungsvolles Amt viel Kraft und Mut wünschen. Ich werde den Herrn Bundespräsidenten unverzüglich über die Wahl in Kenntnis setzen und unterbreche die Sitzung bis dahin. Sie können die Gelegenheit gern nutzen und Glückwünsche oder Blumensträuße entgegennehmen.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

bitte setzen Sie sich. Ich eröffne die unterbrochene Sitzung wieder. Der Herr Bundespräsident hat Herrn Russ am gestrigen Tag zum Bundeskanzler ernannt. Herr Bundeskanzler, ich möchte Sie nun bitten, gemäß Artikel 64 Absatz 2 des Grundgesetzes vor dem Bundestag den folgenden Eid zu leisten:

"Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

Auf die religiöse Beteuerung dürfen Sie verzichten.

Dann darf ich Ihnen noch einmal ganz herzlich gratulieren und Ihnen viel Erfolg für Ihre Aufgaben wünschen, Herr Bundeskanzler.