Beiträge von Mijat Russ

    Freund und Feind - Die Grünen und die Allianz


    "Greift der Titel - mag der kritische Leser/die kritische Leserin nun fragen - nicht etwas (sehr) zu kurz. Nun, das ist beabsichtigt. Dennoch steckt viel Wahrheit in der zugegebenermaßen überspitzten Überschrift. Denn was ich in meinen vergangenen politischen Jahren und insbesondere in den vergangenen Monaten in der vdeutschen Politik des Jahres 2022 erlebte, bewegte mich dazu, dieses Kapitel zu verfassen.


    Greifen wir den zu Beginn des Werkes benannten Ursprung unseres politischen Handelns (mit besonderem Hinblick auf die sozialdemokratischen Ziele) auf, so erkennen wir die abgrenzenden Elemente zu den alternativen Politikansätzen wie dem Liberalismus, dem Konservatismus oder dem Nationalsozialismus. Letzteres ist (genauso wie dessen Brüder in Methoden und Geist) selbstverständlich vom demokratischen Diskurs auszuschließen. Diese abgrenzenden Elemente sind das, was dafür sorgt, dass wir nicht in einer Partei, in einer politischen Strömung kämpfen, sondern in unterschiedlichen. Die Sozialdemokratie hat unvereinbar andere Werte und Gedanken, als es der Liberalismus hat (usw.) Natürlicherweise und unvermeidbar, gibt es gleichermaßen Überschneidungen in (teilweise auch vielen) Ansichten. Der Hintergrund, dass im Grundsätzlichen dennoch die verschiedenen Grundsätze (hihi, sehr oft "Grund" gesagt") stehen, der wird leider zunehmend vernachlässigt. Im grauen Einheitsbrei der konstruktiven Demokraten verschwimmen die Grenzen der früheren Kontrahenten und Gegensätze. Plötzlich erscheint die Kooperation mit diesem Gegner nicht nur möglich, sondern mehr und mehr erforderlich für einen guten politischen Stil.


    Doch gerade das ist es, was mich, seit jeher, an dem politischen Diskurs unserer Neuzeit massiv stört. Die Große Koalition aus SPD und CDU politisierte mich persönlich sehr. Nicht zum Vorteil der früheren Sozialdemokratie, muss ich sagen. Denn die inhaltsleeren Übereinkünfte dieser politischen Nullnummer, wie man sich im Nachhinein auf fast allen Seiten einig ist, tat weder der politischen Landschaft, noch den Menschen die mit ihr zu händeln hatten gut. Jegliche sozialdemokratische Ansätze verschwammen, wurden aufgeweicht, bis zur Unkenntlichkeit verwässert. Auch die so genannten Christdemokraten behaupteten das aus ihrer Sicht für ihre Ideologie, das mag ich anders bewerten, deutet aber gleichermaßen darauf hin, dass an dieser These etwas dran ist. Worauf ich hinaus möchte: Kooperieren zwei verschiedene Politikansätze miteinander, so verwaschen auf lange Sicht mindestens ein Ansatz, meistens beide Politikansätze und stehen damit sich selbst im Weg. Die Schlussfolgerung, die sich daraus ergibt: Eine Kooperation mit einem anderen Politikansatz sollte nur so umfangreich wie nötig und so wenig wie möglich geschehen, will man seine eigenen Ziele, aus unserer Sicht die der Sozialdemokratie, erreichen. Mein eigenes Gefühl sagt mir, dass viele in ihren eigenen Grundsätzen schon so verwaschen sind, dass dieser Ansatz eigentlich nicht mehr der eigentliche Antrieb ist, dennoch (bzw. genau deswegen) bleibe ich aber zunächst theoretisch. Wir gehen also davon aus, dass ein SDP-Mitglied auch gleichzeitig Sozialdemokrat ist oder sein will. In diesem Fall ist eine Kooperation mit Parteien des liberalen oder konservativen Spektrums also nur dann richtig, wenn sie tatsächlich notwendig sind. Denn solange es die Möglichkeit gibt, innerhalb der eigenen ideologischen Sparte (nenne ich es mal so flapsig) zu agieren, gibt es keinen rationalen politischen Grund, diesen Vorteil ungenutzt zu lassen.


    Entscheidend bei der Analyse von Daten ist allerdings eben nicht nur die Theorie. Viel wichtiger ist die Praxis. Und in dieser lässt sich erstaunlich oft feststellen, dass die Kooperation von dem einen mit dem anderen Grundsatz äußerst häufig zu finden ist. Damit sind ausdrücklich Koalitionen und Bündnisse gemeint, wie das Aufführen der Beteiligten Personen in der Öffentlichkeit. Ich kann es für meinen Teil nur als gruselig bezeichnen, wie eng so manche Politikerin und so mancher Politiker sich aufführt und bewusst präsentiert und jegliche Distanz (auch im politischen Sinne) verschwindet. Hier kommen wir zur Pointe. Wenn die Grenze zwischen Allianz und SDP, zwischen Marktradikalismus und Sozialdemokratie, nicht mehr erkennbar ist, dann läuft etwas falsch. Dann muss etwas falsch sein. Leider habe ich hier abermals das Gefühl, nicht zugunsten der Sozialdemokratie, nicht zugunsten unseres Anspruchs. Wobei auch das sicherlich ab und zu vorkommen mag, das ist jedoch mehr als zeitweiliger Sieg oder als Problem der Gegenseite anzusehen.

    Genauso wie es politische Gegner gibt, gibt es auch natürliche Verbündete. Ich möchte das so klar feststellen, das sind nunmal die linken Parteien, aktuell die Grünen und Internationale Linke. Mit ihnen teilen wir uns eine Ideologie, wenn wir unsere eigene ernst meinen. Die Grünen sind in Ihrer Geschichte ohnehin nur der Ausdruck der Unzufriedenheit mit der SPD gewesen. Die I:L ist schlicht eine radikale Ausdrucksform der Sozialdemokratie. Diese Partner sind uns am nächsten und daher zu präferieren. Denn wenn wir uns ehrlich machen, so sind wir diesen Parteien im Zweifel immer (politisch) näher, als den anderen. Aber, aber, leider entschied zuletzt immer wieder die persönliche Ebene statt der politischen. Das muss sich ändern, wollen wir das SOZIALDEMOKRATISCHE JAHRZEHNT wirklich erreichen.


    Um bereits vor dem medialen Shitstorm der hektischen Kritik den Wind aus dem dünnen Segelchen zu nehmen: Eine unideologische Politik gibt es nicht. Es gibt keine vernunftgeleitete Politik. Unser gesamtes Handeln stützt sich auf Grundlagen unserer Persönlichkeit, unseres Umfelds. Der Mensch im Grunde ist ein politisches Wesen und lässt sich nicht frei von Moral (und damit zusammenhängend auch Meinung) denken. Zu behaupten, man selbst würde frei von klassischen politischen Systemen denken, mag daher durchaus möglich sein, doch auch hinter dieser Argumentation steckt ebenso eine wie auch immer geartete Ideologie. Und im klassischen Parteienwesen unserer Zeit haben wir nun wirklich keine relevanten Kräfte, die sich außerhalb klassischer politischer Systeme bewegen würden.

    Jetzt sehe ich schon jemanden das Ersatz-Segel holen und möchte daher noch anfügen. Natürlich (!) kann es auch zwischen verschiedenen Grundsätzen, wie Sozialdemokratie und Liberalismus Überschneidungen geben. In einer parlamentarischen Demokratie ist es auch nahezu unvermeidlich, in diesen inhaltlichen Fragen gemeinsam zu arbeiten, das will ich auch niemals in Abrede stellen. Es ist aber etwas anderes, ein gemeinsames Gesetz zu schreiben oder eine Koalition zu schließen. Im übrigen auch sich persönlich zu verstehen und sich politisch zu verstehen. Da sollte man sich ebenfalls nicht täuschen lassen. Nicht zuletzt liegen die symphatischen Menschen gerne mal falsch, ich weiß also wovon ich rede. [...]"

    Ok, ich muss wohl etwas einlenken. Scheinbar werden wir uns zwangsweise von mindesten 10% der Spielenden trennen müssen. Entweder auf dieser oder auf einer anderen Plattformen. Wenn die Sozialfähigkeit nicht über das Maß einer Satzvervollständigungsautomatik reicht, dann war's das eben.

    worum es hier eigentlich wieder einmal geht

    Und das wäre?


    An dem Punkt, wo klar rassistische, antisemtische, nationalistische oder ähnliche Gedanken aufkommen, genauso bei der massiven Verherrlichung von Gewalt, oder dem Missbrauch von Minderheiten für eine politische Agenda.

    Joa, also Nationalismus würde ich jetzt nicht in einer Reihe mit dem Rest nennen wollen. Dass viele nationalistische Parteien zu Rassismus und Verachtung von Minderheiten tendieren ist eine Sache, aber nationalistische Statements sehe ich prinzipiell unkritisch. Nur dadurch werden im Regelfall ja keine Menschen angegriffen, beleidigt oder verletzt. Ich finde es aber weiter sehr kritisch, hier einen objektiven Maßstab zu finden. Ich halte das deshalb tatsächlich für nicht praktikabel.

    Es gibt ja verschiedene Ausprägungen des Nationalismus. Ich bin nicht dafür hier zu entscheiden, ab welchem Punkt es drüber ist, es sollte nur klar sein, dass es ein "drüber" gibt und sanktioniert werden kann.

    Mag mich hier jemand aufklären, was hier vorgefallen ist?

    Ansonsten frag ich mich, warum immer wieder die gleichen Diskussionen hier auftreten?

    Ich habe das Gefühl, dass sich hier immer weiter hochgeschaukelt wird, bis einer das weinen anfängt.


    Ich möchte an dieser Stelle aber auch nichts runterspielen, war immerhin gefühlt 1,5 Jahre nicht mehr hier

    Es geht hier nicht um den Schutz, sondern das Gegenteil, was wir gerade wieder erleben. Minderheitenschutz und zugehörige Politik sollen doch nicht ausgelassen werden, aber der Missbrauch, wie bei antisemitischen oder homophoben Äußerungen soll sanktioniert werden.

    Siehe oben. Spontan würde ich sagen: An dem Punkt, wo klar rassistische, antisemtische, nationalistische oder ähnliche Gedanken aufkommen, genauso bei der massiven Verherrlichung von Gewalt, oder dem Missbrauch von Minderheiten für eine politische Agenda.

    1. Konsequente Löschung von diskriminierenden Beiträgen -> aBeR DaS iSt DoCh NiChT DeMoKrAtIsCh -> Ja, wofür haben wir denn gewählte Admins und Mods und ein OG, welches Entscheidungen revidieren kann?

    Finde ich schon eine kritische Maßnahme, aber man könnte schon darüber nachdenken. Jedoch müsste das Ganze auf jeden Fall auch sehr transparent sein, damit es nicht in Willkür ausartet.

    Wenn sich die Mods beispielsweise einig sind, dass ein Beitrag sanktioniert werden muss, dann liegt ja auch die Entscheidung nah, entsprechende Maßnahmen wie Löschung des Beitrags zu verlangen bzw. durchzusetzen. Anders kann man solches Material ja auch nicht von der Plattform verbannen. Ich halte es in jedem Fall für notwendig, da möglichst schnell Entscheidungen über sowas treffen zu können. Im Zweifel gibts ein Verfahren und es muss geklärt werden.


    2. Umgang mit politischem Extremismus finden -> Jaja, Enrico Meier, verstehe schon. Wir brauchen eine Grundlage, auf derer wir sagen können, wie extremistisch unsere Positionen hier sein dürfen, bis wohin wir Aussagen/Ideologien hier auf der Plattform dulden.

    Find ich schwierig, weil sehr subjektiv. Man kann nur schwer irgendwelche objektiven Merkmale finden, um festzulegen, dass das entsprechende "zu extremistisch" ist.

    Wir sind uns ja auch einhellig einig, dass wir zB. keine Nazi-Symboliken verbreiten. Jedoch ist es auch nur der Einsicht bzw. dem Druck der damligen Spielerschaft zu verdanken, dass wir Truppen wie die Nationalen nicht mehr haben. Deswegen finde ich, sollte wir die Frage zumindestens mal klären. Was nicht heißt, dass wir jegliche weitgehende Forderung von Rechts oder Links sanktionieren sollten.

    Heyaho.

    Ich weiß nicht, ob es überhaupt nötig ist, die aktuelle Situation näher zu erläutern. Letztlich haben sich da mal wieder zwei Fronten gebildet und ich lade dazu ein, sich entsprechend von Fachwissen über besprochene Themen zu informieren. Jedoch stehen wir gerade einmal mehr wieder an einer Grundsatzentscheidung und der revolutionäre Teil der Simulation plant mal wieder ein neues Projekt, um dieses hier zu ersetzen. Ich persönlich bin aus opportnistischen und logistischen dagegen. Meines Erachtens nach haben wir hier alle nötigen Vorraussetzungen, um eine unterdurchschnittlich erfolgreiche Politiksimulation zu bespielen und Strukturen kann man auch so ändern. Etwaige andere Vorschläge, neue Projekte zu machen oder alte wiederzubeleben (hätte zB. mal wieder Bock auf VC-Bundestag) bleiben davon unberührt. Eigentlich habe ich hier aber Spaß und sehe auf die Sim im Vergleich nicht mehr ernst, als dass ich hier furchtbar ehrgeizig wäre.


    Was aber klar ist: Ein nicht zu vernachlässigender Teil der Teilnehmden der Simulation stört sich an der Diskriminierung. Und ich gerate da auch an meine Grenzen. Wir können sicherlich nicht jede Meinung ändern und wenn Arschloch Arschloch sein will, dann ist Arschloch Arschloch. Die betreffenden Personen dürfen sich angesprochen fühlen. Aber wir sind hier nicht in der Position, solche Positionen dulden zu müssen auf der Plattform. Das hier ist mittlerweile ein Community-Projekt, wir sind nicht mehr auf Einzelpersonen angewiesen, die König oder Gott spielen können, wie sie wollen. Und das möchte ich ebenfalls mit anfügen: Das würde sich bei einer Neuaflage wieder ändern. Das wäre wenigstens in der ganzen technsichen Administration wieder ein total Personen-Abhängiges Projekt, wenn nicht auch inhaltlich. Da wir hier diesen Vorteil haben, sollten wir ihn nutzen, um in diesem Rahmen eine Simulation zu machen, die diskriminierungsfrei ist und Spaß macht.

    Nun ist es aber so: Wir bewegen uns in der Frage, wie die Plattform mit Diskriminierung umgehen soll, seit mindestens mal 2,5 Jahren im Kreis. Das Ganze funktioniert immer solange, wie einzelne Personen nicht Bock auf bisschen Ausgrenzung haben und das als harmlosen Spaß oder politische Simulation tarnen. Insofern haben wir eigentlich nur das Glück gehabt, als Plattform so irrelevant zu sein, dass Diskrimnierung entweder nicht oder nur von wenigen Personen betrieben wird, teilweise sind Personen auch einfach nur noch ein Meme und werden gänzlich nicht ernstgenommen, auch das ist fragwürdig. Letztlich haben wir diese halbwegs Diskriminierungsfreien Phasen aber eben nur, weil wir zu wenig Mitglieder haben, als dass es ausarten könnte. Das könnten wir natürlich auch weiterhin als Vorteil nutzen, um als relativ kleine Community da soweit einen sinnvollen gemeinsamen Umgang zu pflegen, wie wir können. Aber ohne regulative Grundlage scheint es ja nicht zu gehen, vor allem dann, wenn wir tatsächlich vorhätten, irgendwann mal durch wie auch immer geartete Maßnahmen etwas mehr Mitspielende zu aquierieren. Da kommen wir zum Thema des Threads:


    Under ModAdminG ist dahingehend halt einfach unzureichend. Es braucht eine Reform zu zwei Zielen hin:

    1. Konsequente Löschung von diskriminierenden Beiträgen -> aBeR DaS iSt DoCh NiChT DeMoKrAtIsCh -> Ja, wofür haben wir denn gewählte Admins und Mods und ein OG, welches Entscheidungen revidieren kann?

    2. Umgang mit politischem Extremismus finden -> Jaja, Enrico Meier, verstehe schon. Wir brauchen eine Grundlage, auf derer wir sagen können, wie extremistisch unsere Positionen hier sein dürfen, bis wohin wir Aussagen/Ideologien hier auf der Plattform dulden.

    3. Deutlich frühere Sperrung von durch Diskriminierung/Extremismus aufgefallenes Verhalten -> Sperrungen sind aktuell nahezu unmöglich und es dauert theoretisch Jahre, um wegen diskrimierenden Verhalten gesperrt zu werden. Hingegen gibt es empfindliche Strafen bei technischen Lappalien. Wer seit Jahren durch diskriminierendes und spielzerstörerisches Auftreten aufgefallen ist und sich davon nicht irgendwann mal distanziert, dem traue ich auch keine Besserung zu und das muss hier einfach nicht geduldet werden.


    Aus meiner Sicht wäre das möglichst schnell umzusetzen, um dann konsequent gegen Vorfälle wie das vTwitter-Desaster vorgehen zu können, sprich: Um die diskriminierenden Beiträge zu löschen und deutlich zu sanktionieren. Wenn ein solches Verhalten immer wieder an den Tag gelegt wird, soll es nicht 7 Jahre dauern, bis tatsächlich mal eine Sperre erfolgt. Ich halte hier nochmal dazu an, zu versuchen, positive Veränderung auf dieser Plattform zu schaffen, anstatt das Hundertste Gegenprojekt zu starten, welches in der Regel niemals erfolgreich wird und der nächste Platzhalter in den Discord-Gruppen ist. Klarstellen will ich aber auch: Lieber gehe ich bei einer kleineren Neuauflage der Simulation mit, als Diskriminierung dauerhaft dulden zu müssen. Sollten wir hier als Community da, frei wie wir gerade mal sind, nicht auf ein funktionierendes Konzept einigen, dann bespiele ich ebenfalls lieber diskriminierungsfreie Alternativen.


    Ich bin gespannt auf die Meinung der Sim-Juristen und von denjenigen, die sich dafür ernsthaft interessieren. Je nach dem, wie wir hier zusammen kommen, würde ich in Kürze gerne Regeländerungen dazu beschließen, damit würden wir ja auch sehen, wie die Mehrheit der Spielerschaft diese Sache bewertet. Eine Diskussion darüber, ob gewisse Menschen existieren und ob man sie nicht diskrimnieren darf, wenn man es pseudo-wissenschaftlich (oder mit fucking Meinungsumfragen) begründet, will ich hier bitte nicht haben. Diese Frage dürfen die entsprechenden Personen mit sich selbst oder besser mit Menschen, die von der Thematik betroffen sind, klären. Eine Debatte darüber lohnt aber nicht. Danke.

    Am heutigen Tag ist das neue Buch des ehemaligen Bundeskanzlers Mijat Russ "SOZIALDEMOKRATISCHES JAHRZEHNT" erschienen. Auf seiner Lesereise machte er heute zunächst Stopp in seiner alten Wirkungsstätte, im Willy-Brandt-Haus und gab einige Kapitel seines Buches, bei regem Besuch von Parteimitgliedern und interessierten Bürgerinnen und Bürgern, wieder.


    Weshalb wir keine Steine werfen...


    "Die einfachen Dingen unserer Zeit brauchen keine großen Worte. So auch die Idee unseres friedlichen Zusammenlebens. "Was du nicht willst, dass man dir tut, das füg auch keinem andern zu." Ich muss diese Reihe an allseits bekannten Kinderzitaten wohl nicht weiter ausführen. Hoffe ich. Die Idee ist immer dieselbe. Wenn wir eine gewaltfreie Welt erwirken wollen, dann können wir diese Vision nicht mit der gleichen eigenwilligen Gewalt versuchen umzusetzen. Es geht um gegenseitigen Respekt, darum den Mensch in dem anderen zu sehen, fällt es auch noch so schwer. Dennoch beziehungsweise genau deswegen haben wir uns in unserer Gesellschaft auf ein Gewaltmonopol geeinigt, welches im Notfall eben doch diese Gewalt anwendet, um Gewaltfreiheit umzusetzen: Den Staat. Und tatsächlich erscheint diese Theorie sinnvoll. Solange Gewalt zur Sicherung von (Grund)-Rechten nötig ist, gibt es klare Regelungen, wann und wie sie von wem benutzt werden darf. Dazu gehört auch die Definition, was Gewalt überhaupt ist. Sie ist ja nicht nur in der Form eines Schlags auf den Kopf möglich, sondern beispielsweise auch in Form von Beleidigungen oder Zwängen vorhanden. Insofern gibt es auch staatlicherseits Gewalt, die prinzipiell nicht angewendet werden darf, doch genauso solche, welche zwangsweise angewendet werden muss, wie eine Steuerpflicht. Soweit zur Theorie.


    Nun verhält es sich in linken und zuweilen auch in rechten Gruppen so, dass ein gewisses Misstrauen gegenüber dem Gewaltmonopol Staat, insbesondere der Polizei als Personifikation dessen, herrscht. ACAB - wir alle wissen, was es bedeutet. In den selteneren Fällen all colours are beautiful. Dieses Misstrauen wird aus persönlichen Erfahrungen, strukturellen Problemen oder allgemeinen Vermutungen hergeleitet. Häufig ist es auch berechtigt, denn tatsächlich erleben vielen Menschen immer wieder negative Erfahrungen mit den (deutschen) Sicherheitsbehörden. Die Probleme, die daraus entstehen, sind keinesfalls klein zu reden. Doch entsteht aus dieser Denkweise häufig der Anspruch, selbst als Gewaltmonopol oder ausführende Gewalt zu agieren. Nicht nur, aber insbesondere im politischen Diskurs stellt uns das vor Probleme. Bei einem ernstgemeinten Anspruch einer Demokratie kann es nicht toleriert werden, Ziele durch Gewalt umzusetzen, sofern sie nicht demokratisch legetimiert sind.

    Auf der einen Seite kann und will ich als überzeugter Antifaschist, der sich in seiner sächsischen Heimat und im hessischen Umland von Frankfurt über einige Jahre politisch engagiert hat, nicht leugnen, dass ich nicht auch mehrfach in Konfliktsituationen mit Polizei und Staat gekommen bin. Auf der anderen Seite aber, habe ich immer versucht, jegliche Form von Gewalt zu verhindern. Denn dieser Eindruck ist bei vielen Gruppierungen immer der falsche: Dass die einzelne Anwendung von Gewalt gegen Menschen, weil sie zu einem größeren Ganzen gehören, in Ordnung ist. Die Zeiten, in welchen das (in Deutschland) nötig war, sind und bleiben das hoffentlich für immer, vorbei. Wir leben in einem Staat welcher, bei allen Verwerfungen ein Rechtsstaat mit Gewaltenteilung ist, welcher genug Legitimation besitzt, um durch seine Gesetze Ordnung zu schaffen. Zu einer Demokratie gehört auch, dass man unliebsame Gesetze nicht durch die eigene Gewalt zu egalisieren versucht. Es gab und gibt Situationen, in welcher eine solche Legitimation nicht mehr gegeben war. Das weitgehendste war das Dritte Reich. Heute sind wir uns alle einig, dass Widerstandskämpfende das Richtige getan haben. Weltweit gibt es nach wie vor zahlreiche Regime, gegen welche Gesetzgebung es sich aufzulehnen gillt. Doch selbst da müssen wir sehen, dass die Gewaltanwendung schließlich als Mittel selbst in der Regel ungeeignet ist. Mit dieser schreckt man potenzielle unterstützende Kräfte eher ab, als dass sie angezogen werden. Genauso verhält es sich hier in Deutschland, in welchem die Gewaltanwendung noch weniger respektiert werden sollte. Um also konkret auf den Titel dieses Kapitels zu kommen: Warum werfen wir keine Steine?


    Erstens: Weil es nichts bringt. Der Nutzen von Gewalt gegen Sachen oder Menschen ist fast immer ein negativer. In antifaschistischen Demonstrationen beispielsweise, sorgt es für weniger Verständnis und weniger Unterstützung aus der Zivilgesellschaft. Damit stärkt man im Zweifel sogar noch den Gegner. In jedem Fall aber schadet man sich selbst. Ein brennendes Auto sorgt auch nicht für mehr Klimaschutz und eine eingeworfene Fensterscheibe beendet nicht die Ausbeutung auf unserer Welt.


    Zweitens: Weil es Menschen schadet. Auch wenn wir die anderen Menschen nicht mögen, so ist es weder sinnvoll, noch haben wir das Recht dazu, diesen zu schaden. Aus Humanismus und Eigennutz können wir vernünftigerweise nicht wollen, dass wir uns umgangssprachlich gegenseitig auf die Mütze hauen. Einerseits sollten wir bedenken, dass auch wir uns irren können, andererseits, dass wir staatlicherseits bewusst keine Prügelstrafen oder Folter mehr anwenden. Weshalb sollte es dann richtig sein, dies selbst zu tun? Ich kann aus Erfahrung sagen, so ein Stein tut schon weh im Gesicht und ich will das Niemanden andern antun, auch wenn diese Person vor mir keinen Respekt besitzt.


    Drittens: Wir leben in einer Demokratie, das ist zu akzepzieren. Gewalt besitzt hier immer eine Legitimation durch Gesetze und den Staat in Form einer der drei Gewalten. Zuweit geht es, wenn wir aus politischen Debatten, inhaltlichen Auseinandersetzungen usw. dieses Recht für uns proklammieren, weil wir ja "im Recht" wären, anderen Menschen oder deren Eigentum schaden zu dürfen. Selbst wenn das mal ausnahmsweise stimmt, dann sorgt Gewalt gegen Personen oder deren Eigentum eher nicht für Verständnis auf der Gegenseite, sondern entweder für Angst oder Wut und Hass. Beides steht dem eigenen Ziel wieder gegenüber. Und das heißt nicht, dass wir verschiedene Formen von Gewalt gleichsetzen und sagen, ein abgebranntes Auto wäre genauso schlimm wie ein abgebranntes Asylheim. Das heißt auch nicht, dass wir deshalb Respekt vor rechtsextremen oder anderen extremistischen Positionen haben sollten. Doch diese rechtlich auszugrenzen, das ist staatliche Aufgabe. Sie zivilgesellschaftlich auszugrenzen, ist Sache der Zivilgesellschaft. Doch mit Gewalt eben nicht - denn diese ist, wie beschrieben, niemals legetimiert. [...]"



    Am heutigen Abend gab Mijat Russ die Veröffentlichung eines neuen, von ihm mitverfassten Buchs über seine Internetseite bekannt. Der Titel "Sozialdemokratisches Jahrzehnt" bezieht sich auf seine Antrittsrede als früherer Kanzlerkandidat der sozialdemokratischen Partei. Eine Liste mit Übersicht einiger der enthaltenen Kapitel wurde ebenfalls vorgestellt. Nach einer offiziellen Vorstellung werden über die kommenden Wochen Auszüge der Kapitel bis zur vollständigen Veröffentlichung vorgestellt. Der Verlag wurde bis dato nicht genannt.


    Kapitel: Wo wir sind... Sind wir am Arsch?

    Kapitel: Wohin wir wollen...

    Kapitel: Die Sozialdemokratie - eine Universallösung?

    Kapitel: Freund und Feind - Die Grünen und die Allianz

    Kapitel: Für eine unverklemmte Politik!

    Kapitel: Die Identitätspolitik als neuer Gegner der Rechten?

    Kapitel: Politik: Was kann ich tun?

    Kapitel: Warum R2G die einzig logische Antwort ist...

    Kapitel: Toxische Debattenkultur!

    Kapitel: Warum "soziale Marktwirtschaft" die Antwort sein kann...

    Kapitel: Die "Sozialistische Plattform" und der "Düsseldorfer Kreis"

    Kapitel: Wo Demokratie aufhört...

    Kapitel: Warum Deutschland ANTIFA sein muss!

    Kapitel: Weshalb wir keine Steine werfen...

    Kapitel: Was hat der russische Krieg verändert?

    Kapitel: Was ist jetzt nun die Strategie?

    Kapitel: Persönliche Worte


    Verkommt diese einst ermsthafte Politsim langsam zum Kasperletheather für Schulkinder?

    wenn sich diese Parteigründungen anschaut kann mann den eindeuck gewinnen.

    Gibt es den hier keine Erwachsen mehr?

    Echt so. Bei der Zukunftspartei musste ich auch schon lachen. Aber man sollte auch jeden seinen Spaß lassen, Find ich.

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    Ja Hallo.


    Liebe,


    Willkommen zu meiner Pressemitteilung., Fragen? Nein danke.


    Also. Wie Sie bereits an obiger Ankündigung erkennen können, handelt es sich hier um eine Miteilung. Denn, liebe Bürgerinnen und Bürger dieses Landes: Niemals waren die Zeiten so zeitgeistig wie heute! Es ist an der Zeit! Es ist an der Zeit, unsere Zeit zu verändern. Zeit! Zeiger! Ziel.


    Ich verkünde mit dem heutigen Tage dien Gründung der "POLITISCHEN PARTEI" Die Politische Partei steht für Veränderung und Beibehaltung. Für Wechsel und Standhaftigkeit. Wir wollen mehr Zeit für alle, mehr Frisch und Neu aber troztdem auch alt und bewährt. Wir füllen das Loch, dass bislang noch keine Partei zu stopfen vermochtet war.


    Natürlich wollen wir auch programmatrisch auftrumpfen und haben daher ein Grundsatzprogramm geschrieben und verabschiedet. Dann haben wir ein neues geschrieben und hier ist es:

    Grundsatzprogramm der POLITISCHEN PARTEI

    Tiere: Mögen wir.

    Tierquälerei: Ist doof.

    Zeit: Ist wichtig

    Nazis: Das OG verbietet die schon! Danke an die RichterInnen!

    Putin: Wir haben unsere Expertin Frau Professor Wagenknecht darauf angesetzt.

    Kriege: Bewerten wir vorsichtig negativ.

    Sommer: Nur mit Klimaanlage.[


    So. jetzt rede ich aber von "Wir". Wen meine ich denn damit? Neben mir haben die klügsten Köpfe der Republik am Programm gearbeitet um beste Ergebnisse zu erzielen. Federführend war selbstredend mein Mentor Jürgen Todenhöfer. Des weiteren haben Personen wie Julian Reichelt oder Ulli Hoeneß unser Weltbild ergänzt. Um die weiteren zahlreichen Unterstützenden zu nennen und Niemanden zu vergessen, möchte ich die Liste kurz vorlesen:


    Florian Sommer  Elias Jakob Lewerentz  Tom Schneider  Leo Stief  Charly Roth  Frédéric Bourgeois  Yuri de Che und natürlich Herbert Müller


    Ebenfalls unterstützen wollte uns Emilia von Lotterleben doch leider wurde Sie von einer Bande verrückter Clowns entführt und wird dort nun festgehalten. Helmut Schmidt wurde bereits kontaktiert, um die Verhanadlung mit den Geißelnehmern, so genannten "Zukunftsdemokraten", aufzunehmen.


    Ich danke für Ihre Aufmekrsamkeit und schließe den heutigen Abend mit dem offiziellem Parteilied: