Beiträge von Leonhard Breitenberger

    beglückwünscht Herrn Davis


    Herzlichen Glückwunsch zur Wahl und vielleicht besuchen Sie ja als Bundespräsident die wunderschöne Hansestadt Hamburg

    Ist ja fast wie in Thüringen und ich dachte ich Wechsel mal das Land um solchen Dingen zu entfliehen. ^^

    SO: Habe damit nicht dich gemeint, und war schon gar nicht böse gemeint.

    Ich denke wir wissen alle, in welche Richtung sich die FFD bewegen muss, wenn Sie wieder bessere Ergebnisse einfahren möchte.

    Jepp, eindeutig wieder mehr in Raches Richtung. Da waren die Ergebnisse schließlich noch deutlich besser.

    SO: Die strengen Regeln bezüglich Wahlregister sind auch erst dadurch entstanden, eigentlich schade, dass es soweit kommen musste und auch so bleiben sollte

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    betritt den großen Saal mit der gesamten Bundesregierung,


    Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin

    geschätzte Minister*Innen,

    werte Damen und Herren,


    Nach erfolgter Bundestagswahl ist nach Artikel 69 des Grundgesetzes die amtierende Bundesregierung zu entlassen.

    Ich bedanke mich für die geleistete Arbeit zum Wohle der Bürger*Innen, und darf Sie mit der Fortsetzung der Amtsgeschäfte bis zur Wahl und Ernennung eines neues Bundeskanzlers oder einer Bundeskanzlerin, betrauen.

    Bei der Ernennung des Kabinetts, habe ich folgendes gesagt: "

    Sie übernehmen mit dem heutigen Tag eine neue Aufgabe und große Verantwortung. Ich bin mir sicher Sie werden ihr Amt nach besten Gewissen ausführen und aktiv für die Menschen in unserem Land Arbeiten.

    Wie dem Koalitionsvertrag zu entnehmen ist, sind dort viele Vorhaben aufgelistet, die umgesetzt werden wollen. " Am heutigen Tag, würde ich mir wünschen, dass einige der hier Anwesenden in sich gehen und reflektieren, ob sie ihrer Verantwortung nachgekommen sind und ob sie sichtbar und aktiv gearbeitet haben. Denn dabei habe ich den Eindruck, dass dem leider nicht immer so war, wie auch schon zuvor bei anderen Bundesregierungen, ich als Bundespräsident spreche diesen Umstand jedoch nun an. Einzelne, nicht generell die gesamte Bundesregierung , so möchte ich dies betonen. Was auch immer die gründe hierfür waren, wünsche ich mir mehr Sichtbarkeit in Zukunft, und bedanke mich gleichzeitig für die getane Arbeit der Bundesregierung und des gesamten Bundestagtes auch in der letzten Legislaturperiode.

    Ich werde Ihnen nun ihre Entlassungsurkunden aushändigen, und würde mich freuen, wenn sich im Anschluss noch Gespräche ergeben würden.



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    ENTLASSUNGSURKUNDE




    IM NAMEN DER



    BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND



    ENTLASSE ICH
    FRAU



    DR. KERSTIN SIEGMANN


    ALS
    BUNDESKANZLERIN


    UND BETRAUE SIE GESCHÄFTSFÜHREND MIT DER LEITUNG DES BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES BIS ZUR ERNENNUNG EINER NEUEN BUNDESREGIERUNG




    BERLIN, DEN 15. AUGUST 2022



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    ENTLASSUNGSURKUNDE




    IM NAMEN DER



    BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND



    ENTLASSE ICH
    HERRN



    MARKO KASSAB


    ALS
    BUNDESMINISTER

    DES AUSWÄRTIGEN UND FÜR INTERNATIONALE ZUSAMMENARBEIT




    BERLIN, DEN 15. AUGUST 2022



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    ENTLASSUNGSURKUNDE




    IM NAMEN DER



    BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND



    ENTLASSE ICH
    HERRN



    JULIAN BÖTTCHER


    ALS
    BUNDESMINISTER DER VERTEIDGUNG





    BERLIN, DEN 15. AUGUST 2022



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    ENTLASSUNGSURKUNDE




    IM NAMEN DER



    BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND



    ENTLASSE ICH
    HERRN



    DENNIS WILLENBURG


    ALS
    BUNDESMINISTER DER GESUNDHEIT



    BERLIN, DEN 15. AUGUST 2022



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    ENTLASSUNGSURKUNDE




    IM NAMEN DER



    BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND



    ENTLASSE ICH
    FRAU



    DR. BIRGITTE LUND


    ALS
    BUNDESMINISTERIN FÜR ARBEIT, SOZIALES, FAMILIE, GENERATIONEN UND GLEICHSTELLUNG




    BERLIN, DEN 15. AUGUST 2022



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    ENTLASSUNGSURKUNDE




    IM NAMEN DER



    BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND



    ENTLASSE ICH
    FRAU



    DR. IRINA CHRIST


    ALS
    BUNDESMINISTERIN FÜR FINANZEN, WIRTSCHAFT UND DIGITALISIERUNG



    BERLIN, DEN 15. AUGUST 2022



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    ENTLASSUNGSURKUNDE




    IM NAMEN DER



    BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND



    ENTLASSE ICH
    HERRN



    MAGNUS GRUENSEN


    ALS
    BUNDESMINISTER FÜR KLIMASCHUTZ, UMWELT, VEREKEHR, ENERGIE UND LANDWIRTSCHAFT




    BERLIN, DEN 15. AUGUST 2022



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    ENTLASSUNGSURKUNDE




    IM NAMEN DER



    BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND



    ENTLASSE ICH
    HERRN



    ROBERT GODICK


    ALS
    BUNDESMINISTER DES INNERN, DER JUSTIZ, UND FÜR VERBRAUCHERSCHUTZ



    BERLIN, DEN 15. AUGUST 2022



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    ENTLASSUNGSURKUNDE




    IM NAMEN DER



    BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND



    ENTLASSE ICH
    FRAU



    RFRANZISKA JOSEPHA STRAUß


    ALS
    BUNDESMINISTERIN FÜR BILDUNG UND FORSCHUNG



    BERLIN, DEN 15. AUGUST 2022



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    Bundespräsident Breitenberger zur anstehenden Bundesversammlung im August


    Der Bundespräsident gab heute in seinem Amtssitz folgendes Statement ab:


    Geschätzte Mitbürger*innen,

    werte Anwesende hier im Bellevue,


    Bald schon wird wieder die Bundesversammlung zusammenkommen zur Wahl des Bundespräsidenten.

    Es ist mir eine große Freude zu verkünden, dass ich für eine zweite Amtszeit kandidieren werde.

    Ich würde meine Arbeit als Staatsoberhaupt weiter ausführen und weiterhin als Brückenbauer und integrierende Person für alle Menschen in Deutschland wirken.

    besonders der direkte Austausch mit Ihnen, den Mitbürger*innen, war mir stets eine große Freude und eine Herzensangelegenheit. Die Sprechstunden hier im Bellevue, als auch die anderen Gesprächsformate und Bürgerdialoge wurden oft und gerne angenommen, und ich lade sie an dieser Stelle auch herzlich ein, falls sie wünschen oder ein Anliegen haben, ein Gesprächsformat zu nutzen. Diese Formate würde ich auch weiter rausbauen wollen.

    einige unserer Nachbarbarsaaten und Partnerstaaten habe ich besucht und dabei stets eine Festigung dieser engen Beziehungen angestrebt und erreichen wollen. Das hohe Gut und die Werte unserer Demokratie werde ich weiter schützen und bewahren, und da auch nicht stillschweigend sein.

    Dem Hass und der Hetze müssen wir uns alle entgegenstellen und uns konstruktiv und diplomatisch an die Krisenfelder heranwagen und gemeinsam für eine Besserung eintreten. Zur aktuellen Lage, den aktuellen Krisen werde ich gesondert zu Ihnen sprechen noch in dieser Woche, als Staatsoberhaupt unseres Landes ist es meine Pflicht, die Dinge beim Namen zu nennen, Zuspruch zu geben und im Rahmen meiner Kompetenzen zu agieren. Eine direkte Ansprache erachte ich dabei als durchaus angebracht, denn es gibt vieles anzusprechen und viele Sorgen, die uns alle umtreiben. Entsprechende Termine und Gespräche mit Entscheidungsträgern werde ich bis zur Bundesversammlung auch führen.

    Sie hören ich habe noch viel vor, ich würde gerne weiter IHR Bundespräsident sein und bitte daher die Mitglieder der Bundesversammlung um ihr Vertrauen .

    Wie schon beim letzten Mal gehe ich als unabhängiger Kandidat in diese Wahl, bin aber natürlich jederzeit bereit an möglichen Hearings von Parteien teilzunehmen für jedwede Fragen und Konkretisierungen. Wie gesagt, erreichen sie mich auch über die Gesprächsformate und jederzeit auch schriftlich.