Falls dies eine Kritik daran sein sollte, dass ich in Hamburg keinen Besuch abgestattet habe, so muss ich sagen, dass dies geplant war. In den Phasen der Regierungsbildung fand ich es unpassend, danach war's schon als die Bundesversammlung begann. Meine Reihenfolge wär gewesen: Bayern, NRW und dann HH. Aber in NRW, wo es schon Pläne gab, habe ich vonseiten des Ministerpräsidenten dann keine Antwort mehr erhalten, was auch nicht sehr freundlich war. Dies nur zur Klarstellung, Falls es dein Eindruck gäbe, es hätte mich nur Bayern interessiert. Um neutrale Amtsführung war ich stets bemüht
Ich denke wir wissen alle, in welche Richtung sich die FFD bewegen muss, wenn Sie wieder bessere Ergebnisse einfahren möchte.
Jepp, eindeutig wieder mehr in Raches Richtung. Da waren die Ergebnisse schließlich noch deutlich besser.
SO: Die strengen Regeln bezüglich Wahlregister sind auch erst dadurch entstanden, eigentlich schade, dass es soweit kommen musste und auch so bleiben sollte
Lädt Frau Habsburg auf ein Getränk ein und zeigt seine Highlight aus dieser Pinnwand, als Außenminister hat er einiges erhalten an Zuschriften von Zimmerei
betritt den großen Saal mit der gesamten Bundesregierung,
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin
geschätzte Minister*Innen,
werte Damen und Herren,
Nach erfolgter Bundestagswahl ist nach Artikel 69 des Grundgesetzes die amtierende Bundesregierung zu entlassen.
Ich bedanke mich für die geleistete Arbeit zum Wohle der Bürger*Innen, und darf Sie mit der Fortsetzung der Amtsgeschäfte bis zur Wahl und Ernennung eines neues Bundeskanzlers oder einer Bundeskanzlerin, betrauen.
Bei der Ernennung des Kabinetts, habe ich folgendes gesagt: "
Sie übernehmen mit dem heutigen Tag eine neue Aufgabe und große Verantwortung. Ich bin mir sicher Sie werden ihr Amt nach besten Gewissen ausführen und aktiv für die Menschen in unserem Land Arbeiten.
Wie dem Koalitionsvertrag zu entnehmen ist, sind dort viele Vorhaben aufgelistet, die umgesetzt werden wollen. " Am heutigen Tag, würde ich mir wünschen, dass einige der hier Anwesenden in sich gehen und reflektieren, ob sie ihrer Verantwortung nachgekommen sind und ob sie sichtbar und aktiv gearbeitet haben. Denn dabei habe ich den Eindruck, dass dem leider nicht immer so war, wie auch schon zuvor bei anderen Bundesregierungen, ich als Bundespräsident spreche diesen Umstand jedoch nun an. Einzelne, nicht generell die gesamte Bundesregierung , so möchte ich dies betonen. Was auch immer die gründe hierfür waren, wünsche ich mir mehr Sichtbarkeit in Zukunft, und bedanke mich gleichzeitig für die getane Arbeit der Bundesregierung und des gesamten Bundestagtes auch in der letzten Legislaturperiode.
Ich werde Ihnen nun ihre Entlassungsurkunden aushändigen, und würde mich freuen, wenn sich im Anschluss noch Gespräche ergeben würden.
Bundespräsident Breitenberger zur anstehenden Bundesversammlung im August
Der Bundespräsident gab heute in seinem Amtssitz folgendes Statement ab:
Geschätzte Mitbürger*innen,
werte Anwesende hier im Bellevue,
Bald schon wird wieder die Bundesversammlung zusammenkommen zur Wahl des Bundespräsidenten.
Es ist mir eine große Freude zu verkünden, dass ich für eine zweite Amtszeit kandidieren werde.
Ich würde meine Arbeit als Staatsoberhaupt weiter ausführen und weiterhin als Brückenbauer und integrierende Person für alle Menschen in Deutschland wirken.
besonders der direkte Austausch mit Ihnen, den Mitbürger*innen, war mir stets eine große Freude und eine Herzensangelegenheit. Die Sprechstunden hier im Bellevue, als auch die anderen Gesprächsformate und Bürgerdialoge wurden oft und gerne angenommen, und ich lade sie an dieser Stelle auch herzlich ein, falls sie wünschen oder ein Anliegen haben, ein Gesprächsformat zu nutzen. Diese Formate würde ich auch weiter rausbauen wollen.
einige unserer Nachbarbarsaaten und Partnerstaaten habe ich besucht und dabei stets eine Festigung dieser engen Beziehungen angestrebt und erreichen wollen. Das hohe Gut und die Werte unserer Demokratie werde ich weiter schützen und bewahren, und da auch nicht stillschweigend sein.
Dem Hass und der Hetze müssen wir uns alle entgegenstellen und uns konstruktiv und diplomatisch an die Krisenfelder heranwagen und gemeinsam für eine Besserung eintreten. Zur aktuellen Lage, den aktuellen Krisen werde ich gesondert zu Ihnen sprechen noch in dieser Woche, als Staatsoberhaupt unseres Landes ist es meine Pflicht, die Dinge beim Namen zu nennen, Zuspruch zu geben und im Rahmen meiner Kompetenzen zu agieren. Eine direkte Ansprache erachte ich dabei als durchaus angebracht, denn es gibt vieles anzusprechen und viele Sorgen, die uns alle umtreiben. Entsprechende Termine und Gespräche mit Entscheidungsträgern werde ich bis zur Bundesversammlung auch führen.
Sie hören ich habe noch viel vor, ich würde gerne weiter IHR Bundespräsident sein und bitte daher die Mitglieder der Bundesversammlung um ihr Vertrauen .
Wie schon beim letzten Mal gehe ich als unabhängiger Kandidat in diese Wahl, bin aber natürlich jederzeit bereit an möglichen Hearings von Parteien teilzunehmen für jedwede Fragen und Konkretisierungen. Wie gesagt, erreichen sie mich auch über die Gesprächsformate und jederzeit auch schriftlich.
forum.politik-sim.de in der WSC-Connect App bei Google Play
forum.politik-sim.de in der WSC-Connect App im App Store
Download
Diese Seite verwendet Cookies. Durch die Nutzung unserer Seite erklärst du dich damit einverstanden, dass wir Cookies setzen.Weitere InformationenSchließen