[FORUM TH] Pressekonferenz

  • Betritt den Online-Room und schaltet sein Mikro und seine Kamera an.


    Sehr geehrte Damen und Herren,


    vielen lieben Dank, dass Sie so kurzfristig online erschienen sind. Grund für diese kurzfristige Pressekonferenz ist die aktuelle politische Lage in Thüringen. Verschiedenste Ereignisse haben dazu geführt, dass sich der Landesverband des Liberalen Forums gezwungen sieht, Stellung zu nehmen.


    Wir möchten nicht drumherum reden, Thüringen steckt in einer Regierungskrise, dies sollte unumstritten sein. Die Differenzen zwischen Forum und SDP bei der Corona-Strategie waren groß, Verhandlungen waren zäh. Darauf folgte ein fragwürdiges Verhalten des Koalitionspartners, der SDP. Aus Kreisen der SDP sickerten vertrauliche Informationen über die Corona-Verhandlungen an die Medien durch, welche die Glaubwürdigkeit unseres Kandidaten William McKenzie in Frage stellten. Der öffentliche Druck auf unseren Kandidaten wurde immer größer, den Forderungen der SDP nachzugeben. Letztendlich erhielten wir Unterstützung des Bundesvorstands für die Verhandlungen, welche dann im Eiltempo von nicht einmal 48 Stunden zu Ende geführt wurden. Fakt war, Thüringen brauchte eine Corona-Verordnung und das so schnell wie nur möglich. Natürlich ist der Weg über das Parlament der elegantere, welcher in Zukunft auch angestrebt werden soll, dennoch war dies auf Grund der Tatsache, dass in den Verhandlungen schon viel zu viel Zeit verloren ging, nicht möglich.


    Es war wichtig, diese Corona-Verordnung noch als Koalition zu Ende zu bringen. Eine Auflösung der Koalition sollte erstmal keine Option sein, vor allem auf Grund der politischen Unsicherheit in Thüringen durch den rechtsextremen Bund Unabhängiger Wähler. Nun wurde eine Corona-Verordnung verabschiedet und wir können nun auf die Geschehnisse eingehen. Der Landesverband Thüringen hat sich nun für eine Auflösung der Koalition entschieden und strebt nun Neuwahlen an. Diese Entscheidung wurde dem Bundesvorstand mitgeteilt, welcher diesen Schritt ausdrücklich unterstützt.


    Das Vorgehen der Konservativen Partei kritisieren wir ebenfalls aufs schärfste. Eine Koalition mit dem Liberalen Forum bereits jetzt auszuschließen sehen wir trotz der Vorfälle kritisch. Ohne Gespräche einen solchen Entschluss zu ziehen und uns auf eine Ebene mit der rechtsextremen Partei BUW zu stellen, halten wir für ein äußerst fragliches Vorgehen. Wir werden dies jedoch selbstverständlich akzeptieren und daraus eigene Konsequenzen ziehen.


    Für Nachfragen stehe ich weiterhin bereit.

  • Das ist ja interessant.


    Hierzu zwei Fragen meinerseits:

    Warum sprechen Sie von sich selbst in der dritten Person?

    Und ist Ihnen bewusst dass in 8 Tagen ohnehin die Landtagswahlen angestanden hätten. Ich zweifle an der tatsächlichen Wirksamkeit Ihres Vorgehens, wäre es nicht sinnvoller gewesen, sich das einzugestehen, bevor man wochenlangen Stillstand erlebt?

  • Herr McKenzie,


    Sie verwechseln da ganz offensichtlich etwas. Ich stelle nicht das gesamte Liberale Forum auf eine Stufe mit dem BUW. Ich halte sowohl den Kollegen Möller, wie auch die Kollegen Müller und Merz und viele andere im Forum für sehr kompetente Politiker.


    Ich schließe nur eine Koalition mit Ihnen aus. Da Sie das Liberale Forum in Thüringen repräsentieren, schließe ich eine Koalition mit dem Liberalen Forum Thüringen kategorisch aus. Ich koaliere nicht mit Leuten, die Kontaktbeschränkungen generell abschaffen wollen.


    Sie sind in Thüringen eine absolut regierungsunfähige Partei.


    Im Übrigen sind Sie wahrlich kein Opfer, auch wenn Ihnen diese Spielerei scheinbar passt.


    Ich bin froh, dass es Neuwahlen geben wird. Lieber jetzt als später - jeder Tag, den Sie früher aus dem Amt als Ministerpräsident in Thüringen sind ist ein guter Tag für Thüringen.

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    Elias Jakob Lewerentz

    Landtagsabgeordneter für den Saale-Holzland-Kreis I

    Landtagspräsident des Thüringer Landtages

    Stellvertretender Ministerpräsident des Freistaates Thüringen

    Landesminister für Gesundheit und Soziales

    Mitglied der Konservativen Partei (KonP)

  • Herr McKenzie,

    wir haben einige Fragen:


    1) Sehen Sie die durgesickerten Informationen über den Streit in der Landesregierung als geplantes Mannöver der SDP an? Fall ja, haben Sie dafür Belege oder auf Tatsachen basierende Schlussfolgerungen?

    2) Sie scheinen es sich aktuell sowohl mit der SDP und der KonP zu verscherzen: Möchten Sie überhaupt noch einmal Ministerpräsident werden?

    3) Sie leugnen die Aussagen der durchgesickerten Informationen in dieser Mitteilung nicht: Heißt das, dass Sie ursprünglich tatsächlich eine Aufhebung aller Kontaktbeschränkungen wollten? Falls ja, wie vereinbaren Sie eine solche Idee mit der aktuellen Infektionslage?


    Wir würden uns über eine Antwort freuen.


    Mit freundlichen Grüßen,

    die OWAZ.

  • Es ist eine bodenlose Unverschämtheit uns, den BUW , als rechtsradikal zu verteufeln.

    Wir sind eine national-konservative bürgerliche Partei und sind natürlich Rechts, aber keineswegs rechtsrafikal.

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

    7398-verdienstkreuz-ii-jpg0930e48da0.jpg

  • Herr McKenzie,


    wir hätten da auch eine Frage.

    Waren Sie bei der Covidiotendemo gemeinsam mit Herrn von Wildungen tanzend in der Einkaufsstraße von Weimar?

  • Ich werde jetzt auf einige aufgekommenen Fragen eingehen.


    Zu der Frage von Frau Erich:
    Wenn die Regierung früher geplatzt wäre, dann hätte Thüringen noch immer keine Coronastrategie.


    Zu den Fragen der OWAZ:

    1.) Ich weiß nicht, ob das Durchsickern der Informationen ein Manöver war. Dazu fehlen mir die Informationen. Fakt ist aber, dass interne Informationen ohne vorige Absprache nach draußen gesickert sind und gegen uns verwendet wurden. Und ich kann mit vollster Sicherheit sagen, dass die Informationen nicht durch das Liberale Forum nach draußen gesickert sind.

    2.) Ministerpräsident zu sein ist für mich nicht das Wichtigste. Mir ist es am Wichtigsten, dass ich etwas für das Land erreichen kann und dabei meinen Idealen und meinem Gewissen treu bleibe, und nicht wie sehr ich von anderen Politikern gemocht oder nicht gemocht werde, oder ob ich Ministerpräsident werde, oder nicht.

    3.) Ja, ich lehne Kontaktbeschränkungen grundsätzlich ab. Ich befürworte diese nur im äußersten Notfall, da diese einen massiven Eingriff in die Privatsphäre unbescholtener Bürgerinnen und Bürger darstellt und deswegen sorgsam bedacht werden muss. Diese Meinung habe ich schon in der neuerlichen Aktuellen Stunde im Landtag geäußert und begründet.


    Zu der Frage von Sellner live!:

    Nein, ich war nicht auf der besagten Demo und nein, ich habe nicht in der Weimarer Einkaufsstraße getanzt. Ich möchte aber kurz einwenden, dass ich die Bezeichnung "Covidioten" ablehne, da diese beleidigend ist und Menschen, welche gegen Coronamaßnahmen sind beleidigend und abschätzig als Idioten bezeichnet. Aber jeder sollte selbst entscheiden, ob er diesen Begriff nutzt oder nicht.


    Falls noch Fragen bestehen sollten, können Sie diese gerne stellen.

  • Herr McKenzie,

    Sie sagen Sie befürworten Kontaktbeschränkungen nur im äußersten Notfall,

    wenn über 3600 Covid-19 Tote in Thüringen kein äußerster Notfall sind, was dann? Ich denke nicht, dass ein Erkrankter kurz bevor er beatmet wird, glücklich ist, dass er bis zum Tode als unbescholtener Bürger keinen Eingriff in seine Privatsphäre erdulden musste.

    Sie nehmen mit der Ablehnung von Kontaktbeschränkungen den Tod vieler Bürgerinnen und Bürger hin, Herr McKenzie, und das ist nun wirklich nicht mal mehr liberales Profil. Das ist Ignoranz, wenn Sie mich fragen.

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    Träger des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland

  • Darauf folgte ein fragwürdiges Verhalten des Koalitionspartners, der SDP. Aus Kreisen der SDP sickerten vertrauliche Informationen über die Corona-Verhandlungen an die Medien durch, welche die Glaubwürdigkeit unseres Kandidaten William McKenzie in Frage stellten.

    Darf man erfragen um welche "vertraulichen Informationen" es sich handelt? Ich habe in den Medienberichten der letzten Tage gestöbert aber keine solchen Informationen gefunden.

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    Anfragen können hier eingereicht werden.

  • Gerne Herr Ministerpräsident auf Abruf,


    Sie lehnen also grundsätzlich Kontaktbeschränkungen ab und Demonstranten die eine Impfung als ein Angriff von Bill Gates bezeichen, der unseren Bürgerinnen und Bürgern einen Microchip installieren möchte, dass sind für Sie keine Idioten???


    Ich sage Ihnen mal was, die Folgen einer Covid-19-Erkrankung können Muskelschmerzen, Herzstillstand, eine brutale Lungenentzündung, der Verlust des Geschmacks- oder Geruchsinnes sein. Sie haben einen Eid geschworen, dass sie Schaden vom Volk des Freistaates Thüringen abwenden müssen. Was haben Sie diesbezüglich für ein Amtsverständnis? Das Virus ist absolut lebensbedrohlich, denn insbesondere bei der britischen Mutante rafft es inzwischen sogar junge Menschen hin.

  • Herr Sellner,


    zunächst einmal zu der besagten Bezeichnung: Wir leben in einer freien Gesellschaft, in welcher jede und jeder seine Meinung äußern dürfen sollte. Das erstmal grundsätzlich. Ich bemühe mich einen höflichen Umgang mit meinen Mitmenschen zu haben. Ich vermeide so weit es geht ganze Personengruppen auf Grund ihrer Meinung als Idioten zu bezeichnen. Aber jeder sollte selbst entscheiden, wie er sich ausdrückt und ob, wen und warum er als zum Beispiel "Idioten" bezeichnet. Aus meiner Sicht ist das jedem selbst überlassen. Ich für meinen Teil habe mich entschieden Coronamaßnahmenkritiker und -gegner nicht pauschal als "Covidioten" zu bezeichnen.

    Außerdem bezweifle ich, dass jeder einzelne Teilnehmer der besagten Demonstration Verschwörungstheorien bezüglich Bill Gates und der so genannten "Mikrochipimpfung" anhängt.


    Zu dem Thema Kontaktbeschränkungen: Ich habe gleich in dem Satz nach dem von Ihnen zitierten gesagt, dass ich Kontaktbeschränkungen nur im absoluten Notfall in Ordnung finde. Aus meiner Sicht ist es ein massiver Eingriff in die persönliche Freiheit des Einzelnen und die Verletzung des Rechts auf Privatsphäre. Man muss außerdem bedenken, dass Kontaktbeschränkungen nicht so effektiv sind wie oftmals behauptet. Man muss vielmehr beachten, wie mögliche Treffen ablaufen. Wenn man sich zum Beispiel an der frischen Luft mit genügend Abstand trifft, dann kann ein solches Treffen - abhängig von der Teilnehmeranzahl - sogar sicherer als ein Schulbesuch sein, welcher oftmals auch bei relativ hohen Inzidenzwerten und geschlossenem Einzelhandel gestattet wird.

    Ich befürworte angemessene Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie. Aber man muss immer sorgsam zwischen Freiheit und Sicherheit abwiegen, denn auch in einer Krise ist Freiheit von zentraler Wichtigkeit.

  • Herr McKenzie,

    Sie sagen Sie befürworten Kontaktbeschränkungen nur im äußersten Notfall,

    wenn über 3600 Covid-19 Tote in Thüringen kein äußerster Notfall sind, was dann? Ich denke nicht, dass ein Erkrankter kurz bevor er beatmet wird, glücklich ist, dass er bis zum Tode als unbescholtener Bürger keinen Eingriff in seine Privatsphäre erdulden musste.

    Sie nehmen mit der Ablehnung von Kontaktbeschränkungen den Tod vieler Bürgerinnen und Bürger hin, Herr McKenzie, und das ist nun wirklich nicht mal mehr liberales Profil. Das ist Ignoranz, wenn Sie mich fragen.

    Haben Sie sich jemals gefragt wer diese Toten sind, wohl kaum, ansonsten würden Sie ja nicht solch eine Panik verbreiten, es sei denn ,dass ist Absicht!

    Fast alle sind 80 Jahre oder älter, und in Senioreneinrichtungen.

    2017 starben 1700 Bürger an Grippe, auch hier ware nes in der Mehrzahl die über 80-jährigen.

    Was passierte seiner Zeit nichts!

    Also hören Sie auf die Bevölkerung in Angst und Schrecken zu versetzen!

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

    7398-verdienstkreuz-ii-jpg0930e48da0.jpg

    Einmal editiert, zuletzt von Christian von Wildungen ()

  • Herr McKenzie,

    Sie sagen Sie befürworten Kontaktbeschränkungen nur im äußersten Notfall,

    wenn über 3600 Covid-19 Tote in Thüringen kein äußerster Notfall sind, was dann? Ich denke nicht, dass ein Erkrankter kurz bevor er beatmet wird, glücklich ist, dass er bis zum Tode als unbescholtener Bürger keinen Eingriff in seine Privatsphäre erdulden musste.

    Sie nehmen mit der Ablehnung von Kontaktbeschränkungen den Tod vieler Bürgerinnen und Bürger hin, Herr McKenzie, und das ist nun wirklich nicht mal mehr liberales Profil. Das ist Ignoranz, wenn Sie mich fragen.

    Sie reden ja so, als ob jeder Coronaerkrankter gleich qualvoll sterben würde.

  • Herr McKenzie,

    Sie sagen Sie befürworten Kontaktbeschränkungen nur im äußersten Notfall,

    wenn über 3600 Covid-19 Tote in Thüringen kein äußerster Notfall sind, was dann? Ich denke nicht, dass ein Erkrankter kurz bevor er beatmet wird, glücklich ist, dass er bis zum Tode als unbescholtener Bürger keinen Eingriff in seine Privatsphäre erdulden musste.

    Sie nehmen mit der Ablehnung von Kontaktbeschränkungen den Tod vieler Bürgerinnen und Bürger hin, Herr McKenzie, und das ist nun wirklich nicht mal mehr liberales Profil. Das ist Ignoranz, wenn Sie mich fragen.

    Sie reden ja so, als ob jeder Coronaerkrankter gleich qualvoll sterben würde.

    Nicht jeder aber weltweit sind immerhin schon über 3 Mio. Todesfälle zu verzeichnen. Von den vielen Überlebenden mit Langzeitfolgen mal ganz abgesehen. Ihre Bagatellisierung finde ich sehr gefährlich.

  • Die meisten sind Menschen aus der Risikogruppe, welche oftmals auch eine einfache Grippe nicht überleben würden.