Am morgigen Samstag, 27. März 2021,
findet an dieser Stelle gegen Abend eine Pressekonferenz
der Grünen Bayern,
der Sozialdemokratischen Partei Bayern und
der Liberalen Alternativen Zukunftsliste
zu den abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen in Bayern statt.
Betritt mit den Kollegen Plötz und von Hohenecken den Saal und setzt sich an den mittleren Platz.
Sehr geehrte Damen und Herren,
aufgrund des parallel stattfindenden Parteitages des Liberalen Forums hat sich der Beginn dieser Veranstaltung hier leider etwas verzögert, ich bitte um Nachsicht. Ich freue mich trotzdem sehr, Sie zu dieser Pressekonferenz begrüßen zu dürfen. Anlass derselben sind, wie Sie bereits wissen, die abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen in Bayern zwischen uns Grünen, der Sozialdemokratischen Partei und der Liberalen Alternativen Zukunftsliste. Es liegt eine arbeitsreiche Woche hinter uns, in der wir jedoch äußerst produktiv waren und insgesamt zu einem - das kann ich guten Gewissens behaupten - für alle Seiten mehr als zufriedenstellendem Ergebnis gekommen sind. Die Gesprächsatmosphäre war stets sehr angenehmen, ich würde fast schon sagen auf einem freundschaftlichen Niveau, nicht jedoch ohne stets auf die Inhalte und die Verhandlungen an sich fokussiert zu sein. Wenn wir die Arbeit im Kabinett auch in den nächsten Wochen auf diesem Niveau durchziehen können, bin ich guter Dinge, dass wir am Ende diese Legislaturperiode sehr positive Bilanz werden ziehen können.
Ich möchte nun aber gar nicht mehr länger um den heißen Brei herumreden und Ihnen stattdessen den Koalitionsvertrag präsentieren:
Ich glaube wir haben einen sehr guten Mix gefunden, aus Ideen für die Pandemiebekämpfung, für die Verkehrswende, für den Klimaschutz, die Bildungs- und Innen- und Justizpolitik. Ich denke wir decken mit dem Koalitionsvertrag ein breites Spektrum aller politisch relevanten Themengebiete ab und wir werden natürlich alles daran setzen, den Koalitionsvertrag zur Gänze umzusetzen in den nächsten 9 Wochen. Zeit haben wir durch die sehr rasche Regierungsbildung genügend und ich bin guter Dinge, dass auch die Aktivität der Kabinettsmitglieder und dieser Elan und diese Freude am Gestalten, die ich bereits während den Verhandlungen verspüren konnte, während der nächsten Wochen beibehalten werden kann. In diesem Sinne übergebe ich nun das Wort an Florentin.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich kann das Gesagte nochmal bekräftigen. Die Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen liefen schnell und ergebnisreich ab, ohne jedoch die inhaltlichen Streitpunkte zu verkennen oder die thematischen Prioritäten aller Parteien außenvorzulassen. Vielmehr konnten wir hier jeweils einen Konsens finden, mit dem wir die momentanen Hürden und Probleme Bayerns im Falle einer Regierungsverantwortung angehen wollen. Ich denke jeder der beteiligten Gesprächspartner kann mit dem hier vorgestellten Koalitionsvertrag zufrieden sein. Es ist überaus erfreulich, das man in Bayern nach nicht mal einer Woche nach der Landtagswahl bereits auf eine handlungsfähige Regierung mit einer zukunftsfähigen Agenda zählen kann. Umso wichtiger ist es nun, das wir auch dieses Tempo und diese Effizienz in der künftigen Staatsregierung bis zum Ende dieser Wahlperiode durchziehen. Ich bin da ganz optimistisch!
Vielen Dank.
Vielen Dank Florian!
Damit ist von unserer Seite alles gesagt. Es besteht nun die Möglichkeit, Fragen zu stellen.
Vielen Dank Florian!
Damit ist von unserer Seite alles gesagt. Es besteht nun die Möglichkeit, Fragen zu stellen.
schmunzelt
Vielen Dank Florian!
Damit ist von unserer Seite alles gesagt. Es besteht nun die Möglichkeit, Fragen zu stellen.
schmunzelt
Kratzt sich am Kopf, als er Florentins Schmunzeln sieht.
Ach Gott, jetzt ist mir das auch noch passiert. Ich meinte natürlich Florentin, nicht Florian...
