Beiträge von Jade Erich

    Natürlich kann das alles Zufall sein in Thüringen. Aber es hat schon ein Geschmäckle, wenn vor der Wahl der Aktivposten der UPS (Koalitionspartner der SDP) zurücktritt und damit so ziemlich klar war (ich denke die SDP wusste das genauer als Koalitionspartner) , dass sie nicht wieder zur Landtagswahl antritt. Und genau in diesem Moment, wie gesagt kurz vor der Wahl, bekommt die SDP 3 neue Mitglieder, also genau die Zahl, die die UPS in der Koalition gestellt hat. Wie gesagt, kann natürlich Zufall sein, wirkt aber verdächtig.

    Ja also nein. Ich bin ja öffentlich einsehbar wieder zurück zur SDP gewechselt. Das ist jetzt keine große verschwörung. Aus erster Hand darf ich berichten, dass die anderen beiden nicht mitgekommen sind. Wenn sie das wären, dann könnte man das im Zweitaccountregister auch alles nachsehen. Außerdem hat ja einfach Niemand vom UPS Crash profitiert. Ich hatte einfach Lust wieder in eine aktivere Partei zu gehen. That's the story.

    Sie dürfen gerne darlegen, wehalb Ihr Vorgehen doch satzungsgemäß war, doch Argumente dahingehend haben Sie bislang noch nicht gebracht.


    Das.

    Es ist bezeichnend, dass Sie sich derartig verhalten. Ich habe Sie lediglich auf die eindeutigen Satzungsverstöße und unmöglichen Vorgänge (Einen PV wählen, wenn es keinen gibt) hingewiesen und dass, laut Satzung, Herr von Weißenfels nach wie vor geschäftsführend im Amt ist. Wie Sie das jetzt auffassen ist schon ein wenig schade, denn ich bin keinesfalls wütend, sondern nur interessiert und verwirrt an den und über die Vorgänge/n inerhalb der UPS, wie die Partei faktisch noch heißt. Ich persönlich muss mich gerade vermehrt um mein Privatleben konzentrieren, deswegen kann und möchte ich mich politisch gar nicht aktiv beteiligen. Dafür können Sie mich also nicht verantwortlich machen. Finden Sie doch bitte eine satzungsgemäße Lösung für das Problem, anstatt mich derartig anzugehen.

    Über den Sinn und Unsinn der Aktion darf man sich an anderer Stelle (schreibe ich untn noch was zu) unterhalten, das ist ja Ihre Entscheidung. Dennoch möchte ich Sie auf die Unrechtmäßigkeit Ihres Vorgehens hinweisen. Auch wenn es nötig gewesen wäre, dass die Parteiorganisation eine neue wählen lässt, ist Sie zum damaligen (und auch jetzigen) Zeitpunkt noch (geschäftsführend) im Amt. Auch wenn Sie das "Gefühl" hatten, hätten Sie tatsächlich Ihre Anträge nur durchbringen können, wenn die Parteiorganisation Sie zur Debatte gestelle hätte. Desweiteren gibt es in der UPS laut Satzung kein Amt mit dem Namen "Parteivorsitz". Folglich konnten Sie auch nicht zu diesem gewählt werden. Im Falle dessen, dass die Parteiorganisation Ihren Antrag tatsächlich zur Debatte gestellt hatte, wäre auch diese Wahl ungültig.


    "Warum die Parteistrukturen verkommen lassen?" - Das finde ich ziemlich anmaßend. Parteien sind keine Lebensmittel, kein Schweizer Taschenmesser, welches einfach jeder aufheben und benutzen kann. Die UPS hatte seinerzeit eine genügende Unterstützung für Ihre Werte und Ansichten, um den Parteistatus zu erhalten. Momentan scheint die Partei erschlafft und die Mitglieder schwinden. Sie wollen jetzt aber die Strukturen dieser Partei für Ihre eigene Wählerbewegung ausnutzen, obwohl diese nicht genügende Zustimmung zu besitzen scheint und verschaffen sich dadurch einen unfairen Vorteil. Das ist nichts Verbotenes, aber meines Erachtens nach nicht wirklich redlich und demokratisch.

    Um das klarzustellen: Laut Satzung der UPS sind Sie nicht Parteivorsitzender und haben auch keine neue Satzung verabschiedet. Ich denke dass es sinvoll wäre, dies auch so bekannt zu geben.

    Über den Sinn und Unsinn der Aktion darf man sich an anderer Stelle (schreibe ich untn noch was zu) unterhalten, das ist ja Ihre Entscheidung. Dennoch möchte ich Sie auf die Unrechtmäßigkeit Ihres Vorgehens hinweisen. Auch wenn es nötig gewesen wäre, dass die Parteiorganisation eine neue wählen lässt, ist Sie zum damaligen (und auch jetzigen) Zeitpunkt noch (geschäftsführend) im Amt. Auch wenn Sie das "Gefühl" hatten, hätten Sie tatsächlich Ihre Anträge nur durchbringen können, wenn die Parteiorganisation Sie zur Debatte gestelle hätte. Desweiteren gibt es in der UPS laut Satzung kein Amt mit dem Namen "Parteivorsitz". Folglich konnten Sie auch nicht zu diesem gewählt werden. Im Falle dessen, dass die Parteiorganisation Ihren Antrag tatsächlich zur Debatte gestellt hatte, wäre auch diese Wahl ungültig.


    "Warum die Parteistrukturen verkommen lassen?" - Das finde ich ziemlich anmaßend. Parteien sind keine Lebensmittel, kein Schweizer Taschenmesser, welches einfach jeder aufheben und benutzen kann. Die UPS hatte seinerzeit eine genügende Unterstützung für Ihre Werte und Ansichten, um den Parteistatus zu erhalten. Momentan scheint die Partei erschlafft und die Mitglieder schwinden. Sie wollen jetzt aber die Strukturen dieser Partei für Ihre eigene Wählerbewegung ausnutzen, obwohl diese nicht genügende Zustimmung zu besitzen scheint und verschaffen sich dadurch einen unfairen Vorteil. Das ist nichts Verbotenes, aber meines Erachtens nach nicht wirklich redlich und demokratisch.

    Diogenes Hammerschmidt Als Gründerin der Partei habe ich verständlicherweise ein Interesse an der Zukunft von der UPS. Gestatten Sie mir daher bitte ein paar Fragen. Zuerst würde mich interessieren, wann Sie in die UPS eingetreten sind, denn das haben Sie vorher noch nicht erwähnt. Außerdem interessant finde ich, welche Person der Bundesorganisation den eingebrachten Antrag zur Debatte stellte, da Herr de Che wie Sie sagten inaktiv ist, müsste dies ja Claudius gemacht haben, der mir derartige Pläne nicht mittgeteilt hatte (was ja sein kann, es interessiert mich nur). Zuletzt würde mich ganz allgemein der Inhalt Ihrer Satzung interessieren, denn einen Parteivorsitz gab es in diesem Sinne bislang noch nicht und zudem gab es weitere Vorständsämter, die gestrichen scheinen. Würden Sie im Sinne der Transparenz diese veröffentlichen?


    Fassen Sie es nicht als Angriff auf Ihre Person auf, aber ich finde diesen Vorgang durchaus etwas verwunderlich, vor allem, da Sie scheinbar keine erkennbare Nähe zu den ehemaligen Positionen der Partei haben - ja diese sogar angreifen und der Partei "Linksextremismus" oder "Steinewerfen" unterstellen - und es mehr nach der Übernahme der Strukturen für Vox Populi, als ein Zusammenschluss aussieht.


    Falls das tatsächlich alles Satzungsgemäß beschlossen ist, finde ich Ihre Aussagen zwar schade, interessiere mich aber dennoch für Ihre eigene politische Idee und wünsche Ihnen viel Erfolg.

    Freistaat Thüringen | Werbeagentur kartinka



    Erfurt, den 11. September 2021





    Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz - Die Ministerin Jade Erich - Werner-Seelenbinder-Straße 6- 99096 Erfurt



    An die Ministerpräsidentin des Landes Thüringen
    Frau Ricarda Fährmann


    An den Präsidenten des Thüringer Landtags
    Herrn Dr. Dominick Gwinner




    Rücktritt als Landesminister für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Mitglied des Landtages und des Bundesrates


    Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Fährmann,

    sehr geehrter Herr Landtagspräsident Gwinner,


    hiermit trete ich aus persönlichen Gründen von allen meinen Ämtern mit sofortiger Wirkung zurück. Ich danke für die gute Zeit und die vielen lebhaften Debatten.



    Mit freundlichen Grüßen


    Jade Erich

    Liebe Journalistinnen und Journalisten,

    Bürgerinnen und Bürger Thüringens,


    vor wenigen Monaten bin ich das erste Mal auf der politischen Bildfläche aufgetaucht, mit dem Gedanken mich einzubringen und Dinge zum Guten zu verändern. Mir war immer klar, dass meine Meinungen und Vorstellungen nicht populär sind. Dafür habe ich immer vollstes Verständnis gehabt. Aber ein solcher fortlaufender Kampf gegen so gut wie jede andere politische Institution zehrt natürlich auch an den Nerven. Gleichfalls habe ich in vergangener Zeit viele freundliche, kompetente Menschen kennengelernt, von denen ich sehr viel mitnehmen konnte. Kurzum habe ich das erlebt, was ich mir erhofft habe. Nun muss ich aber feststellen, dass nach 2 Bundestagswahlen und 2 Landtagswahlen für mich persönlich erst einmal etwas Luft raus ist. Wenn ich eine Aufgabe habe, dann möchte ich auch zu 100% bereit dafür sein und diese mit bestem Wissen und Gewissen ausfüllen. Ich weiß, dass wenn ich nun in eine weitere Zeit im Landtag gehen würde, dass mir das keine Freude bereiten würde. Und wenn das nicht gegeben ist, dann leiden auch alle anderen Faktoren darunter. Politik ist Streit und Streit bedeutet Anstrengung.

    Nun ist der rechtsextreme FFD sicherlich nicht der Grund dafür, dass ich aufhöre, aber defintiv fordern "Debatten" mit diesen Rechtsextremen einen immer wieder heraus. Im Parlament muss man Ihnen entegegenstehen mit vollem Mut und voller Leidenschaft. Ehrlicherweise habe ich dazu gerade gar keine Lust. Die Geschichte dieser geschichtsvergessenen Partei ist auserzählt. Sich Tag für Tag auf's neue in ein so ergebnisloses Gespräch zu begeben, von dessen Ergebnislosigkeit von vorne herein weiß, befriedeigt nicht.


    Für mich ist aber auch die Luft raus, weil ich im Gegensatz zu meinem früheren Leben in den vergangenen Monaten sehr eingeschränkt war. Über die Zeit der Pandemie hinweg habe ich mich fast ausschließlich in meinen eigenen vier Wänden und nun in den Räumen des Landtages aufgehalten - nun wurde mir kurzfristig noch zusätzlich ein Sitz im Bundesrat verschafft, um den ich mich keinesfalls beworben hatte. Bis auf längere Aufenthalte im Zug, habe ich wenig von der Welt gesehen. Für jemanden mit einem weit gestreuten Familien- und Freundeskreis ist dies natürlich sehr unschön. Ich möchte mir die kommenden Wochen und vielleicht auch Monate Zeit nehmen, um in Jena, Rekjavik und in vielen weiteren Städten diese Familie und Freunde wieder zu sehen und mich natürlich auch selbst weiterentwickeln. Ich bin mit meinen 37 Jahren weder am Ende meiner Kariere, noch am Ende meiner politischen Laufbahn. Aber gut Ding will Weile haben.


    Aus privaten Gründen, die an dieser Stelle nicht näher erläutert werden, werde ich meine Ämter leider schon in den kommenden Tagen zu Verfügung stellen müssen. Die thüringische Regierung und meine Partei sind darüber bereits unterrichtet, auch schon länger über den Schritt, dass ich zur kommenden Landtagswahl nicht erneut antreten werde. Schriftliche Fragen werden im Nachhinein beantwortet werden.

    Sehr geehrter Herr Präsident,

    Liebes Kollegium und sonstige,


    im Grunde ist es doch ein sehr komplizierter Weg um sich ungenügend auszudrücken. Kurz vor Ende der Legislaturperiode entdeckt die FFD zum ersten Mal die Möglichkeit, inhaltlich ernstgemeinte Beiträge zu bringen, leider zu spät, damit am Ende noch etwas vernünftiges dabei raus kommt. Denn abgesehen davon, dass der Antrag inhaltlich extrem dünn, mit fehlenden Passagen zu wichtigen Fragen und außerhalb der Formvorlagen verfasst wurde, kann auch Herr Rache selbst in seiner Rede keinesfalls Licht ins Dunkle bringen. Er fordert die Regierung, insbesondere uns auf, diesen Antrag zu unterstützen, weil so wörtlich "auch die soziale Infrastruktur gestärkt wird." Mich hätte ja gleichfalls interessiert, was damit konkret gemeint ist. Sind die Leistungen an Bedingungen geknüpft? Ich sehe es nicht. Ohnehin stellt sich nach der Frage der hohen Kosten, die wir noch in anderen Projekten unsereseits sehen werden, woher diese stammen. 80 Millionen Euro sind einfach aufgeschrieben, aber eine konkretere Angabe, womit sich diese berechnen lassen und ob eventuelle Gegenfinanzierungsmaßnahemn stattfinden, wird nicht gesagt.


    Herr Rache, auch wenn das Thema das Sie ansprechen durchaus wichtig ist und vielleicht der ein oder andere richtige Gedanke beim Schreiben des Antrages dabei war, ist es doch nicht genug. Wir können als Regierung nicht verantworten, Anträge zu verabschieden, die nicht durchdacht und vor allem nicht durchgerechnet sind. Dementsprechend werden wir Ihrer Aufforderung nicht nachkommen.

    431-images-landtag-png


    Siebte Legislaturperiode
    Drs. 07/0XX



    Gesetzesentwurf


    der Staatsregierung, vertreten durch das Ministerium für Bau, digitale Infrastruktur und Verkehr und das Ministerium für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz




    Entwurf eines Gesetzes für einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr



    A) Problem

    Um Klimaziele zu erreichen, muss Deutschland mehr auf den ÖPNV setzen. Doch gerade in den ländlichen Gebieten ist man heutzutage sehr auf das Auto angewiesen. Die Landesregierung möchte mit diesem Projekt mehr Bürgerinnen und Bürger zum Busfahren bewegen und für ein unkompliziertes System sorgen, innerhalb Thüringens von A nach B zu kommen.



    B) Lösung
    Im Land Thüringen wird das erste Projekt in Deutschland für einen kostenlosen ÖPNV realisiert und durch Studien betreut.


    C) Alternativen
    Keine.


    D) Kosten
    Es fallen jährliche Kosten von 80 Millionen Euro an, was den momentanen errechneten Umsatzausfällen des ÖPNVs entsprechen würde. Zusätzlich fallen einmalige Kosten von 31 Millionen Euro bis zum Jahr 2022 an.



    Der Landtag möge beschließen:



    A n l a g e 1


    Entwurf eines Gesetzes für einen kostenlosen öffentlichen Nahverkehr



    § 1

    Allgemeines


    (1) Alle Verbände des öffentlichen Nahverkehrs in Thüringen werden dazu verpflichtet, zum Jahresebeginn dem 01.01. 2022 keine Preise mehr für die Benutzung von Linienverkehr zu erheben und kostenlos anzubieten.

    (2) Dazu zählen alle Verbi9ndungen durch Bus, Bahn, Straßenbahn sowie alle weiteren vergleichbaren Verkehrsmittel des öffentlichen Personen Nahverkehrs.

    (3) Ausgenommen von (1) sind Verbindungen, welche nicht ausschließlich in Thüringen stattinden.

    (4) Die Auswertung des Projekts wird durch die Universität Erfurt betreut. Die Universität wird dazu verpflichtet, zum 01.01.2023 , 01.01.2024 und 01.01.2025 einen ausführlichen Bericht zur Lage des thüringischen ÖPNVs zu erstellen.



    § 2

    finanzielle Unterstützung


    (1) Für den laufenden Betrieb stellt ab dem Jahr 2022 das Land 80 Millionen Euro pro Jahr zu Verfügung, welche entsprechend den bisherigen Einnahmen und den finanziellen Ausfällen der einzelnen Verbunde verteilt werden.

    (2) Für weitere vorbereitende Maßnahmen, sowie den Ausbau der Fahrten und EInstellung neuer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, stellt das Land Thüringen einmalig 30 Millionen Euro zu Verfügung, welche anhand der Fahrgastzahlen der Verbunde ausbezahlt werden.


    (3) Für Studienzwecke werden der Universität Erfurt einmalig eine Millionen Euro zu Verfügung gestellt.



    § 3
    Inkrafttreten


    (1) Dieses Gesetz tritt am zum 01.01.2022 in Kraft.




    Erfurt, den 10. September 2021

    Claudius von Weißenfels
    stellvertretender Ministerpräsident des Freistaates Thüringen
    Thüringer Staatsminister für Bau, digitale Infrastruktur und Verkehr

    Jade Erich

    Thüringer Staatsministerin für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz


    Und ich hätte gerne keine rechtsextreme Partei in unserem Landtag sitzen - das wird aber wohl auch nichts. Ich bin hier in meiner Funktion als Ministerin für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Dazu beantworte ich gerne ausführlich Fragen. Zu allen weiteren Themen, zu denen Sie mich hier befragt haben, habe ich bereits ausdrücklich und ausführlich außerhalb dieses Formats Stellung bezogen.

    Das Misstrauensvotum ist gescheitert

    Muss das nicht evtl. wegen der jüngsten Vorkommnisse überprüft werden?

    Weshalb? Die gesperrten Acc haben doch nicht teilgenommen. Selbst wenn, würde ja eine Mehrheit fehlen. Der neue FFD-Acc war ja auch nicht stimmberechtigt.

    Aber die Stimme von Schumann (falls noch abgegeben) könnte die Mehrheit zu nichte machen.

    Naja, nee. Bei einem Misstrauensvotum bräuchte Rache ja die Mehrheit. nIch glaube im übrigen, dass Schumann, falls Sie abgestimmt hat, ja eher gegen Fährmann gestimmt hätte. Aber vielleicht kann da einfach Dr. Dominick Gwinner Licht ins dunkle bringen.

    1. Wir haben das Gesetz für Artenvielfalt bzw. gegen das Artensterben durchgebracht, sowie das schädliche Planzenschutzmittel Glyphosat verboten. Außerdem konnten wir erfolgreich Projekte an die Thüringer Stiftung Naturschutz vermitteln und werden uns für Projekte der Stiftung stark machen.


    2. Eine gesamte Debatte würde wohl den Rahmen dieser Anfrage sprengen. Wichtig ist Ursachenbekämpung. Einereits müssen wir also den Klimawandel und die mit einher kommende Dürre bekämpfen. Andererseits darf es nicht dazu kommen, dass wir weitere Biotope rücksichtslos zerstören, um Straßen oder Gebäude zu errichten. Bei etaigen Planungen müssen wir von Monokulturen wegkommen und bestimmte Bereiche der Wälder sich selbst überlassen. Bei der Bekämpfung des Borkenkäfers waren wir in den vergangenen Jahren bereits sehr aktiv und haben abgerodet, nun muss auch langsam die Aufforstung wieder beginnen.


    3. Das ist derzeit nicht geplant und auch nicht Teil des KV.


    4. Das ist derzeit nicht geplant und auch nicht Teil des KV.


    5. Die Verunreinigung von Straßen in Innenstädten fällt weder in mein politisches Ressort, noch in die Zuständigkeit des Landes Thüringen. Ich persönlich denke, dass wir als Gesellschaft einen anderen umgang mit sog. "Müll" brauchen und von herkömlichen Verpackugen weg gehen, hin zu nachhaltigeren Möglichkeiten.


    6. Es bedeutet für mich, den Planeten, welchen wir alle als Menschen bewohnen und nutzen, in einem vergleichbar guten oder besseren Zustand zu verlassen, als wir Ihn bewohnt haben. Eine gesunde Umwelt ist, wenn wir uns keine Sorgen darüber machen müssen, weil die Umwelt von ganz alleine zurecht kommt. Da wir als Menschheit und besonders als westlich orientierte Länder viele Sünden an der Umwelt begangen haben, müssen wir dafür sorgen, diese zu minimieren.


    7. Ja, vor allem, indem wir massiv den ÖPNV, auch auf dem Land, ausbauen, sowie kostenlos machen.


    8. Wenn man die weltwirtschaftlicheLage beobachtet, dann ist ein PKW nichts selbstverständliches. Es ist an einigen Orten schlicht nicht möglich, zu garantieren, dass ein Leben ohne Auto funktioniert. Deshalb bin ich auch der Meinung, dass nachhaltige Autos gefördert werden sollten und mindestens so günstog oder teuer wie Verbrenner sein müssen.


    9. Ich befürworte gar keine Revolution in Deutschland und weiß auch nicht, in wie weit dies mit meinem Ressort zu tun haben soll.


    10. Diese Frage habe ich bereits mehrfach beantwortet. Im Gegensatz zur FFD stehe ich, wie alle anderen demokratischen Fraktionen zum GG und unserer thüringischen Verfassung.

    Da der Fragesteller die Antworten ja nicht mehr sehen kann, würde ich nein sagen.

    Das Misstrauensvotum ist gescheitert

    Muss das nicht evtl. wegen der jüngsten Vorkommnisse überprüft werden?

    Weshalb? Die gesperrten Acc haben doch nicht teilgenommen. Selbst wenn, würde ja eine Mehrheit fehlen. Der neue FFD-Acc war ja auch nicht stimmberechtigt.

    Was ist aber bspw. mit dem Hauptaccount? Wird die Stimme noch gezählt, oder nicht?

    Ich meine, dass Sie zum Zeitpunkt der Wahl schon weg war und dann der Neue kam. Und selbst wenn, hätte Rache im Verfahren keine Mehrheit gehabt.