MITTEILUNGEN AN DAS BUNDESTAGSPRÄSIDIUM
Andere Beiträge sind zu unterlassen.
MITTEILUNGEN AN DAS BUNDESTAGSPRÄSIDIUM
Andere Beiträge sind zu unterlassen.
Sehr geehrter Herr Präsident,
mit großer Freude darf ich Ihnen hiermit die Konstituierung der Fraktion der Sozialdemokratischen Partei im Deutschen Bundestag, kurz SDP-Bundestagsfraktion, mitteilen. Sie besteht aus den folgenden Mitgliedern:
Tom Schneider
Dr. Theresa Klinkert (Fraktionsvorsitzende)
Charly Roth
Mijat Russ
Ich bitte um Kenntnisnahme. Vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
Theresa Klinkert
Theresa Klinkert
Wertes Präsidium, die Fraktion der BUW , im 5. Deutschen Bundestag, wird von mir geführt.
Sehr geehrter Herr Alterspräsident,
die Fraktion der Grünen konstituierte sich wie folgt:
Fürst, Sebastian (Erster parlamentarischer Geschäftsführer)
Kotting-Uhl, Manuela (Fraktionsvorsitzende)
Mit freundlichen Grüßen
Manuela Kotting-Uhl
Fraktionsvorsitzende
Die Bundestagsfraktion von VORWÄRTS! - Die Linksdemokraten hat sich konstituiert:
1. Jan Friedländer (Fraktionsvorsitzender)
Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident,
Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin,
durch meine Wahl zum Bayerischen Ministerpräsidenten werde ich ab sofort der Länderkammer angehören und hiermit auf mein Bundestagsmandat verzichten.
Ich wünsche meinem Nachfolger und Parteifreund Herrn van Gayer alles Gute.
Ihr Carsten Müller
Zur Kenntnis genommen.
Herr Präsident,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,
nach Ausscheiden des Kollegen Müllers melde ich mich als Nachrücker für die Fraktion des FORUMS.
Hochachtungsvoll
v. Gayer
Herzlich willkommen, Herr Kollege.
Die Bundestagsfraktion der Konservativen Partei hat sich wie folgt konstituiert:
1. Frank Weber Fraktionsvorsitzender
2. Emmi Seidel
Sehr geehrtes Präsidium,
hiermit gebe ich mein Mandatsverzicht zu Sonntag, dem 14.02.2021 bekannt.
Ich danke den Kolleginnen und Kollegen für eine spannende, wenn auch kurze, Zeit im Bundestag.
Liebe Grüße
Manuela kotting-Uhl
Sehr geehrtes Präsidium,
ich darf ihnen mitteilen, dass ich meine Arbeit als Abgeordnete des 5. Deutschen Bundestages aufgenommen habe und künftig der Fraktion der Grünen angehören werde.
Mit kollegialen Grüßen,
Dr. Maria Cortez
Aufgrund der misslichen Lage indem sich die Demokratie in diesem Land befindet, sehe ich mich gezwungen dem hohen Haus auf Grundlage des Art. 63 Abs. 1 GG Nils Neuheimer als Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland vorzuschlagen.
Sehr geehrter Herr Präsident Jan Friedländer,
hiermit teile ich mit, auf mein Bundestagsmandat verzichten werde.
Mit freundlichen Grüßen,
Kathrin Hirsch
Aufgrund der fehlenden Berechtigung (nicht mehr in BG) von Herrn Wagner, rücke ich für die KonP nach.
Herzlich willkommen im Bundestag, Herr Kollege.
Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident,
nach intensiver und sorgfältiger Prüfung bin ich zu dem Ergebnis gekommen, dass die beendete Kanzlerwahl im dritten Wahlgang nicht mit einer absoluten Mehrheit zugunsten von Herrn Vizekanzler Schneider abgeschlossen wurde. In Ausübung der mir nach Art. 63 Abs. 4 GG zustehenden Rechte setze ich Sie daher über die Auflösung des Deutschen Bundestages in Kenntnis. Der Wahltermin wird unverzüglich bekanntgegeben.
Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident,
nach intensiver und sorgfältiger Prüfung bin ich zu dem Ergebnis gekommen, dass die beendete Kanzlerwahl im dritten Wahlgang nicht mit einer absoluten Mehrheit zugunsten von Herrn Vizekanzler Schneider abgeschlossen wurde. In Ausübung der mir nach Art. 63 Abs. 4 GG zustehenden Rechte setze ich Sie daher über die Auflösung des Deutschen Bundestages in Kenntnis. Der Wahltermin wird unverzüglich bekanntgegeben.
Frau Bundespräsidentin,
die Prüfung der Wahlgänge und deren Ergebnisfeststellung innerhalb des Bundestags sind Aufgabe und Kompetenzbereich des Bundestagspräsidenten. Ich weise Ihre Einmischung in die internen Angelegenheiten des Bundestags respektvoll aber entschieden zurück. Ich habe Sie über die erfolgreiche Wahl des Abgeordneten Schneider informiert und in diesem Sinne haben Sie zu handeln.
Hochachtungsvoll,
Jan Friedländer
Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident,
nach intensiver und sorgfältiger Prüfung bin ich zu dem Ergebnis gekommen, dass die beendete Kanzlerwahl im dritten Wahlgang nicht mit einer absoluten Mehrheit zugunsten von Herrn Vizekanzler Schneider abgeschlossen wurde. In Ausübung der mir nach Art. 63 Abs. 4 GG zustehenden Rechte setze ich Sie daher über die Auflösung des Deutschen Bundestages in Kenntnis. Der Wahltermin wird unverzüglich bekanntgegeben.
Der Wahltermin wird zum 25.03.2021 angesetzt.