Zur Kenntnisnahme
Donnerstag, den 25. Januar 2024
Die Liberal-Konservative Allianz hat infolge der 20. Bundestagswahl eine Evaluierung der möglichen Optionen zur Regierungsbildung auf Bundesebene vorgenommen. Als Resultat dieser Überlegungen wurde die Christlich Demokratisch Soziale Union bereits kurz nach Verkündung des vorläufigen amtlichen Endergebnisses zu Sondierungen zur Bildung einer Bundesregierung eingeladen. Die CDSU hat diese Einladung angenommen. Mittlerweile haben die Gespräche zwischen den Parteien bereits begonnen, erste Forderungen wurden ausgetauscht und miteinander besprochen. «Es war keine schwierige Entscheidung, Sondierungen in dieser Konstellation aufzunehmen und ich bin grundsätzlich durchaus zuversichtlich. Die erfolgreiche Partnerschaft der letzten Wochen und Monate ist meines Erachtens nach wieder eine starke Basis, auf der wir gemeinsam in den Gesprächen aufbauen können», erklärte die Allianz-Vorsitzende Lara Lea Friedrich.
Nach längeren und intensiven Diskussionen innerhalb der Partei hat sich die Allianz zudem auch dazu entschieden, auch die Grünen und die Piratenpartei zu Sondierungen einzuladen. «Ich denke, es ist kein großes Geheimnis, dass viele Allianz-Mitglieder die Fortführung der erfolgreichen Zusammenarbeit mit der CDSU präferieren. Ich selbst habe mich schon vor der Wahl dafür ausgesprochen. Auch das Votum der Wähler war eindeutig. Dementsprechend gab es hierzu auch schnell ein sehr klares Stimmungsbild in der Partei. Aber viele Mitglieder haben nichtsdestotrotz nach der Wahl auch den Wunsch geäußert, auch mit den anderen beiden demokratischen Kräften im Deutschen Bundestag zu reden, den Dialog zu führen. Dementsprechend haben wir sorgfältig darüber beraten. Als Ergebnis der internen Diskussionen und dieses längeren und gründlichen Prozesses haben wir uns daher gemeinsam dafür entschieden, auch Einladungen an die Grünen und die Piraten zu verschicken. Es kann sicherlich nicht schaden, im Sinne des gemeinsamen Miteinanders zwischen den demokratischen Parteien zumindest in ergebnisoffene Gespräche miteinander einzutreten. Sofern diese Gespräche zustande kommen, würden wir uns diesen natürlich mit dem gleichen Engagement und der gleichen Zielstrebigkeit wie den Sondierungen mit der CDSU widmen. Ich bin daher gespannt auf die Rückmeldung und würde mich natürlich über eine positive Reaktion freuen», erklärte Friedrich, die wie die gesamte Partei eine schnelle Regierungsbildung beabsichtigt.
In den kommenden Tagen werden die Allianz-Vorsitzende, Kanzlerkandidatin Dr. Oxana Koslowska und der Bundesvorstand die Öffentlichkeit über den weiteren Verlauf der Regierungsbildung auf dem aktuellen Stand halten.
