es benötigt aber NIEMAND das KOMMUNISTENGEDÖNS!
Und diese Sim benötigt keine Menschen, die Nationalsozialistisches Gedankengut haben.
Das ist verharmlosung des Nationalsozialismus wenn man einen Demokraten Wildungen in die ecke zieht, man muss nicht alles Teilen was Wildungen angeht aber ihn sooo darzustellen ist verharmlosung
Thüringer Landtag
Zwanzigste Wahlperiode
Gesetzentwurf
der Landesregierung, vertreten durch Landesministerin Stephanie Lang und Ministerpräsidentin Sybille Gräfin Lichtenfeld
Entwurf eines Gesetzes zur Zustimmung zur Vereinbarung über die kirchliche Polizeiseelsorge im Freistaat Thüringen
Entwurf eines Gesetzes zur Zustimmung zur
Vereinbarung über die kirchliche Polizeiseelsorge im Freistaat Thüringen
Kosten: jährliche Mehrkosten in Höhe von 300.000 bis 350.000 Euro
Begründung: Die Polizeiseelsorge ist ein wichtiger Dienst, den die Katholische und die Evangelische Kirche wahrnehmen. Die christlichen Kirchen bieten mit ihren Polizeiseelsorgern den Mitarbeitern der Polizei bei der Bewältigung ihrer Aufgaben Rat, Unterstützung und Begleitung an. Sie tun dies auf dem Hintergrund ihres Glaubens, aber unabhängig von konfessioneller oder religiöser Bindung der Angehörigen der Polizei. Polizeiverbände rechnen angesichts der in den letzten Jahren zunehmend herausfordernden Einsatzlagen mit einem steigenden Bedarf an Seelsorgern und Psychologen. Seelsorger und Psychologen kommen bei Bedarf nach Unfällen oder Verbrechen zum Einsatz, um Einsatzkräfte, Betroffene oder Angehörige zu betreuen. Durch das Gesetz werden die Vereinbarung über die Wahrnehmung der evangelischen Seelsorge und des berufsethischen Unterrichts in der Polizei des Freistaats Thüringen vom 08. Juni 1995 und die Vereinbarung über die Wahrnehmung der katholischen Seelsorge und des berufsethischen Unterrichts in der Polizei des Freistaats Thüringen vom 08. Juni 1995 aufgehoben und durch die Vereinbarung über die kirchliche Polizeiseelsorge im Freistaat Thüringen ersetzt. Hiedurch erfolgt eine stärkere finanzielle Beteiligung des Landes an der christlichen Polizeiseelsorge.
Die Liste der LD tritt an
Wie der Bundesrat handelt ist einfach Respektlos generell in Nordrhein-Westfalen
Naja Herr. Jensen bombardiert die Landesregierung mit 10 Fragen also den Fehler nur bei der Ministerpräsidentin zu sehen ist finde ich falsch
Alles anzeigenFrau Präsident,
hohes Haus,
1. Weshalb nur in Thpringen abgeordneter, ost Ihnen der rest egal?
Hier jedenfalls steht die Demokratie auf festen Füßen!
2. der Landtag ist der Landtag
3. Weshalb sollte ich? Sie kann Anträge stellen und reden wie alle Angehörigen des Hohen Hauses , Extrawürste gibt es NICHT!
4. Keine, weshalb sollte ich , alles andre verklärt Antwort Nummero drei!
5. Das ist nicht meine Aufgabe, der Wähler hat so entschieden, wer dem Hohen Haus angehört und wer NICHT!
6. Wir arbeiten sehr eng und sehr gut mit der Oehlschläger Stiftung zusamen! Wir besuchen Unsere Bürger, etc.
7. Mit einem Wort bisher sehr schlecht, all dem Guten was wir einbrachten wurden Steine in den Weg gelegt!
8. Mit Verlaub Abgeordneter, aber hier vergallopieren Sie sich, die Medien waren, sind und werden NIE zur einer Gewalt im Staate.
Unabhängigkeit haben die Medien doch, was wollen Sie mehr?
9. Wie Ihnen sicher bekann besuchten Ihre Exzellen die Frau Justizminister und Wir gerade eine Strafvollzugsanstalten, ansonsten verweise ich hier auf Punkt Nummero sechs!
10. Zur Zeit keine , weshalb auch , sie sind stark genug!
11. Ganz simpel , es gibt ein OBEN und ein UNTEN; Sie beziehen es auf sich, erfo will ich Ihnen ganz direkt antworten . Sie entstammen weder dem Adel ,noch dem Bürgertum, das entnahm ich ihrer Vita. welche man mir vorlegte, erfo müssen Sie der Arbeiterschaft anfehören und pardon, aber das ist nun einmal nicht die OBERSCHICHT! Sollte die Vita inkorrekt, so bitte ich um Pardon!
12. Die Frage ist eine Beleidigung Unserer Person und wird NICHT beantwortet
Vielen Dank Frau. Ministerpräsidentin Herr. Abgeordnete Jacob Jensen besteht ihrerseits eine Nachfrage?
Wir kommen zu einer Anfrage des Abgeordneten Jacob Jensen
Ich bitte die Ministerpräsidentin Sybille Gräfin Lichtenfeld um Antwort der Anfrage dafür hat sie 72 Stunden Zeit diese Frage zu beantworten
Alles anzeigen
20. Wahlperiode
Drucksache 006/XXX
Kleine Anfrage
des Abgeordneten Jacob Jensen
Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin,
im Rahmen der parlamentarischen Kontrollfunktion und zur weiteren Klärung der Position der Landesregierung zu grundlegenden demokratischen Prinzipien, erlaube ich mir, folgende Kleine Anfrage zu stellen:
- Wie bewerten Sie die Bedeutung der Demokratie für das Bundesland Thüringen?
- Welche Rolle spielt Ihrer Meinung nach der Landtag als demokratisches Organ in der politischen Landschaft Thüringens?
- Wie sichern Sie die Rechte der Opposition im Thüringer Landtag?
- Welche Maßnahmen ergreifen Sie, um eine transparente und offene Diskussionskultur im Landtag zu fördern?
- Wie stellen Sie sicher, dass alle politischen Stimmen im Landtag angemessen repräsentiert werden?
- Auf welche Weise unterstützt die Landesregierung die politische Bildung und das demokratische Engagement der Bürgerinnen und Bürger?
- Wie beurteilen Sie die aktuelle Zusammenarbeit zwischen Regierung und Opposition?
- Welche Schritte unternehmen Sie, um die Unabhängigkeit der Medien und deren Rolle als vierte Gewalt zu stärken?
- Wie gedenkt die Landesregierung, den Dialog mit der Zivilgesellschaft weiter auszubauen?
- Welche konkreten Initiativen plant die Landesregierung, um die demokratischen Institutionen Thüringens weiter zu stärken?
- Was meinen Sie damit, wenn Sie andere Abgeordnete des Landtags als "Unterschichtler" bezeichnen?
- Sind Sie mit der Verfassung und den Gesetzen unseres Landes vertraut? Wenn ja, wie beurteilen Sie die Bedeutung der Rechtmäßigkeit von Beschlüssen und Aktionen der Landesregierung?
Ich bitte um eine detaillierte Stellungnahme zu den oben genannten Fragen und danke Ihnen im Voraus für Ihre Bemühungen.
Mit freundlichen Grüßen,
Jacob Jensen
Zur sofortigen Veröffentlichung
Mittwoch, den 10. April 2024
Die Thüringer Landesregierung plant, in den Dialog mit den evangelischen Landeskirchen und den römisch-katholischen Diözesen einzutreten, um die Polizeiseelsorge im Freistaat auszuweiten. Die christlichen Kirchen bieten mit ihren Polizeiseelsorgern den Mitarbeitern der Polizei bei der Bewältigung ihrer Aufgaben Rat, Unterstützung und Begleitung an. Sie tun dies auf dem Hintergrund ihres Glaubens, aber unabhängig von konfessioneller oder religiöser Bindung der Angehörigen der Polizei. Polizeiverbände rechnen angesichts der in den letzten Jahren zunehmend herausfordernden Einsatzlagen mit einem steigenden Bedarf an Seelsorgern und Psychologen nach Einsätzen mit Toten und Verletzen. Seelsorger und Psychologen kommen bei Bedarf nach Unfällen oder Verbrechen zum Einsatz, um Einsatzkräfte, Betroffene oder Angehörige zu betreuen. Vor einem Jahr kümmerten sie sich in Thüringen nach dem schweren Verkehrsunfall mit sieben Toten auf der B247 um Polizisten und Rettungskräfte. Sie waren beim Überbringen der Todesnachrichten dabei. Auch bundesweite Unglücksfälle und Katastrophen wie das ICE-Zugunglück in Eschede 1998, der Einsturz der Eissporthalle in Bad Reichenhall 2006 oder der Anschlag am Breitscheidplatz in Berlin 2016 haben deutlich gezeigt, wie wichtig die Versorgungsangebote für Betroffene und Einsatzkräfte sind. Landesministerin Stephanie Lang und Ministerpräsidentin Sybille Gräfin Lichtenfeld haben daher die große Bedeutung der Polizeiseelsorge hervorgehoben. Die Landesregierung beabsichtigt nun eine stärkere Finanzierung der Polizeiseelsorge und eine Ausweitung der Zusammenarbeit innerhalb der Landeszentralstelle für psychosoziale und seelsorgerische Notfallversorgung. Hierzu soll eine neue Vereinbarung mit den Kirchen getroffen werden.
Bitte auch Sybille Gräfin Lichtenfeld und mich in die MdBR BG Aufnehmen Danke!
Warum Demonstriert man, das ist die Demokratie
Alles anzeigenEs ist typisch für Seinesgleichen ,also Leute von UNTEN, NICHTS zu verstehen oder absichlich falsch zu verstehen.
Seine Erlaucht bekommen keinen Cent, das benötigt er auch nicht , denn Geld hat er selbst zur genüge!
Er hält den Ehrenrang eins "Landforst-und Jägermeister zu Thüringen" und nun noch einmal, EXTRA für Ihn Abgeordneter, dieser ist OHNe jegliche Vergütung.
Das Gremium legt fest, Seine Erlaucht befehlen, nicht dem Land, sondern Untergebenen der Landes!
Was ER , Abgeordneter NICHT verstehen will und wahrscheinlich auch NICHT kann, das wir etwas für unsere Heimat tun wollen und was wichtiger es auch können.Wer das Gremium finanziert, thüringische Großargarier, thüringische Unternehmer, thüringisch-hessischer Adel und Freunde des Thüringer Waldes im Bundesgebiet und im Ausland, natürlich sind alle mehr als wohlhabend, versteht sich!
Frau Präsidentin,
Frau Ministerpräsidentin,
ich glaube ich bin hier im falschen Film. Welche unfähige Kandidatin hat dieses Haus zur Ministerpräsidentin unseres schönen Bundeslands gewählt. Könnten Sie jetzt bitte mal fachlich antworten? Danke! Auf welcher rechtlichen Grundlage kann ein Gremium der Privatwirtschaft geschaffen werden, dass über einer Behörde des Freistaats Thüringen steht? Dafür gibt es schlichtweg keine rechtliche Grundlage und das ist auch gut so. Der Staat kann sich unmöglich irgendwelchem verarmten und bedeutungslosen thüringischen Landadel unterordnen.
Frau. Präsidentin
Herr. Abgeordneter Jensen
Ich finde das wir einen Experten brauchen, und Herr. Wildungen ist ein Experte deswegen unterstütze ich den Antrag der Ministerpräsidentin
Vielen Dank!
Damit Ziehe ich den Antrag, erstmal zurück.
Alles anzeigenFrau Präsidentin,
Frau Ministerin,
der Antrag ist eigentlich in jeder Hinsicht fragwürdig. Qualitativ ist er mitunter das Schlechteste, was ich in einem Parlament zu Gesicht bekommen habe aber allein die Qualität sollte natürlich nicht der ausschlaggebende Punkt sein. Der Inhalt ist zentraler. Persönlich vertrete ich die Auffassung, dass dieses Thema nicht Aufgabe des Staates sein sollte, da wir eine Trennung zwischen Kirche und Staat in diesen Land haben, die jedoch an diversen Stellen nicht vollumfänglich so umgesetzt wird. Dass die Ministerin die Polizei stärken will ist ein begrüßenswertes Ziel. Warum Ihr erster Antrag allerdings etwas auf die Tagesordnung hebt, was es schon längst gibt, ist wirklich fraglich. Haben Sie sich mit dem Thema so wenig beschäftigt, dass Sie nicht mal wussten, dass es bereits in jedem deutschen Bundesland eine Polizeiseelsorge gibt? Und wenn Sie da völlig im Tal der Ahnungslosen waren, was offenkundig der Fall ist, dann frag ich Sie als Nächstes, warum Sie uns eine Antrag präsentieren, der sich auf eine einzige Religion konzentriert? Was ist mit den Polizisten anderer Glaubensgemeinschaften?
Aber egal, wichtiger ist die Frage, warum Sie so schlecht über das Thema informiert sind. Sie sind Landesministerin für Justiz, Gesundheit, Arbeit und Soziales. Sie sind auch faktisch gar nicht zuständig für die Landespolizei. Das ist gleich der nächste Punkt. Muss man Ihnen also erstmal erklären welche Aufgaben Sie genau haben?
Lieber Abgeordnete Jacob Jensen,
Erstmal sehe ich ihre Kritik ein ich hätte das Gesetz mehr Formulieren sollen, aber dieses Gesetz soll dieses Recht Stärken da ich nach meiner Auffassung dieses Recht nicht überall existiert aber ich sehe dieses Gesetz als wichtig an und auch Notwendig da es immer noch nicht jede Polizei eine Katholische/Protestantische Polizeiseelsorge hat also ist dieses Gesetz notwendig.
Geht ans Rednerpult:
Meine Damen und Herren,
Ich möchte das Polizisten auch die Chance haben Hilfe zu bekommen, Die Polizei gehört zu unseren Beschützer aber auch sie müssen Beschützt werden. Die Polizeiseelsorge soll jeden Polizisten unterstützen der Probleme mit zum Beispiel Depressionen hat, der durch Schlimme Szenen aus dem Beruf traumatisiert ist, Es ist ein wichtiger Antrag auf den Weg diese Menschen zu unterstützen wie wir die Polizei brauchen und wir Anerkennen das man nicht immer alleine Probleme lösen kann. Ich bin froh das die Neue Landesregierung auch zum Schutz der Polizei steht, dieser Antrag ist erst der Anfang meine Position als Landesministerin setze ich mich Für den Schutz der Polizei ein, Bitte stimmen Sie den Antrag zu Vielen Dank!
Geschätzte Kollegen, folgender Antrag wird nun zur Debatte gestellt. Die Debatte dauert 72 Stunden.
Alles anzeigen
Antrag der Frau Ministerpräsident
Fraz Präsident,
hohes Haus,
nach dem Landesfortsverwaltung "ThüringenForst" mehr als kläglich versagt hat will ich einen neues Gremium schaffen.
Die LFV wird nicht, das betone ich hier ausdrücklich aufgelöst, sie wir nur untergeordnet.
Das Gremium von dem ich spreche ist der Jagd-und Forstbund.
Seine Augaben werden die Wiederaufforstung unsrers Thüringer Waldes, Aufzuchtung ,Auswilderung und Schutz, aber auch wenn Notwendig die Jagd heimischer Tierarten.
Wenn kann man sich besser als Leiter dieses Gremiums denken als, jenen Mann der den Bayrischen Wald auf Vordermann brachte.
Den ehemaligen bayrischen Ministerpräsidenten, ehemaligen thüringischen Landtagsvizepräsidenten, ehemaligen Bundestagsabgeordneten und ehemalifem Bundeslandwirtschaftsminister, Seine Erlaucht Reichgraf Schenk von Wildungen.
Um gleich jeglichen Wind aus den segeln zu nehmen, Nein wir gehört NIcht der Regierung an.
Aber er ist für die Aufgabe wir geschaffen.
Er erhält den Rang des "Landforst-und Jägermeisters"
Kosten des Projekt für das Land Thüringen KEINE
Geschätzte Kollegen, folgender Antrag wird nun zur Debatte gestellt. Die Debatte dauert 72 Stunden.
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Thüringer Landtag
Zwanzigste Wahlperiode
Antrag
der Abgeordneten Stephanie Lang
Einführung einer katholische Polizeiseelsorge
Der Landtag von Thüringen möge folgendes beschließen:
1. Jeder Polizist hat die Möglichkeit eines Gespräch.
2. Dafür müssten Prister Speziell ausgebildet werden.
Gegenfrage , weshalb sollte sie?
Diese vföllig unwichtige Minderheit bekommt eh viel zuviel Aufmerksamkeit!
Die einzige Minderheit, die überhaupt keine Aufmerksamkeit bekommen sollte, ist die des Wildungen.
Dann gehen sie nicht auf Herr. Wildungen ein wenn er keine Aufmerksamkeit bekommen sollte, generell ist es komisch man sollte auf Jeden eingehen aber das machen Demokraten
Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des Volkes widmen, Verfassung und Gesetze wahren, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde So war mir Gott helfe.
