[Liberal-Konservative Allianz] Informationen zur Regierungsbildung

Montag, den 12. Juni 2023

Aufarbeitung des Wahlergebnisses

Nach dem klaren Wahlsieg der Allianz bei der gestrigen Bundestagswahl ist der Bundesvorstand umgehend zusammengetreten, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Im Anschluss an die Beratungen wurden Einladungen für Sondierungsgespräche an die CDSU und die SDP versandt. Nach Vorstellung des Vorstands soll das Gespräch mit der CDSU im Beisein des Forums stattfinden. Mit den Grünen wird die Allianz keine Gespräche führen. Der Parteivorsitzende Friedrich Augstein führt hierzu aus: "Wir waren in der vergangenen Legislaturperiode bereit, auch mit den Grünen über eine Zusammenarbeit zu sprechen. Nach den jüngsten Wechseln im Vorstand der Partei erachten wir dies nicht länger für zielführend. Mit Annalena Burberg steht eine Frau der Partei vor, die linksextreme Gewalt verharmlost, der Allianz unbegründet "Queerfeindlichkeit" vorwirft und sie in die Nähe des Nationalsozialismus rückt. Das kann keine Basis für eine Zusammenarbeit sein. Auf die nun folgenden Gespräche freue ich mich."

Dienstag, den 20. Juni 2023

Abschluss des Sondierungsgesprächs

Am heutigen Abend konnte das Sondierungsgespräch mit der CDSU und dem Forum beendet werden. Das verhandelte Sondierungspapier wird nun in den Parteien bewertet. Bundeskanzler Augstein bewertete das Gespräch sehr positiv. Man habe sich auf ein gutes Papier verständigen können und sei in der Lage, zum Wohle Deutschlands zusammenzuarbeiten, so Augstein. Das Gespräch mit der SDP dauert noch an. Auf die Frage, ob die SDP die Verhandlungen fortführen wolle, hat die Allianz bislang noch keine Antwort erhalten.

Sonntag, den 25. Juni 2023

Der Koalitionsvertrag steht

Am Freitagabend konnten sich die Verhandlungsparteien Allianz, CDSU und Forum auf den Entwurf eines Koalitionsvertrages einigen. Über das Papier stimmen die Parteien nun intern ab. Bundeskanzler Augstein zeigte sich über das Verhandlungsergebnis hocherfreut. Man habe es hinbekommen, dass jede Partei eigene Akzente setzen konnte. Die auf Augenhöhe geführten Gespräche seien stets von dem Willen getragen gewesen, gute Ergebnisse für Deutschland zu erzielen. Diese Zusammenarbeit sei die Chance, Deutschlands Wohlstand zu mehren und die Sicherheit der Bürger weiter zu gewährleisten. Der Souverän wünsche sich eine bürgerliche Regierung. Die Allianz stehe bereit, diesen Wunsch Wirklichkeit werden zu lassen, so der Bundeskanzler.

Sonntag, den 29. Juni 2023

Vorstellung des verhandelten Koalitionsvertrags

Nachdem sich die CDSU für eine Zusammenarbeit mit der SDP und den Grünen entschieden hat, veröffentlicht die Allianz den mit CDSU und Forum verhandelten Koalitionsvertrag. Dieser Schritt dient der Transparenz. Der mündige Bürger soll befähigt werden, selbst zu entscheiden, ob der Entscheidung gegen eine Zusammenarbeit mit Allianz und Forum inhaltliche Aspekte zugrunde lagen oder womöglich andere Motive die Entscheidung dominiert haben.

Entwurf_Koalitionsvertrag 1.pdf