[Pressekonferenz] Statements ehemaliger Parteimitglieder der Liberal-Konservativen Allianz

Zitat von Nathan Lefèvre

Zitat von Emilia von Lotterleben

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Sim-Off: Ich denke, viele hier haben an sowas einfach kein Interesse, sondern sind eher hier für sachliche Diskussionen und Simulationen des demokratischen Prozederes - nicht für Intrigen o. Ä.

Und, man verzeihe mir den unfreundlicheren Vergleich, aber gerade bei euch ist es wie mit dem Gleichnis von dem Huhn und dem Schachspiel. Ihr seid das Huhn in der Metapher.

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Intrigiert haben wir innerhalb der Partei definitiv nicht, sondern uns lediglich an der inhaltlichen Ausrichtungsdebatte (etwa Wahlprogramme) und in Form von Kandidaturen für Ämter beteiligt. Und das gehört nun einmal zum demokratischen Prozess dazu. Das einzige was einer "Intrige" nahekommt, war eher ein Misstrauensvotum gegen mich als stellvertretenden Generalsekretär, bei dem die Argumentation nur aus "er hat eine unliebsame Meinung" bestand. Und selbst das würde ich nicht als Intrige bezeichnen.

Zitat von Dr. Irina Christ

Zitat von Leon Mus

Zitat von Paul Fuhrmann

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Was ich dazu sagen möchte ist recht einfach: Ich fande es schade, dass die "Kaperung", auch wenn das nicht das erklärte Ziel war, so leicht von statten ging. Ich bin davon ausgegangen, dass man daraus schöne Simulationsstränge hätte ableiten können ähnlich der AfD. Daran ist ja auch die Bezeichnung Flügel angelehnt und eine solche Organisation wollten wir auch gründen. Wir gingen davon aus, dass es längere Auseinandersetzungen werden und rein zahlenmäßig ist der gemäßigte und linke Teil der Allianz auch weit überlegen gewesen. Man hat hier leider von vielen Möglichkeiten keinen Gebrauch gemacht. Auch bei der Geschichte mit der Wahl hättet ihr es auch darauf ankommen lassen können (das OG wäre im Geiste ohnehin bei euch gewesen). Das ist letztlich genau die Action, die ansonsten fehlt. Über die ein oder andere Wortwahl kann man streiten, aber ich bin dahingehend im Reinen mit mir.

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Ohne euch etwas zu unterstellen was bisher noch nicht geschehen ist, aber wenn ihr in der Zukunft wirklich den Flügel der AfD simulieren wollt könnt ihr euch unter Garantie auf ein Verfahren vor dem OG freuen. Auch das Wildungen FFD wurde Verboten da würde der Flügel der AfD hier garantiert auch verboten werden.

// SimOff: Das FFD wurde nicht verboten.

Zitat von Dr. Viktoria Christ-Mazur

betritt mit Vizepräsident Neuheimer und Richterin Siebert den Sitzungssaal

Bitte nehmen Sie Platz.

Ich eröffne hiermit die Sitzung des Dritten Senates der Ersten Kammer des Obersten Gerichtes zur

Verkündung einer Entscheidung in dem Verfahren über die Anträge festzustellen:

1. Das Freiheitliche Forum Deutschlands ist verfassungswidrig.

2. Das Freiheitliche Forum Deutschlands wird aufgelöst.

3. Es ist verboten, Ersatzorganisationen für das Freiheitliche Forum Deutschlands zu schaffen oder bestehende Organisationen als Ersatzorganisationen fortzusetzen.

4. Hilfsweise: Das Freiheitliche Forum Deutschlands ist von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Mit dieser Feststellung entfällt die steuerliche Begünstigung der Antragsgegnerin und von Zuwendungen an die Antragsgegnerin.

Erschienen sind

- für den Bundesrat als Bevollmächtigter Herr Prof Dr. Joachim Holler

- für die Antragsgegnerin als Bevollmächtigter Herr Paul Fuhrmann.

Damit wäre die Anwesenheit geklärt. Ich verkünde nunmehr folgendes Urteil:

Im Namen des Volkes:

Auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 28. Mai 2022 bis zum 30. Juni 2022 und vom 20. Juli 2022 bis zum 25. Juli 2022 hat das Oberste Gericht - Dritter Senat - für Recht erkannt:

1. Der Antrag der Antragsgegnerin, die Anträge des Bundesrates als unzulässig zu verwerfen, wird als unbegründet zurückgewiesen.
2. Die Anträge der Antragstellerin werden als unbegründet zurückgewiesen.
3. Der Antragsgegnerin werden keine Auslagen aus diesem Verfahren erstattet.

Bitte nehmen Sie Platz.

Sie erhalten nun die Ausfertigung des Urteiles und ich werde Ihnen die ausführlichen Entscheidungsgründe sogleich verlesen.

Verliest die ausführlichen Urteilsgründe:

Urteil

Alles anzeigen

Das ist doch das Verbotsurteil des FFD oder nicht?

Zitat von Leon Mus

Zitat von Dr. Irina Christ

Zitat von Leon Mus

Zitat von Paul Fuhrmann

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Was ich dazu sagen möchte ist recht einfach: Ich fande es schade, dass die "Kaperung", auch wenn das nicht das erklärte Ziel war, so leicht von statten ging. Ich bin davon ausgegangen, dass man daraus schöne Simulationsstränge hätte ableiten können ähnlich der AfD. Daran ist ja auch die Bezeichnung Flügel angelehnt und eine solche Organisation wollten wir auch gründen. Wir gingen davon aus, dass es längere Auseinandersetzungen werden und rein zahlenmäßig ist der gemäßigte und linke Teil der Allianz auch weit überlegen gewesen. Man hat hier leider von vielen Möglichkeiten keinen Gebrauch gemacht. Auch bei der Geschichte mit der Wahl hättet ihr es auch darauf ankommen lassen können (das OG wäre im Geiste ohnehin bei euch gewesen). Das ist letztlich genau die Action, die ansonsten fehlt. Über die ein oder andere Wortwahl kann man streiten, aber ich bin dahingehend im Reinen mit mir.

Spoiler anzeigen

Ohne euch etwas zu unterstellen was bisher noch nicht geschehen ist, aber wenn ihr in der Zukunft wirklich den Flügel der AfD simulieren wollt könnt ihr euch unter Garantie auf ein Verfahren vor dem OG freuen. Auch das Wildungen FFD wurde Verboten da würde der Flügel der AfD hier garantiert auch verboten werden.

// SimOff: Das FFD wurde nicht verboten.

Zitat von Dr. Viktoria Christ-Mazur

betritt mit Vizepräsident Neuheimer und Richterin Siebert den Sitzungssaal

Bitte nehmen Sie Platz.

Ich eröffne hiermit die Sitzung des Dritten Senates der Ersten Kammer des Obersten Gerichtes zur

Verkündung einer Entscheidung in dem Verfahren über die Anträge festzustellen:

1. Das Freiheitliche Forum Deutschlands ist verfassungswidrig.

2. Das Freiheitliche Forum Deutschlands wird aufgelöst.

3. Es ist verboten, Ersatzorganisationen für das Freiheitliche Forum Deutschlands zu schaffen oder bestehende Organisationen als Ersatzorganisationen fortzusetzen.

4. Hilfsweise: Das Freiheitliche Forum Deutschlands ist von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Mit dieser Feststellung entfällt die steuerliche Begünstigung der Antragsgegnerin und von Zuwendungen an die Antragsgegnerin.

Erschienen sind

- für den Bundesrat als Bevollmächtigter Herr Prof Dr. Joachim Holler

- für die Antragsgegnerin als Bevollmächtigter Herr Paul Fuhrmann.

Damit wäre die Anwesenheit geklärt. Ich verkünde nunmehr folgendes Urteil:

Im Namen des Volkes:

Auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 28. Mai 2022 bis zum 30. Juni 2022 und vom 20. Juli 2022 bis zum 25. Juli 2022 hat das Oberste Gericht - Dritter Senat - für Recht erkannt:

1. Der Antrag der Antragsgegnerin, die Anträge des Bundesrates als unzulässig zu verwerfen, wird als unbegründet zurückgewiesen.
2. Die Anträge der Antragstellerin werden als unbegründet zurückgewiesen.
3. Der Antragsgegnerin werden keine Auslagen aus diesem Verfahren erstattet.

Bitte nehmen Sie Platz.

Sie erhalten nun die Ausfertigung des Urteiles und ich werde Ihnen die ausführlichen Entscheidungsgründe sogleich verlesen.

Verliest die ausführlichen Urteilsgründe:

Urteil

Alles anzeigen

Das ist doch das Verbotsurteil des FFD oder nicht?

Alles anzeigen

Ja, das ist das Urteil.

Zitat von Dr. Irina Christ

Zitat von Leon Mus

Zitat von Dr. Irina Christ

Zitat von Leon Mus

Zitat von Paul Fuhrmann

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Was ich dazu sagen möchte ist recht einfach: Ich fande es schade, dass die "Kaperung", auch wenn das nicht das erklärte Ziel war, so leicht von statten ging. Ich bin davon ausgegangen, dass man daraus schöne Simulationsstränge hätte ableiten können ähnlich der AfD. Daran ist ja auch die Bezeichnung Flügel angelehnt und eine solche Organisation wollten wir auch gründen. Wir gingen davon aus, dass es längere Auseinandersetzungen werden und rein zahlenmäßig ist der gemäßigte und linke Teil der Allianz auch weit überlegen gewesen. Man hat hier leider von vielen Möglichkeiten keinen Gebrauch gemacht. Auch bei der Geschichte mit der Wahl hättet ihr es auch darauf ankommen lassen können (das OG wäre im Geiste ohnehin bei euch gewesen). Das ist letztlich genau die Action, die ansonsten fehlt. Über die ein oder andere Wortwahl kann man streiten, aber ich bin dahingehend im Reinen mit mir.

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Ohne euch etwas zu unterstellen was bisher noch nicht geschehen ist, aber wenn ihr in der Zukunft wirklich den Flügel der AfD simulieren wollt könnt ihr euch unter Garantie auf ein Verfahren vor dem OG freuen. Auch das Wildungen FFD wurde Verboten da würde der Flügel der AfD hier garantiert auch verboten werden.

// SimOff: Das FFD wurde nicht verboten.

Zitat von Dr. Viktoria Christ-Mazur

betritt mit Vizepräsident Neuheimer und Richterin Siebert den Sitzungssaal

Bitte nehmen Sie Platz.

Ich eröffne hiermit die Sitzung des Dritten Senates der Ersten Kammer des Obersten Gerichtes zur

Verkündung einer Entscheidung in dem Verfahren über die Anträge festzustellen:

1. Das Freiheitliche Forum Deutschlands ist verfassungswidrig.

2. Das Freiheitliche Forum Deutschlands wird aufgelöst.

3. Es ist verboten, Ersatzorganisationen für das Freiheitliche Forum Deutschlands zu schaffen oder bestehende Organisationen als Ersatzorganisationen fortzusetzen.

4. Hilfsweise: Das Freiheitliche Forum Deutschlands ist von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Mit dieser Feststellung entfällt die steuerliche Begünstigung der Antragsgegnerin und von Zuwendungen an die Antragsgegnerin.

Erschienen sind

- für den Bundesrat als Bevollmächtigter Herr Prof Dr. Joachim Holler

- für die Antragsgegnerin als Bevollmächtigter Herr Paul Fuhrmann.

Damit wäre die Anwesenheit geklärt. Ich verkünde nunmehr folgendes Urteil:

Im Namen des Volkes:

Auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 28. Mai 2022 bis zum 30. Juni 2022 und vom 20. Juli 2022 bis zum 25. Juli 2022 hat das Oberste Gericht - Dritter Senat - für Recht erkannt:

1. Der Antrag der Antragsgegnerin, die Anträge des Bundesrates als unzulässig zu verwerfen, wird als unbegründet zurückgewiesen.
2. Die Anträge der Antragstellerin werden als unbegründet zurückgewiesen.
3. Der Antragsgegnerin werden keine Auslagen aus diesem Verfahren erstattet.

Bitte nehmen Sie Platz.

Sie erhalten nun die Ausfertigung des Urteiles und ich werde Ihnen die ausführlichen Entscheidungsgründe sogleich verlesen.

Verliest die ausführlichen Urteilsgründe:

Urteil

Alles anzeigen

Das ist doch das Verbotsurteil des FFD oder nicht?

Alles anzeigen

Ja, das ist das Urteil.

Alles anzeigen

Also wurde das FFD verboten oder habe ich das falsch gelesen?

Zitat von Leon Mus

Zitat von Dr. Irina Christ

Zitat von Leon Mus

Zitat von Dr. Irina Christ

Zitat von Leon Mus

Zitat von Paul Fuhrmann

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Was ich dazu sagen möchte ist recht einfach: Ich fande es schade, dass die "Kaperung", auch wenn das nicht das erklärte Ziel war, so leicht von statten ging. Ich bin davon ausgegangen, dass man daraus schöne Simulationsstränge hätte ableiten können ähnlich der AfD. Daran ist ja auch die Bezeichnung Flügel angelehnt und eine solche Organisation wollten wir auch gründen. Wir gingen davon aus, dass es längere Auseinandersetzungen werden und rein zahlenmäßig ist der gemäßigte und linke Teil der Allianz auch weit überlegen gewesen. Man hat hier leider von vielen Möglichkeiten keinen Gebrauch gemacht. Auch bei der Geschichte mit der Wahl hättet ihr es auch darauf ankommen lassen können (das OG wäre im Geiste ohnehin bei euch gewesen). Das ist letztlich genau die Action, die ansonsten fehlt. Über die ein oder andere Wortwahl kann man streiten, aber ich bin dahingehend im Reinen mit mir.

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Ohne euch etwas zu unterstellen was bisher noch nicht geschehen ist, aber wenn ihr in der Zukunft wirklich den Flügel der AfD simulieren wollt könnt ihr euch unter Garantie auf ein Verfahren vor dem OG freuen. Auch das Wildungen FFD wurde Verboten da würde der Flügel der AfD hier garantiert auch verboten werden.

// SimOff: Das FFD wurde nicht verboten.

Zitat von Dr. Viktoria Christ-Mazur

betritt mit Vizepräsident Neuheimer und Richterin Siebert den Sitzungssaal

Bitte nehmen Sie Platz.

Ich eröffne hiermit die Sitzung des Dritten Senates der Ersten Kammer des Obersten Gerichtes zur

Verkündung einer Entscheidung in dem Verfahren über die Anträge festzustellen:

1. Das Freiheitliche Forum Deutschlands ist verfassungswidrig.

2. Das Freiheitliche Forum Deutschlands wird aufgelöst.

3. Es ist verboten, Ersatzorganisationen für das Freiheitliche Forum Deutschlands zu schaffen oder bestehende Organisationen als Ersatzorganisationen fortzusetzen.

4. Hilfsweise: Das Freiheitliche Forum Deutschlands ist von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Mit dieser Feststellung entfällt die steuerliche Begünstigung der Antragsgegnerin und von Zuwendungen an die Antragsgegnerin.

Erschienen sind

- für den Bundesrat als Bevollmächtigter Herr Prof Dr. Joachim Holler

- für die Antragsgegnerin als Bevollmächtigter Herr Paul Fuhrmann.

Damit wäre die Anwesenheit geklärt. Ich verkünde nunmehr folgendes Urteil:

Im Namen des Volkes:

Auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 28. Mai 2022 bis zum 30. Juni 2022 und vom 20. Juli 2022 bis zum 25. Juli 2022 hat das Oberste Gericht - Dritter Senat - für Recht erkannt:

1. Der Antrag der Antragsgegnerin, die Anträge des Bundesrates als unzulässig zu verwerfen, wird als unbegründet zurückgewiesen.
2. Die Anträge der Antragstellerin werden als unbegründet zurückgewiesen.
3. Der Antragsgegnerin werden keine Auslagen aus diesem Verfahren erstattet.

Bitte nehmen Sie Platz.

Sie erhalten nun die Ausfertigung des Urteiles und ich werde Ihnen die ausführlichen Entscheidungsgründe sogleich verlesen.

Verliest die ausführlichen Urteilsgründe:

Urteil

Alles anzeigen

Das ist doch das Verbotsurteil des FFD oder nicht?

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Ja, das ist das Urteil.

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Also wurde das FFD verboten oder habe ich das falsch gelesen?

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Zitat von Leon Mus

Zitat von Dr. Irina Christ

Zitat von Leon Mus

Zitat von Dr. Irina Christ

Zitat von Leon Mus

Zitat von Paul Fuhrmann

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Was ich dazu sagen möchte ist recht einfach: Ich fande es schade, dass die "Kaperung", auch wenn das nicht das erklärte Ziel war, so leicht von statten ging. Ich bin davon ausgegangen, dass man daraus schöne Simulationsstränge hätte ableiten können ähnlich der AfD. Daran ist ja auch die Bezeichnung Flügel angelehnt und eine solche Organisation wollten wir auch gründen. Wir gingen davon aus, dass es längere Auseinandersetzungen werden und rein zahlenmäßig ist der gemäßigte und linke Teil der Allianz auch weit überlegen gewesen. Man hat hier leider von vielen Möglichkeiten keinen Gebrauch gemacht. Auch bei der Geschichte mit der Wahl hättet ihr es auch darauf ankommen lassen können (das OG wäre im Geiste ohnehin bei euch gewesen). Das ist letztlich genau die Action, die ansonsten fehlt. Über die ein oder andere Wortwahl kann man streiten, aber ich bin dahingehend im Reinen mit mir.

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Ohne euch etwas zu unterstellen was bisher noch nicht geschehen ist, aber wenn ihr in der Zukunft wirklich den Flügel der AfD simulieren wollt könnt ihr euch unter Garantie auf ein Verfahren vor dem OG freuen. Auch das Wildungen FFD wurde Verboten da würde der Flügel der AfD hier garantiert auch verboten werden.

// SimOff: Das FFD wurde nicht verboten.

Zitat von Dr. Viktoria Christ-Mazur

betritt mit Vizepräsident Neuheimer und Richterin Siebert den Sitzungssaal

Bitte nehmen Sie Platz.

Ich eröffne hiermit die Sitzung des Dritten Senates der Ersten Kammer des Obersten Gerichtes zur

Verkündung einer Entscheidung in dem Verfahren über die Anträge festzustellen:

1. Das Freiheitliche Forum Deutschlands ist verfassungswidrig.

2. Das Freiheitliche Forum Deutschlands wird aufgelöst.

3. Es ist verboten, Ersatzorganisationen für das Freiheitliche Forum Deutschlands zu schaffen oder bestehende Organisationen als Ersatzorganisationen fortzusetzen.

4. Hilfsweise: Das Freiheitliche Forum Deutschlands ist von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Mit dieser Feststellung entfällt die steuerliche Begünstigung der Antragsgegnerin und von Zuwendungen an die Antragsgegnerin.

Erschienen sind

- für den Bundesrat als Bevollmächtigter Herr Prof Dr. Joachim Holler

- für die Antragsgegnerin als Bevollmächtigter Herr Paul Fuhrmann.

Damit wäre die Anwesenheit geklärt. Ich verkünde nunmehr folgendes Urteil:

Im Namen des Volkes:

Auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 28. Mai 2022 bis zum 30. Juni 2022 und vom 20. Juli 2022 bis zum 25. Juli 2022 hat das Oberste Gericht - Dritter Senat - für Recht erkannt:

1. Der Antrag der Antragsgegnerin, die Anträge des Bundesrates als unzulässig zu verwerfen, wird als unbegründet zurückgewiesen.
2. Die Anträge der Antragstellerin werden als unbegründet zurückgewiesen.
3. Der Antragsgegnerin werden keine Auslagen aus diesem Verfahren erstattet.

Bitte nehmen Sie Platz.

Sie erhalten nun die Ausfertigung des Urteiles und ich werde Ihnen die ausführlichen Entscheidungsgründe sogleich verlesen.

Verliest die ausführlichen Urteilsgründe:

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Das ist doch das Verbotsurteil des FFD oder nicht?

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Ja, das ist das Urteil.

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Also wurde das FFD verboten oder habe ich das falsch gelesen?

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// Es wurde immer noch nicht verboten: "Die Anträge der Antragstellerin werden als unbegründet zurückgewiesen."

Zitat von Dr. Irina Christ

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Zitat von Leon Mus

Zitat von Dr. Irina Christ

Zitat von Leon Mus

Zitat von Paul Fuhrmann

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Was ich dazu sagen möchte ist recht einfach: Ich fande es schade, dass die "Kaperung", auch wenn das nicht das erklärte Ziel war, so leicht von statten ging. Ich bin davon ausgegangen, dass man daraus schöne Simulationsstränge hätte ableiten können ähnlich der AfD. Daran ist ja auch die Bezeichnung Flügel angelehnt und eine solche Organisation wollten wir auch gründen. Wir gingen davon aus, dass es längere Auseinandersetzungen werden und rein zahlenmäßig ist der gemäßigte und linke Teil der Allianz auch weit überlegen gewesen. Man hat hier leider von vielen Möglichkeiten keinen Gebrauch gemacht. Auch bei der Geschichte mit der Wahl hättet ihr es auch darauf ankommen lassen können (das OG wäre im Geiste ohnehin bei euch gewesen). Das ist letztlich genau die Action, die ansonsten fehlt. Über die ein oder andere Wortwahl kann man streiten, aber ich bin dahingehend im Reinen mit mir.

Spoiler anzeigen

Ohne euch etwas zu unterstellen was bisher noch nicht geschehen ist, aber wenn ihr in der Zukunft wirklich den Flügel der AfD simulieren wollt könnt ihr euch unter Garantie auf ein Verfahren vor dem OG freuen. Auch das Wildungen FFD wurde Verboten da würde der Flügel der AfD hier garantiert auch verboten werden.

// SimOff: Das FFD wurde nicht verboten.

Zitat von Dr. Viktoria Christ-Mazur

betritt mit Vizepräsident Neuheimer und Richterin Siebert den Sitzungssaal

Bitte nehmen Sie Platz.

Ich eröffne hiermit die Sitzung des Dritten Senates der Ersten Kammer des Obersten Gerichtes zur

Verkündung einer Entscheidung in dem Verfahren über die Anträge festzustellen:

1. Das Freiheitliche Forum Deutschlands ist verfassungswidrig.

2. Das Freiheitliche Forum Deutschlands wird aufgelöst.

3. Es ist verboten, Ersatzorganisationen für das Freiheitliche Forum Deutschlands zu schaffen oder bestehende Organisationen als Ersatzorganisationen fortzusetzen.

4. Hilfsweise: Das Freiheitliche Forum Deutschlands ist von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Mit dieser Feststellung entfällt die steuerliche Begünstigung der Antragsgegnerin und von Zuwendungen an die Antragsgegnerin.

Erschienen sind

- für den Bundesrat als Bevollmächtigter Herr Prof Dr. Joachim Holler

- für die Antragsgegnerin als Bevollmächtigter Herr Paul Fuhrmann.

Damit wäre die Anwesenheit geklärt. Ich verkünde nunmehr folgendes Urteil:

Im Namen des Volkes:

Auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 28. Mai 2022 bis zum 30. Juni 2022 und vom 20. Juli 2022 bis zum 25. Juli 2022 hat das Oberste Gericht - Dritter Senat - für Recht erkannt:

1. Der Antrag der Antragsgegnerin, die Anträge des Bundesrates als unzulässig zu verwerfen, wird als unbegründet zurückgewiesen.
2. Die Anträge der Antragstellerin werden als unbegründet zurückgewiesen.
3. Der Antragsgegnerin werden keine Auslagen aus diesem Verfahren erstattet.

Bitte nehmen Sie Platz.

Sie erhalten nun die Ausfertigung des Urteiles und ich werde Ihnen die ausführlichen Entscheidungsgründe sogleich verlesen.

Verliest die ausführlichen Urteilsgründe:

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Das ist doch das Verbotsurteil des FFD oder nicht?

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Ja, das ist das Urteil.

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Also wurde das FFD verboten oder habe ich das falsch gelesen?

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// Es wurde immer noch nicht verboten: "Die Anträge der Antragstellerin werden als unbegründet zurückgewiesen."

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// Sim-off: Bemerkenswerte Fehlentscheidung. Erklärt mir dann aber auch, warum du unbedingt die 166 Seiten Urteilsbegründung schreiben musstest.

Zitat von Emilia von Lotterleben

Zitat von Dr. Irina Christ

Zitat von Leon Mus

Zitat von Dr. Irina Christ

Zitat von Leon Mus

Zitat von Dr. Irina Christ

Zitat von Leon Mus

Zitat von Paul Fuhrmann

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Was ich dazu sagen möchte ist recht einfach: Ich fande es schade, dass die "Kaperung", auch wenn das nicht das erklärte Ziel war, so leicht von statten ging. Ich bin davon ausgegangen, dass man daraus schöne Simulationsstränge hätte ableiten können ähnlich der AfD. Daran ist ja auch die Bezeichnung Flügel angelehnt und eine solche Organisation wollten wir auch gründen. Wir gingen davon aus, dass es längere Auseinandersetzungen werden und rein zahlenmäßig ist der gemäßigte und linke Teil der Allianz auch weit überlegen gewesen. Man hat hier leider von vielen Möglichkeiten keinen Gebrauch gemacht. Auch bei der Geschichte mit der Wahl hättet ihr es auch darauf ankommen lassen können (das OG wäre im Geiste ohnehin bei euch gewesen). Das ist letztlich genau die Action, die ansonsten fehlt. Über die ein oder andere Wortwahl kann man streiten, aber ich bin dahingehend im Reinen mit mir.

Spoiler anzeigen

Ohne euch etwas zu unterstellen was bisher noch nicht geschehen ist, aber wenn ihr in der Zukunft wirklich den Flügel der AfD simulieren wollt könnt ihr euch unter Garantie auf ein Verfahren vor dem OG freuen. Auch das Wildungen FFD wurde Verboten da würde der Flügel der AfD hier garantiert auch verboten werden.

// SimOff: Das FFD wurde nicht verboten.

Zitat von Dr. Viktoria Christ-Mazur

betritt mit Vizepräsident Neuheimer und Richterin Siebert den Sitzungssaal

Bitte nehmen Sie Platz.

Ich eröffne hiermit die Sitzung des Dritten Senates der Ersten Kammer des Obersten Gerichtes zur

Verkündung einer Entscheidung in dem Verfahren über die Anträge festzustellen:

1. Das Freiheitliche Forum Deutschlands ist verfassungswidrig.

2. Das Freiheitliche Forum Deutschlands wird aufgelöst.

3. Es ist verboten, Ersatzorganisationen für das Freiheitliche Forum Deutschlands zu schaffen oder bestehende Organisationen als Ersatzorganisationen fortzusetzen.

4. Hilfsweise: Das Freiheitliche Forum Deutschlands ist von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Mit dieser Feststellung entfällt die steuerliche Begünstigung der Antragsgegnerin und von Zuwendungen an die Antragsgegnerin.

Erschienen sind

- für den Bundesrat als Bevollmächtigter Herr Prof Dr. Joachim Holler

- für die Antragsgegnerin als Bevollmächtigter Herr Paul Fuhrmann.

Damit wäre die Anwesenheit geklärt. Ich verkünde nunmehr folgendes Urteil:

Im Namen des Volkes:

Auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 28. Mai 2022 bis zum 30. Juni 2022 und vom 20. Juli 2022 bis zum 25. Juli 2022 hat das Oberste Gericht - Dritter Senat - für Recht erkannt:

1. Der Antrag der Antragsgegnerin, die Anträge des Bundesrates als unzulässig zu verwerfen, wird als unbegründet zurückgewiesen.
2. Die Anträge der Antragstellerin werden als unbegründet zurückgewiesen.
3. Der Antragsgegnerin werden keine Auslagen aus diesem Verfahren erstattet.

Bitte nehmen Sie Platz.

Sie erhalten nun die Ausfertigung des Urteiles und ich werde Ihnen die ausführlichen Entscheidungsgründe sogleich verlesen.

Verliest die ausführlichen Urteilsgründe:

Urteil

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Das ist doch das Verbotsurteil des FFD oder nicht?

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Ja, das ist das Urteil.

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Also wurde das FFD verboten oder habe ich das falsch gelesen?

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// Es wurde immer noch nicht verboten: "Die Anträge der Antragstellerin werden als unbegründet zurückgewiesen."

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// Sim-off: Bemerkenswerte Fehlentscheidung. Erklärt mir dann aber auch, warum du unbedingt die 166 Seiten Urteilsbegründung schreiben musstest.

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Ich bezweifle einfach mal, dass du die 166 Seiten gelesen hast. Ich habe mir nichtmal die 60 Seiten Antragsschrift durchgelesen. Was daran eine Fehlentscheidung sein soll, erschließt sich mir also nicht und ebenfalls erschließt es sich nicht, wie du zu diesem Ergebnis gelangst. Allenfalls, dass das Verfahren nicht schon unzulässig und erst unbegründet war.

Zitat von Paul Fuhrmann

Zitat von Emilia von Lotterleben

Zitat von Dr. Irina Christ

Zitat von Leon Mus

Zitat von Dr. Irina Christ

Zitat von Leon Mus

Zitat von Dr. Irina Christ

Zitat von Leon Mus

Zitat von Paul Fuhrmann

Spoiler anzeigen

Was ich dazu sagen möchte ist recht einfach: Ich fande es schade, dass die "Kaperung", auch wenn das nicht das erklärte Ziel war, so leicht von statten ging. Ich bin davon ausgegangen, dass man daraus schöne Simulationsstränge hätte ableiten können ähnlich der AfD. Daran ist ja auch die Bezeichnung Flügel angelehnt und eine solche Organisation wollten wir auch gründen. Wir gingen davon aus, dass es längere Auseinandersetzungen werden und rein zahlenmäßig ist der gemäßigte und linke Teil der Allianz auch weit überlegen gewesen. Man hat hier leider von vielen Möglichkeiten keinen Gebrauch gemacht. Auch bei der Geschichte mit der Wahl hättet ihr es auch darauf ankommen lassen können (das OG wäre im Geiste ohnehin bei euch gewesen). Das ist letztlich genau die Action, die ansonsten fehlt. Über die ein oder andere Wortwahl kann man streiten, aber ich bin dahingehend im Reinen mit mir.

Spoiler anzeigen

Ohne euch etwas zu unterstellen was bisher noch nicht geschehen ist, aber wenn ihr in der Zukunft wirklich den Flügel der AfD simulieren wollt könnt ihr euch unter Garantie auf ein Verfahren vor dem OG freuen. Auch das Wildungen FFD wurde Verboten da würde der Flügel der AfD hier garantiert auch verboten werden.

// SimOff: Das FFD wurde nicht verboten.

Zitat von Dr. Viktoria Christ-Mazur

betritt mit Vizepräsident Neuheimer und Richterin Siebert den Sitzungssaal

Bitte nehmen Sie Platz.

Ich eröffne hiermit die Sitzung des Dritten Senates der Ersten Kammer des Obersten Gerichtes zur

Verkündung einer Entscheidung in dem Verfahren über die Anträge festzustellen:

1. Das Freiheitliche Forum Deutschlands ist verfassungswidrig.

2. Das Freiheitliche Forum Deutschlands wird aufgelöst.

3. Es ist verboten, Ersatzorganisationen für das Freiheitliche Forum Deutschlands zu schaffen oder bestehende Organisationen als Ersatzorganisationen fortzusetzen.

4. Hilfsweise: Das Freiheitliche Forum Deutschlands ist von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Mit dieser Feststellung entfällt die steuerliche Begünstigung der Antragsgegnerin und von Zuwendungen an die Antragsgegnerin.

Erschienen sind

- für den Bundesrat als Bevollmächtigter Herr Prof Dr. Joachim Holler

- für die Antragsgegnerin als Bevollmächtigter Herr Paul Fuhrmann.

Damit wäre die Anwesenheit geklärt. Ich verkünde nunmehr folgendes Urteil:

Im Namen des Volkes:

Auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 28. Mai 2022 bis zum 30. Juni 2022 und vom 20. Juli 2022 bis zum 25. Juli 2022 hat das Oberste Gericht - Dritter Senat - für Recht erkannt:

1. Der Antrag der Antragsgegnerin, die Anträge des Bundesrates als unzulässig zu verwerfen, wird als unbegründet zurückgewiesen.
2. Die Anträge der Antragstellerin werden als unbegründet zurückgewiesen.
3. Der Antragsgegnerin werden keine Auslagen aus diesem Verfahren erstattet.

Bitte nehmen Sie Platz.

Sie erhalten nun die Ausfertigung des Urteiles und ich werde Ihnen die ausführlichen Entscheidungsgründe sogleich verlesen.

Verliest die ausführlichen Urteilsgründe:

Urteil

Alles anzeigen

Das ist doch das Verbotsurteil des FFD oder nicht?

Alles anzeigen

Ja, das ist das Urteil.

Alles anzeigen

Also wurde das FFD verboten oder habe ich das falsch gelesen?

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// Es wurde immer noch nicht verboten: "Die Anträge der Antragstellerin werden als unbegründet zurückgewiesen."

Alles anzeigen

// Sim-off: Bemerkenswerte Fehlentscheidung. Erklärt mir dann aber auch, warum du unbedingt die 166 Seiten Urteilsbegründung schreiben musstest.

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Ich bezweifle einfach mal, dass du die 166 Seiten gelesen hast. Ich habe mir nichtmal die 60 Seiten Antragsschrift durchgelesen. Was daran eine Fehlentscheidung sein soll, erschließt sich mir also nicht und ebenfalls erschließt es sich nicht, wie du zu diesem Ergebnis gelangst. Allenfalls, dass das Verfahren nicht schon unzulässig und erst unbegründet war.

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//Sim-off: Genau das. Die pure Länge schützt schon gegen irgendeine Diskussion, man kann im Zweifel immer mit "Oh, du hast das gar nicht komplett gelesen" argumentieren. Und dass dir sich die Offensichtlichkeit der Fehlentscheidung nicht ergibt, wundert mich weniger, sonst hättest du die Nummer ja nicht verteidigt.

Zitat von Emilia von Lotterleben

Zitat von Dr. Irina Christ

Zitat von Leon Mus

Zitat von Dr. Irina Christ

Zitat von Leon Mus

Zitat von Dr. Irina Christ

Zitat von Leon Mus

Zitat von Paul Fuhrmann

Spoiler anzeigen

Was ich dazu sagen möchte ist recht einfach: Ich fande es schade, dass die "Kaperung", auch wenn das nicht das erklärte Ziel war, so leicht von statten ging. Ich bin davon ausgegangen, dass man daraus schöne Simulationsstränge hätte ableiten können ähnlich der AfD. Daran ist ja auch die Bezeichnung Flügel angelehnt und eine solche Organisation wollten wir auch gründen. Wir gingen davon aus, dass es längere Auseinandersetzungen werden und rein zahlenmäßig ist der gemäßigte und linke Teil der Allianz auch weit überlegen gewesen. Man hat hier leider von vielen Möglichkeiten keinen Gebrauch gemacht. Auch bei der Geschichte mit der Wahl hättet ihr es auch darauf ankommen lassen können (das OG wäre im Geiste ohnehin bei euch gewesen). Das ist letztlich genau die Action, die ansonsten fehlt. Über die ein oder andere Wortwahl kann man streiten, aber ich bin dahingehend im Reinen mit mir.

Spoiler anzeigen

Ohne euch etwas zu unterstellen was bisher noch nicht geschehen ist, aber wenn ihr in der Zukunft wirklich den Flügel der AfD simulieren wollt könnt ihr euch unter Garantie auf ein Verfahren vor dem OG freuen. Auch das Wildungen FFD wurde Verboten da würde der Flügel der AfD hier garantiert auch verboten werden.

// SimOff: Das FFD wurde nicht verboten.

Zitat von Dr. Viktoria Christ-Mazur

betritt mit Vizepräsident Neuheimer und Richterin Siebert den Sitzungssaal

Bitte nehmen Sie Platz.

Ich eröffne hiermit die Sitzung des Dritten Senates der Ersten Kammer des Obersten Gerichtes zur

Verkündung einer Entscheidung in dem Verfahren über die Anträge festzustellen:

1. Das Freiheitliche Forum Deutschlands ist verfassungswidrig.

2. Das Freiheitliche Forum Deutschlands wird aufgelöst.

3. Es ist verboten, Ersatzorganisationen für das Freiheitliche Forum Deutschlands zu schaffen oder bestehende Organisationen als Ersatzorganisationen fortzusetzen.

4. Hilfsweise: Das Freiheitliche Forum Deutschlands ist von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Mit dieser Feststellung entfällt die steuerliche Begünstigung der Antragsgegnerin und von Zuwendungen an die Antragsgegnerin.

Erschienen sind

- für den Bundesrat als Bevollmächtigter Herr Prof Dr. Joachim Holler

- für die Antragsgegnerin als Bevollmächtigter Herr Paul Fuhrmann.

Damit wäre die Anwesenheit geklärt. Ich verkünde nunmehr folgendes Urteil:

Im Namen des Volkes:

Auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 28. Mai 2022 bis zum 30. Juni 2022 und vom 20. Juli 2022 bis zum 25. Juli 2022 hat das Oberste Gericht - Dritter Senat - für Recht erkannt:

1. Der Antrag der Antragsgegnerin, die Anträge des Bundesrates als unzulässig zu verwerfen, wird als unbegründet zurückgewiesen.
2. Die Anträge der Antragstellerin werden als unbegründet zurückgewiesen.
3. Der Antragsgegnerin werden keine Auslagen aus diesem Verfahren erstattet.

Bitte nehmen Sie Platz.

Sie erhalten nun die Ausfertigung des Urteiles und ich werde Ihnen die ausführlichen Entscheidungsgründe sogleich verlesen.

Verliest die ausführlichen Urteilsgründe:

Urteil

Alles anzeigen

Das ist doch das Verbotsurteil des FFD oder nicht?

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Ja, das ist das Urteil.

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Also wurde das FFD verboten oder habe ich das falsch gelesen?

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// Es wurde immer noch nicht verboten: "Die Anträge der Antragstellerin werden als unbegründet zurückgewiesen."

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// Sim-off: Bemerkenswerte Fehlentscheidung. Erklärt mir dann aber auch, warum du unbedingt die 166 Seiten Urteilsbegründung schreiben musstest.

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//SimOff: Es reicht halt eben nicht aus, im Verbotsverfahren nur auf die Gesinnung im Verhältnis zur fdGO abzustellen. Das Parteiverbot ist eben kein Gesinnungsverbot - eine kluge Abwägung, wie ich finde, die Demokratieschutz und Parteienfreiheit gleichermaßen berücksichtigt.

Zitat von Emilia von Lotterleben

Zitat von Paul Fuhrmann

Zitat von Emilia von Lotterleben

Zitat von Dr. Irina Christ

Zitat von Leon Mus

Zitat von Dr. Irina Christ

Zitat von Leon Mus

Zitat von Dr. Irina Christ

Zitat von Leon Mus

Zitat von Paul Fuhrmann

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Was ich dazu sagen möchte ist recht einfach: Ich fande es schade, dass die "Kaperung", auch wenn das nicht das erklärte Ziel war, so leicht von statten ging. Ich bin davon ausgegangen, dass man daraus schöne Simulationsstränge hätte ableiten können ähnlich der AfD. Daran ist ja auch die Bezeichnung Flügel angelehnt und eine solche Organisation wollten wir auch gründen. Wir gingen davon aus, dass es längere Auseinandersetzungen werden und rein zahlenmäßig ist der gemäßigte und linke Teil der Allianz auch weit überlegen gewesen. Man hat hier leider von vielen Möglichkeiten keinen Gebrauch gemacht. Auch bei der Geschichte mit der Wahl hättet ihr es auch darauf ankommen lassen können (das OG wäre im Geiste ohnehin bei euch gewesen). Das ist letztlich genau die Action, die ansonsten fehlt. Über die ein oder andere Wortwahl kann man streiten, aber ich bin dahingehend im Reinen mit mir.

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Ohne euch etwas zu unterstellen was bisher noch nicht geschehen ist, aber wenn ihr in der Zukunft wirklich den Flügel der AfD simulieren wollt könnt ihr euch unter Garantie auf ein Verfahren vor dem OG freuen. Auch das Wildungen FFD wurde Verboten da würde der Flügel der AfD hier garantiert auch verboten werden.

// SimOff: Das FFD wurde nicht verboten.

Zitat von Dr. Viktoria Christ-Mazur

betritt mit Vizepräsident Neuheimer und Richterin Siebert den Sitzungssaal

Bitte nehmen Sie Platz.

Ich eröffne hiermit die Sitzung des Dritten Senates der Ersten Kammer des Obersten Gerichtes zur

Verkündung einer Entscheidung in dem Verfahren über die Anträge festzustellen:

1. Das Freiheitliche Forum Deutschlands ist verfassungswidrig.

2. Das Freiheitliche Forum Deutschlands wird aufgelöst.

3. Es ist verboten, Ersatzorganisationen für das Freiheitliche Forum Deutschlands zu schaffen oder bestehende Organisationen als Ersatzorganisationen fortzusetzen.

4. Hilfsweise: Das Freiheitliche Forum Deutschlands ist von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Mit dieser Feststellung entfällt die steuerliche Begünstigung der Antragsgegnerin und von Zuwendungen an die Antragsgegnerin.

Erschienen sind

- für den Bundesrat als Bevollmächtigter Herr Prof Dr. Joachim Holler

- für die Antragsgegnerin als Bevollmächtigter Herr Paul Fuhrmann.

Damit wäre die Anwesenheit geklärt. Ich verkünde nunmehr folgendes Urteil:

Im Namen des Volkes:

Auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 28. Mai 2022 bis zum 30. Juni 2022 und vom 20. Juli 2022 bis zum 25. Juli 2022 hat das Oberste Gericht - Dritter Senat - für Recht erkannt:

1. Der Antrag der Antragsgegnerin, die Anträge des Bundesrates als unzulässig zu verwerfen, wird als unbegründet zurückgewiesen.
2. Die Anträge der Antragstellerin werden als unbegründet zurückgewiesen.
3. Der Antragsgegnerin werden keine Auslagen aus diesem Verfahren erstattet.

Bitte nehmen Sie Platz.

Sie erhalten nun die Ausfertigung des Urteiles und ich werde Ihnen die ausführlichen Entscheidungsgründe sogleich verlesen.

Verliest die ausführlichen Urteilsgründe:

Urteil

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Das ist doch das Verbotsurteil des FFD oder nicht?

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Ja, das ist das Urteil.

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Also wurde das FFD verboten oder habe ich das falsch gelesen?

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// Es wurde immer noch nicht verboten: "Die Anträge der Antragstellerin werden als unbegründet zurückgewiesen."

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// Sim-off: Bemerkenswerte Fehlentscheidung. Erklärt mir dann aber auch, warum du unbedingt die 166 Seiten Urteilsbegründung schreiben musstest.

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Ich bezweifle einfach mal, dass du die 166 Seiten gelesen hast. Ich habe mir nichtmal die 60 Seiten Antragsschrift durchgelesen. Was daran eine Fehlentscheidung sein soll, erschließt sich mir also nicht und ebenfalls erschließt es sich nicht, wie du zu diesem Ergebnis gelangst. Allenfalls, dass das Verfahren nicht schon unzulässig und erst unbegründet war.

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//Sim-off: Genau das. Die pure Länge schützt schon gegen irgendeine Diskussion, man kann im Zweifel immer mit "Oh, du hast das gar nicht komplett gelesen" argumentieren. Und dass dir sich die Offensichtlichkeit der Fehlentscheidung nicht ergibt, wundert mich weniger, sonst hättest du die Nummer ja nicht verteidigt.

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Genau das wird sich Christ gedacht haben: ich muss unbedingt 166 Seiten schreiben, damit ich nicht kritisiert werde

Zitat von Emilia von Lotterleben

Zitat von Paul Fuhrmann

Zitat von Emilia von Lotterleben

Zitat von Dr. Irina Christ

Zitat von Leon Mus

Zitat von Dr. Irina Christ

Zitat von Leon Mus

Zitat von Dr. Irina Christ

Zitat von Leon Mus

Zitat von Paul Fuhrmann

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Was ich dazu sagen möchte ist recht einfach: Ich fande es schade, dass die "Kaperung", auch wenn das nicht das erklärte Ziel war, so leicht von statten ging. Ich bin davon ausgegangen, dass man daraus schöne Simulationsstränge hätte ableiten können ähnlich der AfD. Daran ist ja auch die Bezeichnung Flügel angelehnt und eine solche Organisation wollten wir auch gründen. Wir gingen davon aus, dass es längere Auseinandersetzungen werden und rein zahlenmäßig ist der gemäßigte und linke Teil der Allianz auch weit überlegen gewesen. Man hat hier leider von vielen Möglichkeiten keinen Gebrauch gemacht. Auch bei der Geschichte mit der Wahl hättet ihr es auch darauf ankommen lassen können (das OG wäre im Geiste ohnehin bei euch gewesen). Das ist letztlich genau die Action, die ansonsten fehlt. Über die ein oder andere Wortwahl kann man streiten, aber ich bin dahingehend im Reinen mit mir.

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Ohne euch etwas zu unterstellen was bisher noch nicht geschehen ist, aber wenn ihr in der Zukunft wirklich den Flügel der AfD simulieren wollt könnt ihr euch unter Garantie auf ein Verfahren vor dem OG freuen. Auch das Wildungen FFD wurde Verboten da würde der Flügel der AfD hier garantiert auch verboten werden.

// SimOff: Das FFD wurde nicht verboten.

Zitat von Dr. Viktoria Christ-Mazur

betritt mit Vizepräsident Neuheimer und Richterin Siebert den Sitzungssaal

Bitte nehmen Sie Platz.

Ich eröffne hiermit die Sitzung des Dritten Senates der Ersten Kammer des Obersten Gerichtes zur

Verkündung einer Entscheidung in dem Verfahren über die Anträge festzustellen:

1. Das Freiheitliche Forum Deutschlands ist verfassungswidrig.

2. Das Freiheitliche Forum Deutschlands wird aufgelöst.

3. Es ist verboten, Ersatzorganisationen für das Freiheitliche Forum Deutschlands zu schaffen oder bestehende Organisationen als Ersatzorganisationen fortzusetzen.

4. Hilfsweise: Das Freiheitliche Forum Deutschlands ist von staatlicher Finanzierung ausgeschlossen. Mit dieser Feststellung entfällt die steuerliche Begünstigung der Antragsgegnerin und von Zuwendungen an die Antragsgegnerin.

Erschienen sind

- für den Bundesrat als Bevollmächtigter Herr Prof Dr. Joachim Holler

- für die Antragsgegnerin als Bevollmächtigter Herr Paul Fuhrmann.

Damit wäre die Anwesenheit geklärt. Ich verkünde nunmehr folgendes Urteil:

Im Namen des Volkes:

Auf Grund der mündlichen Verhandlung vom 28. Mai 2022 bis zum 30. Juni 2022 und vom 20. Juli 2022 bis zum 25. Juli 2022 hat das Oberste Gericht - Dritter Senat - für Recht erkannt:

1. Der Antrag der Antragsgegnerin, die Anträge des Bundesrates als unzulässig zu verwerfen, wird als unbegründet zurückgewiesen.
2. Die Anträge der Antragstellerin werden als unbegründet zurückgewiesen.
3. Der Antragsgegnerin werden keine Auslagen aus diesem Verfahren erstattet.

Bitte nehmen Sie Platz.

Sie erhalten nun die Ausfertigung des Urteiles und ich werde Ihnen die ausführlichen Entscheidungsgründe sogleich verlesen.

Verliest die ausführlichen Urteilsgründe:

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Das ist doch das Verbotsurteil des FFD oder nicht?

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Ja, das ist das Urteil.

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Also wurde das FFD verboten oder habe ich das falsch gelesen?

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// Es wurde immer noch nicht verboten: "Die Anträge der Antragstellerin werden als unbegründet zurückgewiesen."

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// Sim-off: Bemerkenswerte Fehlentscheidung. Erklärt mir dann aber auch, warum du unbedingt die 166 Seiten Urteilsbegründung schreiben musstest.

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Ich bezweifle einfach mal, dass du die 166 Seiten gelesen hast. Ich habe mir nichtmal die 60 Seiten Antragsschrift durchgelesen. Was daran eine Fehlentscheidung sein soll, erschließt sich mir also nicht und ebenfalls erschließt es sich nicht, wie du zu diesem Ergebnis gelangst. Allenfalls, dass das Verfahren nicht schon unzulässig und erst unbegründet war.

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//Sim-off: Genau das. Die pure Länge schützt schon gegen irgendeine Diskussion, man kann im Zweifel immer mit "Oh, du hast das gar nicht komplett gelesen" argumentieren. Und dass dir sich die Offensichtlichkeit der Fehlentscheidung nicht ergibt, wundert mich weniger, sonst hättest du die Nummer ja nicht verteidigt.

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// Naja, die Leitsätze und das Inhaltsverzeichnis liefern zumindest eine grobe Vorstellung von der Argumentation. Ich werde da noch eine PM veröffentlichen, hatte das vor lauter Klausuren bislang aufgeschoben^^

Zitat von Leon Mus

Zitat von Paul Fuhrmann

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Was ich dazu sagen möchte ist recht einfach: Ich fande es schade, dass die "Kaperung", auch wenn das nicht das erklärte Ziel war, so leicht von statten ging. Ich bin davon ausgegangen, dass man daraus schöne Simulationsstränge hätte ableiten können ähnlich der AfD. Daran ist ja auch die Bezeichnung Flügel angelehnt und eine solche Organisation wollten wir auch gründen. Wir gingen davon aus, dass es längere Auseinandersetzungen werden und rein zahlenmäßig ist der gemäßigte und linke Teil der Allianz auch weit überlegen gewesen. Man hat hier leider von vielen Möglichkeiten keinen Gebrauch gemacht. Auch bei der Geschichte mit der Wahl hättet ihr es auch darauf ankommen lassen können (das OG wäre im Geiste ohnehin bei euch gewesen). Das ist letztlich genau die Action, die ansonsten fehlt. Über die ein oder andere Wortwahl kann man streiten, aber ich bin dahingehend im Reinen mit mir.

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Ohne euch etwas zu unterstellen was bisher noch nicht geschehen ist, aber wenn ihr in der Zukunft wirklich den Flügel der AfD simulieren wollt könnt ihr euch unter Garantie auf ein Verfahren vor dem OG freuen. Auch das Wildungen FFD wurde Verboten da würde der Flügel der AfD hier garantiert auch verboten werden.

Zitat von Pierre Essel

Um 22:30Uhr geben:

Dr. Anastasya Liebermann, Julian Böttcher, Felix Brackelmann sowie Pierre Essel eine Pressekonferenz ab.

Ich habe ebenfalls beschlossen die Partei zu verlassen. Das rechte Gedankengut und der entsprechende Duktus, der dort nun vorrangig herrscht ist nicht aushaltbar und ekelhaft.

Ich bedanke mich bei den Kolleginnen und Kollegen Liebermann, Böttcher, Brackelmann und Essel für die gemeinsame Zeit.

Zitat von Heinzel Knoller

Traurig zu sehen das die Allianz nach so langer Zeit immer noch um die grundsätzliche Ausrichtung streitet.

Die Ausrichtung war bis zur Radikalisierung einiger Mitglieder ganz in Ordnung und von Einigkeit geprägt.