Im Laufe des heutigen Tages ist ein Demonstrationszug durch die Straßen der Hansestadt gezogen. Gefordert wurde die Aussetzung von Abschiebungen durch das Hamburger Migrationsamt, die Vorhaben zu Abschiebungen aus dem Koalitionsvertrag des neuen Senats wurden dabei aufs Schärfste kritisiert. Neben einer Kundgebung auf dem Rathausmarkt, haben sich auch einige Demonstranten am Flughafen eingefunden. Slogans wie "Kein Mensch ist illegal" oder "Refugees welcome" waren im Demonstrationszug zu sehen. Auf der Kundgebung wurde unter anderem angesprochen, welchen Ermessensspielraum die Länder bei der Entscheidung über eine Abschiebung hätten. Hamburg solle sich besonders an seiner hanseatischen Partnerstadt Bremen orientieren, wo lediglich in den äußersten Ausnahmefällen abgeschoben würde. Neben Birgitte Lund haben auch weitere Politiker:innen wie Manuela Kotting-Uhl und Ernesto B. Dutschke an der Demonstration teilgenommen. Die Kundgebung läuft zu dieser Stunde noch auf dem Hamburger Rathausmarkt. Musikalisch wurde der Demonstrationszug unter anderem von den Ärzten begleitet.
[Hamburg] KEIN MENSCH IST ILLEGAL | Demonstration gegen Abschiebungen
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verteilt in einer Ecke ANTIKA Prospekte und klatscht rhytmisch
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So ein spinnerter Slogan kann nur von den Grünen sein, natürlich gibt es Illegale und das weltweit! Wer nicht Staatsbürger eines Landes ist, gehört abgeschoben, basta!
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So ein spinnerter Slogan kann nur von den Grünen sein, natürlich gibt es Illegale und das weltweit! Wer nicht Staatsbürger eines Landes ist, gehört abgeschoben, basta!
Der Slogan ist vieles, aber nicht « spinnert ». Kein Mensch ist illegal, sie können sich jedoch illegal irgendwo aufhalten. Nur zum Glück haben Sie das nicht zu entscheiden.
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So ein spinnerter Slogan kann nur von den Grünen sein, natürlich gibt es Illegale und das weltweit! Wer nicht Staatsbürger eines Landes ist, gehört abgeschoben, basta!
Kein Mensch ist Illegal! Selbst Piraten oder SDP Stehen hinter der Demo!
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So ein spinnerter Slogan kann nur von den Grünen sein, natürlich gibt es Illegale und das weltweit! Wer nicht Staatsbürger eines Landes ist, gehört abgeschoben, basta!
Kein Mensch ist Illegal! Selbst Piraten oder SDP Stehen hinter der Demo!
Ich spreche nicht für die vPiraten
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So ein spinnerter Slogan kann nur von den Grünen sein, natürlich gibt es Illegale und das weltweit! Wer nicht Staatsbürger eines Landes ist, gehört abgeschoben, basta!
Kein Mensch ist Illegal! Selbst Piraten oder SDP Stehen hinter der Demo!
Ich spreche nicht für die vPiraten
Wir sind überparteilich hier.
Trotzdem bin ich nicht hier um gegen meine Partei zu Demonstrieren, sondern nur das keine Menschen abgeschoben werden wie Herr. Wildungen es will.
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So ein spinnerter Slogan kann nur von den Grünen sein, natürlich gibt es Illegale und das weltweit! Wer nicht Staatsbürger eines Landes ist, gehört abgeschoben, basta!
Kein Mensch ist Illegal! Selbst Piraten oder SDP Stehen hinter der Demo!
Ich bezweifle, dass die frisch zusammengefundenen Regierungsparteien an einer Demo gegen die Regierungspolitik teilnehmen.
Dass die Aussagen von Herrn von Wildungen - wenn man sie direkt nimmt - eklatant gegen Unions- und Völkerrecht verstoßen würden, sowie die Wirtschaft extrem schwächen und zu neuen sozialen und gesellschaftlichen Spannungen führen würden, ist aber natürlich auch klar.
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Es ist doch schön, wenn man sich gemeinsam hinter allgemeingültigen Aussagen versammeln kann. Kein Mensch ist illegal. Sein Aufenthalt zu einer bestimmten Zeit an einem bestimmten Ort aber gegebenenfalls schon. Und ich begrüße sehr, dass die neue Hamburger Regierung auch weiterhin dafür einsteht, Recht und Gesetz umzusetzen, wo es notwendig ist. Dass Abschiebungen in Zukunft koordiniert und im Kooperation mit anderen Ländern durchgeführt werden sollen, ist für alle beteiligten eine Verbesserung.
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Und ich begrüße sehr, dass die neue Hamburger Regierung auch weiterhin dafür einsteht, Recht und Gesetz umzusetzen, wo es notwendig ist. Dass Abschiebungen in Zukunft koordiniert und im Kooperation mit anderen Ländern durchgeführt werden sollen, ist für alle beteiligten eine Verbesserung.
Das kann man durchaus so sehen. Jedoch ist geltendes Recht und Gesetz nicht immer ein Indikator, ob etwas im Einzelfall sinnvoll oder moralisch richtig ist. Was ist mit manchen Fällen, bei denen eine gut integrierte Person mit festem Ausbildungsplatz und Perspektive abgeschoben wurde? Oder den Fällen, als drei homosexuelle Asylbewerber zurück nach Ägypten und Pakistan ausgewiesen wurden, da sie (paraphrasiert) "ihre Neigungen dort auch verdeckt ausleben können"? Da darf das geltende Recht durchaus angezweifelt werden.
Nun ist es aber in der Natur des deutschen "Exekutivföderalismus" eben so, dass die Bundesländer nur bedingte Mitsprache bei der Gesetzgebung haben, allerdings für die Umsetzung des vom Bund erlassenen Rechts weitestgehend autonom zuständig sind. Je nach Land kann das dann recht unterschiedlich ausfallen: Man denke nur an die Umsetzung des ehemaligen Betäubungsmittelgesetzes in Berlin, oder die (Nicht-)Ausführung des Tempolimits durch die Staatsregierung Neuheimer in Bayern. Die Umsetzungsweise ist eben das stärkste Mittel in der Hand einer Staatsregierung.
Und schlussendlich muss man sich auch fragen, ob sich der finanzielle Aufwand einer Abschiebung generell lohnt. Für 60 000 € pro Person schenkt man einem Islamisten einen Privatflug, nur damit er später wieder über seine Netzwerke wieder in die EU / nach Deutschland zurückkommen und dort frei rumlaufen kann. Hätte dieses Geld nicht sinnvoller investiert werden können, um die Bevölkerung effektiv schützen zu können?
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So ein spinnerter Slogan kann nur von den Grünen sein, natürlich gibt es Illegale und das weltweit! Wer nicht Staatsbürger eines Landes ist, gehört abgeschoben, basta!
Kein Mensch ist Illegal! Selbst Piraten oder SDP Stehen hinter der Demo!
Ich bezweifle, dass die frisch zusammengefundenen Regierungsparteien an einer Demo gegen die Regierungspolitik teilnehmen.
Dass die Aussagen von Herrn von Wildungen - wenn man sie direkt nimmt - eklatant gegen Unions- und Völkerrecht verstoßen würden, sowie die Wirtschaft extrem schwächen und zu neuen sozialen und gesellschaftlichen Spannungen führen würden, ist aber natürlich auch klar.
Wo steht das man illegale Dahergelaufene ,vonwo auch immer, aufbnehmen muss? Desweiteren diese Tyen ,welche nichts haben und nichts können schwächen die wirtschaft , da sie dem steuerzahler auf der tasche liegen und sich von deren Fleischtöpfen mästen!
Auch schleppen sie bereits ausgerottet geglaubte Krankeiten ein.
Soziale und gesellschaftlichen Spannungen wird es geben, wenn man Illegale nicht abschiebt , debn der Einheimische fühlt sich von jenen bedrängt und bedroht!
Es kann nur eines geben eine knallharte Sicherung der Aussengrenzen Europas und eine ebenso knallharte sicher der binnengrenzen der einzelnden Staaten, um jegelichen illegalen Grenzübertritt zuverhindern. es kann nur heißen, Europa den Europäern und jedes einzelne europäische Staat seine Bürgern.
Daher ist es oberstes Gebot gegeb Illegale mit allen Mitteln vorzugehen!
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So ein spinnerter Slogan kann nur von den Grünen sein, natürlich gibt es Illegale und das weltweit! Wer nicht Staatsbürger eines Landes ist, gehört abgeschoben, basta!
Kein Mensch ist Illegal! Selbst Piraten oder SDP Stehen hinter der Demo!
Ich bezweifle, dass die frisch zusammengefundenen Regierungsparteien an einer Demo gegen die Regierungspolitik teilnehmen.
Dass die Aussagen von Herrn von Wildungen - wenn man sie direkt nimmt - eklatant gegen Unions- und Völkerrecht verstoßen würden, sowie die Wirtschaft extrem schwächen und zu neuen sozialen und gesellschaftlichen Spannungen führen würden, ist aber natürlich auch klar.
Wo steht das man illegale Dahergelaufene ,vonwo auch immer, aufbnehmen muss? Desweiteren diese Tyen ,welche nichts haben und nichts können schwächen die wirtschaft , da sie dem steuerzahler auf der tasche liegen und sich von deren Fleischtöpfen mästen!
Auch schleppen sie bereits ausgerottet geglaubte Krankeiten ein.
Soziale und gesellschaftlichen Spannungen wird es geben, wenn man Illegale nicht abschiebt , debn der Einheimische fühlt sich von jenen bedrängt und bedroht!
Es kann nur eines geben eine knallharte Sicherung der Aussengrenzen Europas und eine ebenso knallharte sicher der binnengrenzen der einzelnden Staaten, um jegelichen illegalen Grenzübertritt zuverhindern. es kann nur heißen, Europa den Europäern und jedes einzelne europäische Staat seine Bürgern.
Daher ist es oberstes Gebot gegeb Illegale mit allen Mitteln vorzugehen!
Natürlich, die bösen Flüchtlinge, sind an allem Schuld. Für Sie ist doch jeder illegal der nicht deutscher ist. Nur Frag ich mich sind Sie deutscher?
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Kein Mensch ist Illegal! Selbst Piraten oder SDP Stehen hinter der Demo!
Ich bezweifle, dass die frisch zusammengefundenen Regierungsparteien an einer Demo gegen die Regierungspolitik teilnehmen.
Dass die Aussagen von Herrn von Wildungen - wenn man sie direkt nimmt - eklatant gegen Unions- und Völkerrecht verstoßen würden, sowie die Wirtschaft extrem schwächen und zu neuen sozialen und gesellschaftlichen Spannungen führen würden, ist aber natürlich auch klar.
Wo steht das man illegale Dahergelaufene ,vonwo auch immer, aufbnehmen muss? Desweiteren diese Tyen ,welche nichts haben und nichts können schwächen die wirtschaft , da sie dem steuerzahler auf der tasche liegen und sich von deren Fleischtöpfen mästen!
Auch schleppen sie bereits ausgerottet geglaubte Krankeiten ein.
Soziale und gesellschaftlichen Spannungen wird es geben, wenn man Illegale nicht abschiebt , debn der Einheimische fühlt sich von jenen bedrängt und bedroht!
Es kann nur eines geben eine knallharte Sicherung der Aussengrenzen Europas und eine ebenso knallharte sicher der binnengrenzen der einzelnden Staaten, um jegelichen illegalen Grenzübertritt zuverhindern. es kann nur heißen, Europa den Europäern und jedes einzelne europäische Staat seine Bürgern.
Daher ist es oberstes Gebot gegeb Illegale mit allen Mitteln vorzugehen!
Natürlich, die bösen Flüchtlinge, sind an allem Schuld. Für Sie ist doch jeder illegal der nicht deutscher ist. Nur Frag ich mich sind Sie deutscher?
Ich bin deutsch, sowie es meine Ahnen auch waren!
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Kein Mensch ist Illegal! Selbst Piraten oder SDP Stehen hinter der Demo!
Ich bezweifle, dass die frisch zusammengefundenen Regierungsparteien an einer Demo gegen die Regierungspolitik teilnehmen.
Dass die Aussagen von Herrn von Wildungen - wenn man sie direkt nimmt - eklatant gegen Unions- und Völkerrecht verstoßen würden, sowie die Wirtschaft extrem schwächen und zu neuen sozialen und gesellschaftlichen Spannungen führen würden, ist aber natürlich auch klar.
Wo steht das man illegale Dahergelaufene ,vonwo auch immer, aufbnehmen muss? Desweiteren diese Tyen ,welche nichts haben und nichts können schwächen die wirtschaft , da sie dem steuerzahler auf der tasche liegen und sich von deren Fleischtöpfen mästen!
Auch schleppen sie bereits ausgerottet geglaubte Krankeiten ein.
Soziale und gesellschaftlichen Spannungen wird es geben, wenn man Illegale nicht abschiebt , debn der Einheimische fühlt sich von jenen bedrängt und bedroht!
Es kann nur eines geben eine knallharte Sicherung der Aussengrenzen Europas und eine ebenso knallharte sicher der binnengrenzen der einzelnden Staaten, um jegelichen illegalen Grenzübertritt zuverhindern. es kann nur heißen, Europa den Europäern und jedes einzelne europäische Staat seine Bürgern.
Daher ist es oberstes Gebot gegeb Illegale mit allen Mitteln vorzugehen!
Natürlich, die bösen Flüchtlinge, sind an allem Schuld. Für Sie ist doch jeder illegal der nicht deutscher ist. Nur Frag ich mich sind Sie deutscher?
Ich bin deutsch, sowie es meine Ahnen auch waren!
Ich hab nur gefragt, denn für Menschen wie sie, sehen Sie überhaupt nicht nach deutsch aus.
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So ein spinnerter Slogan kann nur von den Grünen sein, natürlich gibt es Illegale und das weltweit! Wer nicht Staatsbürger eines Landes ist, gehört abgeschoben, basta!
Kein Mensch ist Illegal! Selbst Piraten oder SDP Stehen hinter der Demo!
Ich bezweifle, dass die frisch zusammengefundenen Regierungsparteien an einer Demo gegen die Regierungspolitik teilnehmen.
Dass die Aussagen von Herrn von Wildungen - wenn man sie direkt nimmt - eklatant gegen Unions- und Völkerrecht verstoßen würden, sowie die Wirtschaft extrem schwächen und zu neuen sozialen und gesellschaftlichen Spannungen führen würden, ist aber natürlich auch klar.
Wo steht das man illegale Dahergelaufene ,vonwo auch immer, aufbnehmen muss? Desweiteren diese Tyen ,welche nichts haben und nichts können schwächen die wirtschaft , da sie dem steuerzahler auf der tasche liegen und sich von deren Fleischtöpfen mästen!
Auch schleppen sie bereits ausgerottet geglaubte Krankeiten ein.
Soziale und gesellschaftlichen Spannungen wird es geben, wenn man Illegale nicht abschiebt , debn der Einheimische fühlt sich von jenen bedrängt und bedroht!
Es kann nur eines geben eine knallharte Sicherung der Aussengrenzen Europas und eine ebenso knallharte sicher der binnengrenzen der einzelnden Staaten, um jegelichen illegalen Grenzübertritt zuverhindern. es kann nur heißen, Europa den Europäern und jedes einzelne europäische Staat seine Bürgern.
Daher ist es oberstes Gebot gegeb Illegale mit allen Mitteln vorzugehen!
Natürlich, die bösen Flüchtlinge, sind an allem Schuld. Für Sie ist doch jeder illegal der nicht deutscher ist. Nur Frag ich mich sind Sie deutscher?
Ich bin deutsch, sowie es meine Ahnen auch waren!
Ich hab nur gefragt, denn für Menschen wie sie, sehen Sie überhaupt nicht nach deutsch aus.
Wie sieht deutsch denn aus?
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