[Vereidigung] XXI/006 - Vereidigung des Ministerpräsidenten und seines Kabinetts

Vereherte Kolleginnen und Kollegen des hohen Hauses,

verehrte Exzellenzen, Gäste und Presse,

der Landtag Nordrhein-Westfalen hat sich heute hier versammelt, um den neuen Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen und sein Kabinett zu vereidigen.

Beginnen werden wir mit unserem neuen Ministerpräsidenten, Gerold von Hohenelmen-Lützburg, den ich jetzt auf die Präsidiumsbühne bitten darf.

Herr von Hohenelmen-Lützburg, gemäß Artikel 53 unserer Landesverfassung, werde ich Sie nun zum Ministerpräsidenten vereidigen. Heben Sie bitte die Schwurhand und sprechen Sie mir nach:

Zitat

"Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle des Landes Nordrhein-Westfalen widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Dann darf ich Ihnen erneut gratulieren und Ihnen eine glückliche Hand bei der Amtsausführung wünschen, Herr Ministerpräsident!

Als nächstes kommen wir zur Vereidigung der Minister:innen.

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Zitat von Gerold von Hohenelmen-Lützburg

Sehr geehrtes Präsidium,

folgende Persönlichkeiten ernenne ich zu Mitgliedern der Landesregierung des Landes Nordrhein-Westfalen:

Herrn Joel Efertz zum Minister der Finanzen, für Digitales und Infrastruktur des Landes Nordrhein-Westfalen

Herrn Dr. Georg Gorski zum Minister des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen

Herrn Lando Miller zum Minister für Wirtschaft, Industrie und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen

Herrn Paul Sievers zum Minister der Justiz, für Umwelt und Klimaschutz des Landes Nordrhein-Westfalen

Frau Carmen Schmidt zur Ministerin für Schule, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen

Herrn Adrian Leonard zum Minister für Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen

Zudem unterrichte ich verfassungsgemäß das Präsidium, dass ich Herrn Minister Joel Efertz zu meinem Stellvertreter bestimme.

Mit freundlichen Grüßen

Gerold von Hohenelmen-Lützburg

- Ministerpräsident -

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Ich bitte nun die Ministerinnen und Minister einzeln zu mir nach vorne zu kommen und den in der Landesverfassung vorgesehenen Eid zu Leisten. Auf die religiöse Beteuerung kann verzichtet werden. Ich werde den Eid nun vorsprechen.

"Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle des Landes Nordrhein-Westfalen widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

Bitte bekräftigen Sie den Eid mit "Ich schwöre es."

Damit wäre das gesamte Kabinett vereidigt. Ich gratuliere allen Minister:innen im Namen des ganzen Hauses und wünsche Ihnen allen eine glückliche Hand bei der Amtsausführung.

Vereherte Kolleginnen und Kollegen des hohen Hauses,

verehrte Exzellenzen, Gäste und Presse,

der Landtag Nordrhein-Westfalen hat sich heute hier versammelt, um Katharina Haßelmann zur Ministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen zu vereidigen.

Heben Sie bitte die Schwurhand und sprechen Sie mir nach:

Zitat

"Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle des Landes Nordrhein-Westfalen widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Dann gratuliere ich auch Ihnen im Namen des gesamten Hauses, Frau Haßelmann.

Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle des Landes Nordrhein-Westfalen widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir das fliegende Spaghettimonster helfe.