[Vereidigung] XVIII - Vereidigung der Ministerpräsidentin und ihres Kabinetts

Kommt nach kurzer Abwesenheit wieder in den Plenarsaal, setzt sich hin und lässt den Gong ertönen

Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Dr. Samira Yasemin Ashfahdi ,

vereherte Kolleginnen und Kollegen des hohen Hauses,

verehrte Exzellenzen, Gäste und Presse,

der Landtag Nordrhein-Westfalen hat sich heute hier versammelt, um die neue Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen und ihr Kabinett zu vereidigen.

Beginnen werden wir natürlich mit unserer nächsten Ministerpräsidentin, Dr. Samira Yasemin Ashfahdi, die ich jetzt auf die Präsidiumsbühne bitten darf.

Trinkt einen Schluck, während ein Saaldiener die Originalschrift der Landesverfassung Nordrhein-Westfalen hereinträgt und vorsichtig aufschlägt und Dr. Samira Yasemin Ashfahdi nach vorne kommt

Verehrte Frau Dr. Ashfahdi, gemäß Artikel 53 unserer Landesverfassung, werde ich Sie nun zur Ministerpräsidentin vereidigen. Heben Sie bitte die Schwurhand und sprechen Sie mir nach:

Zitat

"Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle des Landes Nordrhein-Westfalen widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Überreicht ihr einen Blumenstrauß und eine Flasche edlen Wein

Dann darf ich Ihnen im Namen des gesamten hohen Hauses erneut gratulieren und eine glückliche Hand für die Amtsausübung wünschen, Frau Ministerpräsidentin.

Setzt sich wieder und schaut auf die Tagesordnung

Der nächste Tagesordnungspunkt ist die Vereidigung der Ministerinnen und Minister. Dem Präsidium liegt von Frau Dr. Ashfahdi folgende Kabinettsliste vor:

verliest die Mitteilung

Zitat von Dr. Samira Yasemin Ashfahdi

Sehr geehrtes Präsidium,

ich ernenne hiermit folgende Personen zu Ministern im Dienste des Landes Nordrhein-Westfahlen:

• Theo Pahlke zum Minister des Innern und der Justiz
• Lando Miller zum Minister für Wirtschaft und Finanzen
• Dr. Carmen Schmidt zur Ministerin für Verkehr, Infrastruktur und Digitalisierung
• Bernd Hacke zum Minister für Umwelt und Klimaschutz

sowie

• Bernd Hacke zum stellvertretenden Ministerpräsidenten

Die Geschäftsbereiche der Gesundheit und der Arbeit und des Sozialen werden bis auf weiteres durch die Staatskanzlei vertreten.

Ich bitte um Kenntnisnahme und Vereidigung der genannten.

Hochachtungsvoll

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Ich bitte nun die Ministerinnen und Minister einzeln zu mir nach vorne zu kommen und den in der Landesverfassung vorgesehenen Eid zu Leisten. Auf die religiöse Beteuerung kann verzichtet werden. Ich werde den Eid nun vorsprechen.

"Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle des Landes Nordrhein-Westfalen widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

Bitte bekräftigen Sie den Eid mit "Ich schwöre es."

steht nun auf und hebt selbst die Schwurhand

Ich schwöre es. So wahr mir das Monster helfe.

setzt sich wieder und schaut auf seine Notizen

Damit wäre das gesamte Kabinett vereidigt. Ich wünsche allen Ministerinnen und Ministern ebenfalls alles Gute bei der Amtsausführung!

Trinkt einen Schluck und wendet sich zu den neu vereidigten Ministerinnen und Ministern

Der offizielle Teil der Tagesordnung wäre damit beendet, ich bitte das Kabinett aber, noch kurz für die Pressefotos und persönliche Gratulationen im Saal zu verbleiben. Vielen Dank!

Schließt die Sitzung, steht auf und geht zu seinen Kabinettskollegen

Zitat von Dr. Carmen Schmidt

Zitat von Bernd Hacke

steht nun auf und hebt selbst die Schwurhand

Ich schwöre es. So wahr mir das Monster helfe.

setzt sich wieder und schaut auf seine Notizen

Damit wäre das gesamte Kabinett vereidigt. Ich wünsche allen Ministerinnen und Ministern ebenfalls alles Gute bei der Amtsausführung!

Trinkt einen Schluck und wendet sich zu den neu vereidigten Ministerinnen und Ministern

Der offizielle Teil der Tagesordnung wäre damit beendet, ich bitte das Kabinett aber, noch kurz für die Pressefotos und persönliche Gratulationen im Saal zu verbleiben. Vielen Dank!

Schließt die Sitzung, steht auf und geht zu seinen Kabinettskollegen

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Herr Abgeordnetwr Hacke, für diese Missbilligung des Hohen Hauses erteile ich Ihnen einen Ordnungsruf. Wir sind hier in der Herzkammer der Demokratie und nicht in einem Wirtshaus.

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Nimmt den Ordnungsruf mit schüttelndem Kopf zur Kenntnis, sofern ich das darf

Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin,

vereherte Kolleginnen und Kollegen des hohen Hauses,

verehrte Exzellenzen, Gäste und Presse,

ich begrüße Sie heute alle zur Vereidigung von Jan Meier. Gemäß einer Mitteilung, die heute beim Landtagspräsidium eingangen ist, wird er zum Minister für Gesundheit ernannt.

Zitat von Dr. Samira Yasemin Ashfahdi

Sehr geehrtes Präsidium,

ich ernenne hiermit Herrn Jan Meier zum Minister für Gesundheit des Landes Nordrhein-Westfalen.

Ich bitte um Kenntnisnahme und zeitnahe Vereidigung.

Hochachtungsvoll

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Der Amtseid geht wie folgt:

Zitat

"Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle des Landes Nordrhein-Westfalen widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

Jan Meier treten Sie nun bitte vor, heben Sie die Schwurhand und bekräftigen Sie den Eid mit "Ich schwöre es" oder mit der religiösen Beteuerung "Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe".

Damit sind Sie nun offiziell vereidigt, Herr Meier, herzlichen Glückwunsch. Ich wünsche Ihnen im Namen des hohen Hauses eine glückliche Hand bei der Amtsausführung.