[Debatte] Realistische Parteiendemokratie

Zitat von Leo Stief

Ich hatte kürzlich folgenden Gedankengang, den ich mit ein paar anderen Spielern beraten habe und samt Regeländerungsvorschlag für die üblichen 5 Tage zur Diskussion stellen möchte.

Kontext: Die Bundesrepublik Deutschland ist eine Parteiendemokratie. Die Parteien sind ein entscheidender Teil der politischen Willensbildung und können als Verfassungsorgan gelten. Nur anerkannte Parteien dürfen an Bundestagswahlen teilnehmen. vB versteht sich als Simulation dieser Bundesrepublik Deutschland – eines gerade im internationalen Vergleich äußerst stabilen politischen Systems.

Problem: Parteien besitzen bei vB keinerlei besondere politische Rechte und sind praktisch entwertet. Jede Einzelperson hat im Wege einer unabhängigen Liste ohne irgendwelche Voraussetzungen dieselben Möglichkeiten wie eine Partei, um an bundesweiten Wahlen teilzunehmen. Im Gegensatz zu Parteien müssen Listen auch keinerlei Anforderungen, etwa hinsichtlich Satzung oder demokratischer Verfasstheit, erfüllen. Im aktuellen Bundestag stehen 4 unabhängigen Listen lediglich 3 Parteien gegenüber. Die starke Zersplitterung und Fluktuation wird dem Anspruch einer realistischen Simulation der Bundesrepublik so nicht gerecht.

Lösungsvorschlag: Die Hürde für Parteineugründungen wird gesenkt, während gleichzeitig künftig nur noch Parteien zur Bundestagswahl antreten dürfen. Auf diese Weise werden die Parteien als Institution aufgewertet und ihre für die Bundesrepublik charakteristische Vorherrschaft in der politischen Willensbildung (mitsamt ihrer Auswirkungen auf die politische Stabilität) möglichst realistisch abgebildet.

Antrag auf Spielregeländerung

Das vDeutsche Gesetzbuch wird wie folgt geändert:

1. § 6 Absatz 2 wird wie folgt gefasst:

„(2) Die erforderliche Anzahl von Gründungsmitgliedern einschließlich des Parteigründers beträgt 10 % der Anzahl gültiger Zweitstimmen der letzten Bundestagswahl (ohne Aktivitätsstimmen, gerundet). Als Parteigründer oder Gründungsmitglied kann nur auftreten, wer parteilos ist und in den letzten zehn Wochen an keiner erfolgreichen Parteigründung mitgewirkt hat.“

2. § 12 Absatz 4 Satz 3 wird wie folgt gefasst:

„Zur Einreichung von Listen sind ausschließlich Parteien berechtigt; Listenvereinigungen mehrerer Parteien sind unzulässig.“

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Vielen Dank für diesen Antrag, Leo. Ich finde ihn aufgrund der genannten Probleme äußerst sinnvoll. Gerade auch weil man diesen Antrag mit einer Absenkung der Anforderung zur Gründung neuer Parteien kombiniert (10% müssten gemäß der letzten Wahl 4 Spieler*innen sein). Eine Frage habe ich aber: Gilt das dann auch für Landtagswahlen? Weil ich da unabhängige Listen zulassen würde. War in vD ja auch so, dass man als parteiloser in den Landtag konnte (man war ja automatisch Mitglied im Landtag). Gerade auf Landesebene finde ich sind unabhängige Listen nämlich eine Bereicherung, weil sie wie im RL in Deutschland zu unterschiedlichen Parteiensystemen auf Landesebene beitragen (in Schleswig-Holstein gibt es beispielsweise die SSW, in Bayern sind die Freien Wähler im Landtag).

Zitat von Leo Stief

Zitat von Tom Schneider

Gilt das dann auch für Landtagswahlen?

Nein, tatsächlich nur für Bundestagswahlen. § 14 vDGB, der unabhängige Listen bei Landtagswahlen ausdrücklich erlaubt, bleibt von diesem Änderungsantrag unberührt.

Dann ist das perfekt, danke

Ich bin ehrlich gesagt hin und her gerissen. Auf der einen Seite würde ich mir eine Stärkung der Parteien wünschen, vor allem der sehr kleinen. Denn zu einer realistischen Parteiendemokratie im Jahr 2020 gehört eben auch eine realistische Abbildung der tatsächlichen Stärke der Parteien, wie wir sie aus dem RL kennen. Das ist natürlich nichts was man vorschreiben kann, das liegt an uns allen selbst.

Auf der anderen Seite machen es kleine Listen natürlich auch spannender und beleben das Geschäft. Es ist aber auch eben sehr unrealistisch, denn im RL würde unbekannte Listen nie so stark werden können, wie das hier der Falls ist. Instabilität sehe ich in der Frage aber keine, es gab in vD auch schon Koalitionen mit vielen kleinen Parteien, das läuft im Kern aufs selbe hinaus. Auch hier würde ich eher an die Freiwilligkeit der Spieler appellieren, das sie sich in Parteien organisieren, denn auf Dauer ist eine Ein-Personen-Liste für niemanden wirklich unterhaltsam. Und in der Vergangenheit haben sich solche Dinge immer wieder von selbst geregelt, ohne das es dafür eine Vorschrift gab. Aber wie gesagt, ich verstehe beide Punkte sehr gut.

Vielen Dank, für deinen Gedankenanstoß und natürlich auf deinen Vorschlag, Leo. Bei diesem Thema beißen sich einige Idealvorstellungen wie wir eine möglichst realistische, aber auch möglichst unterhaltsame Simulation für alle gestalten können.

Aktuelles System: Die Parteien sind wie in der Realtität weitgehend feststehende Gebilde, durch vergleichsweise hohe Gründungshürden, dafür bilden sich viele unabhängige Listen, die auch in die Parlamente einziehen können. Dadurch entsteht mitunter ein zersplitterter Bundestag mit langwierigen Koalitionsverhandlungen.

Dein Vorschlag: Parteigründungshürden senken, aber Listen die Zulassung zum Bundestag verbieten. Dies würde die Parteien stärken und Listen minimieren aber Parteineugründungen und Zusammenschlüsse stärken. Das Parteiensystem könnte ungleich der Realität hoher Fluktuationen unterlegen sein, also in dieser Hinsicht mehr Frankreich oder Italien gleichen. Bezüglich der Zersplitterung im Bundestag hätten wir wohl wenig gewonnen.

Ein dritter Vorschlag: Eine feste Parteienanzahl ohne Listen und Parteigründungen. Das würde das reale System wohl am besten abbilden, denn die Bundesrepublik war und ist stets von politischer Konsistenz geprägt. Die Union ist seit 70 Jahren fast ununterbrochen als Sieger der Bundestagswahl hervorgegangen und noch im heutigen Bundestag halten die drei ursprünglichen Fraktionen - Union, SPD und FDP - mehr als Zwei Drittel der Mandate. Auch für Neumitglieder ist es übersichtlicher und weniger verwirrend "vertraute" Parteien vorzufinden und sich darin zu engagieren. Auf der anderen Seite schränken wir damit unsere simulatorische Freiheit erheblich ein. Leute, wie Wildungen, der gerne einen rechts-konservativen Monarchisten simuliert, hätte kaum eine Chance seine Positionen zu vertreten. Darüber hinaus würde die Simulation schnell an Luft verlieren, wenn ein bestimmtes politisches Lager dauerhaft die Simulation dominiert und wir immer nur die gleichen Wahlergebnisse reproduzieren.

Trotz einer äußerst schweren Entscheidung, aufgrund der genannten Zielkonflikte, würde ich mich persönlich für den Beibehalt der aktuellen Regelung aussprechen, da sie eine gute Mischung aus Stabilität im Parteiensystem und Selbstverwirklichung der Spielergemeinschaft bilden, auch auf Kosten der Parteienrelevanz.

Es sollen also jetzt unabhängige Spieler von der Bundestagswahl ausgeschlossen oder eben gezwungen werden einer Partei beizutreten, so verstehen ich jedenfalls den Vorstoß. Das werde ich keinesfalls mittragen!!

Die Aenderung ist aufjedenfall eine Ueberlegung wert. Der Absenkung der Parteigruendungsschwelle stimme ich auf jedenfall zu. Die Beschraenkung der Listen auf Parteien sehe ich eher gespalten. Es ist vom Realismus her sicherlich besser, jedoch heisst das nicht zwingend, das das auch fuer die Simulation besser ist.

Christian von Wildungen Sie koennten nicht als Liste, sondern nur als Direktkandidat antreten. Damit ist zwar schwerer in den BT zu kommen, aber nicht unmoeglich. Man muss halt die Stimmen der Parteien auf sich ziehen.

Bisher ging es auch und es soll auch weiter so bleiben! Weshalb muss immer alles verändert werden. ich bleibe bei meiner Ablehnung.

Es ist eben mäßig realistisch, dass eine regionale, sehr extrem ausgerichtete (dem wirst du sicherlich widersprechen) Partei mit einem solchen Ergebnis in den Bundestag einzieht.

Zitat von Dr. Theresa Klinkert

Es ist eben mäßig realistisch, dass eine regionale, sehr extrem ausgerichtete (dem wirst du sicherlich widersprechen) Partei mit einem solchen Ergebnis in den Bundestag einzieht.

Das stimmt aber auf der anderen Seite haben wir in Deutschland auch Potenzial für extreme Rechte Parteien und das wird hier in der Simulation nur bedingt realistisch widergespiegelt. Die Dominanz eher linker Parteien ist hier auch eine klare Abweichung von der Realität, wenn wir mal ehrlich sind.

Zitat von Jan Friedländer

Zitat von Dr. Theresa Klinkert

Es ist eben mäßig realistisch, dass eine regionale, sehr extrem ausgerichtete (dem wirst du sicherlich widersprechen) Partei mit einem solchen Ergebnis in den Bundestag einzieht.

Das stimmt aber auf der anderen Seite haben wir in Deutschland auch Potenzial für extreme Rechte Parteien und das wird hier in der Simulation nur bedingt realistisch widergespiegelt. Die Dominanz eher linker Parteien ist hier auch eine klare Abweichung von der Realität, wenn wir mal ehrlich sind.

Was ja nicht zu vermeiden ist. Deswegen immer wieder das anzugleichen zu versuchen hat mEn keinen Zweck.

Zitat von Nils Neuheimer

Zitat von Jan Friedländer

Zitat von Dr. Theresa Klinkert

Es ist eben mäßig realistisch, dass eine regionale, sehr extrem ausgerichtete (dem wirst du sicherlich widersprechen) Partei mit einem solchen Ergebnis in den Bundestag einzieht.

Das stimmt aber auf der anderen Seite haben wir in Deutschland auch Potenzial für extreme Rechte Parteien und das wird hier in der Simulation nur bedingt realistisch widergespiegelt. Die Dominanz eher linker Parteien ist hier auch eine klare Abweichung von der Realität, wenn wir mal ehrlich sind.

Was ja nicht zu vermeiden ist. Deswegen immer wieder das anzugleichen zu versuchen hat mEn keinen Zweck.

Kann sein, weiß ich nicht genau. Ich finde zum Beispiel auch, das FORUM als Pendant zur FDP hat seine Rolle meiner Meinung etwas fehlinterpretiert und das bestärkt diese Entwicklung auch noch aber wie auch schon oft gesagt, zwingen kann man keinen. Soll ja hier jetzt aber auch nicht das Thema sein. Ging mir nur darum, das es auch an diesen Punkten an Realismus mangelt.

Zitat von Jan Friedländer

Zitat von Dr. Theresa Klinkert

Es ist eben mäßig realistisch, dass eine regionale, sehr extrem ausgerichtete (dem wirst du sicherlich widersprechen) Partei mit einem solchen Ergebnis in den Bundestag einzieht.

Das stimmt aber auf der anderen Seite haben wir in Deutschland auch Potenzial für extreme Rechte Parteien und das wird hier in der Simulation nur bedingt realistisch widergespiegelt. Die Dominanz eher linker Parteien ist hier auch eine klare Abweichung von der Realität, wenn wir mal ehrlich sind.

Naja, vielleicht befördert diese Regeländerung auch die Gründung einer solchen rechteren Partei, weil beispielsweise Wildungen drei weitere findet, mit denen sich eine Partei gründen lässt (schließlich hat er bei der letzten Bundestagswahl mit seiner Liste auch 2! Stimmen erhalten und nicht nur eine, wie anzunehmen war). Ich bin jedenfalls überzeugt, dass es im Fall der Annahme dieser Änderung eine mindestens kleine Umstrukturierung geben wird.

Zitat von Tom Schneider

Zitat von Jan Friedländer

Zitat von Dr. Theresa Klinkert

Es ist eben mäßig realistisch, dass eine regionale, sehr extrem ausgerichtete (dem wirst du sicherlich widersprechen) Partei mit einem solchen Ergebnis in den Bundestag einzieht.

Das stimmt aber auf der anderen Seite haben wir in Deutschland auch Potenzial für extreme Rechte Parteien und das wird hier in der Simulation nur bedingt realistisch widergespiegelt. Die Dominanz eher linker Parteien ist hier auch eine klare Abweichung von der Realität, wenn wir mal ehrlich sind.

Naja, vielleicht befördert diese Regeländerung auch die Gründung einer solchen rechteren Partei, weil beispielsweise Wildungen drei weitere findet, mit denen sich eine Partei gründen lässt (schließlich hat er bei der letzten Bundestagswahl mit seiner Liste auch 2! Stimmen erhalten und nicht nur eine, wie anzunehmen war). Ich bin jedenfalls überzeugt, dass es im Fall der Annahme dieser Änderung eine mindestens kleine Umstrukturierung geben wird.

Und dann haben wir die neuen Nationalen?

Zitat von Felix Neuheimer

Zitat von Tom Schneider

Zitat von Jan Friedländer

Zitat von Dr. Theresa Klinkert

Es ist eben mäßig realistisch, dass eine regionale, sehr extrem ausgerichtete (dem wirst du sicherlich widersprechen) Partei mit einem solchen Ergebnis in den Bundestag einzieht.

Das stimmt aber auf der anderen Seite haben wir in Deutschland auch Potenzial für extreme Rechte Parteien und das wird hier in der Simulation nur bedingt realistisch widergespiegelt. Die Dominanz eher linker Parteien ist hier auch eine klare Abweichung von der Realität, wenn wir mal ehrlich sind.

Naja, vielleicht befördert diese Regeländerung auch die Gründung einer solchen rechteren Partei, weil beispielsweise Wildungen drei weitere findet, mit denen sich eine Partei gründen lässt (schließlich hat er bei der letzten Bundestagswahl mit seiner Liste auch 2! Stimmen erhalten und nicht nur eine, wie anzunehmen war). Ich bin jedenfalls überzeugt, dass es im Fall der Annahme dieser Änderung eine mindestens kleine Umstrukturierung geben wird.

Und dann haben wir die neuen Nationalen?

Keine Ahnung, vielleicht ja auch nicht, ich meine Wildungen ist im Vergleich zu den Nationalen ja umgänglich, auch wenn ich seine Ansichten bzw. die seines Charakters größtenteils überhaupt nicht teile. Bei den Nationalen war ja nicht das Problem, was sie inhaltlich simulieren wollten, sondern das Auftreten. Denn zu einer realistischen Situation Deutschlands gehört heutzutage nunmal (leider) schon sowas Richtung AfD...

Zitat von Tom Schneider

Zitat von Felix Neuheimer

Zitat von Tom Schneider

Zitat von Jan Friedländer

Zitat von Dr. Theresa Klinkert

Es ist eben mäßig realistisch, dass eine regionale, sehr extrem ausgerichtete (dem wirst du sicherlich widersprechen) Partei mit einem solchen Ergebnis in den Bundestag einzieht.

Das stimmt aber auf der anderen Seite haben wir in Deutschland auch Potenzial für extreme Rechte Parteien und das wird hier in der Simulation nur bedingt realistisch widergespiegelt. Die Dominanz eher linker Parteien ist hier auch eine klare Abweichung von der Realität, wenn wir mal ehrlich sind.

Naja, vielleicht befördert diese Regeländerung auch die Gründung einer solchen rechteren Partei, weil beispielsweise Wildungen drei weitere findet, mit denen sich eine Partei gründen lässt (schließlich hat er bei der letzten Bundestagswahl mit seiner Liste auch 2! Stimmen erhalten und nicht nur eine, wie anzunehmen war). Ich bin jedenfalls überzeugt, dass es im Fall der Annahme dieser Änderung eine mindestens kleine Umstrukturierung geben wird.

Und dann haben wir die neuen Nationalen?

Keine Ahnung, vielleicht ja auch nicht, ich meine Wildungen ist im Vergleich zu den Nationalen ja umgänglich, auch wenn ich seine Ansichten bzw. die seines Charakters größtenteils überhaupt nicht teile. Bei den Nationalen war ja nicht das Problem, was sie inhaltlich simulieren wollten, sondern das Auftreten. Denn zu einer realistischen Situation Deutschlands gehört heutzutage nunmal (leider) schon sowas Richtung AfD...

Erneut ein absolut unangemessener Vergleich zu den Nationalen. Natürlich gehört zu einer Demokratie eine diverse Parteienlandschaft. Und natürlich gibt es auch Parteien, die am rechten Rand oder sich gar im Kern dessen befinden. Nichts anderes waren die Nationalen. Was ihr hier einfach nicht verstehen könnt oder wollt, ist die Tatsache, dass ihr nicht dazu in der Lage seid euch adäquat innerhalb einer Simulation zu bewegen. Es hätte Möglichkeiten gegeben gegen die Nationalen SimOn vorzugehen, man hätte unbegrenzt Möglichkeiten gehabt zu reagieren! Und sind wir mal ehrlich, seit dem Wegfall der Nationalen passiert hier nichts, das ich auch nur annähernd als unterhaltsam oder interessant bezeichnen würde. Face the truth. Eine Simulation wie unsere lebt von Stimmung, Provokation und politischem Kampf. All das ist schlicht nicht mehr existent.