Ernennung der Richter des Obersten Gerichts

Tritt mit den vom Bundesrat gewählten Richtern in den Großen Saal.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich darf Sie zur zweiten Zeremonie des heutigen Tages begrüßen, in deren Rahmen aufgrund einer entsprechenden Mitteilung durch den Präsidenten des Bundesrates zwei neue Richter des Obersten Gerichts ihr Amt antreten und damit die Hälfte der zuletzt entstandenen Vakanzen am Gericht füllen werden.

Liebe Frau Dr. Baumgärtner,

lieber Herr Schwalbenbach,

nach Ihrer erfolgten Wahl im Bundesrat darf ich Sie beide heute zur Richterin und zum Richter des Obersten Gerichts ernennen und vereidigen. Ich gratuliere Ihnen herzlich zu Ihrer neuen Aufgabe und wünsche Ihnen für Ihre sechsmonatige Amtszeit alles Gute.

Ich bitte Sie nun, Ihre Ernennungsurkunden entgegenzunehmen und den Amtseid zu leisten.

Vielen Dank. Ich darf Ihnen beiden noch einmal meine Gratulation aussprechen und Ihnen von Herzen viel Erfolg wünschen.

Verlässt mit den Richtern den Großen Saal.

Tritt mit den beiden vom Bundestag gewählten Richtern in den Großen Saal.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich begrüße Sie zum zweiten Teil der Berufung neuer Richterinnen und Richter des Obersten Gerichts. Mit dem Amtsantritt der vom Deutschen Bundestag gewählten Richter wird das Oberste Gericht nun erstmals seit Juli 2020 wieder vollzählig besetzt sein.

Liebe Frau Bloomberg,

lieber Herr Brandstätter,

nach Ihrer erfolgten Wahl im Bundestag darf ich auch Sie beide heute zur Richterin und zum Richter des Obersten Gerichts ernennen und vereidigen. Ich spreche Ihnen meine herzlichsten Glückwünsche aus und wünsche Ihnen viel Erfolg in Ihrer neuen Funktion.

Ich bitte Sie nun, Ihre Ernennungsurkunden entgegenzunehmen und den Amtseid zu leisten.

Vielen Dank, ich wünsche Ihnen beiden alles Gute für die nächsten sechs Monate.

Verlässt mit den Richtern den Großen Saal.