Betritt das Präsidiumspult gemeinsam mit dem Vizepräsidenten und läutet die Glocke.
Sehr geehrte Damen und Herren,
verehrte Abgeordnete,
liebe Gäste im Landtag,
das Präsidium begrüßt Sie alle ganz herzlich zu dieser Sondersitzung anlässlich der Vereidigung des Kabinetts.
Gemäß Artikel 45 der Verfassung des Freistaates Bayern wurden die folgenden Damen und Herren durch den Ministerpräsidenten zu Staatsministern des Freistaates Bayern berufen und durch den Landtag in der Abstimmung - Drucksache XVI/04 - bestätigt.
- Herr Lando Miller als Staatsminister für Wirtschaft, Landwirtschaft und Technologie
- Herr Wolfgang von Hohenecken als Staatsminister für Unterricht, Kultus, Digitales, Wissenschaft und Forschung
- Herr Georg Dornberg zum Staatsminister des Innern, für Sport und Integration
- Herr Gerold von Hohenelmen-Lützburg als Staatsminister der Finanzen und für Heimat
- Herr Moritz Rehm-Häberlin als Staatsminister für Arbeit und Soziales
- Herr Christian von Wildungen als Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat
- Frau Dr. Samira Yasemin Ashfahdi als Staatsministerin für Gesundheit und Pflege und als Staatsministerin der Justiz
- Herr Lukas Kratzer als Staatssekretär im Staatsministerium für Unterricht, Kultus, Digitales, Wissenschaft und Forschung
Weiterhin wurde gemäß Artikel 46 der Verfassung des Freistaates Bayern durch den Ministerpräsidenten
Herr Lando Miller zum Stellvertreter des Ministerpräsidenten berufen.
Gemäß Artikel 56 der Verfassung des Freistaates Bayern sind die berufenen Herren und Frauen Staatsminister dazu verpflichtet,
vor dem Landtag einen Eid auf die Landesverfassung abzulegen.
Verehrte Anwesende, bitte erheben Sie sich.
Sehr geehrte Damen und Herren Staatsminister, gemäß der Vorgaben der Verfassung des Freistaates Bayern wurden Sie vom Ministerpräsidenten in den Dienst des Freistaates berufen und vom demokratisch legitimierten Parlament bestätigt. Ich verlese nun den Eid, den zu zu Erfüllen Sie sich verpflichten.
"Ich schwöre Treue der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten."
Es steht Ihnen frei, eine religiöse Beteuerung anzufügen, oder dies zu unterlassen.
Weiterhin steht es Ihnen frei, die Bekräftigung "Ich schwöre." durch eine andere, gleichwertige Formulierung zu ersetzen.
Bitte treten Sie nun nach vorne, heben Sie die rechte Hand und sprechen den von mir verlesenen Eid nach.
