Konstituierende Sitzung des XV. Bundestages

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    Alterspräsident des Deutschen Bundestages

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    Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

    ich darf Sie heute alle zur Konstituierenden Sitzung des 15. deutschen Bundestages begrüßen. Ganz besonders begrüße ich die vielen neuen Mitglieder des Hauses, die ich von hier oben aus sehen kann. Sie alle haben große Ambitionen. Sie haben ein Mandat im Bundestag durch Ihre Überzeugungen und Ansichten errungen. Ich gratuliere allen Abgeordneten zu Ihrer Wahl und hoffe für Sie, dass die Wählerinnen und Wähler Ihre Wahl nicht bereuen werden.


    Die Wählerinnen und Wähler haben Sie und Ihre Ideen für gut befunden. Sie haben Sie hierhin geschickt, um Ihre Ansichten, ihre Wählerinnen und Wähler und vor allem um die Bundesrepublik als Ganzes zu repräsentieren. Es ist nun an Ihnen das beste für Ihre Wählerinnen und Wähler herauszuholen.


    Aber Sie werden nicht nur Repräsentieren, sondern sich auch aktiv an den anstehenden Richtungsentscheidungen beteiligen. Große Problem müssen gelöst werden und der Grundstein dafür wird hier durch die Entscheidung der Mehrheit der Mitglieder gelegt.


    Am aller größten jedoch ist die Kontrollfunktion dieses Hauses. "Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser", so lautet ein bekanntes Sprichwort. Ihre Aufgabe besteht darin die Regierung zu kontrollieren, um einen Machtmissbrauch zu verhindern. Wir haben in den 1930er Jahren gesehen, wohin die Reise geht, wenn diese Kontrolle nicht oder nur unzureichend ausgeübt werden kann. Ich ermutige Sie also, schauen Sie genau hin, damit Ihnen nichts entgeht und nutzen Sie Mittel, die Ihnen zu diesem Zwecke zur Verfügung stehen.


    Es ist zwar erst der erste Tag der neuen Legislaturperiode angebrochen, doch trotzdem sind die Aufgaben, denen Sie gerecht werden müssen, bereits riesig.


    Ich wünsche mir für diese Legislaturperiode eine gute Zusammenarbeit zwischen den Fraktionen, denn nur wenn wir gut Zusammenarbeiten können wir gemeinsam den großen Anforderungen gerecht werden. Ich wünsche Ihnen also ein glückliches Händchen bei all Ihren Entscheidungen, die Sie heute, morgen und bis zum Ende der Legislatur treffen müssen. All ihre Entscheidungen müssen wohl durchdacht sein, damit hier die bestmögliche Politik für unsere Wählerinnen und Wähler gemacht werden kann.


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    Nachdem ich ein paar pathetische Worte verloren habe kommen wir nun zur Organisation.


    1. Ich bitte alle Fraktionen sich zu konstituieren.


    2. Ich eröffne für die Kandidaturen auf die Ämter des Bundestagspräsidenten und des Bundestagsvizepräsidenten eine separaten Thread.


    3. Ich bitte die Fraktionen um einen Antrag zur Verabschiedung einer Geschäftsordnung.



  • Die Fraktion der Liberal-Konservativen Allianz im XV. Deutschen Bundestag konstituiert sich wie folgt:


    1 Friedrich Augstein

    2 Marko Kassab

    3 Fadi von Schöneberg

    4 Takeru Yamamoto

    5 Oxana Koslowska

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    XVIII. Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland

    Parteivorsitzende der Liberal-Konservativen Allianz


    XII. und XIV. Bundesministerin der Finanzen a. D.

  • Sehr geehrter Herr Alterspräsident,


    ich beantrage die Eröffnung der Debatte auf Übernahme der Geschäftsordnung aus der XIV Legislaturperiode für den XV deutschen Bundestag.

    Sollte in der Debatte keine Fraktion oder kein Mitglied Änderungsvorschläge oder Alternative Vorschläge für eine Geschäftsordnung bekannt geben, beantrage ich ebenfalls sogleich eine verkürzte Debatte vor der Abstimmung.


    Vielen Dank.

    Vorsitzender der Regenbogenfreunde e.V.

  • Verehrte Kolleginnen und Kollegen,


    mit der Wahl des neuen Präsidiums und der Konstituierung aller Fraktionen, ist die konstituierende Sitzung beendet.

    | Präsident des Deutschen Bundestages a.D. (11. + 15. LP) |

    | Stellvertreter der Bundeskanzlerin a.D. |

    | Bundesminister für Wirtschaft und Energie / Arbeit und Soziales / des Auswärtigen a.D. |

    | Minister für Wirtschaft und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen a.D.|

    | Landtagspräsident Nordrhein-Westfalen a.D. (12.LP)|