[AG] Parteiauflösungen

Zitat von Jacob Kuehl

Warum genau hat man damals eigentlich nochmal entschieden nur noch Parteien bei der Bundestagswahl zuzulassen?

War das nicht, damit nicht so viele kleine Listen im Bundestag vertreten sind? Wir haben genau das jetzt in Form von offiziellen Parteien xD

Dahingehend würde ich nicht weiter reglementieren wollen. Spiegelt ja auch ein wenig die Realität wieder. 30-%-Parteien gibt es im Bund ja nicht mehr. Solange es nicht wiederholt größere Probleme bei der Regierungsbildung gibt, sehe ich da keinen Handlungsbedarf.

Edit: Wir haben sieben Parteien im Sim-Bundestag und sieben im rL-Bundestag (abgesehen von einzelnen MdB). Der Unterschied ist nicht so groß.

Ist Heute Tag der Parteigründungen

Zitat von Jacob Kuehl

Warum genau hat man damals eigentlich nochmal entschieden nur noch Parteien bei der Bundestagswahl zuzulassen?

War das nicht, damit nicht so viele kleine Listen im Bundestag vertreten sind? Wir haben genau das jetzt in Form von offiziellen Parteien xD

Tatsächlich hat sich die Zahl der Bundestagsparteien relativ stabil gehalten - es gab zwar immer wieder ausreißer nach unten und nach oben, im Schnitt waren es aber meistens 6:

Zitat von Maria Lang

Ist Heute Tag der Parteigründungen

Nein, Emilia von Lotterleben scheint zurückgezogen zu haben. Von daher ist noch keine Gründung zu Stande gekommen.

Zitat von Jacob Kuehl

Zitat von Emilia von Lotterleben

Zitat von Dr. Anastasya Liebermann

Mal ne grundsätzliche Frage; warum wollen wir Parteien überhaupt auflösen?
Wenn sagen wir mal alle Mitglieder einer Partei inaktiv sind, dann ist es halt eine Karteileiche baer stört das jemanden?

Weil eine Karteileiche gehijacked werden kann, und so die Regelhürden zur Neugründung umgangen werden können.

Stimmt, da könnte man auch direkt mal drüber quatschen, ob Umbenennungen und Parteiausrichtung nur mit Entscheidungen von mind. der benötigten Gründerzahl erfolgen kann. Und niemand zb ins FORUM gehen kann und einsame Einzelabstimmungen für solche Entscheidungen durchboxt weil niemand da ist.

Sowas fände ich durchaus eine vernünftige Idee.

Zitat von Dr. Irina Christ

Zitat von Maria Lang

Ist Heute Tag der Parteigründungen

Nein, Emilia von Lotterleben scheint zurückgezogen zu haben. Von daher ist noch keine Gründung zu Stande gekommen.

Was wieso denn jetzt schon wieder?

Wer blickt noch durch?

Zitat von Emilia von Lotterleben

Eine Partei wird aufgelöst, wenn sie

1. bei 2 aufeinanderfolgenden Bundestagswahlen nicht antritt, oder

2. bei 4 aufeinanderfolgenden Bundestagswahlen nicht in den Bundestag einzieht,

und nicht nachweisen kann, genügend Mitglieder zu haben, um die Hürde zur Neugründung zu überspringen.

Das wäre noch mal mein Vorschlag zum Thema Parteiauflösungen. Ob man Parteigründungen weiter begrenzt, ist ein anderes Thema.

Zitat von Emilia von Lotterleben

Zitat von Emilia von Lotterleben

Eine Partei wird aufgelöst, wenn sie

1. bei 2 aufeinanderfolgenden Bundestagswahlen nicht antritt, oder

2. bei 4 aufeinanderfolgenden Bundestagswahlen nicht in den Bundestag einzieht,

und nicht nachweisen kann, genügend Mitglieder zu haben, um die Hürde zur Neugründung zu überspringen.

Das wäre noch mal mein Vorschlag zum Thema Parteiauflösungen. Ob man Parteigründungen weiter begrenzt, ist ein anderes Thema.

Kann ich so unterstützen.

Was ich noch anmerken würde, wäre, dass wenn man denn irgendwie beschließt Parteien aufzulösen, man den Parteien einen gewissen Spielraum gibt.

Heißt: nicht sagen "Die Partei ist jetzt aufgelöst.", sondern den Parteien selbst die Chance gibt sich innerhalb eines Zeitraums, möglicherweise 6 Wochen (in denen sie nicht mehr an Bundestagswahlen teilnehmen dürfen), selbst zu erlöschen. Also entweder selbst aufzulösen oder mit einer anderen Partei zu einer neuen zu verschmelzen, sofern die dann neuentstandene Partei dann die benötigte Anzahl an Gründungsmitgliedern besitzen würde.

Folgende Beispiel: Partei A und B wären beide aufzulösen, da sie einzeln zu wenige Mitglieder haben, zusammen aber die Anzahl an Gründungsmitgliedern aufweisen. Die Vorstände beider Parteien kommen aber überein sich zu verschmelzen. Durch Parteitagsbeschlüsse wird das entsprechend bestätigt und es entsteht eine neue A-B-Partei.

Gleiches wäre auch möglich mit einer entsprechenden Neugründung.

Indem man den Parteien aber explizit noch etwas Zeit lässt kann man das mMn simulatorisch besser einbinden (schließlich gibt es ja z.B. Vermögen, das übertragen werden muss, und die Öffentlichkeit interessiert es sicher, ob Mitglieder der alten Partei gemeinsam in eine neue eintreten, oder ob eben eine Verschmelzung stattfindet.)

Zu Emilias Vorschlag würde das dann möglicherweise so aussehen:

Eine Partei hat sich innerhalb von 6 Wochen aufzulösen, wenn sie

1. bei 2 aufeinanderfolgenden Bundestagswahlen nicht antritt, oder

2. bei 4 aufeinanderfolgenden Bundestagswahlen nicht in den Bundestag einzieht,

und nicht nachweisen kann, genügend Mitglieder zu haben, um die Hürde zur Neugründung zu überspringen. Anstatt einer Auflösung kann auch eine Verschmelzung stattfinden, sofern die aus der Verschmelzung entstehende Partei die Hürde zur Neugründung überspringt. Ist eine Partei innerhalb dieser 6 Wochen nicht erloschen gilt sie als aufgelöst.

(Man kann jetzt natürlich anmerken, dass das wieder zu kompliziert wäre und einem einfachen Verständnis der Spielregeln nicht dienlich ist)

Eine Partei wird aufgelöst, wenn sie

bei 4 aufeinanderfolgenden Bundestagswahlen nicht antritt, oder nicht in den Bundestag einzieht!

Das ist das einzig akzebtable!

Zitat von Christian von Wildungen

Eine Partei wird aufgelöst, wenn sie

bei 4 aufeinanderfolgenden Bundestagswahlen nicht antritt, oder nicht in den Bundestag einzieht!

Das ist das einzig akzebtable!

Warum?

Zitat von Christian von Wildungen

Eine Partei wird aufgelöst, wenn sie

bei 4 aufeinanderfolgenden Bundestagswahlen nicht antritt, oder nicht in den Bundestag einzieht!

Das ist das einzig akzebtable!

Nach diesen Regeln, angewendet auf die Vergangenheit, würde es den FFD nicht mehr geben. Spannend. Und wenn eine Partei es über ein halbes Jahr (10 Wochen nach einreichung der letzten Liste + 20 Wochen für zwei BTW ohne Listeneinreichung) nicht hinbekommt, anzutreten, ist sie offenbar nicht wirklich aktiv. Ist in echt übrigens ähnlich: Tritt eine Partei 6 Jahre (1 1/2 Legislaturperioden) zu keiner Bundes- oder Landtagswahl an, wird ihr der Parteienstatus aberkannt.

Zitat von Lukas Kratzer

Was ich noch anmerken würde, wäre, dass wenn man denn irgendwie beschließt Parteien aufzulösen, man den Parteien einen gewissen Spielraum gibt.

Heißt: nicht sagen "Die Partei ist jetzt aufgelöst.", sondern den Parteien selbst die Chance gibt sich innerhalb eines Zeitraums, möglicherweise 6 Wochen (in denen sie nicht mehr an Bundestagswahlen teilnehmen dürfen), selbst zu erlöschen. Also entweder selbst aufzulösen oder mit einer anderen Partei zu einer neuen zu verschmelzen, sofern die dann neuentstandene Partei dann die benötigte Anzahl an Gründungsmitgliedern besitzen würde.

Folgende Beispiel: Partei A und B wären beide aufzulösen, da sie einzeln zu wenige Mitglieder haben, zusammen aber die Anzahl an Gründungsmitgliedern aufweisen. Die Vorstände beider Parteien kommen aber überein sich zu verschmelzen. Durch Parteitagsbeschlüsse wird das entsprechend bestätigt und es entsteht eine neue A-B-Partei.

Gleiches wäre auch möglich mit einer entsprechenden Neugründung.

Indem man den Parteien aber explizit noch etwas Zeit lässt kann man das mMn simulatorisch besser einbinden (schließlich gibt es ja z.B. Vermögen, das übertragen werden muss, und die Öffentlichkeit interessiert es sicher, ob Mitglieder der alten Partei gemeinsam in eine neue eintreten, oder ob eben eine Verschmelzung stattfindet.)

Zu Emilias Vorschlag würde das dann möglicherweise so aussehen:

Eine Partei hat sich innerhalb von 6 Wochen aufzulösen, wenn sie

1. bei 2 aufeinanderfolgenden Bundestagswahlen nicht antritt, oder

2. bei 4 aufeinanderfolgenden Bundestagswahlen nicht in den Bundestag einzieht,

und nicht nachweisen kann, genügend Mitglieder zu haben, um die Hürde zur Neugründung zu überspringen. Anstatt einer Auflösung kann auch eine Verschmelzung stattfinden, sofern die aus der Verschmelzung entstehende Partei die Hürde zur Neugründung überspringt. Ist eine Partei innerhalb dieser 6 Wochen nicht erloschen gilt sie als aufgelöst.

(Man kann jetzt natürlich anmerken, dass das wieder zu kompliziert wäre und einem einfachen Verständnis der Spielregeln nicht dienlich ist)

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Finde ich auch einen vernünftigen Vorschlag.

Die Bundeswahlleitung macht dann einfach entsprechend öffentlich, dass für die Partei XY eine Voraussetzung zur Auflösung möglicherweise gegeben ist. Die Partei hat dann noch 6 Wochen Zeit, das Ganze selbst zu regeln (Mitglieder anwerben, Verschmelzung, Auflösung) und nach verstrichener Schonfrist wird die Partei zwangsaufgelöst. Das ist eigentlich recht easy umzusetzen und auch nicht sonderlich kompliziert, würde ich sagen.

Zitat von Jacob Kuehl

Zitat von Emilia von Lotterleben

Zitat von Jacob Kuehl

Das Problem was ich damit habe ist das Privileg an Bundestagswahlen teilnehmen zu dürfen. Das haben nur Parteien und ich bin der Meinung das sollte man sich verdienen, im ersten Moment durch Gründung, im nächsten aber auch durch eine gewisse Aktivität. Eine Partei die sich gegründet hat, dann aber lange Zeit nicht mal 3 Wähler hat, sollte das Privileg verlieren.

Meiner Meinung nach haben sich bestehende Parteien dieses Privileg bereits aus historischen Gründen verdient.

Und eine Partei, die noch zu Wahlen antritt, ist ja noch aktiv, und wirkt bereichernd.

Naja, da bin ich anderer Meinung. Ich spreche ja auch nicht davon das 1-2 mal die Hürde nicht geschafft wird, aber wenn das dauerhaft der Fall ist, halte ich das für unfair. Da kann ich mir ja auch nun drei Freunde für die einmalige Gründung beschaffen und habe mir dann das Privileg als Partei auf ewig verdient?

DIe 5 Prozent Hürde finde ich hier auch nicht ganz fair. DIe CDSU zum Beispiel hat auch bereits mehrfach diese Hürde nicht geschafft und war doch immer aktiv. Zeiten können sich auch ändern.

Ausserdem wäre das eine Regelung welche rL vollkommen unrealistisch wäre. Es gibt mehr Parteien welche klein, unbedeutend im Bund oder sogar im Land sind und trotzdem ihre Teil zur Parteienlandschaft beitragen. Wir bemühen uns hier um Realität. Parteien aufzulösen nur weil sie zwei mal die Fünfprozenthürde nicht geschafft haben oder sich mit anderen Zusammentut um in einer BTW was zu bewegen wäre sehr realitätsfern.

Ich denke man sollte es maximal an der Aktivität festmachen, im Land, nicht im Bund.

Des weiteren fände ich es wichtig, dass das Spektrum der aufzulösenden Partei berücksichtigt wird.

Wie Ernst Haft bereits sagte, wäre es besser die Gründung einer weiteren linken Partei, welche das selbe wie alle anderen will, zu verhindern, als eine Partei wieder auflösen zu müssen.

Das FORUM ist zum Beispiel aktuell tot, da es keine aktiven Mitglieder hat. Dies bedeutet nicht, dass dies so bleiben muss. Aber wem tut das aktuell weh? Mir nicht......

Wenn nun jemand kommt und das Forum übernimmt, oder ein alter Streiter wieder aktiv wird hat dieser genug Arbeit alles wieder auf Vordermann zu bringen als sich auch noch um eine Neugründung zu bemühen. Wenn in diesem Zusammenhang die Partei einfach weg ist, schadet dies eher als das es nutzt.

Eine Neugründung ist sehr aufwändig und mit der aktuellen Struktur und Mitgliederzahl nur schwer machbar, deshalb muss die Hürde eine Partei aufzulösen sehr hoch sein.

Was spricht denn gegen eine Einzelfallentscheidung?

Ich bin in diesem Fall kein Freund eines Automatismus.

Natürlich muss es gewisse Vorgaben geben welche aber, wie bereits gesagt, hoch sein sollten.
Darüber hinaus bin ich jedoch dann noch für die Notwendigkeit eines Antrages auf Auflösung.

Dann kann gerne die gesamte Spielerschaft mit 2/3 Mehrheit entscheiden.

Das wären dann summa sumarum 3 hohe Hürden.

-> Partei wird inaktiv in allen Ländern + zeitliche Frist (hoch gesteckt) + Partei ist in ihrem politischen Spektrum nicht relevant (um zu verhindern das die letzte Mitte, rechts oder links Partei stirbt)

-> Es muss ein Antrag auf Auflösung gestellt werden den x Mitglieder unterstützen

-> Die Spielerschaft stimmt mit 2/3 Mehrheit über die Auflösung ab.

-> bei positivem Ausgang wird die Partei zur Auflösung vorgemerkt und eine Frist gesetzt die Auflösung zu verhindern.

Ich spreche nun mal aus der Sicht des Mitte-Rechts Spektrums: Die "Angst" dass dann bald nur noch linke Parteien da sind, ist durchaus gegeben. Statistisch gesehen melden sich mehr linke Neumitglieder an als welche für das Spektrum Mitte-Rechts, auch viele ehemalige Allianz Mitglieder oder so, wechseln zu linken Parteien um mal mitregieren zu können, somit würden Auflösungen zuerst diese Parteien betreffen, die Parteienlandschaft würde weiter nach links rücken, das Spiel bildet wieder nicht die Realität ab.