Eine neue Sicherheitspolitik für Deutschland

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    Neue Sicherheitspolitik für Deutschland


    Meine Damen und Herren,

    liebe Freundinnen und Freunde,


    der 24. Februar dieses Jahres hat alles verändert. Er hat alte Gewissheiten zerstört, uns vor völlig neue Tatsachen gestellt und unfassbar viel Leid und Elend über die Menschen in der Ukraine gebracht. In den Tagen nach dem russischen Überfall auf das freie Volk der Ukraine habe ich oft den Satz gehört: „Damit habe ich nicht gerechnet“, „Niemals hätte ich Putin so eingeschätzt“.


    Den Ukrainerinne und Ukrainern muss das schon ein bisschen wie Hohn vorkommen, haben sie uns doch oft genug vor genau dieser Situation gewarnt. Seit vielen Jahren schon wussten wir eigentlich um die autoritären Züge Putins, wir wussten von seinen bisherigen Kriegen in Tschetschenien, Georgien, Syrien und in der Ostukraine. Von der barbarischen Gewalt, mit der er diese kriege geführt hat. Wir wussten von seinen imperialistischen Ansprüchen, von der Unterdrückung der Opposition in Russland. Doch wir haben weggeschaut. Die Aussage, „Damit habe ich nicht gerechnet“, können wir nicht einfach als Entschuldigung durchgehen lassen. Immerhin ist das nicht nur irgendeine falsche Einschätzung, nein, es ist ein historischer Irrtum. Wir haben schlichtweg versagt.


    Wir haben Europa und im Besonderen unser Land, in eine fatale Abhängigkeit von Russland geführt. Das Leitmotiv: Wandel durch Handel ist hier an dieser Stelle krachend gescheitert. Unsere Energieversorgung muss breiter aufgestellt werden. So lange Putin in Russland regiert, darf es in Zukunft keine Gas-Importe mehr aus Russland geben.


    Wir haben von den Friedensdividenden nach der Wende gelebt. Und ja, wir haben sehr gut von ihnen gelebt. In dieser Konsequenz haben wir Unsere Sicherheitsinfrastruktur auf ein absolutes Minimum abgebaut, wir haben unsere Bundeswehr kaputtgespart. Würden wir heute angegriffen werden, wir wären nicht mal in der Lage unser Land zu verteidigen. Weder haben wir ausreichend Munition, funktionierende Panzer, die fahren können, Flugzeuge, die fliegen können und Schiffe, die in See stechen können. Wir haben kein Raketen-Schutzschirm zum Schutz vor feindlichen Raketen.


    Unsere Bundeswehr ist eine Bündnis-Armee, nur im Verbund mit unseren Partnern und Freunden sind wir in der Lage uns zu verteidigen. Doch seien wir ehrlich, wir sind auch auf die USA angewiesen. Die Nato ohne USA wäre nur ein Schatten ihrer selbst. Und es muss uns nun auch bewusster werden, wir Staaten Europas sollten in der Lage sein uns selbst zu verteidigen. Völlig unabhängig von den aktuellen politischen Entwicklungen innerhalb der USA. Die mal in die eine oder ganz andere Richtung kippen können. Deshalb brauchen wir eine gemeinsame europäische Verteidigungsarmee. Europa muss wehrhaft sein, vor allem gegen mögliche Aggressionen aus dem Osten oder aus Asien.


    Aber das ist nicht genug. Wir müssen auch unsere eigene Landesverteidigung stärken. Bisherige Gewissheiten gelten nicht mehr, also muss alles auf den Prüfstand gestellt werden. Die Landes- und Bündnisverteidigung wurde in den vergangenen Jahren sträflich vernachlässigt. Das müssen wir jetzt nachholen. Es bedarf umfassender Investitionen in die Bundeswehr, und zwar schnell. Es gilt hier Tempo zu machen, denn wir wissen nicht, wie weit Putin wirklichen gehen wird. Es muss über ein einmaliges Sondervermögen für die Bundeswehr diskutiert werden und im zweiten Schritt müssen wir die Verteidigungsausgaben langfristig steigern, auf 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Der Zustand der deutschen Streitkräfte zeigt ja, dass es im Grunde erst einmal vor allem darum geht, dass alles Gerät auch funktioniert. Von Hochrüstung kann keine Rede sein. Wenn wir es nicht schaffen, unsere Demokratie wehrhaft zu machen, ist sie gefährdet.


    Und wie schnell aus einer theoretischen Gefahr eine ganz reelle Gefahr werden kann, das erleben wir aktuell leider sehr schmerzlich.


    Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.



  • Sagen Sie Herr Friedländer,werden Sie gern verarscht? Glauben Sie etwa diesem Staatsschauspieler, welcher glaubt er sei ein Reagan? Ronald Reagan war ein mäßig talentierter Schauspieler und ein guter Politiker, dieser Wladimir Alexandrowitsch Selensky. war weder das eine , noch ist er das andere.

    Was der Typ gut kann, im Bienenstock herumzustochern und dann um Hilfe zu brüllen. Er war und ist nur ein simpler Kasper!

    Natürlich kann man den Konflikt zwischen Russland und der Ukraine nicht gut heißen, aber deshalb sich einseitig auf eine Seite zu schlagen ist blanker Irrsinn.

    Welche Waffen will man denn überhaupt der Ukraine zukommen lassen, etwas die letztem Flug-und fahrtüchtigen Geräte, die letzten schussbereiten Waffen? Jahrelange habe Ungediente als Minister die Bundeswehr ruiniert, jetzt will man sie de facto entwaffnen?

    Nut ein gestandener Militär soll Vereinigungsminister sein, den jener weiß wie man die Truppe wieder auf Vordermann bringt, das es wieder eine Schlagkräftige und wehr-würdige Truppe wird,so das ´Feinde im Inneren ,wie im Äußeren, beim Erwähnen des Namens erzittern und ihn nur furchtsam flüstern zu nennen wagen!

    Also das unsere Rüstungsausgaben steigern müssen, allein um unsere Bundeswehr wieder in wehr-bereiten Zustand zu versetzen,darin stimme ich Ihnen zu.

    Was ihr Sonderungen betrifft, dass ist ja vorhanden, wir müssen es nur denjenigen wieder nehmen, den es nicht zusteht, den fremdländischen Dahergelaufenen und damit sind nicht die Ukrainer gemeint!

    Also frage ich Sie, wollen Sie sich allen Ernstes von diesem Kasper Selensky vor dessen Karren spannen lassen und so Partei in einen eigentlich internen Konflikt werden.

    Jetzt spiele ich einmal den späteren Kommunisten Liebknecht, der seinerzeit als noch Mitglied ihrer Partei 1914 die Kriegsanleihen verweigerte und sagte, NEIN, keine Waffendeals nur mit der Ukraine.

    Zumal das ganze, wie Leute wie Sie einschätze, wieder einmal, für NICHTS wäre, anstatt zu sagen "Ich gebe ,was bekomme ich dafür?"

    Denn man gibt nur wenn man etwas dafür bekommt.

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

    7398-verdienstkreuz-ii-jpg0930e48da0.jpg

  • Ihre Kaltschnäuzigkeit und Ihr ausgeprägter Egoismus überrascht mich leider nicht. Würde es hier wirklich nur um die Ukraine gehen, würde ich sagen, ok, passt zu Ihnen. Aber Sie denken offensichtlich auch nur von der Wand bis zur Tapete. Es geht hier bei um weitaus mehr, als nur um einen regionalen Krieg. Was in der Ukraine passiert muss uns etwas angehen.

  • Herr Wildungen,

    wie Sie auch immer Leute ansprechen mit Kaspar usw. Und ich finde es einfach nur abartig, dass sie Menschen aus anderen Ländern immer Dahergelaufene nennen. Was ein Niveau.


    Noch etwas Allgemeines


    Wir sind keine Kriegspartei in diesem Krieg. Ich bin dafür, dass wir Waffen in die Ukraine schicken, damit sie sich vor Russland verteidigen können. Wir müssen natürlich immer Abwegen, ob die Waffen, die wir liefern, zu einer weiteren Eskalation führen werden. Wir dürfen uns nicht von Russland einschüchtern lassen. Ich finde es gut, dass EU und NATO so eng zusammenarbeiten.

  • Militär"experte" und Putinpuppe Wildungen hat gesprochen.


    Deshalb brauchen wir eine gemeinsame europäische Verteidigungsarmee.

    Aber jetzt zum eigentlich hier wichtigen Beitrag. Ich stimme Ihnen hier absolut zu, Herr Friedländer. Sie stoßen hier eine Debatte an, die man schon vor Jahren hätte entscheiden können und sollen (auch weil so ein Projekt ja mindestens ein Jahrzehnt Vorbereitung braucht). Darum bin ich auch sehr froh, dass dieses Ziel der europäischen Armee von Vertretern mehrerer deutschen Parteien unterstützt wird, zumindest zwei Leute sind wir schon^^. Mich würde lediglich interessieren, welchen Ansatz Sie verfolgen würden, bei der Struktur einer solchen Armee. Sollte sich jedes Land auf etwas spezialisieren, oder würden Sie eher den Weg verfolgen, überall aus allen Waffengattungen Leute und Gerät bereit zu haben?

  • Vielen Dank für den positiven Zuspruch, Herr Kollege. Diese Debatte ist wichtig und sie muss hier auch geführt werden, so unschön sie sein mag. Die bisherige Vision zur Europa-Armee hab ich so verstanden, dass die bestehenden 27 nationalen Streitkräfte verschmolzen werden und einem EU-Verteidigungsministerium unterstellt werden. Ob man dann auf Spezialisierung setzt, das kann ich derzeit nicht beantworten. Wahrscheinlich würde es Sinn machen. Jedoch unter einem allgemein verbindlichen Regelwerk. Welchen Ansatz verfolgen Sie denn?

  • Ob man dann auf Spezialisierung setzt, das kann ich derzeit nicht beantworten. Wahrscheinlich würde es Sinn machen. Jedoch unter einem allgemein verbindlichen Regelwerk. Welchen Ansatz verfolgen Sie denn?

    Nun ja, ich sehe diesen Ansatz äußerst kritisch, da es bei einer Spezialisierung der einzelnen Länder dann zu einem massiven Verlust der Fähigkeit zum Kampf der verbundenen Waffen kommen würde. Diese Fähigkeit ist in einem modernen Krieg unerlässlich für den Erfolg, man sieht das ja auch gerade am langsamen russischen Vorankommen in der Ukraine. Nun, wo die Bataillonskampfgruppen vermehrt gemäß der russischen Doktrin vorgehen (können), funktioniert auch die Operation "Einnahme der Ukraine" besser. Oder um es mit dem österreichischen Generalstabschef und baldigen Leiter des Militärausschusses der EU, General Robert Brieger, zu sagen: "Es wird nicht reichen, nur Militärmusik und Gebirgsjäger zu schicken". Insofern halte ich den Ansatz für sinnvoll, sehr wohl in jedem Land von allen Waffengattungen Material und Personal zu haben.

  • Ob man dann auf Spezialisierung setzt, das kann ich derzeit nicht beantworten. Wahrscheinlich würde es Sinn machen. Jedoch unter einem allgemein verbindlichen Regelwerk. Welchen Ansatz verfolgen Sie denn?

    Nun ja, ich sehe diesen Ansatz äußerst kritisch, da es bei einer Spezialisierung der einzelnen Länder dann zu einem massiven Verlust der Fähigkeit zum Kampf der verbundenen Waffen kommen würde. Diese Fähigkeit ist in einem modernen Krieg unerlässlich für den Erfolg, man sieht das ja auch gerade am langsamen russischen Vorankommen in der Ukraine. Nun, wo die Bataillonskampfgruppen vermehrt gemäß der russischen Doktrin vorgehen (können), funktioniert auch die Operation "Einnahme der Ukraine" besser. Oder um es mit dem österreichischen Generalstabschef und baldigen Leiter des Militärausschusses der EU, General Robert Brieger, zu sagen: "Es wird nicht reichen, nur Militärmusik und Gebirgsjäger zu schicken". Insofern halte ich den Ansatz für sinnvoll, sehr wohl in jedem Land von allen Waffengattungen Material und Personal zu haben.

    Ich denke hier geht es eher um speziellere Fähigkeiten. Panzer, Schiffe und Kampfjets hat im Prinzip jedes Land. Ich denke hier geht es um spezielle Flugzeuge wie AWACs, Tankflugzeuge, Versorgungsschiffe usw. Sowas kann man sich durchaus teilen und muss nicht jedes Land haben.

  • Mir ist besonders wichtig noch mal deutlich zu machen, dass wir jetzt sehr viel Geld für unsere Landesverteidigung bereitstellen müssen. Es reicht nicht länger sich nur hinter der USA zu verstecken, wir müssen uns selbst schützen können. Dem Irren im Kreml ist doch alles zuzutrauen.

    Und für mehr Energieunabhängigkeit brauchen wir LNG-Terminals in Deutschland.

  • Und für mehr Energieunabhängigkeit brauchen wir LNG-Terminals in Deutschland.

    LNG ist gewiss ein Faktor, sollte aber nicht überschätzt werden, da es auf jeden Fall dauern wird, die entsprechenden Terminals zu bauen. Kurz- und mittelfristig werden wir uns aufgrund zahlreicher Fehlentscheidungen im Zuge der zu großen Forcierung auf Gaslieferungen aus Russland schlechterdings weiterhin in einer Energieabhängigkeit von Russland befinden.

  • Und für mehr Energieunabhängigkeit brauchen wir LNG-Terminals in Deutschland.

    LNG ist gewiss ein Faktor, sollte aber nicht überschätzt werden, da es auf jeden Fall dauern wird, die entsprechenden Terminals zu bauen. Kurz- und mittelfristig werden wir uns aufgrund zahlreicher Fehlentscheidungen im Zuge der zu großen Forcierung auf Gaslieferungen aus Russland schlechterdings weiterhin in einer Energieabhängigkeit von Russland befinden.

    2 LNG-Terminals könnten bis Ende es Jahres in Betrieb gehen, weitere dann im nächsten Jahr. Sofern man jetzt mit der Planung beginnt. Aber Sie haben recht, LNG allein wird nicht ausreichen. Wir würden zwar weiter noch russisches Gas beziehen müssen aber wären nicht mehr so abhängig wie wir es jetzt sind. Ziel muss trotzdem sein, alle russischen Gas-Importe zu 100% zu ersetzen.

  • Sehr interessant sie setzen also auf einen fossilien Brennstoff, hier Flüßigerdgas, welcher zudem noch hochfefährlich ist?

    Erschwerend kommt hinzu, dass der Prozess der Verflüssigung, die Kühlung beim Transport, der Transport selbst und die Regasifizierung am Import-Terminal sehr energieaufwändig sind!!

    Das also ist in wahrheit ihre Vorstellung von der Energiewende!

    Das alles nur weil Sie den Russen eins auswischen wollen, in ihrer Borniertheit aber nicht sehen ,dass Sie sich nur selnst schaden und nicht den Russen!

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

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    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

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  • Sehr interessant sie setzen also auf einen fossilien Brennstoff, hier Flüßigerdgas, welcher zudem noch hochfefährlich ist?

    Erschwerend kommt hinzu, dass der Prozess der Verflüssigung, die Kühlung beim Transport, der Transport selbst und die Regasifizierung am Import-Terminal sehr energieaufwändig sind!!

    Das also ist in wahrheit ihre Vorstellung von der Energiewende!

    Das alles nur weil Sie den Russen eins auswischen wollen, in ihrer Borniertheit aber nicht sehen ,dass Sie sich nur selnst schaden und nicht den Russen!

    Ich sag Ihnen mal was höchstgefährlich ist, Herr Wildungen. Ein russischer Panzer in der Ukraine. Der Export von Rohstoffen ist für die marode russische Wirtschaft das zentrale Standbein - und wir Deutschen haben jahrelang in einer Traumwelt gelebt, die der gleicht, in der Sie gefangen sind.

    Es ist verdammt nochmal eine Schande, dass wir die russische Diktatur schon vor dem Krieg jahrelang mitfinanziert haben. Aber so sehr wie das eine Schande war, ist es jetzt ein positives Signal den Versuch zu starten, unsere Energieabhängigkeit von Russland zu senken. Das ist das absolut Mindeste was wir für unsere ukrainischen Freunde tun können.

    Was Sie, was viele nicht bedenken ist, dass weniger Abhängigkeit von einer Diktatur an sich schon eine derartig positive Wirkung hat, dass die negativen Effekte beinahe in den Hintergrund treten. In einer Demokratie wird besonnen gehandelt, nach Abwägung der Argumente, es gibt Widerspruch. Unsere Energielieferungen also aus Demokratien zu beziehen hat moralisch aber auch politisch und wirtschaftlich unheimliche Vorteile.


    Herr Wildungen, wenn ich das noch anfügen darf, ich finde es unfassbar schäbig, wie Sie hier die Energiewende aus Ihrem angestaubten Vokabular herauskramen, als wären Sie seit Anbeginn der Zeit ein Verfechter grüner Energien. Ihnen, mit Verlaub, geht eine grünere Welt doch am Arsch vorbei. Ihnen ist nur wichtig, dass noch genug Wasser da ist, um die grünenden Hänge auf ihren Anwesen vor der Austrocknung zu bewahren. Tun Sie jetzt also nicht so, als hätten sie plötzlich ein Interesse an Umwelt und Klima entwickelt.

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    Träger des Großkreuzes des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland

  • Ich denke hier geht es eher um speziellere Fähigkeiten. Panzer, Schiffe und Kampfjets hat im Prinzip jedes Land. Ich denke hier geht es um spezielle Flugzeuge wie AWACs, Tankflugzeuge, Versorgungsschiffe usw. Sowas kann man sich durchaus teilen und muss nicht jedes Land haben.

  • Waren Sie nicht mal "links", Herr Friedländer?

    Abgesehen davon, dass Herrn Friedländers Forderungen eher weniger "links" oder "rechts" sondern einfach nur common sense sind: Sie würden also lieber in einem zerbombten und von Terrorattacken überzogenen Europa leben? Interessant. Ich glaube, da hat jemand eine interessante Definition von links.

  • Guter Mann, ich war zwar nie ein Verfechter "grüner Energie" , weil ich prinzipiell gegen alle Links-Grüne bin. aber ich bin ein stets ein Freund von Wind-Wasser und Solarkraft gewesen,allerdings auch nur dort wo sie hinpasst. Jedoch dort wo vorhanden soll man die genannten auch nutzen.

    Richtig eine "grüne Welt" geht mir am Arsch vorbei, wie die Welt allgemein.

    Mir geht es einzig darum das wir uns ins eigene Fleisch schneiden.

    So kann nur ein linker denken, den mir ist es Wurscht woiher ich die Energie beziehe, wichtig ist das viel geliefert wird, für wenig Geld!

    Übrigen , wusste gar nicht das, dass Emirat Katar und der arabische Raum im allgemeinen Demokratien sind.

    Ihre ukrainischen freunde,sind nicht die meinigen, mit diesem Starschauspieler habe ich nichts am Hut, ebenso wenig mit Oberstleutnant Putin, falls Sie wieder damit kommen willen. Jahrhunderte lang haben Ukrainer, Russen, Polen, deutsche , Mokdawier ect, recht friedlich auf dem Boden der Ukraine gelbet , bis sowohl ukrainischstämmige, wie auch russischstämmige Politiker einen Keil zwischen den Nationalitäten trieben. Das Ergebnis sehen wir jetzt, dieser Selinski tat sich hier genauso unrühmlich hervor, wie einer seiner Vorgänger namens Kutschma, um nur jenen einen Vertreter beider Seiten zu benennen!

    Putin ist nicht Russland und Russland ist nicht Putin! Aber darum geht es Ihnen und Ihresgleichen auch gar nicht, Sie wollen das die Ukraine dem "Moloch zu Brüssel" und der NATO bei tritt. Das dies für beide eine weitere Belastung wäre, sowohl in wirtschaftlicher , als auch in militärischer Sicht wollen Sie und Ihresgleichen nicht verstehen!

    Sie wollen der Ukraine helfen, bitte ,aber dann verlangen Sie auch etwas dafür, getreu dem Motto "Ich gebe dir und du gibst mir", den umsonst ist noch nicht einmal der Tod! Lassen Sie sich z.B. die Kornkammer für 200 Jahre überschreiben.

    Ich jedenfalls werde weiter mit Russland Geschäfte machen.

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

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    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

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  • Sie wollen das die Ukraine dem "Moloch zu Brüssel" und der NATO bei tritt. Das dies für beide eine weitere Belastung wäre, sowohl in wirtschaftlicher , als auch in militärischer Sicht wollen Sie und Ihresgleichen nicht verstehen!

    Interessanterweise hat in der Diskussion bisher keiner einen Beitritt der Ukraine zur EU oder zur NATO gefordert. Sie haben offensichtlich nichts besseres zu tun als, anstatt auf Herrn Friedländers Forderungen bezüglich EU-Armee oder der angestrebten Energieunabhängigkeit von Russland einzugehen und zu replizieren, hier auf dem ukrainischen Präsidenten herumzuhacken und wirr irgendwelche Dinge durch die Gegend zu schreien.

    Richtig eine "grüne Welt" geht mir am Arsch vorbei, wie die Welt allgemein.

    Das beschreibt Ihre "Argumentation" hier ganz gut, würde ich mal sagen.