Beiträge von Leopold Stoltenberg

    einen Krieg kann man nur mit reden und mehr reden beenden“


    Naja, viele Kriege wurden durch Siege bzw. Niederlagen entschieden, entweder durch Eroberung oder Kapitulation.
    Insofern ist diese Allgemeinaussage falsch.


    Im Fall des Ukraine-Krieges wäre eine Verhandlungslösung irgendwann das hoffentliche Ende. Aber das wird von Putin abhängen oder von sehr erfolgreichen ukrainischen Streitkräften.

    Beleidigungen sind keine Meinungsäußerungen. Das wird immer wieder missverstanden.


    Man kann ja die „Meinung“ vertreten, dass jemand ein „Arschloch“ oder ein „Nazi“ ist. Wenn aber im Vordergrund steht dabei den gegenüber herabzusetzen und dann auszugrenzen, dann handelt es sich um eine Beleidigung oder um eine Verleumdung.
    Und das ist eben kein Widerspruch, der von der Meinungsfreiheit gedeckt ist, sondern strafbar.


    Also es ist nicht ohne Grund so, dass größere Teile der Bevölkerung die Ansicht vertreten, dass man seine Meinung nicht mehr frei äußern kann oder sollte, weil eben schnell stigmatisiert wird.

    Die Ursachen müssen angegangen werden. Viele meinen halt, unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit andere diffamieren zu können und das bleibt falsch.

    Ob man dann auf Spezialisierung setzt, das kann ich derzeit nicht beantworten. Wahrscheinlich würde es Sinn machen. Jedoch unter einem allgemein verbindlichen Regelwerk. Welchen Ansatz verfolgen Sie denn?

    Nun ja, ich sehe diesen Ansatz äußerst kritisch, da es bei einer Spezialisierung der einzelnen Länder dann zu einem massiven Verlust der Fähigkeit zum Kampf der verbundenen Waffen kommen würde. Diese Fähigkeit ist in einem modernen Krieg unerlässlich für den Erfolg, man sieht das ja auch gerade am langsamen russischen Vorankommen in der Ukraine. Nun, wo die Bataillonskampfgruppen vermehrt gemäß der russischen Doktrin vorgehen (können), funktioniert auch die Operation "Einnahme der Ukraine" besser. Oder um es mit dem österreichischen Generalstabschef und baldigen Leiter des Militärausschusses der EU, General Robert Brieger, zu sagen: "Es wird nicht reichen, nur Militärmusik und Gebirgsjäger zu schicken". Insofern halte ich den Ansatz für sinnvoll, sehr wohl in jedem Land von allen Waffengattungen Material und Personal zu haben.

    Ich denke hier geht es eher um speziellere Fähigkeiten. Panzer, Schiffe und Kampfjets hat im Prinzip jedes Land. Ich denke hier geht es um spezielle Flugzeuge wie AWACs, Tankflugzeuge, Versorgungsschiffe usw. Sowas kann man sich durchaus teilen und muss nicht jedes Land haben.

    Das kann niemand sagen. Ziel ist es, dass Russland den Krieg nicht gewinnt und irgendwann genug vom Krieg hat.
    Zumindest hat Russland bereits die Ziele korrigiert und von Kiew und der Westukraine Abstand genommen.
    Das ist zumindest ein erster Erfolg der aktuellen Strategie.


    Fakt ist nunmal auch, dass die Appeasement-Politik nach der Krim-Annexion keinen Erfolg hatte. Die sehr sanften Sanktionen haben nicht zu Frieden geführt. Stattdessen hatte Russland das „Gefühl“ dass man sich noch mehr von der Ukraine holen kann.

    Also die Appeasement-Diplomatie war nicht erfolgreich. Jetzt versucht man durch harte Sanktionen und Waffenlieferungen den erneuten Angriff Russlands deutlich teurer zu machen als es Putin erwartet hat. Die Hoffnung ist halt dass Russland sich einen dritten Angriff auf wen auch immer aus dem Kopf streicht und auch in der Ukraine irgendwann genug hat.


    Nachdem Appeasement nicht gewirkt hat, ist das die neue Strategie und wir alle sollten hoffen, dass sie funktioniert.

    Denn wenn selbst das Russland nicht vor weiteren Angriffskriegen abhalten sollte, dann droht uns wirklich ein großer Krieg.

    Ich höre immer nur Waffen Waffen Waffen! Was ist denn mit den Menschen die dieses unendliche Leid ertragen müssen?

    Das sind die Ukrainer, die dieses unendliche Leid ertragen müssen. Und das sind genau die Ukrainer, die sich verteidigen wollen, damit sie in Zukunft in Freiheit und Demokratie in ihrer Heimat weiter leben können.


    Ihr Lösung wäre, dass die Ukraine sich kampflos von Russland erobern lassen sollte? Moldau auch? Und die Balten auch? Polen und Finnland auch?

    Oder ab wann sollte man sich den Eroberungsfeldzug in den Weg stellen?

    Ihre Meinung interessiert mich da echt.

    Was ist denn daran absurd? Das ist simple militärische Logik. Die Ukraine könnte sich ohne die Waffenlieferungen deutlich schlechter verteidigen. Die russischen Truppen könnten also dann schneller vorrücken.


    Absurd ist eher Ihr Versuch die Waffenlieferungen als irrelevant darzustellen.

    Oft argumentieren Linke, dass Waffenlieferungen den Krieg in die Länge ziehen würden, weil Russland dann mehr Gegenwehr bekommen würden.
    Sie wiederum sagen, das wäre absurd. Was denn nun? Offensichtlich haben Sie wenig Ahnung vom Thema.
    Ich glaube die Ukraine und die NATO können besser beurteilen, ob Waffenlieferungen etwas bringen und dort ist die Meinung einhellig: JA

    Wieso sollte man nur aus dem Euro austreten können wenn man die EU dann ebenfalls verlässt ?

    Eine ausdrückliche rechtliche Möglichkeit, die dritte Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion (EU-Recht) zu verlassen, gibt es nicht. Was unter anderem juristisch diskutiert wurde, ist ein Austritt (vgl. Artikel 50 EU-V) für eine "juristische Sekunde", auf den der Wiedereintritt mit Fortgang der in Artikel 139 AEU-V beschriebenen Sonderregelung folgt. Das wäre mit Blick auf Artikel 49 EU-V jedoch nicht denkbar.

    Denkbar wäre es eine Möglichkeit zum Euro-Austritt im Vertragswerk zu schaffen bzw. Zu beschließen und das wäre durchaus dringend, auch wenn es natürlich nicht wünschenswert wäre, aber die Möglichkeit zum Not-Exit muss da sein, ohne die EU verlassen zu müssen.

    Ein schwerer Fehler die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine abzulehnen, Herr Bundeskanzler!

    Eine solche Entscheidung ist innerhalb der Bundesregierung bisher nicht gefallen. Der Bundessicherheitsrat evaluiert die Situation und die Möglichkeiten zur weiteren Unterstützung der Ukraine fortlaufend.

    Das meine ich doch mit dem Kneifen und Zögern. Die Entscheidung hätte längst getroffen werden können. Was brauchen Sie denn noch als Entscheidungsgrundlage?
    Ein demokratisches und unschuldiges Land wurde angegriffen und mit jedem Tag den Sie weiter zögern, wird mehr zerstört und können die Russen weiter vorrücken.


    Es wäre schön, wenn Deutschland nicht immer das letzte Land wäre, was sich zu etwas durchringen muss, sondern mal zu den ersten Staaten gehören würde, wie beispielsweise USA, Polen, Großbritannien, Frankreich, Niederlande, Slowakei, Kanada.
    In diese Aufzählung gehört Deutschland derzeit nicht, obwohl Deutschland eigentlich die größte Nation der EU ist.

    Deutschland ist nicht Zugpferd sondern Bremsklotz und das ist traurig für Europa und besonders die Ukraine

    Ein schwerer Fehler die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine abzulehnen, Herr Bundeskanzler!

    Das wäre vom Völkerrecht gedeckt und wäre wichtig gewesen für die Ukraine. Die Ukraine darf den Krieg nicht verlieren, weil Russland sonst weiter machen wird und nach der Ukraine weitere Ziele erobern wird.


    Sie treffen hier eine historische Fehlentscheidung und isolieren Deutschland in der Welt. Andere liefern schwere Waffen und die Ukraine muss sich verteidigen können, wie jeder andere Staat auch. Das geht nicht nur mit leichten Waffen.


    Kommen Sie endlich zu Vernunft Herr Bundeskanzler. Hören Sie auf zu kneifen, führen Sie endlich!

    Wieso sollte man nur aus dem Euro austreten können wenn man die EU dann ebenfalls verlässt ?


    Diese Verknüpfung halte ich für brandgefährlich. Eine neue Euro-Krise ist durchaus möglich in nächster Zeit und das würde der Euro dann nicht überleben.
    Das darf aber nicht das Ende der EU bedeuten, Frau Ministerin! Die EU ist zu wichtig und darf nicht an das Überleben des Euro verknüpft werden.

    Die Niedrigzinspolitik war falsch und meine Befürchtung ist groß, dass die Rechnung dafür jetzt zu bezahlen ist. Die Inflation ist da und das zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt.


    Viele haben vor der Niedrigzinspolitik gewarnt und vor der Abhängigkeit von Russland gewarnt. Beides wurde immer weiter getrieben. Das ist traurig und wird uns viel Wohlstand kosten.

    Wieso wollen Sie der Diskussion fernbleiben? Was ist das denn für eine Einstellung?


    Alles läuft auf einen langen Abnutzungskrieg hinaus. Die Ukraine braucht also sehr viel Material und sie brauch Artillerie, sowie Munition und Luftabwehr für sehr große Flughöhen und das dringend.

    Mir erscheinen die hier angekündigten Waffenlieferungen ziemlich kläglich.


    Wenn Deutschland angegriffen würde, werde ich auf jeden Fall hoffen, dass uns dann unsere Freunde nicht so im Regen stehen lassen.

    Putin will die Ukraine von der Landkarte tilgen. Die Zeit rennt. Es ist kein Platz mehr für falsche Zögerlichkeit.

    Das Recht auf Selbstverteidigung ist im Völkerecht verankert und auch wir sind zur Hilfe verpflichtet.


    Da muss mehr kommen als nur leichte Waffen.

    Interessanter Artikel, aber es kommt die aktuelle Weltlage zu kurz. Warum die Grünen beispielsweise aktuell lieber mit den ehemaligen Pro-Putin-Parteien SDP und Linken koalieren statt mit der Allianz wäre sehr interessant gewesen. Mir erschließt sich das nicht.


    Kompetenzwerte bei Verteidigung und Außenpolitik sind auch wichtig.


    Als letztes find ich die Bemerkung dass die Stärkung der Polizei als Forderung nicht zum linken Lager passt sehr interessant. Diese Einschätzung hätte ich eher für das linksradikale Lager vermutet. Die Stärkung der Polizei ist eigentlich eine ganz normale Forderung, die auch in der linken Mitte selbstverständlich war in den letzten Jahren. Schade

    Selten so eine wirre Überinterpretation erlebt.


    Zur Klarstellung: An Vorbestimmung glaube ich genau zu 0 Prozent😂

    Russland hat auch riesige Währungsreserven aufgebaut. Putin hat sich sehr lange vorbereitet auf diese Situation.

    Im Westen hat halt keiner die Frage gestellt, wozu Russland diese Währungsreserven aufbaut. Zu attraktiv waren wohl Gas und Öl.
    Wenn ein Land große Währungsreserven aufbaut sollte man in der Regierung zumindest in Erwägung ziehen, dass dieses Land einen Krieg in Planung haben könnte.

    Was ein Blödsinn. Es sei denn Japan und Schweiz, deren Währungsreserven in USD zusammen ungefähr vier mal so groß sind wie diejenige Russlands, planen zusammen die Welteroberung.

    Da vergleichen Sie aber wirklich Äpfel mit Birnen😂😂


    Soll ich Ihnen die Unterschiede erklären?


    Ich hoffe übrigens, dass Sie nicht zu der Kategorie Politiker oder Partei gehören, die behaupteten, dass man den Angriff Russlands nicht kommen sehen konnte. Dann hätte ich die falsche Partei gewählt.

    Russland hat auch riesige Währungsreserven aufgebaut. Putin hat sich sehr lange vorbereitet auf diese Situation.

    Im Westen hat halt keiner die Frage gestellt, wozu Russland diese Währungsreserven aufbaut. Zu attraktiv waren wohl Gas und Öl.
    Wenn ein Land große Währungsreserven aufbaut sollte man in der Regierung zumindest in Erwägung ziehen, dass dieses Land einen Krieg in Planung haben könnte.

    Frau Ministerin, werden Sie alle Waffen der Ukraine liefern, die möglich und verkraftest sind oder werden Sie da Beschränkungen machen?


    Ist Ihnen die militärische Lage in der Ukraine bereits so gut bekannt, dass Sie sagen können, welche Waffen der Ukraine derzeit besonders helfen werden?