PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

Zitat von Ella von Angern

Zitat von Janett Wissler

Zitat von Ella von Angern

Zitat von Janett Wissler

Zitat von Ella von Angern

Zitat von Janett Wissler

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

Am heutigen Abend möchte ich Sie darüber unterrichten das die derzeitige Legislaturperiode die letzte für mich als Politikerin sein wird.

Die Legislaturperiode in Hamburg ist für mich der Höhepunkt in meiner Laufbahn, ich hab sehr viel erlebt, ich habe erfahren wie es ist in zwei völlig unterschiedlichen Parteien zu sein, die Internationale Linke und das Forum.

Ich bedanke mich bei all denen die ich kennenlernen durfte, ich bedanke mich in erster Linie bei Oscar Pilarow, der mir stets den Rücken gestärkt hat, auch als der Wind besonders kalt war.

Ich bin mir der Verantwortung die ich in Hamburg übernommen durchaus bewusst und erinnere mich an den Eid, den ich geschworen habe, deswegen werde die Verantwortung in Hamburg, weiterhin mit Leidenschaft und Hingabe erfüllen, dies gilt ebenfalls für mein Amt welches ich im Forum übernommen habe.

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Die letzten Tage haben mir die Augen geöffnet, der Hass den es hier gibt, den möchte ich nicht mehr ertragen und deswegen werde ich mich aus der Sim zurückziehen. Ich bin unendlich dankbar für die Menschen die ich hier kennenlernen durfte.

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Dieser Hass oder anders gesagt diese hitzigen Diskussionen sind rein SIMOn, das ist dir bewusst? Oder gabs etwas, was auf dich im SIMOff bezogen wurde?

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Was spielt das denn für eine Rolle? Ob diese Diskussionen Simon oder Simoff geführt werden. Wenn ich hier lese wie über Transsexuelle Menschen gesprochen wird und wohlmöglich irgendwo in Deutschland dies liest und sich dadurch verletzt und gekränkt wird, hab ich sehr wohl ein Problem.

Ebenfalls die Äußerungen über Ausländer, die immer wieder auch SIMON geäußert werden, tun mir in der Seele weh.

Ich war gerne Mitglied dieser SIM und hab auch gern hitzige Diskussionen geführt, aber ich habe meine Grenzen.

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Du sagst es doch! Es war SimOn! Eventuell (was ich definitiv glaube) sind diese Personen gar nicht so. Sie Spielen einfach einen Persönlichkeit, die vielleicht im SimOff genau solche Aussagen von sich tätigt. Wo du Wagenknecht warst, warst du doch auch Pro-Russland so wie es die SimOff Person Sahra Wagenknecht ja auch tut.

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Freilich spielt man eine Rolle. Aber generell sollte man immer aufpassen was man sagt, egal ob es eine Rolle ist oder nicht. Ich glaube es gibt auch Leute, die hier in den letzten Tagen das Wort ergriffen haben und genauso diese Aussagen überall vertreten.

Meine Zeit als Wagenknecht war

wohl am authentischten! Meine Zeit in der IL ebenfalls.

Die Frage ist auch wie sich eine Figur weiter entwickeln kann? Kann ich das als Janet Wissler? Ich finde Nein! Ich stehe hinter dieser Figur einfach nicht mehr! Ich hab gern als Wagenknecht gespielt, weil ich dort das war, was ich wirklich bin.

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Also ich denke Alle außer Wildungen würden sowas im privaten nicht von sich geben.

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Das kann durchaus sein.

Vielleicht komm ich auch wieder, da ich vermutlich sowieso nicht ganz ohne Politik auskommen werde!

Aber dann eben wieder als Wagenknecht! Und diese Figur passt nun mal nicht in die Funktionen, in denen ich mich jetzt befinde.

Zitat von Ella von Angern

Zitat von Janett Wissler

Vielleicht komm ich auch wieder, da ich vermutlich sowieso nicht ganz ohne Politik auskommen werde!

Aber dann eben wieder als Wagenknecht! Und diese Figur passt nun mal nicht in die Funktionen, in denen ich mich jetzt befinde.

Naja eben.
Hast ja dennoch ein bisschen Zeit.

Schauen wir einfach, was mir mein Gefühl sagt, wenn die Legislaturperiode in Hamburg zu ende ist

bestellt sich ein Bier

Ich benutze jetzt mal das Preuß, um eine Sim-Off-Sache zu diskutieren. Es geht um die Auslegung und Anwendung einer Spielregel, genauer: dem Gesetzesstichtag aus § 19 V vDGB.

Darin heißt es: "Alle realen, nach dem 10. August 2020 in Deutschland beschlossenen Gesetze gelten nicht für diese Simulation."

So weit, so gut. Ich versuche mich aktuell aber an der Rekonstruktion des tagesaktuellen bayerischen Fortführungsnachweises. Dabei ist bei mir jetzt die Frage aufgekommen, inwiefern die BayWeinRAV (Verordnung zur Ausführung weinrechtlicher Vorschriften) gilt. Sie wurde am 21. Juli vom Ministerpräsident und Staatsministern unterzeichnet, im Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 22 am 11. August verkündet.

Gilt diese Verordnung nun für die Simulation? Wenn ja, müsste die Regierung sie ja erst noch verkünden.

Im Bund gibt es das ganze auch für Gesetze: das Verdienststatistikgesetz wurde geändert. Die Änderung wurde vom Bundestag vor dem Stichtag beschlossen (am 18. Juni), vom Bundespräsidenten nach dem Stichtag ausgefertigt (12. August) und verkündet (18. August).

Gilt dieses Gesetz nun? Müsste der Bundespräsident das jetzt erneut ausfertigen?

Am einfachsten wäre wohl die Möglichkeit, zu sagen: Gesetze in Gesetzblättern, die nach dem 10. August 2020 erschienen sind, gelten nicht.

Um sich die Arbeit beim Verkünden zu sparen könnten wir auch die vor dem 10. August beschlossenen Gesetze feststellen und als verkündet ansehen.

Oder wir verkünden eben alle Gesetze einfach. (Das sind je nach Gesetzblatt so etwa 100 - 300 Seiten)

Ersteres würde sich gegen den Wortlaut der Regel richten (die eigentlich wirklich unmissverständlich formuliert ist) und schafft eine Regelungslücke. Zweiteres hat dann den Nachteil, dass (bestimmte) Bekanntmachungen in den Gesetzblättern nach dem 10. August 2020 gelten, obwohl da die Simulation eigentlich schon "angefangen" hat.

Bin mir da generell recht unsicher, wie man da am besten mit umgehen kann. Alle Lösungen sind auch nicht besonders schön. Vielleicht fällt jemandem was besseres ein?

Zitat von Lando Miller

bestellt sich ein Bier

Gesellt sich zu Lando.

Zitat von Janett Wissler

Zitat von Lando Miller

bestellt sich ein Bier

Gesellt sich zu Lando.

Guten Abend, auch in Berlin ?

Zitat von Lando Miller

Zitat von Janett Wissler

Zitat von Lando Miller

bestellt sich ein Bier

Gesellt sich zu Lando.

Guten Abend, auch in Berlin ?

Natürlich, Berlin ist eine Wunderschöne Stadt, ich bin hier übers Wochenende

Zitat von Janett Wissler

Zitat von Lando Miller

Zitat von Janett Wissler

Zitat von Lando Miller

bestellt sich ein Bier

Gesellt sich zu Lando.

Guten Abend, auch in Berlin ?

Natürlich, Berlin ist eine Wunderschöne Stadt, ich bin hier übers Wochenende

Falls du noch ein Hotel suchst, empfehle ich dir das Hotel an der Avus

Zitat von Christian von Wildungen

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War doch wieder glasklar, alles was von mir kommt , muss abgeschmettert werden, ist ja von bösen Rechten!

Der Antrag wäre durchgekommen, hätte ihn einer der linkslastigen Spinner eingereicht!

Wir haben doch erklärt warum wir das ablehnen? Was bringt es denn nen Antrag anzunehmen der keine wirkung zeigen kann?

Mal eine Sim-Rechtliche Frage,

Wenn ich einer "Partei" beitrete die aber nicht als Partei gilt (z.B.: PNS, BSV) verliere ich dann mein Mandat im TH Landtag? In der GO vom TH-LT steht dazu nämlich nichts (oder ich habe es nicht gesehen).

Zumal die gewählten dieser Vereinigungen ja auch formal als Unabhängige gewählt wurden.

Zitat von Leon Mus

Mal eine Sim-Rechtliche Frage,

Wenn ich einer "Partei" beitrete die aber nicht als Partei gilt (z.B.: PNS, BSV) verliere ich dann mein Mandat im TH Landtag? In der GO vom TH-LT steht dazu nämlich nichts (oder ich habe es nicht gesehen).

Zumal die gewählten dieser Vereinigungen ja auch formal als Unabhängige gewählt wurden.

Dazu haben wir dieses schnieke, vielzitierte Urteil: 3 BvT 2/20 - Verfahren nach § 20 Abs. 2 vDGB bezüglich Besetzung eines vakanten Landtagsmandates der Grünen Demokraten im Thüringer Landtag durch ein Mitglied der Sozialdemokratischen Partei

Das heißt, wenn Du zur PNS etwa gehst, verlässt Du die Liste Leon Mus und verlierst damit Dein Mandat, weil ein Mandat, das einer bestimmten Wahlliste zusteht, nicht durch ein Mitglied einer anderen Wahlliste besetzt werden darf.

Zitat von Dr. Irina Christ

Zitat von Leon Mus

Mal eine Sim-Rechtliche Frage,

Wenn ich einer "Partei" beitrete die aber nicht als Partei gilt (z.B.: PNS, BSV) verliere ich dann mein Mandat im TH Landtag? In der GO vom TH-LT steht dazu nämlich nichts (oder ich habe es nicht gesehen).

Zumal die gewählten dieser Vereinigungen ja auch formal als Unabhängige gewählt wurden.

Dazu haben wir dieses schnieke, vielzitierte Urteil: 3 BvT 2/20 - Verfahren nach § 20 Abs. 2 vDGB bezüglich Besetzung eines vakanten Landtagsmandates der Grünen Demokraten im Thüringer Landtag durch ein Mitglied der Sozialdemokratischen Partei

Das heißt, wenn Du zur PNS etwa gehst, verlässt Du die Liste Leon Mus und verlierst damit Dein Mandat, weil ein Mandat, das einer bestimmten Wahlliste zusteht, nicht durch ein Mitglied einer anderen Wahlliste besetzt werden darf.

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Ok danke, ich wusste nur nicht mehr ob diese Regelung auch für unabhängige Listen gilt

Da gleich noch eine Frage:

Gilt dies so zu verstehen das der BR IMMER mit absoluter Mehrheit abstimmen muss?:

Zitat von Felix Neuheimer

(1) Im Gesetzgebungsverfahren nach den Artikeln 76 bis 78 des Grundgesetzes sind die Abstimmungsfragen so zu fassen, dass sich aus der Abstimmung zweifelsfrei ergibt, ob der Bundesrat mit der Mehrheit seiner Stimmen beschlossen hat,

Zitat von Leon Mus

Zitat von Dr. Irina Christ

Zitat von Leon Mus

Mal eine Sim-Rechtliche Frage,

Wenn ich einer "Partei" beitrete die aber nicht als Partei gilt (z.B.: PNS, BSV) verliere ich dann mein Mandat im TH Landtag? In der GO vom TH-LT steht dazu nämlich nichts (oder ich habe es nicht gesehen).

Zumal die gewählten dieser Vereinigungen ja auch formal als Unabhängige gewählt wurden.

Dazu haben wir dieses schnieke, vielzitierte Urteil: 3 BvT 2/20 - Verfahren nach § 20 Abs. 2 vDGB bezüglich Besetzung eines vakanten Landtagsmandates der Grünen Demokraten im Thüringer Landtag durch ein Mitglied der Sozialdemokratischen Partei

Das heißt, wenn Du zur PNS etwa gehst, verlässt Du die Liste Leon Mus und verlierst damit Dein Mandat, weil ein Mandat, das einer bestimmten Wahlliste zusteht, nicht durch ein Mitglied einer anderen Wahlliste besetzt werden darf.

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Ok danke, ich wusste nur nicht mehr ob diese Regelung auch für unabhängige Listen gilt

Da gleich noch eine Frage:

Gilt dies so zu verstehen das der BR IMMER mit absoluter Mehrheit abstimmen muss?:

Zitat von Felix Neuheimer

(1) Im Gesetzgebungsverfahren nach den Artikeln 76 bis 78 des Grundgesetzes sind die Abstimmungsfragen so zu fassen, dass sich aus der Abstimmung zweifelsfrei ergibt, ob der Bundesrat mit der Mehrheit seiner Stimmen beschlossen hat,

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Ja.

Bezüglich der Listensache noch. Das genannte Urteil sagt auch folgendes: "Auch ein Parteiwechsel nach der Landtagswahl kann nicht mit einer Änderung der Listenzugehörigkeit einhergehen. Auch wenn bei den Landtagswahlen gem. § 14 Abs. 5 S. 1 i.V.m. Abs. 3. S. 3 vDGB kein personalisiertes Wahlrecht gilt, so muss trotzdem berücksichtigt werden, dass die Entscheidung des Wählers auch und vor allem von der personellen Besetzung der Wahllisten beeinflusst wird. Eine Änderung der Listenzugehörigkeit nach der Wahl würde daher das Risiko einer Missachtung des Wählerwillens bergen und ist somit regelmäßig unzulässig. Insoweit ist die Zugehörigkeit eines Kandidaten zu einer Wahlliste zum Zeitpunkt der Wahl maßgeblich für die komplette Legislaturperiode."

Um auf alle Fälle sicher zu gehen, kannst du ja einfach kurz vor der Landtagswahl wechseln.

Das sich da jemand vor dem OG beschwert ist aber sowieso extrem unwahrscheinlich.

Zitat von Dr. Irina Christ

Zitat von Leon Mus

Mal eine Sim-Rechtliche Frage,

Wenn ich einer "Partei" beitrete die aber nicht als Partei gilt (z.B.: PNS, BSV) verliere ich dann mein Mandat im TH Landtag? In der GO vom TH-LT steht dazu nämlich nichts (oder ich habe es nicht gesehen).

Zumal die gewählten dieser Vereinigungen ja auch formal als Unabhängige gewählt wurden.

Dazu haben wir dieses schnieke, vielzitierte Urteil: 3 BvT 2/20 - Verfahren nach § 20 Abs. 2 vDGB bezüglich Besetzung eines vakanten Landtagsmandates der Grünen Demokraten im Thüringer Landtag durch ein Mitglied der Sozialdemokratischen Partei

Das heißt, wenn Du zur PNS etwa gehst, verlässt Du die Liste Leon Mus und verlierst damit Dein Mandat, weil ein Mandat, das einer bestimmten Wahlliste zusteht, nicht durch ein Mitglied einer anderen Wahlliste besetzt werden darf.

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Und wie verhält sich das, wenn man mit einer rein persönlichen - aber nicht explizit unabhängigen Liste - antritt und dann zu einer Partei beitritt, die keine Liste zur Wahl hatte oder eine neue Partei gründet.

Beispiel: In NRW tritt "Liste Liebermann" an und erringt ein Mandat. Danach gründet Liebermann mit 5 anderen die "Vegane Partei". Verliert Liebermann dann ihr Mandat? Die "Vegane Partei" ist ja nicht angetreten weil sie noch nicht existierte und die "Liste Liebermann" hat nur den Anspruch Liebermann zu enthalten, nicht parteilich unabhängig zu sein.

Das wäre auch mein "Plan" gewesen erst kurz vor der nächsten LTW in TH in eine "Partei" einzutreten.

Da in TH ja das Amt des MP nicht an ein LT-Mandat gekoppelt ist würde ich dann ja egal für wenn ich auf der Liste stehe ja so oder so geschäftsführend im Amt bleiben.

Danke für die Beantwortung meiner Fragen