PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

betritt neugierig das Preuß

Kommt zum Mittagstisch durch den Hintereingang hinein und setzt sich in eine diskrete Ecke.

geht die Ereignisse der letzten Tage durch und schreibt wichtige Infos auf

Sitzt in einer Ecke und schaut irritert auf ihr Tablet.

Zitat von Dr. Anastasya Liebermann

Sitzt in einer Ecke und schaut irritert auf ihr Tablet.

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Wundert sich über Schmatzgeräusche

Kehrt ein und genießt Thüringer Klöße. Arbeitet nebenbei an geheimen Sachen aus dem Bundespräsidialamt.

Zitat von Ryan Davis

Zur Kenntnisnahme

Dienstag, den 04. Oktober 2022

Bundespräsident Davis fertigt 'Gesetz zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2' nicht aus

Bundespräsident Ryan Davis wird das am 22. Juni 2022 durch den Bundesrat übermittelte 'Gesetz zum Anspruch auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2' nicht ausfertigen. Zwar wurde Zustimmung durch den Bundestag erteilt und kein Einspruch durch den Bundesrat erhoben, doch es liegt kein einsehbarer Gesetzestext vor. Es ist nicht möglich, zu prüfen, ob das Gesetz ordnungsgemäß beschlossen wurde, beziehungsweise in welcher Fassung. «Zwar ist hierzu keine Stellungnahme erfolgt, doch es ist davon auszugehen, dass dies auch der Grund ist, weshalb Bundespräsident Breitenberger dieses Gesetz bis zum Ende seiner Amtszeit nicht ausgefertigt hat. Möglicherweise ist es für Personen mit Zugriff auf die Archive der Bundesregierung möglich, den Antragstext einzusehen, doch kann ich erstens kein Gesetz ausfertigen, zu dem mir kein Gesetzestext vorliegt, und ich muss zweitens auf Basis der vorliegenden Informationen auch davon ausgehen, dass auch mindestens den damaligen Abgeordneten der Opposition und den amtierenden Landesregierungen zum Zeitpunkt der Debatten und Abstimmungen kein Gesetzestext, sondern nur Antragstitel und Begründung vorlagen. Entsprechend ist es natürlich verwunderlich, dass ein Antrag in dieser Form den Gesetzgebungsprozess vollständig durchlaufen kann. Dies ist unseren Parlamenten absolut nicht würdig. Es liegt mittlerweile zwar schon einige Monate zurück, doch so ein Vorfall sollte sich auf keinen Fall wiederholen! Ich möchte daher auch die Gelegenheit nutzen, und eindringlich an alle Abgeordneten und Regierungen appellieren, stets gründlich zu prüfen und sicherzustellen, dass Gesetzestexte einsehbar sind. Bestenfalls sollten ohnehin immer auch Ausdrucke und nicht nur digitale Versionen zur Verfügung stehen, um solche Vorfälle zu vermeiden. Ein hürdenfreier Zugang sollte gegeben sein. Die Parlamentspräsidenten tragen dabei natürlich auch eine besondere Verantwortung. Ebenso und ganz besonders muss ich alle Abgeordneten und Regierungen eindringlich darum bitten, zu überprüfen, worüber eigentlich abgestimmt wird, und sich damit auseinanderzusetzen. Das dürfen alle Bürger zurecht erwarten. Man sollte Anträge nicht nur aufgrund eines Antragstellers, eines Antragstitels oder einer Begründung verabschieden oder ablehnen. Das bringt auch nichts. Und sollte Beteiligten im Gesetzgebungsprozess oder Beobachtern auffallen, dass versehentlich doch kein einsehbarer Gesetzestext vorliegt, darf natürlich zurecht erwartet werden, dass dann auch unmittelbar darauf hingewiesen wird. Das ist im besten Interesse aller.»

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SO:
Also ich weiß ja nicht ob das hilft, aber bei mir funktioniert der Link einwandfrei.

Entwurf_eines_Gesetzes_zum_Anspruch_auf_Testung_in_Bezug_auf_einen_direkten_Erregernachweis_des_Coronavirus_SARS_3.pdf

Ich kriege nur die Meldung: "Zugriff verweigert - Der Zutritt zu dieser Seite ist dir leider verwehrt. Du besitzt nicht die notwendigen Zugriffsrechte, um diese Seite aufrufen zu können." Wenn es bei dir funktioniert, bestätigt das dann ja aber wahrscheinlich die Vermutung, dass das Dokument in den Archiven des Bundeskabinetts abgespeichert wurde, entsprechend aber auch nur alle Personen mit Zugriff auf das Bundeskabinett die Einsicht hatten und haben.

Beziehungsweise der Link hier im Preuß funktioniert, das ist aber ein anderer als der im Gesetzesantrag. Im Antrag ist es Anhang Nummer 4276 - im obigen Beitrag Nummer 5270 ...

Der Link im Antrag: https://forum.politik-sim.de/i…-auf-einen-direkten-erre/

Dein Link: https://forum.politik-sim.de/i…-auf-einen-direkten-erre/

Zitat von Ryan Davis

Beziehungsweise der Link hier im Preuß funktioniert, das ist aber ein anderer als der im Gesetzesantrag. Im Antrag ist es Anhang Nummer 4276 - im obigen Beitrag Nummer 5270 ...

Der Link im Antrag: https://forum.politik-sim.de/i…-auf-einen-direkten-erre/

Dein Link: https://forum.politik-sim.de/i…-auf-einen-direkten-erre/

Ich weiß.
Ich habe es ja extra runtergeladen und hier neu hoch geladen, damit es jeder sehen kann.

Breitenberger hat mir den Text hier im Preuß mal öffentlich übersandt: PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

Zitat von Lukas Kratzer

Breitenberger hat mir den Text hier im Preuß mal öffentlich übersandt: PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

Hmm, interessant. Das konnte ich jetzt nicht wissen. Andererseits sind Beiträge im Vereinshaus und damit auch das Preuß halt sowieso Sim-Off. Daher schwierig ... Wobei ich es ohnehin nicht wirklich verstehe, warum man einen Gesetzestext in ein separates Dokument packt, wenn er [von der Zeichenlänge] auch problemlos in einen einzelnen Beitrag / ins Forum passt. Aber das ist eine andere Thematik ...

verteilt Aufkleber und Flyer

Zitat von Ryan Davis

Zur Kenntnisnahme

Dienstag, den 04. Oktober 2022

Bundespräsident Davis verleiht Verdienstorden anlässlich des Tags der Deutschen Einheit

Bundespräsident Ryan Davis plant, anlässlich des gestrigen Tags der Deutschen Einheit besonders verdiente Persönlichkeiten mit dem Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland auszuzeichnen. Eine entsprechende Bekanntmachung wurde Bundeskanzler Jan Friedländer zur Gegenzeichnung und Dr. Tobias Silberstein, Chef des Bundespräsidialamts, zur Mitzeichnung vorgelegt. Ausgezeichnet werden sollen die folgenden Personen:

Franziska van Almsick

Franziska van Almsick war in den Neunzigern die erfolgreichste Schwimmerin Deutschlands und avancierte nach der Wiedervereinigung zum ersten gesamtdeutschen Sportstar. Zwischen 1992 und 2004 stand sie international 43 Mal auf dem Treppchen, gewann zehn Olympiamedaillen, zwei WM- und achtzehn EM-Titel. Sie stellte sechs Weltrekorde auf. Seit 2010 ist sie stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende der Deutschen Sporthilfe. Van Almsick zeichnet ihr vielfältiges soziales Engagement aus. Sie war für UNICEF als Aktions-Botschafterin in Afrika und hat 2010 den Verein „Franziska van Almsick Schwimmkids e.V.“ und später ihre eigene Stiftung gegründet, um Kindern Schwimmunterricht zu ermöglichen.

Madeleine von Brauchitsch

Madeleine von Brauchitsch ist eine der bekanntesten Politik-Journalistinnen und Moderatorinnen der Bundesrepublik. Sie hat sich in ihrer Funktion als Chefredakteurin der Berliner Allgemeine insbesondere durch ihre journalistische Arbeit verdient gemacht, aber auch zur engeren Vernetzung der Medienlandschaft beigetragen. Von Brauchitsch hat in den vergangenen Monaten zahlreiche Wahlen mit ihrer Berichterstattung begleitet.

Birgit Fischer

Birgit Fischer ist die erfolgreichste deutsche Olympia-Teilnehmerin. Bei sechs Spielen von 1980 in Moskau bis 2004 in Athen gewann sie im Kajak acht Goldmedaillen, dazu viermal Silber. Sie wurde insgesamt 27 Mal Weltmeisterin, erstmals im Alter von 17 Jahren. Fischer engagierte sich als Botschafterin für „Keine Macht den Drogen“ und die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger und ist im Bereich des Naturschutzes vielfältig aktiv.

Prof. Dr. Roland von Gierke

Prof. Dr. Roland Gierke war als Richter am Obersten Gericht in Karlsruhe. Er war dort Vizepräsident und wirkte an diversen Entscheidungen mit.

Dr. Maximilian von Gröhn

Dr. Maximilian von Gröhn war über drei Legislaturperioden Mitglied des Deutschen Bundestags. Er amtierte insgesamt über zweieinhalb Legislaturperioden als Vizepräsident des Deutschen Bundestags und eine halbe Legislaturperiode als Präsident des Deutschen Bundestags. Während seiner Zeit als Abgeordneter des Deutschen Bundestags verpasste er keine einzige Abstimmung. Er zeichnete sich für zahlreiche Gesetzesinitiativen verantwortlich. Dr. Maximilian von Gröhn war zudem mehrere Legislaturperioden Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen.

Herbert Grönemeyer

Herbert Grönemeyer ist deutscher Musiker und ist mit über 18 Millionen verkauften Tonträgern der kommerziell erfolgreichste Musiker in Deutschland. Zu seinen bekanntesten Liedern gehören „Mensch“, „Zeit, dass sich was dreht“ und „Stück vom Himmel“. Vor allem zeigt Grönemeyer aber auch großes soziales und politisches Engagement und nahm an diversen Veranstaltungen teil, die sich für eine weltoffene Gesellschaft einsetzen.

Magnus Gruensen

Magnus Gruensen gehörte bereits mehr als vier Legislaturperioden dem Deutschen Bundestag an, war Klima-, Umwelt-, Verkehrs- und Landwirtschaftsminister in den Kabinetten Kaiser, Russ, Linner und Siegmann sowie Klima-, Umwelt- und Landwirtschaftsminister im Kabinett Merz. Er war außerdem mehrfach bayerischer Staatsminister und Abgeordneter im bayerischen Landtag. Er zeichnete sich für diverse Gesetze verantwortlich. Aktuell ist Magnus Gruensen Klima-, Umwelt- und Landwirtschaftsminister im Kabinett Friedländer und Teil des Bundesvorstands der Grünen.

Jürgen Habermas

Jürgen Habermas ist deutscher Philosoph und Soziologie. Er ist weltweit für seine sozialphilosophische Arbeit bekannt und ist Vertreter der Kritischen Theorie. Diese befasst sich im Wesentlichen mit gesellschaftskritischen Motiven. Zu seinen bekanntesten Werken gehören „Strukturwandel der Öffentlichkeit. Untersuchungen zu einer Kategorie der bürgerlichen Gesellschaft“ und „Erkenntnis und Interesse“.

Christopher Heusinger

Christopher Heusinger war Verteidigungsminister im Kabinett Merz und im Kabinett Jachère-Wessler und dort jeweils an bedeutenden Entscheidungen beteiligt. Die Unterstützung der Bundeswehr beim Hochwasser im Sommer 2021, die Evakuierung aus Afghanistan und der Beschluss der Freigabe erster Lieferungen an die Ukraine fielen unter anderem in seine Amtszeiten. Er gehörte dem Deutschen Bundestag insgesamt fünf Legislaturperioden an, war Parteichef der Konservativen Partei und stellvertretender Vorsitzender der Liberal-Konservativen Allianz. Heusinger war Vizekanzler unter Bundeskanzler Dr. Thomas Merz und mehrfach Abgeordneter im bayerischen Landtag.

Sylvie Jachère-Wessler

Sylvie Jachère-Wessler war Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, übernahm in einer Zeit der politischen Krise große Verantwortung und führte eine Vielparteienregierung an. Sie amtierte auch als Bundestagspräsidentin, gehörte dem Deutschen Bundestag bereits fast fünf Legislaturperioden an, war Landesministerin in Nordrhein-Westfalen und Teil des Landtagspräsidiums. Jachère-Wessler war Bildungsministerin im Kabinett Regenborn und im Kabinett Russ. Sie gehört aktuell dem Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Partei an.

Elias Jakob Lewerentz

Elias Jakob Lewerentz war Innen- und Justizminister im Kabinett Merz und Vizepräsident des Deutschen Bundestags. Er gehörte dem Präsidium des Bundesrats an, war Landesminister und Landtagsabgeordneter in Thüringen. Lewerentz zeichnete sich für zahlreiche Gesetzesinitiativen auf Bundes- und Landesebene verantwortlich. Er war zwei Legislaturperioden Mitglied des Bundestags und Vorsitzender der Konservativen Partei.

Andrij Jaroslawowytsch Melnyk

Andrij Jaroslawowytsch Melnyk war zwischen 2007 und 2012 als Generalkonsul der Ukraine in Hamburg tätig. Seit dem 12. Januar 2015 amtiert er als Botschafter der Ukraine in Deutschland. Er leistet in dieser Rolle einen wesentlichen Beitrag zur Unterstützung der Ukraine, und damit zur Verteidigung ihrer Souveränität, der Freiheit und unserer Werte.

Lando Miller

Lando Miller amtierte drei Amtszeiten als Ministerpräsident von Niedersachsen und bislang zwei Amtszeiten als Erster Bürgermeister von Hamburg. Kürzlich startete seine dritte Amtszeit als Erster Bürgermeister von Hamburg. Miller war Innen-, Justiz-, Wirtschafts- und Finanzminister im Kabinett Regenborn und Mitglied des Deutschen Bundestags. Er gehört dem Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Partei an.

Michael Schumacher

Michael Schumacher ist mit sieben Weltmeistertiteln zusammen mit Lewis Hamilton der erfolgreichste Fahrer der Formel 1-Geschichte. Er startete von 1991 bis 2006 sowie von 2010 bis 2012 bei insgesamt 308 Großen Preisen der Formel-1-Weltmeisterschaft. Schumacher hält die Rekorde von fünf Weltmeisterschaften in Folge und 77 schnellsten Rennrunden. Zudem hielt er lange die Rekorde von 91 Siegen, 68 Pole-Positions und 155 Podestplatzierungen. Schumacher setzte sich stets stark für soziale Zwecke ein. 2004 leistete er große Hilfe für die Tsunami-Opfer in Asien. Auch bei den Hochwasserkatastrophen an der Elbe 2002 und 2013, bei der Hochwasser-Katastrophe im Sommer 2021, als UNESCO-Sonderbotschafter für Kinder in Not und mit dem Einsatz gegen den Missbrauch von Drogen und Alkohol haben sich Michael Schumacher und seine Familie stets für andere engagiert. Am 04. Oktober 2012 gab Michael Schumacher seinen endgültigen Rücktritt vom Rennsport bekannt.

Mehr Informationen zur Verleihung werden den genannten Persönlichkeiten zeitnah persönlich mitgeteilt.

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Über Sinn mancher Politikerehrungen lässt sich wohl immer diskutieren, nachvollziehbar sind hier definitiv nicht alle. Aber ich beglückwünsche alle zu ihrer Auseichung und ihrer Verdienste.

Zitat von Ryan Davis

Andrij Jaroslawowytsch Melnyk

Andrij Jaroslawowytsch Melnyk war zwischen 2007 und 2012 als Generalkonsul der Ukraine in Hamburg tätig. Seit dem 12. Januar 2015 amtiert er als Botschafter der Ukraine in Deutschland. Er leistet in dieser Rolle einen wesentlichen Beitrag zur Unterstützung der Ukraine, und damit zur Verteidigung ihrer Souveränität, der Freiheit und unserer Werte.

Oh, Clowns bekommen also auch Bundesverdienstkreuze. Merke ich mir, falls ich mal so ein Ding will.

Zitat von Jessica Kipptum

Oh, Clowns bekommen also auch Bundesverdienstkreuze. Merke ich mir, falls ich mal so ein Ding will.

Schweig still, russischer Troll.

Zitat von Nathan Lefèvre

Zitat von Jessica Kipptum

Oh, Clowns bekommen also auch Bundesverdienstkreuze. Merke ich mir, falls ich mal so ein Ding will.

Schweig still, russischer Troll.

Einen Typen als Clown zu bezeichnen, der seiner diplomatischen Verantwortung kein Bisschen gerecht wird, der mit rechtsextremen Gruppen sympathisiert, wild mit unangemessenen Nazivergleichen um sich schmeißt und russischen Desateuren mit einer unfassbar widerlichen Menschenfeindlichkeit Hilfe verweigern will, macht mich also zu nem russischem Troll? Nunja, dann bin ich immerhin ziemlich gerne einer.

Zitat von Jessica Kipptum

Zitat von Nathan Lefèvre

Zitat von Jessica Kipptum

Oh, Clowns bekommen also auch Bundesverdienstkreuze. Merke ich mir, falls ich mal so ein Ding will.

Schweig still, russischer Troll.

Einen Typen als Clown zu bezeichnen, der seiner diplomatischen Verantwortung kein Bisschen gerecht wird, der mit rechtsextremen Gruppen sympathisiert, wild mit unangemessenen Nazivergleichen um sich schmeißt und russischen Desateuren mit einer unfassbar widerlichen Menschenfeindlichkeit Hilfe verweigern will, macht mich also zu nem russischem Troll? Nunja, dann bin ich immerhin ziemlich gerne einer.

Das Melnyk manchmal etwas sehr hart im Ton ist, mag sein, dennoch, er ist Botschafter eines angegriffenen Landes, ich glaube niemand von uns hier kann sich vorstellen was in einem solchen Menschen vorgeht, wenn im eignen Land Menschen ekelhaft ermordert werden, und auch Angst wird eine Rolle spielen. Also hören Sie doch auf ihm rechtsextreme Gruppierungen anzudichten, Präsident Selenskyj soll auch ein angeblicher Nazi sein, und selbst erwähnte der ukrainische Präsident indirekt Jude.

Ich halte es für sehe gewagt, wenn man in Frieden lebt, über solche Menschen zu urteilen, die schreckliches mitmachen müssen.

Melnyk ist eines Botschafters genauso unwürdig ,wie dieser Kasper Selinsky auf dem Präsidententhron. Der Kerl hat keinen deutschen Orden verdient sondern die Erklärung zur "Persona non grata"