PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Zitat von Dr. Sascha Ende
    Zitat von Moritz Rehm
    Zitat von Dr. Thomas Merz

    bestellt sich ein Bier mit Eis!

    Gräßlich, das verwässert doch das Bier! Hat das Preuß denn keinen vernünftigen Eiskeller?

    So spricht der Bay´re? :)

    Naja, Bajuware bin ich keiner, eher ein Schwabe, wo es ins Frankenland verschlagen hat. Aber ungeachtet der Nationalität sollte man sich doch drauf einigen können, daß man Bier nicht verwässert (sprich: Nein, auch kein saures Radler).

    Diese Regel orientiert sich am Grundgesetzt. Beschlüsse im BR werden immer mit der absoluten Mehrheit der Mitglieder gefasst.


    Artikel 52 "(3) Der Bundesrat faßt seine Beschlüsse mit mindestens der Mehrheit seiner Stimmen. Er gibt sich eine Geschäftsordnung. Er verhandelt öffentlich. Die Öffentlichkeit kann ausgeschlossen werden."

    Manuel Gilbert

    Ja alles gut haben es ja abgelehnt.

    Das die GO des BR so ziemlich durch ist und sie zu überarbeiten gilt, wissen wir.

    Worauf ich hinaus möchte, ist, dass die abschließende Beratung und Abstimmung durch den Bundesrat nach Artikel 77 GG dann erfolgt, wenn das Gesetz durch den Bundestag angenommen wird. Die entsprechende Abstimmung läuft aber noch und endet um 20:55 Uhr. Sollte der Bundestag den Gesetzesentwurf annehmen, wird dann erst abschließend im Bundesrat beraten und abgestimmt. Die erste Vorlage dient nur der Stellungnahme. Dieses Vorgehen hingegen ist nicht verfassungskonform, womit die Abstimmung auch nicht als verbindlich angesehen werden kann.

    Und warum gibst du dann Gesetzentwürfe die nicht mal durch den Bundestag gekommen sind an den Bundesrat? Dann zieh den doch zurück

    Das war ein Gesetzentwurf der BuReg, der nach Artikel 76 II Satz 1 GG dem Bundesrat zur Stellungnahme vorgelegt wird. Die Abstimmung im BT läuft bis 20:55 Uhr.

    Kann man sich bei der Aktivität im Bundesrat allerdings sparen.

    Und genau das tue ich doch und ich bin ja nicht der erste oder einzige der das Thema anspricht. Ich sehe auch nicht was dagegen spricht es nicht zu tun.

    Denn wenn wir hier von simulieren sprechen, dann haben wir hier aber so einiges gekürzt und weichen sehr weit vom Realismus ab.

    Zitat von Dr. Sascha Ende

    Denn wenn wir hier von simulieren sprechen, dann haben wir hier aber so einiges gekürzt und weichen sehr weit vom Realismus ab.

    Wir simulieren und verkürzen einiges, ja, das ist auch notwendig, aber das heißt nicht, dass wir wesentliche Elemente von Hergängen wie die Kanzler*innenbestimmung oder das Gesetzgebungsverfahren verzerren oder außen vor lassen sollten. Simulation ist immer hier auch der Grad zwischen realistische Abbildung und Verfälschung.

    Zitat von Dr. Irina Christ
    Zitat von Dr. Sascha Ende

    Denn wenn wir hier von simulieren sprechen, dann haben wir hier aber so einiges gekürzt und weichen sehr weit vom Realismus ab.

    Wir simulieren und verkürzen einiges, ja, das ist auch notwendig, aber das heißt nicht, dass wir wesentliche Elemente von Hergängen wie die Kanzler*innenbestimmung oder das Gesetzgebungsverfahren verzerren oder außen vor lassen sollten. Simulation ist immer hier auch der Grad zwischen realistische Abbildung und Verfälschung.

    Du musst hier niemanden erklären was wir hier machen (simulieren), dass dürft jeder soweit wissen, aber die Sim hier hat merkliche Grenzen und speziell der Bundesrat wirkt einfach nur noch wie dahin geklatscht.
    Ich schließe mich da durchaus der Meinung von Kratzer an, dass gerade das Gremium BR ein sehr spannendes Gremium ist, aber so wie der hier daher läuft und gehandhabt wird- und ich schließe mich da auch der Auffassung von Gilbert an - muss man Vorgänge nicht unnötig verkomplizieren oder in die Länge ziehen wenn du im BR keine nennenswerte Aufmerksamkeit für die geleistete Arbeit bekommst die man in so ein Gesetzgebungsverfahren einbringt.

    Zitat von Dr. Sascha Ende
    Zitat von Dr. Irina Christ
    Zitat von Dr. Sascha Ende

    Denn wenn wir hier von simulieren sprechen, dann haben wir hier aber so einiges gekürzt und weichen sehr weit vom Realismus ab.

    Wir simulieren und verkürzen einiges, ja, das ist auch notwendig, aber das heißt nicht, dass wir wesentliche Elemente von Hergängen wie die Kanzler*innenbestimmung oder das Gesetzgebungsverfahren verzerren oder außen vor lassen sollten. Simulation ist immer hier auch der Grad zwischen realistische Abbildung und Verfälschung.

    Du musst hier niemanden erklären was wir hier machen (simulieren), dass dürft jeder soweit wissen, aber die Sim hier hat merkliche Grenzen und speziell der Bundesrat wirkt einfach nur noch wie dahin geklatscht.
    Ich schließe mich da durchaus der Meinung von Kratzer an, dass gerade das Gremium BR ein sehr spannendes Gremium ist, aber so wie der hier daher läuft und gehandhabt wird- und ich schließe mich da auch der Auffassung von Gilbert an - muss man Vorgänge nicht unnötig verkomplizieren oder in die Länge ziehen wenn du im BR keine nennenswerte Aufmerksamkeit für die geleistete Arbeit bekommst die man in so ein Gesetzgebungsverfahren einbringt.

    Verstehe aber nicht was der Abstimmungsmechanismus damit zu tun hat? Der ist eigentlich sehr simpel und unkompliziert. Mehrheit der Stimmen, ja oder nein. Was ist daran so kompliziert?

    Aber Recht hat der gute Mann schon.:)

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

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