Herr von Wildungen hat seinerzeit 1888 höchstpersönlich mithilfe eines Dynamos den Strom auf dem Gut Wildungen produziert!
PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte
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Die Verbraucherpreise in Deutschland steigen durch die Inflation
NEIN, wirklich? Die Verbraucherpreise steigen durch Teuerung? An welcher finanzwissenschaftlichen Fakultät lernt man denn sowas?
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Herr von Wildungen hat seinerzeit 1888 höchstpersönlich mithilfe eines Dynamos den Strom auf dem Gut Wildungen produziert!
Wozu gibt es denn Untergebene. Das ist doch keine Arbeit für Begüterte.
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Herr von Wildungen hat seinerzeit 1888 höchstpersönlich mithilfe eines Dynamos den Strom auf dem Gut Wildungen produziert!
Für so etwas gab es Turbinen,welche von Untergebenen bedient wurden.
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Nieder mit der EU-Diktatur, es leben die freien Nationalstaaten! Weg mit dem Moloch zu Brüssel.
Oder mal realistisch gedacht: Nieder mit der Volkswirtschaft Deutschlands! Das ist es nämlich, was Sie fordern.
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Nieder mit der EU-Diktatur, es leben die freien Nationalstaaten! Weg mit dem Moloch zu Brüssel.
Oder mal realistisch gedacht: Nieder mit der Volkswirtschaft Deutschlands! Das ist es nämlich, was Sie fordern.
Die deutsche Volkswirtschaft ist nicht von der EU abhängig , deren bettelarme Mitglieder , aber von der deutschen Volkswirtschaft.
Deutschland kann auch allein bestehen, dass hat es vor der EU und wird es auch mit Bravour danach.
Falls Sie jetzt auf Großbritannien verweisen , beide Staaten sind nicht zu vergleichen!
Weiterhin verkennen Sie das deutschland ja weiter mit potenten europäischen Staaten ein losen Wirtschaftsbund betreiben würde, nur es würde keine Gängelei mehr geben und vorallen keine Zahlungen, an denen sich die Bettlerstaaten dann laben!
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Nieder mit der EU-Diktatur, es leben die freien Nationalstaaten! Weg mit dem Moloch zu Brüssel.
Oder mal realistisch gedacht: Nieder mit der Volkswirtschaft Deutschlands! Das ist es nämlich, was Sie fordern.
Die deutsche Volkswirtschaft ist nicht von der EU abhängig , deren bettelarme Mitglieder , aber von der deutschen Volkswirtschaft.
Deutschland kann auch allein bestehen, dass hat es vor der EU und wird es auch mit Bravour danach.
Falls Sie jetzt auf Großbritannien verweisen , beide Staaten sind nicht zu vergleichen!
Weiterhin verkennen Sie das deutschland ja weiter mit potenten europäischen Staaten ein losen Wirtschaftsbund betreiben würde, nur es würde keine Gängelei mehr geben und vorallen keine Zahlungen, an denen sich die Bettlerstaaten dann laben!
Ach Herr Wildungen, Sie iterieren immer daselbe. Ihre Meinung und die Gründe dafür ist den meisten hier wohlbekannt. Für den Dialog wäre es doch sicherlich förderlich auch auf das Gegenüber einzugehen und dessen Gründe zu widerlegen.
Um Ihnen mal den Eindruck Ihrer Sichtweise auf andere zu verdeutlichen, können wir mal eine Analogie ziehen. Sie sprechen von den "Bettlerstaaten". Bezogen auf Deutschland hat sich der "Moloch zu Bonn" 1990 somit eine ganze Reihe an Bettlerstaaten ins Haus geholt. War die Deutsche Einheit deswegen ein Fehler? Das kann man gerne so sehen, Sie auch? Mit dem Fall der Mauer kamen Scharen an "Dahergelaufenen" aus dem Osten, um sich an den westdeutschen Fleischtöpfen zu nähren. Und die, die nicht in unsere Heimat eingefallen sind, werden bis heute mit westdeutschen Steuergeld durchgefüttert. Dazu müssen Stuttgart, Wiesbaden und München vor Berlin katzbuckeln, während man im ewigen Armenhaus Thüringen sich mit deren Steuergeld den Wanst vollschlägt. Also: "Nieder mit der BRD-Diktatur, es leben die freien deutschen Länder! Weg mit dem Moloch zu Berlin." Das sehen Sie doch sicher auch so?
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Nieder mit der EU-Diktatur, es leben die freien Nationalstaaten! Weg mit dem Moloch zu Brüssel.
Oder mal realistisch gedacht: Nieder mit der Volkswirtschaft Deutschlands! Das ist es nämlich, was Sie fordern.
Die deutsche Volkswirtschaft ist nicht von der EU abhängig , deren bettelarme Mitglieder , aber von der deutschen Volkswirtschaft.
Deutschland kann auch allein bestehen, dass hat es vor der EU und wird es auch mit Bravour danach.
Falls Sie jetzt auf Großbritannien verweisen , beide Staaten sind nicht zu vergleichen!
Weiterhin verkennen Sie das deutschland ja weiter mit potenten europäischen Staaten ein losen Wirtschaftsbund betreiben würde, nur es würde keine Gängelei mehr geben und vorallen keine Zahlungen, an denen sich die Bettlerstaaten dann laben!
Ach Herr Wildungen, Sie iterieren immer daselbe. Ihre Meinung und die Gründe dafür ist den meisten hier wohlbekannt. Für den Dialog wäre es doch sicherlich förderlich auch auf das Gegenüber einzugehen und dessen Gründe zu widerlegen.
Um Ihnen mal den Eindruck Ihrer Sichtweise auf andere zu verdeutlichen, können wir mal eine Analogie ziehen. Sie sprechen von den "Bettlerstaaten". Bezogen auf Deutschland hat sich der "Moloch zu Bonn" 1990 somit eine ganze Reihe an Bettlerstaaten ins Haus geholt. War die Deutsche Einheit deswegen ein Fehler? Das kann man gerne so sehen, Sie auch? Mit dem Fall der Mauer kamen Scharen an "Dahergelaufenen" aus dem Osten, um sich an den westdeutschen Fleischtöpfen zu nähren. Und die, die nicht in unsere Heimat eingefallen sind, werden bis heute mit westdeutschen Steuergeld durchgefüttert. Dazu müssen Stuttgart, Wiesbaden und München vor Berlin katzbuckeln, während man im ewigen Armenhaus Thüringen sich mit deren Steuergeld den Wanst vollschlägt. Also: "Nieder mit der BRD-Diktatur, es leben die freien deutschen Länder! Weg mit dem Moloch zu Berlin." Das sehen Sie doch sicher auch so?
Werter Herr Rehm,
Sie scheinen ein Deutschen und Deutschlandhasser zu sein, dass entnehme ich ihrem Text.
Die deutsche Einheit war kein Fehler als solcher, sicherlich wurden später große Fehler begangen, aber das steht auf einen anderen Blatt.
Es handelt sich auch hierbei nicht um Dahergelaufene sondern um Menschen deutscher Abstammung!
Dahergelaufene bezieht sich nur auf jene welche hier nicht verloren haben, ergo die FREMDLÄNDISCHEN und nicht die deutschblütigen Mitbürger!
Mit Bettlerstaaten waren nie deutsche Bundesländer gemeint ,sondern jene Staaten Europa und der Welt welche seit jeher am Bettelstab hingen.
Übriges gab es in der Bundesrepublik immer Nehmerländer, so Bremen, das Saarland, NRW, Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz und Berlin.
Das ewige Armenhaus ist Meckenburg-Vorpommern, nur am Rande bemerkt.
Aber es geht hier ja nicht um innerdeutsche Angelegenheiten sondern darum, das wir unser deutsches Vermögen an Fremdländische verpulvert haben.
Den Vergleich ,welchen Sie hier versuchen hinkt gewaltig, denn das eine ist eine ausländische Institution ,dass andere aber ist etwas heimisches und damit viel höher zu bewerten!
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Und täglich murmelt das Murmeltier.
Ich weiß nicht warum so einer Partei ständig eine Bühne geben muss um ihren Blödsinn zu verbreiten.
Deutschlandhasser, Fremdländische, Dahergelaufene es ist doch immer das gleiche was diese Personen verbreiten.
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Und täglich murmelt das Murmeltier.
Ich weiß nicht warum so einer Partei ständig eine Bühne geben muss um ihren Blödsinn zu verbreiten.
Deutschlandhasser, Fremdländische, Dahergelaufene es ist doch immer das gleiche was diese Personen verbreiten.
Weil in einer Demokratie jeder das recht hat seine Meinung zu äußern, mag es einem gefallen oder nicht.
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Alles anzeigenUnd täglich murmelt das Murmeltier.
Ich weiß nicht warum so einer Partei ständig eine Bühne geben muss um ihren Blödsinn zu verbreiten.
Deutschlandhasser, Fremdländische, Dahergelaufene es ist doch immer das gleiche was diese Personen verbreiten.
Weil in einer Demokratie jeder das recht hat seine Meinung zu äußern, mag es einem gefallen oder nicht.
Demokratie hört aber auch irgendwo auf, nämlich dann wenn Menschen beleidigt werden oder nicht?
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Und täglich murmelt das Murmeltier.
Ich weiß nicht warum so einer Partei ständig eine Bühne geben muss um ihren Blödsinn zu verbreiten.
Deutschlandhasser, Fremdländische, Dahergelaufene es ist doch immer das gleiche was diese Personen verbreiten.
Weil in einer Demokratie jeder das recht hat seine Meinung zu äußern, mag es einem gefallen oder nicht.
Demokratie hört aber auch irgendwo auf, nämlich dann wenn Menschen beleidigt werden oder nicht?
Nein, dann kann man eine Anzeige erstatten, erschreckend das dies für Sie wohl schon reicht um zu sagen das die Demokratie bei Beleidigungen aufhört.
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Also mal ganz im ernst Deutschlandhasser ist ja nicht mal eben so eine Beleidigung.
Herr Rehm hat lediglich seine Meinung geäußert und da kann man seine Argumente darlegen und nicht beleidigend werden. Schon gar nicht im politischen Geschehen.
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Also mal ganz im ernst Deutschlandhasser ist ja nicht mal eben so eine Beleidigung.
Herr Rehm hat lediglich seine Meinung geäußert und da kann man seine Argumente darlegen und nicht beleidigend werden. Schon gar nicht im politischen Geschehen.
Deutschlandhasser ist keine Beleidigung , sondern eine Feststellung, sie bezeichnet Menschen , welche Deutschland und alles Deutsche ( zum Teil sich selbst, da deutsch) hassen und vernichten wollen. Zum großen Teil sind es Linksorientierte!
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Deutscher Bundestag
Zehnte Wahlperiode
Drucksache X/005
Gesetzentwurf
des Abgeordneten Harald Friedrich Rache MdB, Dr. Christian von Wildungen MdB und der Fraktion des FFDEntwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes und über das Bundesamt für Verfassungsschutz – Bundesverfassungsschutzgesetz –
A. Problem
Nach Auffassung des Bundesamtes für Verfassungsschutz geht von dschihadistischen Familien in Deutschland ein „nicht unerhebliches Gefährdungspotenzial“ aus. Dies gilt auch für Familien, die nicht in Kampfgebiete in Syrien und Irak gereist sind. Das Bundesamt für Verfassungsschutz geht von einer „niedrigen dreistelligen Zahl“ solcher Familien aus – mit mehreren hundert Kindern. Aus der Analyse des Bundesamtes für Verfassungsschutz geht hervor, dass diese Kinder „von Geburt an mit einem extremistischen Weltbild erzogen werden, welches Gewalt an anderen legitimiert und alle nicht zur eigenen Gruppe Gehörigen herabsetzt“. Die Radikalisierung der Minderjährigen setzt demzufolge deutlich früher ein, also schon vor dem 14. Lebensjahr, (https://www.morgenpost.de/poli…amistischer-Familien.html). Zu dieser Einschätzung ist auch eine Gruppe von Experten um den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Wolfgang Bosbach gekommen. Sie hat der ehemaligen Landesregierung von Nordrhein-Westfalen einen entsprechenden Bericht vorgelegt (https://www.dpolg nrw.de/aktuelles/news/abschlussbericht-der-bosbach-kommission/).
Nach der derzeit geltenden Fassung des § 11 Absatz 1 des Bundesverfassungsschutzgesetzes (BVerfSchG) darf das Bundesamt für Verfassungsschutz Daten über Minderjährige in zu ihrer Person geführten Akten vor Vollendung des 14. Lebensjahres nur speichern, verändern und nutzen, wenn tatsächliche Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Minderjährige eine der in § 3 Absatz 1 des Artikel 10-Gesetzes genannten Straftaten plant, begeht oder begangen hat. Das hat zur Folge, dass Erkenntnisse über dschihadistische Gefährder, die unter 14 Jahre alt sind, nur durch Zufall, wenn überhaupt, im Vorfeld der Begehung einer Straftat vom Bundesamt für Verfassungsschutz ermittelt werden. Diese gesetzliche Regelung könnte dazu führen, dass das durch diese dschihadistisch sozialisierten Minderjährigen bereits vorhandene Gefährdungspotenzial sich in entsprechenden schweren Gewalttaten gegen die Bevölkerung realisiert. Dies ist bereits Ende 2016 geschehen, als ein Zwölfjähriger einen Sprengstoffanschlag unternommen hat. Dem Problem der „Kindersoldaten des Dschihads“ muss mit entsprechenden gesetzlichen Änderungen begegnet werden.
B. Lösung
Zur Lösung des beschriebenen Problems soll durch eine Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes die Möglichkeit eingeführt werden, radikalisierte Kinder ohne Altersbegrenzung zu beobachten. Die Notwendigkeit dieser Maßnahme wurde auch von Wolfgang Bosbach im obigen Bericht, den er der ehemaligen Landesregierung Nordrhein-Westfalens vorgelegt hat, erkannt (https://www.dpolg-nrw.de/aktue…t-der-bosbach-kommission/, Seite 32 f.).
C. Alternativen
Keine.
D. Kosten
Soweit durch den Wegfall der Mindestaltersgrenzen für die Speicherung, Verarbeitung und Nutzung von Daten über Minderjährige die Zahl der Personen, die vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet werden, steigt, kann dies im Rahmen der vorhandenen Ressourcen bewältigt werden. Eine Erhöhung der Personal- oder Sachmittel ist nicht zu erwarten.
Bravo, gut kopiert.
https://www.google.com/url?sa=…Vaw2Xk9XfHLtIRIfWdBCcuMsr
Sorry, aber sowas finde ich einfach schade, wenn ihr aktiv sein wollt gut, aber dieses kopieren einfach ist nicht sehr förderlich.
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Nieder mit der EU-Diktatur, es leben die freien Nationalstaaten! Weg mit dem Moloch zu Brüssel.
Oder mal realistisch gedacht: Nieder mit der Volkswirtschaft Deutschlands! Das ist es nämlich, was Sie fordern.
Die deutsche Volkswirtschaft ist nicht von der EU abhängig , deren bettelarme Mitglieder , aber von der deutschen Volkswirtschaft.
Deutschland kann auch allein bestehen, dass hat es vor der EU und wird es auch mit Bravour danach.
Falls Sie jetzt auf Großbritannien verweisen , beide Staaten sind nicht zu vergleichen!
Weiterhin verkennen Sie das deutschland ja weiter mit potenten europäischen Staaten ein losen Wirtschaftsbund betreiben würde, nur es würde keine Gängelei mehr geben und vorallen keine Zahlungen, an denen sich die Bettlerstaaten dann laben!
Ach Herr Wildungen, Sie iterieren immer daselbe. Ihre Meinung und die Gründe dafür ist den meisten hier wohlbekannt. Für den Dialog wäre es doch sicherlich förderlich auch auf das Gegenüber einzugehen und dessen Gründe zu widerlegen.
Um Ihnen mal den Eindruck Ihrer Sichtweise auf andere zu verdeutlichen, können wir mal eine Analogie ziehen. Sie sprechen von den "Bettlerstaaten". Bezogen auf Deutschland hat sich der "Moloch zu Bonn" 1990 somit eine ganze Reihe an Bettlerstaaten ins Haus geholt. War die Deutsche Einheit deswegen ein Fehler? Das kann man gerne so sehen, Sie auch? Mit dem Fall der Mauer kamen Scharen an "Dahergelaufenen" aus dem Osten, um sich an den westdeutschen Fleischtöpfen zu nähren. Und die, die nicht in unsere Heimat eingefallen sind, werden bis heute mit westdeutschen Steuergeld durchgefüttert. Dazu müssen Stuttgart, Wiesbaden und München vor Berlin katzbuckeln, während man im ewigen Armenhaus Thüringen sich mit deren Steuergeld den Wanst vollschlägt. Also: "Nieder mit der BRD-Diktatur, es leben die freien deutschen Länder! Weg mit dem Moloch zu Berlin." Das sehen Sie doch sicher auch so?
Werter Herr Rehm,
Sie scheinen ein Deutschen und Deutschlandhasser zu sein, dass entnehme ich ihrem Text.
Die deutsche Einheit war kein Fehler als solcher, sicherlich wurden später große Fehler begangen, aber das steht auf einen anderen Blatt.
Es handelt sich auch hierbei nicht um Dahergelaufene sondern um Menschen deutscher Abstammung!
Dahergelaufene bezieht sich nur auf jene welche hier nicht verloren haben, ergo die FREMDLÄNDISCHEN und nicht die deutschblütigen Mitbürger!
Mit Bettlerstaaten waren nie deutsche Bundesländer gemeint ,sondern jene Staaten Europa und der Welt welche seit jeher am Bettelstab hingen.
Übriges gab es in der Bundesrepublik immer Nehmerländer, so Bremen, das Saarland, NRW, Schleswig-Holstein, Rheinland-Pfalz und Berlin.
Das ewige Armenhaus ist Meckenburg-Vorpommern, nur am Rande bemerkt.
Aber es geht hier ja nicht um innerdeutsche Angelegenheiten sondern darum, das wir unser deutsches Vermögen an Fremdländische verpulvert haben.
Den Vergleich ,welchen Sie hier versuchen hinkt gewaltig, denn das eine ist eine ausländische Institution ,dass andere aber ist etwas heimisches und damit viel höher zu bewerten!
Sparen Sie sich bitte diese ekelerregenden Vergleiche. Würden Sie Kenntnisse der Biologie aufweisen, wäre Ihnen vermutlich sehr schnell klar, dass in Sachen "Blut" kein Unterschied zwischen den Menschen besteht, weder zwischen Afrikanern und Europäern, noch zwischen Asiaten und Ozeaniern, noch zwischen sonst irgendwem. Mensch ist Mensch, da wird kein Unterschied gemacht. Begreifen Sie das endlich. Ihre reaktionäres Schubladendenken hat vielleicht vor 1945 funktioniert, aber es hat seit langer Zeit zurecht ausgedient. Sie sollten verstehen, dass Herkunft egal ist, dass der Geburtsort oder die Familie nicht auch zugleich das Schicksal eines Menschen bestimmen sollten, dass allein das Handeln und Tun eines Menschen eine Bewertung seines Charakters zulässt.
Die Europäische Union ist das größte Friedensprojekt Europas. Keine andere Institution hat es geschafft, den Frieden auf unserem Kontinent solange zu wahren und gleichzeitig den Wohlstand derart anzuheben. Wir sind eine Gemeinschaft, weltweit und europäisch gesehen, und so sollten wir auch handeln. Alles was wir tun, wirkt sich auch wieder auf uns zurück. Die Finanzhilfen, die beispielsweise nach Ost- oder Südeuropa fließen, sind notwendig, um auch Deutschlands wirtschaftliche Stabilität zu wahren. Der Tag an dem die Europäische Union zusammenbricht, wird ein schwarzer Tag in der europäischen Geschichte sein. Und deshalb müssen wir alles dafür tun, damit dieser Tag nie eintritt. Zukunft wird mit Mut gemacht. Fortschritt entsteht nicht durch Rückschritt. Wenn wir das verinnerlichen, kann es gelingen, Dinge zu verbessern - ohne Hass und Hetze.
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Alles anzeigenAlles anzeigenDeutscher Bundestag
Zehnte Wahlperiode
Drucksache X/005
Gesetzentwurf
des Abgeordneten Harald Friedrich Rache MdB, Dr. Christian von Wildungen MdB und der Fraktion des FFDEntwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Zusammenarbeit des Bundes und der Länder in Angelegenheiten des Verfassungsschutzes und über das Bundesamt für Verfassungsschutz – Bundesverfassungsschutzgesetz –
A. Problem
Nach Auffassung des Bundesamtes für Verfassungsschutz geht von dschihadistischen Familien in Deutschland ein „nicht unerhebliches Gefährdungspotenzial“ aus. Dies gilt auch für Familien, die nicht in Kampfgebiete in Syrien und Irak gereist sind. Das Bundesamt für Verfassungsschutz geht von einer „niedrigen dreistelligen Zahl“ solcher Familien aus – mit mehreren hundert Kindern. Aus der Analyse des Bundesamtes für Verfassungsschutz geht hervor, dass diese Kinder „von Geburt an mit einem extremistischen Weltbild erzogen werden, welches Gewalt an anderen legitimiert und alle nicht zur eigenen Gruppe Gehörigen herabsetzt“. Die Radikalisierung der Minderjährigen setzt demzufolge deutlich früher ein, also schon vor dem 14. Lebensjahr, (https://www.morgenpost.de/poli…amistischer-Familien.html). Zu dieser Einschätzung ist auch eine Gruppe von Experten um den ehemaligen Bundestagsabgeordneten Wolfgang Bosbach gekommen. Sie hat der ehemaligen Landesregierung von Nordrhein-Westfalen einen entsprechenden Bericht vorgelegt (https://www.dpolg nrw.de/aktuelles/news/abschlussbericht-der-bosbach-kommission/).
Nach der derzeit geltenden Fassung des § 11 Absatz 1 des Bundesverfassungsschutzgesetzes (BVerfSchG) darf das Bundesamt für Verfassungsschutz Daten über Minderjährige in zu ihrer Person geführten Akten vor Vollendung des 14. Lebensjahres nur speichern, verändern und nutzen, wenn tatsächliche Anhaltspunkte dafür bestehen, dass der Minderjährige eine der in § 3 Absatz 1 des Artikel 10-Gesetzes genannten Straftaten plant, begeht oder begangen hat. Das hat zur Folge, dass Erkenntnisse über dschihadistische Gefährder, die unter 14 Jahre alt sind, nur durch Zufall, wenn überhaupt, im Vorfeld der Begehung einer Straftat vom Bundesamt für Verfassungsschutz ermittelt werden. Diese gesetzliche Regelung könnte dazu führen, dass das durch diese dschihadistisch sozialisierten Minderjährigen bereits vorhandene Gefährdungspotenzial sich in entsprechenden schweren Gewalttaten gegen die Bevölkerung realisiert. Dies ist bereits Ende 2016 geschehen, als ein Zwölfjähriger einen Sprengstoffanschlag unternommen hat. Dem Problem der „Kindersoldaten des Dschihads“ muss mit entsprechenden gesetzlichen Änderungen begegnet werden.
B. Lösung
Zur Lösung des beschriebenen Problems soll durch eine Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes die Möglichkeit eingeführt werden, radikalisierte Kinder ohne Altersbegrenzung zu beobachten. Die Notwendigkeit dieser Maßnahme wurde auch von Wolfgang Bosbach im obigen Bericht, den er der ehemaligen Landesregierung Nordrhein-Westfalens vorgelegt hat, erkannt (https://www.dpolg-nrw.de/aktue…t-der-bosbach-kommission/, Seite 32 f.).
C. Alternativen
Keine.
D. Kosten
Soweit durch den Wegfall der Mindestaltersgrenzen für die Speicherung, Verarbeitung und Nutzung von Daten über Minderjährige die Zahl der Personen, die vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet werden, steigt, kann dies im Rahmen der vorhandenen Ressourcen bewältigt werden. Eine Erhöhung der Personal- oder Sachmittel ist nicht zu erwarten.
Bravo, gut kopiert.
https://www.google.com/url?sa=…Vaw2Xk9XfHLtIRIfWdBCcuMsr
Sorry, aber sowas finde ich einfach schade, wenn ihr aktiv sein wollt gut, aber dieses kopieren einfach ist nicht sehr förderlich.
Wir haben es auch angepasst. Es ist nicht ganz wahr.
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Also mal ganz im ernst Deutschlandhasser ist ja nicht mal eben so eine Beleidigung.
Herr Rehm hat lediglich seine Meinung geäußert und da kann man seine Argumente darlegen und nicht beleidigend werden. Schon gar nicht im politischen Geschehen.
Deutschlandhasser ist keine Beleidigung , sondern eine Feststellung, sie bezeichnet Menschen , welche Deutschland und alles Deutsche ( zum Teil sich selbst, da deutsch) hassen und vernichten wollen. Zum großen Teil sind es Linksorientierte!
Genau die bösen Linken, wer auch sonst.
Ihre angeblichen Feststellungen sind aber eben falsch, denn nur weil man die eine oder andere Position vertritt hasst man nicht gleich.
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Frau Baerbock hat sich, so vermute ich es zu diesem Zeitpunkt zumindest, mutmaßlich missverständlich geäußert.
Grundsätzlich ist es ja so: Aus Art. 5 Abs. 1 Grundgesetz ergibt sich die Meinungsfreiheit - und damit eben auch Äußerungsfreiheit. Nach Abs. 2 findet eine Beschränkung durch die allgemeinen Gesetze, insbesondere aus Jugendschutz- und Ehrschutzzwecken, statt. Es ist also so, dass man eben nicht alles sagen darf. Ganz gutes Beispiel: Holocaustleugnung - die (völlig zurecht gegebene) Strafbarkeit ergibt sich aus §§ 130 i. V. m. 189 StGB. Des Weiteren ergeben sich weitere Schranken bzgl. des Äußerungsrechts aus §§ 185ff. StGB. Hierbei sind vor allem aus meiner Sicht §§ 186, 187 StGB interessant - wer eine Tatsache verbreitet (also eine beweisbare Äußerung tätigt - hiervon sind Werturteile abzugrenzen, die vor allem von der jeweiligen Meinung abhängig sind), die entweder nicht erwiesenermaßen wahr (§ 186) oder erwiesenermaßen unwahr (§ 187) ist, macht sich der Üblen Nachrede bzw. Verleumdung strafbar, sofern die Tatsachenbehauptung solcher inhaltlicher Natur ist, dass diese durchaus dazu geeignet ist, jemanden öffentlich bzw. in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen. Aber nicht jede Tatsachenbehauptung ist unzulässig: Wahre Tatsachenbehauptungen sind geschützt, genauso wie unwahre oder nicht erwiesenermaßen wahre Tatsachenbehauptungen, deren Inhalt eben nicht dazu geeignet sind, den Dritten, auf den sie Bezug nehmen, öffentlich herabzuwürdigen.
Das heißt aber auch nicht, dass man in der Art und Weise der getätigten Äußerungen gänzlich eingeschränkt ist: Auch Kritik darf überspitzend geäußert werden, solange nicht die Diffamierung im Vordergrund steht. "Du Hurensohn" oder "Du Arschloch" ist wohl in jedem Kontext abwertender Natur und somit als Formalbeleidigung zu werten. Grundsätzlich kann eine Äußerung ohnehin nur in dem Gesamtkontext bewertet werden.
