Und so als Zusatzinfo, die 10. LTW NRW + BY fällt genau auf die Weihnachtstage 23-26.12 Ob da fleißig gewählt wird? xD
PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte
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Wozu gibt es eigentlich überall Stellvertreter/Vize? Ohne dass ich mich da genauer eingelesen habe...
Wir haben jeweils Stellvertreter für die Präsidenten der Volksvertretungen der Länder und gesetzgebenden Körperschaften des Bundes.
Es gibt natürlich auch Stellvertreter für die Regierungschefs, die aber (simulatorisch) eine eher geringe Relevanz haben; neben ihrer Eigenschaft als Minister/Senator.
Die Stellvertreter in den Präsidien sind, dass muss man sagen, wirklich nützlich. Wenn jemand gerade keine Zeit hat, kann der Stellvertreter liegengebliebene Anträge zur Debatte stellen usw. damit das Parlamentsgeschäft nicht einschläft.
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War nicht direkt als unwissender gefragt, eher rhetorisch, dass wenn Gwinner keine Zeit hat, auch er in gewisser Form einen Vertreter haben müsste, parteiintern.
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Würde sich eigentlich bitte jemand um den BR kümmern? Es ist - bei allen persönlichen Problemen und Entschuldigungen - extrem demotivierend für unsere Arbeit in der Bundesregierung, wenn wir aufgrund des 100%-igen Stillstands im BR regierungsunfähig sind. Wenn wir mehrere Sachen einbringen und alle dort stecken bleiben, ist das Angesichts der Aktivitätsbewertung auch unfair, da wir ja Anträge einbringen, diese es aber aus Gründen, auf die wir nur wenig Einfluss haben, nicht in den Bundestag schaffen.
Felix Schwalbenbach Ricarda Fährmann @Werauchimmersichnochzuständigfühlenkönnte
Erledigt. Das Problem ist halt einfach das Problem, dass es schon immer gab und gibt: Die Aktivität im Bundesrat war immer schon niedrig, bis auf kurze Hochphasen. Ich beispielsweise sitze nur noch im Bundesratspräsidium, weils sonst keiner machen will.
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War nicht direkt als unwissender gefragt, eher rhetorisch, dass wenn Gwinner keine Zeit hat, auch er in gewisser Form einen Vertreter haben müsste, parteiintern.
Achso na dann
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Und wie soll hier jetzt weiter verfahren werden?
Wieso wurde das Thema jetzt geschlossen? Die Regel müsste jedenfalls gestrichen werden.
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Und wie soll hier jetzt weiter verfahren werden?
Wieso wurde das Thema jetzt geschlossen? Die Regel müsste jedenfalls gestrichen werden.
Gute Frage: Wieso?
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Weil a) nicht die erforderliche Mehrheit bei der damaligen Abstimmung zustande kam, wie Friedländer richtig festgestellt hat, und b) auch keine richtige Enthaltungsoption, die eigentlich verpflichtend ist, zur Auswahl stand, wie von Lottersleben korrekt anmerkte.
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Weil a) nicht die erforderliche Mehrheit bei der damaligen Abstimmung zustande kam, wie Friedländer richtig festgestellt hat, und b) auch keine richtige Enthaltungsoption, die eigentlich verpflichtend ist, zur Auswahl stand, wie von Lottersleben korrekt anmerkte.
gab es damals nicht eine Folgeabstimmung oder sowas?
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Weil a) nicht die erforderliche Mehrheit bei der damaligen Abstimmung zustande kam, wie Friedländer richtig festgestellt hat, und b) auch keine richtige Enthaltungsoption, die eigentlich verpflichtend ist, zur Auswahl stand, wie von Lottersleben korrekt anmerkte.
gab es damals nicht eine Folgeabstimmung oder sowas?
Ne, ich meine nicht.
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Das Problem daran ist, das dieser Thread bald ein Jahr zurück liegt, man könnte schon von Verjährung sprechen xD
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Lest doch einfach die Diskussion davor. Solltet ihr immer noch anderer Meinung sein steht euch nach wie vor der Rechtsweg offen
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Hmm, ich habe jetzt das gefunden: [Abstimmung] Likes/Dislikes als Sim-On Aber genau zwischen den beiden Abstimmungen wurde anscheinend (unglücklicherweise) der Wechsel zur absoluten Mehrheit beschlossen. Und, dass der Folgeantrag nicht die absolute Mehrheit erreicht hat, ändert ja nichts daran, dass der erste Antrag nicht korrekt beschlossen wurde.
Lest doch einfach die Diskussion davor. Solltet ihr immer noch anderer Meinung sein steht euch nach wie vor der Rechtsweg offen
Habe ich doch. Und Lottersleben und Friedländer hatten, wie gesagt, recht.
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Ich meine. Prinzipiell könnte man zur Regel auch einfach nochmal eine Änderung beantragen.
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Sehr geehrter Herr Präsident,
am heutigen Tag ergibt sich bereits eine weitere Änderung der Zusammensetzung der SDP-Landtagsfraktion. Frau Agata Kalinski scheidet aus dem Landtag aus, dafür rückt Herr Stefan Herzinger nach. Ich bitte um Kenntnisnahme.
Mit freundlichen Grüßen
Theresa Klinkert
Geht man nach der letzten Aktivität, so müsste Fritz Brandt ebenfalls aus Fraktion ausscheiden. Auch wenn es im Inaktivitätslog nicht aufgeführt ist, so war seine letzte Aktivität am 16. September 2021, also schon bereits 20 Tage her.
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Geht man nach der letzten Aktivität, so müsste Fritz Brandt ebenfalls aus Fraktion ausscheiden. Auch wenn es im Inaktivitätslog nicht aufgeführt ist, so war seine letzte Aktivität am 16. September 2021, also schon bereits 20 Tage her.
Danke für den Hinweis! Wird das automatisch vollzogen oder bedarf es da einer gesonderten Mitteilung an das Präsidium?
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Da sollte das Präsidium eigentlich drauf achten. Ansonsten kann das sicher der Fraktionsvorsitzende mitteilen und Ersatz benennen.
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Geht man nach der letzten Aktivität, so müsste Fritz Brandt ebenfalls aus Fraktion ausscheiden. Auch wenn es im Inaktivitätslog nicht aufgeführt ist, so war seine letzte Aktivität am 16. September 2021, also schon bereits 20 Tage her.
Danke für den Hinweis! Wird das automatisch vollzogen oder bedarf es da einer gesonderten Mitteilung an das Präsidium?
Nach §5a DGB sollte es eigentlich automatisch vollzogen werden, analog zu z.B. einem Tod in der Realität.
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tritt ein und bestellt sich einen Kaffee. Studiert dann die aktuellen Themen im Bundestag.
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kommt rein und lässt sich ein paar Flaschen aus seinem Vorrat geben und gibt sich die Kante.