Auf meinen Geburtstag trinken wir jetzt virtuell alle zusammen einen! 
PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte
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Die Bezeichnung Paschas benennt vor allem ein wachsendes Problem: Kinder mit Migrationshintergrund fehlt - häufig vermittelt durch das Elternhaus - der Respekt vor staatlichen Autoritäten. Das gilt für den Bereich Schule, aber auch für den Kontakt mit Polizeibeamten. Von "Paschas" zu reden, ist weder rassistisch noch populistisch, sondern beschreibt zutreffend den Status quo. Wer Realitäten abstreitet oder beschönigt, hilft der AfD, nicht wer sie offen ausspricht. Friedrich Merz tut genau das Richtige. Mit jedem Esken- oder Klingbeil-Interview gewinnt die AfD dagegen neue Wähler.
Ob das inhaltlich stimmt, ist überhaupt nicht relevant. Hier geht es in erster Linie um die unsachliche, emotionalisierte und populistische Bezeichnung des Problems. Schüler mit Migrationshintergrund als "kleine Paschas" zu bezeichnen, hilft weder bei der Erklärung, noch bei der Lösung des Problems, die Verwendung ist für den Inhalt also irrelevant. Es werden aber dadurch rassistische Feindbilder unterstützt. Daher ergibt die Verwendung keinen Sinn, egal welche realen Probleme dahinterstehen.
Was an Esken und Klingbeil jetzt so außerordentlich bezeichnend sein soll, ist mir ein Rätsel. Dass die Ampel mit einem doch sehr rauen Umgang auch ein Auslöser des AfD-Hochs ist, ist keine Frage, aber dass ein Friedrich Merz die Menschen an AfD-Propaganda heranführt und gewöhnt, indem er deren Narrative übernimmt, ist selbstverständlich auch ein Hauptgrund.
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Es bleibt zu hoffen, dass bei dem Spuk bei den nächsten Wahlen ein Ende bereitet wird, sich die CDU einen Ruck gibt und dann anständig schwarz-blau bzw. blau-schwarz regiert wird.
Aus genau diesem Grund bin ich heilfroh, dass die Ampel (vorerst) nicht zerbricht. Der Worst-Case wäre dann natürlich, dass die rechtsextreme AfD an die Macht kommt. Aber auch schon die Regierungsbeteiligung der CDU unter Rechtspopulisten Merz wäre meiner Meinung nach eine Katastrophe. Da ist mir die Ampel doch immer noch deutlich lieber.
Sehe ich genauso.
Obwohl es interessant wäre, den AfD-Wählern dabei zuzusehen, wie sie durchdrehen weil die AfD mal wieder keine Wahlversprechen hält!
Als ob sich je irgendeine Partei an Wahlversprechen hilt!
"Vor der Wahl versprochen , nach der Wahl gebrochen", so sollte der Slogan lauten, den weder Rechts , noch Links hoelten sich an das was sie dem wahlvolk vorgaukelten!
Desweitren müsste , um auf die AfD zurückzukommen, jene nur ein Versprechen halten, an sich das aller wichtigste, sofortiger Rausschmiss der fremdländischen Dahergelaufenen!
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Die Bezeichnung Paschas benennt vor allem ein wachsendes Problem: Kinder mit Migrationshintergrund fehlt - häufig vermittelt durch das Elternhaus - der Respekt vor staatlichen Autoritäten. Das gilt für den Bereich Schule, aber auch für den Kontakt mit Polizeibeamten. Von "Paschas" zu reden, ist weder rassistisch noch populistisch, sondern beschreibt zutreffend den Status quo. Wer Realitäten abstreitet oder beschönigt, hilft der AfD, nicht wer sie offen ausspricht. Friedrich Merz tut genau das Richtige. Mit jedem Esken- oder Klingbeil-Interview gewinnt die AfD dagegen neue Wähler.
Ob das inhaltlich stimmt, ist überhaupt nicht relevant. Hier geht es in erster Linie um die unsachliche, emotionalisierte und populistische Bezeichnung des Problems. Schüler mit Migrationshintergrund als "kleine Paschas" zu bezeichnen, hilft weder bei der Erklärung, noch bei der Lösung des Problems, die Verwendung ist für den Inhalt also irrelevant. Es werden aber dadurch rassistische Feindbilder unterstützt. Daher ergibt die Verwendung keinen Sinn, egal welche realen Probleme dahinterstehen.
Was an Esken und Klingbeil jetzt so außerordentlich bezeichnend sein soll, ist mir ein Rätsel. Dass die Ampel mit einem doch sehr rauen Umgang auch ein Auslöser des AfD-Hochs ist, ist keine Frage, aber dass ein Friedrich Merz die Menschen an AfD-Propaganda heranführt und gewöhnt, indem er deren Narrative übernimmt, ist selbstverständlich auch ein Hauptgrund.
Doch, natürlich spielt es eine Rolle, ob man zugespitzt auf ein wahres Problem hinweist, oder man faktenfrei Ressentiments schürt. Letzteres hat Merz mit dem Ausdruck "Paschas" nicht getan; er hat lediglich zutreffend dargestellt, wie sich viele arabisch geprägte Jugendliche fühlen und aufführen. Das muss - auch zugespitzt - möglich sein. Der Bürger weiß klare Sprache zu schätzen. Die relativ guten Umfragewerte der Union geben Merz recht. Die jungen Problemkinder verstehen außerdem auch nur (noch) deutliche Ansagen und Sanktionen. Mit pädagogischem Gesäusel sind die doch überhaupt nicht mehr zu erreichen.
An Klingbeil ist problematisch, dass sein politischen Handeln darin besteht, Mitbewerber in trumpscher Manier zu diffamieren. Esken wiederum ist in so ziemlich allen Bereichen ein Totalausfall; rhetorisch wie inhaltlich ( "Wir brauchen jeden Flüchtling in DE", "Selbst Schuld, wer sich eine Gasheizung kauft"). Die Frau lebt doch ideologisch auf dem Mond.
Ich halte den Merz zugeschriebenen Anteil am Erfolg der AfD übrigens für deutlich überbewertet. Er übernimmt auch keine AfD-Propaganda, sondern spricht die Probleme klar an, während linke Parteien nur herumdrucksen. Deswegen sind die Umfragewerte der linken Parteien auch im Keller, seit die AfD so stark geworden ist.
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Doch, natürlich spielt es eine Rolle, ob man zugespitzt auf ein wahres Problem hinweist, oder man faktenfrei Ressentiments schürt. Letzteres hat Merz mit dem Ausdruck "Paschas" nicht getan; er hat lediglich zutreffend dargestellt, wie sich viele arabisch geprägte Jugendliche fühlen und aufführen. Das muss - auch zugespitzt - möglich sein. Der Bürger weiß klare Sprache zu schätzen. Die relativ guten Umfragewerte der Union geben Merz recht. Die jungen Problemkinder verstehen außerdem auch nur (noch) deutliche Ansagen und Sanktionen. Mit pädagogischem Gesäusel sind die doch überhaupt nicht mehr zu erreichen.
Klare Sprache braucht aber keine unsachlichen Äußerungen, das ist ein Unterschied. Die Umfragewerte der AfD geben Merz Unrecht, denn als größte und relevanteste Oppositionspartei sollte die CDU die bekannten Schwächen der Ampel für sich selbst nutzen können, anstatt die enttäuschten Wähler:innen der AfD übrig zu lassen. Hier geht es im Übrigen auch nicht darum, "junge Problemkinder" ihr konkretes, eigenes Verhalten vor Augen zu führen und sie direkt damit zu erreichen und umzustimmen, das ist ja überhaupt nicht Aufgabe der Politik. Aufgabe wäre es, z.B. bessere Strukturen für eine gute Integration aufzubauen. Des Weiteren ist es doch sehr fragwürdig, zu sagen, diese Menschen seien nur noch mit persönlichen Angriffen zu erreichen, da sollte einem doch ein wenig mehr einfallen.
An Klingbeil ist problematisch, dass sein politischen Handeln darin besteht, Mitbewerber in trumpscher Manier zu diffamieren. Esken wiederum ist in so ziemlich allen Bereichen ein Totalausfall; rhetorisch wie inhaltlich ( "Wir brauchen jeden Flüchtling in DE", "Selbst Schuld, wer sich eine Gasheizung kauft"). Die Frau lebt doch ideologisch auf dem Mond.
Trumpsche Manier? Wer kennt diese Aussagen von Klingbeil nicht, die Bundestagswahl wurde der SPD gestohlen und der Sleepy Fritz sei sowieso drogenabhängig.
Inhaltlich scheiden sich bei Esken natürlich, wie bei allen Politiker:innen, die Geister und inwiefern schlechte rhetorische Leistungen etwas mit Populismus und/oder AfD-Hoch zu tun haben sollen, weiß ich nicht.
Ich halte den Merz zugeschriebenen Anteil am Erfolg der AfD übrigens für deutlich überbewertet. Er übernimmt auch keine AfD-Propaganda, sondern spricht die Probleme klar an, während linke Parteien nur herumdrucksen. Deswegen sind die Umfragewerte der linken Parteien auch im Keller, seit die AfD so stark geworden ist.
Dass man als Opposition es immer leichter hat, Probleme klar anzusprechen, ist ja wohl selbstverständlich. Dazu bedarf es aber, wie gesagt, keiner populistischen Aussagen. Würde Merz in seiner Oppositionsrolle so aufblühen, wie Sie es hier darstellen, dann wäre die AfD sicherlich nicht so stark, da würden die Wähler:innen ja eher zur CDU wechseln.
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Doch, natürlich spielt es eine Rolle, ob man zugespitzt auf ein wahres Problem hinweist, oder man faktenfrei Ressentiments schürt. Letzteres hat Merz mit dem Ausdruck "Paschas" nicht getan; er hat lediglich zutreffend dargestellt, wie sich viele arabisch geprägte Jugendliche fühlen und aufführen. Das muss - auch zugespitzt - möglich sein. Der Bürger weiß klare Sprache zu schätzen. Die relativ guten Umfragewerte der Union geben Merz recht. Die jungen Problemkinder verstehen außerdem auch nur (noch) deutliche Ansagen und Sanktionen. Mit pädagogischem Gesäusel sind die doch überhaupt nicht mehr zu erreichen.
Klare Sprache braucht aber keine unsachlichen Äußerungen, das ist ein Unterschied. Die Umfragewerte der AfD geben Merz Unrecht, denn als größte und relevanteste Oppositionspartei sollte die CDU die bekannten Schwächen der Ampel für sich selbst nutzen können, anstatt die enttäuschten Wähler:innen der AfD übrig zu lassen. Hier geht es im Übrigen auch nicht darum, "junge Problemkinder" ihr konkretes, eigenes Verhalten vor Augen zu führen und sie direkt damit zu erreichen und umzustimmen, das ist ja überhaupt nicht Aufgabe der Politik. Aufgabe wäre es, z.B. bessere Strukturen für eine gute Integration aufzubauen. Des Weiteren ist es doch sehr fragwürdig, zu sagen, diese Menschen seien nur noch mit persönlichen Angriffen zu erreichen, da sollte einem doch ein wenig mehr einfallen.
An Klingbeil ist problematisch, dass sein politischen Handeln darin besteht, Mitbewerber in trumpscher Manier zu diffamieren. Esken wiederum ist in so ziemlich allen Bereichen ein Totalausfall; rhetorisch wie inhaltlich ( "Wir brauchen jeden Flüchtling in DE", "Selbst Schuld, wer sich eine Gasheizung kauft"). Die Frau lebt doch ideologisch auf dem Mond.
Trumpsche Manier? Wer kennt diese Aussagen von Klingbeil nicht, die Bundestagswahl wurde der SPD gestohlen und der Sleepy Fritz sei sowieso drogenabhängig.
Inhaltlich scheiden sich bei Esken natürlich, wie bei allen Politiker:innen, die Geister und inwiefern schlechte rhetorische Leistungen etwas mit Populismus und/oder AfD-Hoch zu tun haben sollen, weiß ich nicht.
Ich halte den Merz zugeschriebenen Anteil am Erfolg der AfD übrigens für deutlich überbewertet. Er übernimmt auch keine AfD-Propaganda, sondern spricht die Probleme klar an, während linke Parteien nur herumdrucksen. Deswegen sind die Umfragewerte der linken Parteien auch im Keller, seit die AfD so stark geworden ist.
Dass man als Opposition es immer leichter hat, Probleme klar anzusprechen, ist ja wohl selbstverständlich. Dazu bedarf es aber, wie gesagt, keiner populistischen Aussagen. Würde Merz in seiner Oppositionsrolle so aufblühen, wie Sie es hier darstellen, dann wäre die AfD sicherlich nicht so stark, da würden die Wähler:innen ja eher zur CDU wechseln.
Nochmal: Die Bezeichnung "kleine Paschas" beschreibt völlig zutreffend, dass Selbstverständnis von einer großen Zahl von Jugendlichen mit Migrationshintergrund. Die kennen nun einmal kulturell bedingt nur einen starken, ja häufig unverhältnismäßig hart reagierenden Staat und lachen sich ob der kaum spürbaren Konsequenzen, die ihr ungebührliches Verhalten hat, ins Fäustchen. Das kann man auch nicht mit fehlenden Integrationsmöglichkeiten, sondern nur noch mit Integrationsunwilligkeit erklären. Wozu soll man sich auch der Kultur anpassen, wenn jeden Monat doch eh das Bürgergeld voraussetzungslos auf's eigene Konto oder dem der Eltern kommt? Im Übrigen hat der Staat natürlich auch einen Erziehungsauftrag, vgl. Art. 7 GG.
Dass die Union es nicht schafft, auch die AfD-Wähler zu erreichen, ist sicher misslich, aus meiner Sicht aber nicht verwunderlich, wenn man bedenkt, dass viele Menschen auch die Politik der vergangenen Jahre für das Migrationsversagen verantwortlich machen - sicher nicht ganz zu Unrecht.
Du kannst gerne versuchen, meine Kritik ins Lächerliche zu ziehen; zeigt nur, dass Du keine Argumente hast. Ebenso wie Trump konzentriert Klingbeil seine Öffentlichkeitsarbeit darauf, den politischen Gegner - vorwiegend die Union - wahrheitswidrig und populistisch zu diffamieren, anstatt die Politik der BReg sachlich zu erklären. Das ist exakt das Konzept von Donald Trump.
Dass sich Dir der Zusammenhang zwischen inkompetenten Politikern und dem Verlust von Wählerstimmen nicht erschließt, ist bedauerlich; m.E. liegt der auf der Hand.
Gute Oppositionspolitik ist nur möglich, wenn die Regierung schlechte Arbeit macht und die Opposition ein glaubwürdiges Gegenangebot macht. Das schafft Merz, wobei sicher noch mehr möglich ist. Zu den hohen AfD-Werten habe ich ja oben schon etwas geschrieben. Ergänzend kommt aber sicher hinzu, dass die Union im Vergleich zur AfD immer noch moderatere Positionen einnimmt, ein Großteil der AfD-Wähler sich aber drastische Änderungen v.a. der Zuwanderungspolitik wünscht. Es ist aber in jedem Fall kein Selbstläufer, dass die Regierung an Zustimmung verliert. Man erinnere sich an 2013, als Merkel trotz einer großen Wirtschafts- und Währungskrise fast die absolute Mehrheit gewann.
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Sehr geehrte Damen und Herren,
Ein frohes neues Jahr 2024 wünscht das Deutsche Zentrum für Politische Forschung und Analyse!
Wir starten das Jahr mit unserer Neujahrsumfrage 2024 und laden Sie ein, Ihre Meinung und Perspektive zu teilen. Ihre Teilnahme ist entscheidend, um ein umfassendes Verständnis für die aktuellen Herausforderungen und Chancen zu entwickeln. Gemeinsam gestalten wir die Zukunft durch Forschung und Analyse.Hier ist die Umfrage:
https://forms.gle/b5BAN6Qn7rbUU48d7
Dies ist nicht nur eine Umfrage, sondern eine Gelegenheit, Ihre Stimme zu erheben und aktiv an der Gestaltung der politischen Forschung teilzunehmen. Ihre Meinung wird vertraulich behandelt und spielt eine wichtige Rolle bei der Entwicklung umfassender Analysen
Wir wünschen Ihnen ein gutes und friedvolles Jahr 2024!
Mit freundlichen Grüßen
Johanna Sandmann
Die Generalsekretärin des Deutschen Zentrums für politische Forschung und Analyse
und
Prof. Dr. Clara Schneider
Die Umfrageninitiatorin beim Deutschen Zentrum für politische Forschung und Analyse
Das finde ich ein bisschen befremdlich. In der Umfrage geht es um die Ampel. Sprich, hier wird gerade etwas zur real Politik abgefragt. Ich dachte immer das sei SimOn?
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Nochmal: Die Bezeichnung "kleine Paschas" beschreibt völlig zutreffend, dass Selbstverständnis von einer großen Zahl von Jugendlichen mit Migrationshintergrund. Die kennen nun einmal kulturell bedingt nur einen starken, ja häufig unverhältnismäßig hart reagierenden Staat und lachen sich ob der kaum spürbaren Konsequenzen, die ihr ungebührliches Verhalten hat, ins Fäustchen. Das kann man auch nicht mit fehlenden Integrationsmöglichkeiten, sondern nur noch mit Integrationsunwilligkeit erklären. Wozu soll man sich auch der Kultur anpassen, wenn jeden Monat doch eh das Bürgergeld voraussetzungslos auf's eigene Konto oder dem der Eltern kommt? Im Übrigen hat der Staat natürlich auch einen Erziehungsauftrag, vgl. Art. 7 GG.
Zu der Bezeichnung selbst habe ich meine Meinung schon geäußert. Die Bürgergelddebatte hat nun nichts mit dem Themengebiet zu tun, deshalb werde ich dazu an der Stelle nichts sagen. Zum letzten Punkt, zum Erziehungsauftrag des Staates, hatte ich, so finde ich, klar genug formuliert, wie ich das meine: Der Staat muss durchgreifen, aber Friedrich Merz muss nicht. Das heißt, dein Argument, diese jungen Menschen seien nicht anders zu erreichen, würde, selbst wenn es stimmen würde, nicht Friedrich Merz als Politiker zu dieser Wortwahl berechtigen.
Dass die Union es nicht schafft, auch die AfD-Wähler zu erreichen, ist sicher misslich, aus meiner Sicht aber nicht verwunderlich, wenn man bedenkt, dass viele Menschen auch die Politik der vergangenen Jahre für das Migrationsversagen verantwortlich machen - sicher nicht ganz zu Unrecht.
Dass das AfD-Wähler:innen der CDU immer noch anhängen, ist klar, auch wenn ich darin keinen Sinn sehe. Aber gerade unzufriedene, migrationskritische (ehemalige) Wähler:innen der Ampel, welche es ja ascheinend zu geben scheint, könnte die CDU durchaus an sich binden, wenn man nicht AfD-Narrative abschreiben würde.
Du kannst gerne versuchen, meine Kritik ins Lächerliche zu ziehen; zeigt nur, dass Du keine Argumente hast. Ebenso wie Trump konzentriert Klingbeil seine Öffentlichkeitsarbeit darauf, den politischen Gegner - vorwiegend die Union - wahrheitswidrig und populistisch zu diffamieren, anstatt die Politik der BReg sachlich zu erklären. Das ist exakt das Konzept von Donald Trump.
Dass sich Dir der Zusammenhang zwischen inkompetenten Politikern und dem Verlust von Wählerstimmen nicht erschließt, ist bedauerlich; m.E. liegt der auf der Hand.
Also bitte, das ist doch jetzt lächerlich. Du rechtfertigst hier die gesamte Zeit "kleine Paschas" als überspitzte Bezeichnung eines realen Problems und lobst es sogar noch als klare Wortwahl, aber wenn ich dann mal ironisch und überspitzt aufzeige, inwiefern dein Vergleich zwischen Lars Klingbeil und Trump hinkt, heißt es, ich hätte keine Argumente.
Ich verstehe nachwievor nicht, wie man Klingbeil mit Trump gleichsetzen kann; Trump spielt in Punkten Verleumdung, Fake-News, Aufrufe zu Straftaten und Populismus in einer Liga, an die die Mitglieder aller demokratischen Parteien Deutschlands nicht einmal im Traum herankommen.
Und Politiker mit mangelnden rhetorische Fähigkeiten sind noch keine inkompetenten Politiker.
Gute Oppositionspolitik ist nur möglich, wenn die Regierung schlechte Arbeit macht und die Opposition ein glaubwürdiges Gegenangebot macht. Das schafft Merz, wobei sicher noch mehr möglich ist. Zu den hohen AfD-Werten habe ich ja oben schon etwas geschrieben. Ergänzend kommt aber sicher hinzu, dass die Union im Vergleich zur AfD immer noch moderatere Positionen einnimmt, ein Großteil der AfD-Wähler sich aber drastische Änderungen v.a. der Zuwanderungspolitik wünscht. Es ist aber in jedem Fall kein Selbstläufer, dass die Regierung an Zustimmung verliert. Man erinnere sich an 2013, als Merkel trotz einer großen Wirtschafts- und Währungskrise fast die absolute Mehrheit gewann.
Ja, die Frage ist aber, warum die AfD-Wähler:innen solch radikale Positionen vertreten und da sehe ich die CDU, um mal einen provokanteren Vergleich zu verwenden, als Einstiegsdroge für populistische und ausländerfeindliche Positionen.
Die politische Lage von 2013 ist darüber hinaus eine ganz andere als wir sie heute haben und damit nicht direkt vergleichbar. Dass die Ampel vieles besser machen könnte und eine Mitschuld am AfD-Hoch trägt, leugne ich ja im Übrigen auch nicht, nur sind eben die CDU und insbesondere Friedrich Merz auch keine "Unschuldigen".
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Nur kurz zur Entscheidung der FDP. Ich finde... egal ob man links oder rechts ist muss man eigentlich sehen, dass die Weiterführung der Ampel zu nichts führt. Schon gar nicht zu etwas Gutem. Diese Parteien vertreten teils so unterschiedliche Ansichten, dass sie sich wie man tagtäglich sieht gegenseitig blockieren und jede Art von Fortschritt verhindern. Bei jedem Thema drückt eine andere der drei Parteien auf die Bremse...
Was ich so schlimm finde. Man hat sich ja auf einen Koalitionsvertrag, also quasi einen fixen Fahrplan geeinigt, aber der wird auch nicht mehr beachtet und selbst Sachen die da drin stehen und auf die sich alle drei Parteien geeinigt haben, werden nun nicht mehr durchgeführt oder blockiert von einem der Partner. SPD, Grüne und FDP sind mittlerweile alle schon so beleidigt (so erscheint es mir), dass ihr Fokus einzig und allein nur mehr auf ihren eigenen Vorstellungen und Zielen liegt und es ihnen egal ist ob die Koalition noch irgendetwas erreicht oder nicht - erreichen können sie wenn nur gemeinsam etwas.
Erst letztens gab es einen guten Artikel von Politico... Kurz zusammengefasst: Die deutsche Koalition ist am Ende der Regierungsfähigkeit, aber sie wird in naher Zukunft nicht beendet werden (auseinander gehen).
Die einzige Frage die übrig bleibt: Was wäre denn eine realistische bessere Option? Eine bessere Regierung? Also dier Groko von der manche wieder reden kann es nicht sein...
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Alles anzeigenNur kurz zur Entscheidung der FDP. Ich finde... egal ob man links oder rechts ist muss man eigentlich sehen, dass die Weiterführung der Ampel zu nichts führt. Schon gar nicht zu etwas Gutem. Diese Parteien vertreten teils so unterschiedliche Ansichten, dass sie sich wie man tagtäglich sieht gegenseitig blockieren und jede Art von Fortschritt verhindern. Bei jedem Thema drückt eine andere der drei Parteien auf die Bremse...
Was ich so schlimm finde. Man hat sich ja auf einen Koalitionsvertrag, also quasi einen fixen Fahrplan geeinigt, aber der wird auch nicht mehr beachtet und selbst Sachen die da drin stehen und auf die sich alle drei Parteien geeinigt haben, werden nun nicht mehr durchgeführt oder blockiert von einem der Partner. SPD, Grüne und FDP sind mittlerweile alle schon so beleidigt (so erscheint es mir), dass ihr Fokus einzig und allein nur mehr auf ihren eigenen Vorstellungen und Zielen liegt und es ihnen egal ist ob die Koalition noch irgendetwas erreicht oder nicht - erreichen können sie wenn nur gemeinsam etwas.
Erst letztens gab es einen guten Artikel von Politico... Kurz zusammengefasst: Die deutsche Koalition ist am Ende der Regierungsfähigkeit, aber sie wird in naher Zukunft nicht beendet werden (auseinander gehen).
Die einzige Frage die übrig bleibt: Was wäre denn eine realistische bessere Option? Eine bessere Regierung? Also dier Groko von der manche wieder reden kann es nicht sein...
Was ist die Alternative, Neuwahlen wie Söder meinte Weimarer Verhältnise.
Es werden schwere Zeiten für die Demokratie.
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Ich bin persönlich sehr auf die (teilweise)Wahlwiederholung in Berlin gespannt. AfD und CDU werden sicherlich dazu gewinnen. Ampelparteien bekommen eine richtige Klatsche. Bei der Linkspartei bin ich mir unsicher.
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Ich bin persönlich sehr auf die (teilweise)Wahlwiederholung in Berlin gespannt. AfD und CDU werden sicherlich dazu gewinnen. Ampelparteien bekommen eine richtige Klatsche. Bei der Linkspartei bin ich mir unsicher.
Ich bin wirklich gespannt, wie das organisatorisch überhaupt sein wird. Im Grunde könnte man auch direkt nur Zettel mit "AfD ja oder Nein?" auslegen. Und zahlenmässig dürfte es am Ende kaum einen Unterschied machen. Es sei denn die Direktmandate für die Linkspartei (waren die überhaupt alle in Berlin?) würden nicht bestätigt werden, dann wäre die Linke ja gar nicht ursprünglich als Fraktion eingezogen.
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Alles anzeigenNur kurz zur Entscheidung der FDP. Ich finde... egal ob man links oder rechts ist muss man eigentlich sehen, dass die Weiterführung der Ampel zu nichts führt. Schon gar nicht zu etwas Gutem. Diese Parteien vertreten teils so unterschiedliche Ansichten, dass sie sich wie man tagtäglich sieht gegenseitig blockieren und jede Art von Fortschritt verhindern. Bei jedem Thema drückt eine andere der drei Parteien auf die Bremse...
Was ich so schlimm finde. Man hat sich ja auf einen Koalitionsvertrag, also quasi einen fixen Fahrplan geeinigt, aber der wird auch nicht mehr beachtet und selbst Sachen die da drin stehen und auf die sich alle drei Parteien geeinigt haben, werden nun nicht mehr durchgeführt oder blockiert von einem der Partner. SPD, Grüne und FDP sind mittlerweile alle schon so beleidigt (so erscheint es mir), dass ihr Fokus einzig und allein nur mehr auf ihren eigenen Vorstellungen und Zielen liegt und es ihnen egal ist ob die Koalition noch irgendetwas erreicht oder nicht - erreichen können sie wenn nur gemeinsam etwas.
Erst letztens gab es einen guten Artikel von Politico... Kurz zusammengefasst: Die deutsche Koalition ist am Ende der Regierungsfähigkeit, aber sie wird in naher Zukunft nicht beendet werden (auseinander gehen).
Die einzige Frage die übrig bleibt: Was wäre denn eine realistische bessere Option? Eine bessere Regierung? Also dier Groko von der manche wieder reden kann es nicht sein...
Was ist die Alternative, Neuwahlen wie Söder meinte Weimarer Verhältnise.
Es werden schwere Zeiten für die Demokratie.
Eben das denke ich mir auch. Neuwahlen bieten aber wenigstens die Chance für positive Veränderung. Die jetzige Koalition gutzureden wird relativ schwierig wenn man deren Entscheidungen und Verhalten aktiv mitverfolgt. Der Status Quo ist auch nicht gerade rosig... überhaupt nicht eigentlich wenn man ehrlich ist.
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Ich bin persönlich sehr auf die (teilweise)Wahlwiederholung in Berlin gespannt. AfD und CDU werden sicherlich dazu gewinnen. Ampelparteien bekommen eine richtige Klatsche. Bei der Linkspartei bin ich mir unsicher.
Ich bin wirklich gespannt, wie das organisatorisch überhaupt sein wird. Im Grunde könnte man auch direkt nur Zettel mit "AfD ja oder Nein?" auslegen. Und zahlenmässig dürfte es am Ende kaum einen Unterschied machen. Es sei denn die Direktmandate für die Linkspartei (waren die überhaupt alle in Berlin?) würden nicht bestätigt werden, dann wäre die Linke ja gar nicht ursprünglich als Fraktion eingezogen.
Die Wahlkreise von Gesine Lötzsch und Gregor Gysi sind nicht betroffen. Das 3. Direktmandat wurde in Leipzig von Sören Pellmann geholt.
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Nur kurz zur Entscheidung der FDP. Ich finde... egal ob man links oder rechts ist muss man eigentlich sehen, dass die Weiterführung der Ampel zu nichts führt. Schon gar nicht zu etwas Gutem. Diese Parteien vertreten teils so unterschiedliche Ansichten, dass sie sich wie man tagtäglich sieht gegenseitig blockieren und jede Art von Fortschritt verhindern. Bei jedem Thema drückt eine andere der drei Parteien auf die Bremse...
Daß die Ampel dem Fortschritt im Weg steht, sehe ich tatsächlich eher nicht. Klar die Parteien vertreten unterschiedliche Standpunkte, aber das ist in der Politik, auch in der Regierung, normal. Man denke nur an den Streit zwischen CDU und CSU 2017 oder die zahlreichen Streits zwischen Union und FDP unter Merkel II. Und beides Mal waren es Parteien aus demselben "Lager".
Die Ampel täte aber sicher gut daran, geeinter und entschlossener aufzutreten. Das man Differenzen, wenn sie bestehen, nicht öffentlich ausschlachtet, sondern intern vorher ausräumt. Daß man für das Versagen beim 60-Milliardenloch gemeinsam Verantwortung übernimmt und zusammen für eine Lösung arbeitet, statt Schuld von sich zu weisen und nur wilde Vorschläge durch den Äther zu blasen. Und schlußendlich, daß man auch Erfolge deutlicher hervorhebt: Beispielsweise die erfolgreiche Verhinderung von Terroranschlägen in der Adventszeit und die relativ friedliche Sylvesternacht im Vergleich zu 2022/23 und 2015/16 als aktuelle Beispiele.
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Nur kurz zur Entscheidung der FDP. Ich finde... egal ob man links oder rechts ist muss man eigentlich sehen, dass die Weiterführung der Ampel zu nichts führt. Schon gar nicht zu etwas Gutem. Diese Parteien vertreten teils so unterschiedliche Ansichten, dass sie sich wie man tagtäglich sieht gegenseitig blockieren und jede Art von Fortschritt verhindern. Bei jedem Thema drückt eine andere der drei Parteien auf die Bremse...
Daß die Ampel dem Fortschritt im Weg steht, sehe ich tatsächlich eher nicht. Klar die Parteien vertreten unterschiedliche Standpunkte, aber das ist in der Politik, auch in der Regierung, normal. Man denke nur an den Streit zwischen CDU und CSU 2017 oder die zahlreichen Streits zwischen Union und FDP unter Merkel II. Und beides Mal waren es Parteien aus demselben "Lager".
Die Ampel täte aber sicher gut daran, geeinter und entschlossener aufzutreten. Das man Differenzen, wenn sie bestehen, nicht öffentlich ausschlachtet, sondern intern vorher ausräumt. Daß man für das Versagen beim 60-Milliardenloch gemeinsam Verantwortung übernimmt und zusammen für eine Lösung arbeitet, statt Schuld von sich zu weisen und nur wilde Vorschläge durch den Äther zu blasen. Und schlußendlich, daß man auch Erfolge deutlicher hervorhebt: Beispielsweise die erfolgreiche Verhinderung von Terroranschlägen in der Adventszeit und die relativ friedliche Sylvesternacht im Vergleich zu 2022/23 und 2015/16 als aktuelle Beispiele.
Aber ehrlich gesagt beschreibst du ja genau warumn die Ampel dem Fortschritt im Weg steht. Mit den Beispielen. Und es gäbe noch so viele weitere:
Grüne und SDP wollen Verbrenner Stück für Stück abschaffen
Elektroautos sind teuer, sehr teuer (schwer leistbar und keine Lösung oder Vergünstigung in baldiger Aussicht, außerdem müssen wir schon jetzt sparsam mit Strom sein. Wie soll das gehen wenn jeder elektrisch fährt?)
Und das allerschlimmste: Die FDP (Verkehrsminister) kommen überhaupt nicht in Fahrt in die Schiene zu investieren... Deutschlandticket okay... aber geht auch nur regional, was heißt dass man ewig lange durch ganz Deutschland gondeln muss, aber wenigstens leistbar. Aber zum Zustand der DB und den Verspätungen und Ausfällen muss ich wohl nichts sagen.
Soviel zum Thema Verkehr und den extrem schlechten Zukunftsaussichten, wenn man sich Sorgen machen muss wie man zukünftig leistbar und nicht mit 5 Stunden plus von A nach B kommt. Egal ob es Zugausfälle sind oder das Aufladen das ewig braucht (wenn man sich überhaupt ein E-Auto für 40k Kleinwagen oder 80k 'normales Auto' leisten kann, erklär das dem Familienvater der einer einfachen Arbeit nachgeht).
Und so geht es bei den anderen Themen genauso weiter.
Umwelt: Grüne vollgas, FDP die Technik regelt
Digitalisierung: bewegt sich auch nix Großartiges, obwohl es dringend nötig wäre
Ausgaben: SPD und Grüne wollen investieren und Schulden machen, FDP blockiert
...
Klar gibt es auch Erfolge, aber die sucht man lange und die sind auch nicht weltbewegend, sondern sollten eigentlich selbstverständlich sein. Dass an Silvester "nix" passiert ist, je nach Auslegung würde ich nicht als großen Erfolg feiern.
Klar gab es auch in anderen Koalitionen Unstimmigkeiten, aber dass es so schlapp vorangeht hab ich noch nie erlebt. Es gibt ja wirklich an jedem Eck und Ende Probleme innerhalb der Koalition und man wird sich trotz Vertrag und Abmachung auf fast nix mehr einig. Das kann ich einfach nicht gut finden. Niemals... und mir auch nicht annähernd schönreden.
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Das Bild/Gesicht in Kombination mit dem Text auf dem Plakat wirkt in meinen Augen dermaßen surreal
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Das Bild/Gesicht in Kombination mit dem Text auf dem Plakat wirkt in meinen Augen dermaßen surreal
Und dann auch noch ausgerechnet diese Wahl wo das Bild gemacht wurde.
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Das Bild/Gesicht in Kombination mit dem Text auf dem Plakat wirkt in meinen Augen dermaßen surreal
//Das ist der einzige Grund, aus dem ich Faschisten-Bernd als Avatar habe.
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Das Bild/Gesicht in Kombination mit dem Text auf dem Plakat wirkt in meinen Augen dermaßen surreal
//Das ist der einzige Grund, aus dem ich Faschisten-Bernd als Avatar habe.
Höcke ist mittlerweile viel zu gefährlich, dass man den "Hihihi Bernd" Witz bringen kann... Das verharmlost den scheiß Fascho Wichser viel zu sehr.
