Nach Helms sind die Aufgaben der Opposition klar definiert: Kritik, Kontrolle und Alternative (vgl. Helms 2013). Um eine Regierung zu kontrollieren, benötigt es natürlich verschiedener Informationen.
Auf der Internetseite des Bundestages heißt es: „Information ist eine wesentliche Voraussetzung für die Kontrolle der Regierung. Deshalb hat der Bundestag [und die einzelnen Landesparlamente] verschiedene Formen der Befragung und Beratung im Parlament etabliert, die von den Abgeordneten und damit auch von der Opposition in Anspruch genommen werden können“ (Deutscher Bundestag 2019).
Die "kleine" Anfrage dient genau dieser Informationsbeschaffung bzw. der Sach- und Leistungskontrolle. Diese Form setzt natürlich auch die Regierung unter einen gewissen Druck, da diese durch die Beantwortung der Fragen einem erhöhten Arbeitsaufwand ausgesetzt sind (vgl. Witte-Wegmann 1972, 160f.). "Kleine" Anfragen dienen aber nicht nur als Informationsquelle. Kepplinger spricht zum Beispiel davon, dass die Kleine Anfrage ebenfalls als öffentlich wirksames Instrument fungiert, da sie zu den publizistischen Funktionen gezählt werden kann (vgl. Kepplinger 2007, 310).
Natürlich stellt sich in dieser Sim immer die Frage nach der Verhältnismäßigkeit.... auch wie tief man bestimmte Dinge simulieren sollte. Aber wir versuchen ja schon die reale Politik zu simulieren und dazu gehört für mich auch das Nutzen von Oppositionsinstrumenten.
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Literaturverzeichnis:
Deutscher Bundestag. 2019. „Instrumente der Kontrolle.“ https://www.bundestag.de/parla…eu/kontrolle/instr-255462 (04.07.2023).
Helms, Ludger. 2013. Politische Opposition. Wiesbaden: Springer.
Kepplinger, Hans Mathias. 2007. „Kleine Anfragen: Funktionale Analyse einer parlamentarischen Praxis.“ In Res publica semper reformanda, Hrsg. Werner Patzelt, Martin Sebaldt und Uwe Kranenpohl, 304-319. Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften.
Witte-Wegmann, Gertrud. 1972. Recht und Kontrollfunktion der Großen, Kleinen und Mündlichen Anfragen im Deutschen Bundestag. Berlin: Duncker & Humblot.