Beiträge von Prof. Ignaz Yzer

    Sehr geehrter Herr Präsident,

    verehrte Mitglieder des Hohen Hauses,


    nicht würde ich demütiger Stimmen, als meine erste Rede in diesem hohen Hause zu diesem Anlass abzuhalten.

    Ich kann Ihnen, verehrter Kollege Rehm, in so vielen Punkten beipflichte. Ja, eigentlich gibt es nicht viel mehr zu sagen.

    Und doch möchte ich die Chance ergreifen, um einige Worte hier zu sprechen.


    Vor 79 Jahre wurde das Konzentrationslager Auschwitz befreit und es soll uns heute noch demütig stimmen, dass dies überhaupt notwendig war.

    Es ist einer Gruppe gelungen, Menschen systematisch zu bestrafen, für das was sie sind, als was sie geboren wurden. Leider, wie wir heute wissen, war dies nicht die einzige Volksgruppe, die in diesen Zeiten verfolgt, unterdrückt, ja vernichtet wurde. Auch ich möchte an dieser Stelle das "Nie Wieder" betonen und hoffe, das es nachhaltig Nachhall findet in der Gesellschaft und in der Politik.


    Umso mehr ist es nicht hinnehmbar, dass auf heutigem deutschen Boden das Existenzrecht Israels angezweifelt wird, Juden wieder zu Opfern werden und von selbsternannten Gotteskriegern und selbstgerechten Judenhassern erneut zur Beute degradiert werden. Zumindest ich wurde in meiner Kindheit an einen liebenden, gerechten Gott immer wieder erinnert, gleichwohl auch Leid auf dieser Welt zugelassen wird. Das soll aber hier nicht das Thema sein.

    Vielmehr ist es unsere Pflicht als gesetzgebendes Organ hier enge, ja ordnende Grenzen zu setzen. Wir sind nicht nur dem Staate Israel, auch den hier lebenden Juden verpflichtet. Ja wir sind allen verpflichtet, die von Vertreibung, Terror und Hass betroffen sind. Zeitgleich ist es unsere Pflicht, denjenigen die diesen Hass und diesen Terror nach Deutschland bringen, entschieden entgegen zu treten.

    Das, meine Damen und Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen, gehört ebenfalls zu "Nie Wieder". Gedenken alleine reicht nicht, es muss gehandelt werden. Wir als oberste Volksvertreter müssen es als unsere Pflicht ansehen, dass wir Bestrebungen entgegen treten, die den Frieden in unserem Land gefährden, ja diesem zuwider gehen.

    Auch das ist "Nie wieder" denn so wie wir nie wieder eine Nationalsozialistische Herrschaft wollen, so will niemand in diesem Land eine Herrschaft einer, egal welcher, Ideologie.

    Das ist Gedenken, das bedeutet es aus der Vergangenheit zu lernen. Gehen wir hier mit guten Beispiel voran.

    zur sofortigen Veröffentlichung

    Montag, 22.01.2024


    Ministerpräsident Ignaz Yzer hat heute morgen folgendes Statement abgegeben, welches wir hiermit veröffentlichen.


    Sehr geehrte Frau Präsidentin,


    nach Ausscheiden des geschätzten Kollegen von Schöneberg teile ich dem Hause mit, dass der Kollege Amadeus Seneca das vakante Landtagsmandat übernehmen wird.


    Vielen Dank für die Kenntnisnahme.


    Mit freundlichen Grüßen ,


    Prof. Yzer

    Fraktionsvorsitzender Allianz TH

    Warum eigentlich? Ich würde den Vergleich an der Stelle auch nicht ziehen aber wenn man Flüchtlinge als Parasiten oder Gesindel sieht, wie weit ist man dann eigentlich von der faschistischen Menschenfeindlichkeit entfernt? Der Faschismus hat ja auch nicht gleich mit der Auslöschung von Leben begonnen, sondern es war ein langer Weg der Radikalisierung, der sprachlichen Enthemmung, der Entmenschlichung aller Menschengruppen, die nicht ihr Weltbild gepasst haben und diese Enthemmung endete letztlich dann in dem, was wir heute über den Völkermord wissen. Wo also liegt da die Grenze und wer garantiert, das es bei sprachlichen Entgleisungen bleibt. Aus Worten werden irgendwann immer Taten.

    Das ist natürlich eine sehr gute Frage; der Übergang ist nunmal fließend. Die Allianz kann sich natürlich weiter radikalisieren und kann so zu einer faschistischen Partei werden. Das ist aber ein sehr großes "kann", denn schlussendlich können wir die Entwicklung nicht vorhersehen. Zum aktuellen Zeitpunkt ist die Allianz rechts(radikal), was man an angesprochenen Aussagen sieht. Diese Ansichten sind aber meiner Meinung nach noch nicht extremistisch, gewaltbereit oder antidemokratisch genug dazu, um die Allianz als rechtsextrem, faschistisch oder sogar als nationalsozialistisch zu bezeichnen.

    Ich möchte an dieser Stelle darauf hinweisen, das weit nicht alle Mitlieder in einer radikale Rechte Ecke zu verorten sind. Wir haben durchaus auch Mitglieder die in eine weit weniger radikale Einstellung haben. Von ein paar wenigen auf alle zu schließen, ist schlicht Gleichschaltung.

    Darüber hinaus den Begriff "Rechts" grundsätzlich als Böse oder Bekämpfenswert zu kennzeichnen und zu proklamieren, ist alles anders als angebracht.