PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

  • // Wenn über drei Tage eine Abstimmung simuliert wird, die real darin besteht, als Landesvertreter einen Arm zu heben, sehe ich kein Problem darin, den Arm - um im Bild zu bleiben - während dieser drei Tage wieder herunterzunehmen

    // Du verstehst es nicht. Es mir geht mir einfach darum, dass man einmal abgestimmt hat & die Stimme mit dem löschen des Beitrages nicht verschwinden lassen kann. In dem Fall hat Thüringen FÜR Pahlke als BRP gestimmt, die Stimme aber mit dem Beitrag gelöscht. Jetzt müsste es eigentlich so aus simuliert werden, dass Thüringen bereits gewählt hat, unzwar FÜR den Kandidaten.

    // Die Verständnisschwierigkeiten sind bei Dir zu verorten. Natürlich kann man seine Stimme widerrufen, solange die Abstimmung noch nicht beendet ist. Wie man das technisch darstellt - ob durch erneuten Beitrag oder Löschen des ersten Beitrags-, ist im Ergebnis unerheblich.

    Das ist nirgendswo so verankert. Diese Regelung gibt es damit nicht! Was ist daran so schwer zu verstehen?

    SO: Mal ganz Piano. Man muss ja nicht wegen allem nen Fass aufmachen. Vielleicht ist da einfach ein Fehler passiert oder sowas. Die Wahl ist ja noch nicht zu Ende. Vielleicht kommt da ja noch was von Thüringen, und dann klärt sich das.

    // Es ist aber bekannterweise nicht das erste mal. Darin liegt der Punkt.

  • // Wann soll das denn schon mal vorgekommen sein?

    24. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland

    Bundeskanzler a.D.

  • // Das hat doch Lefevre eben gesagt. Bei einer Abstimmung hatte Thüringen schon einmal dafür, den Beitrag gelöscht & dann doch dagegen gestimmt.

  • Wann soll das bitte passiert sein? Mir ist nur ein Fall bekannt, in dem zwei Vertreter des Freistaats unterschiedliche Voten abgegeben hatten.

    24. Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland

    Bundeskanzler a.D.

  • SO: Lefevres Beschreibung ist da aber wenig präzise. Das kann jetzt halt zu irgendeinem Zeitpunkt in den letzten 3 Jahren passiert sein. Also jetzt keine Quote, wo man jetzt irgendwie ernsthaft regulieren müsste. Also einfach mal ruhig bleiben, und abwarten.

  • // Es ist aber bekannterweise nicht das erste mal. Darin liegt der Punkt.

    // Mir wäre es nicht bekannt, dass das schon mal vorgekommen ist. Muss dann vor meiner Zeit gewesen sein. Wäre allerdings auch gar nicht schlimm, falls es passiert ist. In vDeutschland ist es jedenfalls in aller Regelmäßigkeit vorgekommen, dass die Länder ihr Abstimmungsverhalten durch Beitragslöschungen oder Editierungen verändert haben. Es hat sich meines Wissens nach auch nie jemand darüber beschwert. Und es ist ja auch absolut nicht unrealistisch, dass der Arm bei einer Abstimmung durch Handaufheben wieder gesenkt oder gehoben wird, bevor die Ergebnisfeststellung vorgenommen wird.

  • // Wird das jetzt ein Trend? Die Stimmabgabe von Thüringen zur BRP-Wahl war klar FÜR den Kandidaten. Und jetzt löscht man das einfach? Was soll denn das?
    Im richtigen Bundesrat kann man doch auch nicht einfach die Stimmen wieder rückgängig machen. Ich finds wirklich frech!


    Aus rein rechtlicher Perspektive ist das tatsächlich interessant. Über die Wirkung gelöschter Beiträge wurde hier auch noch nie gestritten…

    Vizepräsident des Obersten Gerichts

  • // Wird das jetzt ein Trend? Die Stimmabgabe von Thüringen zur BRP-Wahl war klar FÜR den Kandidaten. Und jetzt löscht man das einfach? Was soll denn das?
    Im richtigen Bundesrat kann man doch auch nicht einfach die Stimmen wieder rückgängig machen. Ich finds wirklich frech!


    Aus rein rechtlicher Perspektive ist das tatsächlich interessant. Über die Wirkung gelöschter Beiträge wurde hier auch noch nie gestritten…

    Führe mich nicht in Versuchung. :ugly

  • // Wird das jetzt ein Trend? Die Stimmabgabe von Thüringen zur BRP-Wahl war klar FÜR den Kandidaten. Und jetzt löscht man das einfach? Was soll denn das?
    Im richtigen Bundesrat kann man doch auch nicht einfach die Stimmen wieder rückgängig machen. Ich finds wirklich frech!


    Aus rein rechtlicher Perspektive ist das tatsächlich interessant. Über die Wirkung gelöschter Beiträge wurde hier auch noch nie gestritten…

    Führe mich nicht in Versuchung. :ugly

    Ein bisschen Arbeit schadet nie. :popcorn:

    Vizepräsident des Obersten Gerichts

  • Zitat

    L. Kratzer


    Ist die Frage erlaubt, inwiefern man das mit den Kommunen abgesprochen hat? Immerhin sind ja viele Kommunen auch zumindest indirekt die Eigentümer der Freibäder.


    Nun wenn interessiert es, jeder Landrat, jeder Bürgermeister, jeder Ortvorsteher, steht unter dem Ministerpräsidenten.

    Desweitren werden jene froh sein, von einer Last befreit zu werden.

    Sie zahlen nämlich keinen Cent dafür.

    Wie heißt es immer so lapidar "Landesrecht bricht Kommunalrecht"

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

    7398-verdienstkreuz-ii-jpg0930e48da0.jpg

  • Das gilt für die Gesetzgebung.

    Sie können nicht einfach die Rechte der Kommunen aushebeln.

  • "Landesrecht bricht Kommunalrecht"!!!

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

    7398-verdienstkreuz-ii-jpg0930e48da0.jpg

  • Kommentar nicht gelesen?

    Das was Sie sagen gilt für die Gesetzgebung, ebenso bricht Bundesrecht landesrecht, dies bedeutet jedoch nicht das der Bund einfach so in die Innenpolitik der Länder eingreifen kann, gleiches gilt für die Beziehung zwischen Land und Kommune

  • Ja. Jedoch Recht = Legislative.


    „Sondereinheit Heimatschutzt“ und Ministerpräsident = Exekutive.

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  • Gott, die Allianz kann auch nur inkompetente Reichsgrafen in Ämter wählen. Anstatt zu erkennen, dass man einen Antidemokraten zum Ministerpräsidenten Bayerns gewählt hat, radikalisiert man sich einfach immer weiter. Schreck lass nach.

  • radikalisiert man sich einfach immer weiter

    Woran machen Sie dies fest?

    Und Wildungen wurde sicher nicht nur mit den Stimmen der Allianz gewählt. Warum kritisieren Sie denn nicht auch die CDSU? Ach ja, stimmt, da würden Sie sonst den Koalitionspartner vergraulen. Lächerlich, prinzipienlos und machtgierig: Dr. Juliane Linke.

    Ich identifiziere mich als Milliardär, Pronomen gimme/money