WAHL | Bundeskanzler

WAHL DES BUNDESKANZLERS

Werte Kolleginnen und Kollegen,

der Herr Bundespräsident hat mir mitgeteilt:

Zitat von Hajime Nagumo

Sehr geehrter Herr Bundestagspräsident,

gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland schlage ich den Mitgliedern des Deutschen Bundestages vor, Herrn Alex Regenborn zum Bundeskanzler zu wählen.

Dieser Vorschlag erfolgt auf Grundlage der heute veröffentlichten Pressemitteilung der Sozialdemokratischen Partei (SDP) zur Bildung einer Minderheitsregierung unter Duldung der Grünen und der vPiratenpartei.

Berlin, 05.09.2021

Hajime Nagumo

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Zur Wahl sind die Stimmen der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, das heißt mindestens acht Stimmen, erforderlich. Nach unserer Geschäftsordnung wird der Bundeskanzler geheim gewählt. Die Wahl wird 72 Stunden andauern.

Der Wahlgang ist hiermit eröffnet, ich bitte um die Abgabe Ihrer Stimme.

Werte Kolleginnen und Kollegen,

wir kommen nun zur vorzeitigen Ergebnisfeststellung, da alle Mitglieder des Bundestags an der Wahl teilgenommen haben. Es wurden 15 Stimmen abgegeben. Mit Ja gestimmt haben acht Abgeordnete, mit Nein sieben. Niemand hat sich enthalten. Damit hat Herr Alex Regenborn die erforderliche Mehrheit von mindestens acht Ja-Stimmen erreicht und ist gemäß Artikel 63 Absatz 2 des Grundgesetzes zum Bundeskanzler gewählt worden.

Herr Abgeordneter Alex Regenborn, ich frage Sie deshalb: Nehmen Sie die Wahl an?

Herr Bundeskanzler,

ich gratuliere Ihnen im Namen des ganzen Hauses zu Ihrer Wahl. Ich wünsche Ihnen von Herzen Kraft und Erfolg bei der Bewältigung Ihrer großen Aufgabe. Ich werde das Ergebnis der Wahl unverzüglich dem Herrn Bundespräsidenten mitteilen, damit wir voraussichtlich nach ihrer Ernennung gemäß Artikel 63 Absatz 2 des Grundgesetzes zur Eidesleistung fortschreiten können.

Bis dahin ist die Sitzung unterbrochen.

Herr Bundeskanzler,

werte Kolleginnen und Kollegen,

die unterbrochene Sitzung ist hiermit wieder eröffnet. Meiner Kenntnis nach hat der Bundespräsident den Herrn Abgeordneten Alex Regenborn gemäß Artikel 63 Absatz 2 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland zum Bundeskanzler ernannt. Nach Artikel 64 Absatz 2 des Grundgesetzes leistet der Bundeskanzler bei der Amtsübernahme vor dem Deutschen Bundestag den in Artikel 56 des Grundgesetzes vorgesehenen Eid.

Ich bitte den Herrn Bundeskanzler zur Eidesleistung zu mir zu kommen und bitte ihn den vorgesehenen Eid zu sprechen:

"Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

Der Eid kann selbstverständlich auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Herr Bundeskanzler,

Ich darf Sie bitten, wieder Platz zu nehmen.

werte Kolleginnen und Kollegen,

Ich stelle somit fest, dass der Herr Bundeskanzler den vorgeschriebenen Eid vor dem Deutschen Bundestag geleistet hat. Herr Bundeskanzler, ich darf Ihnen noch einmal alle guten Wünsche auf Ihren schweren Weg mitgeben.