Beiträge von Jan Rütt

  • Thüringen

    Den Stimme ich zu.

    Ich würde vorschlagen, dass man den Bundestag, dann rein proportional zu wählen, während man den Bundesrat über eine Mehrheitswahlrecht bzw. Ranked-Choice-Verfahren wählt was zwar vielleicht nicht ganz so nah an der Realität ist, aber ein guter Weg die Mehrkammerdynamik zu simulieren.

  • Thüringen

    Zitat von Friedrich Augstein

    So ganz erschließt sich mir nicht, warum ausgerechnet Thüringen geschlossen werden soll. Mag es auch die geringste Mitgliederzahl haben, so war Thüringen neben Bayern in jüngerer Zeit doch eines der aktivsten Bundesländer. Eine hohe Spielerzahl ist offenbar nicht zwingend ein Garant für eine hohe Aktivität. Will man ein Bundesland schließen, sollten Hamburg und vielleicht auch NRW ebenso zur Debatte stehen.

    Da gibt es aber Pluralismus in Form von mehreren Parteien und entsprechend der Notwendigkeit, miteinander zu interagieren und sei es auch nur der Regierungsbildung.

    In Thüringen ist, wenn man von Emilia absieht, ein Einparteienstaat wo die meisten der Gesetze eher der Volkskammerlogik folgen bzw. der Totgeburt, welcher vor zwei Jahren die Neuauflage von Election Day war und dadurch gescheitert ist.

    Daher sollten wir hier im allgemein eher nach qualitativen Kriterien entscheiden und nicht nach rein quantitativen, wo 4 bis 6 zwar recht viel zu sein scheinen mögen, aber die dahinter stehende Realität eher ärmlich ist, um es mal so auszudrücken.

  • Börsenclub

    Sieht gut aus für den Ruhestand :ugly

  • [KLEINE ANFRAGE] VIII/017 - Anfrage betreffend der durch die Vereinigten Staaten von Amerika angekündigten Sanktionen gegenüber der Bundesrepublik Deutschland und der Gaspipeline Nord Stream 2

    Zitat

    Wann ist dieser Austausch mit der russischen Regierung erfolgt, welche Vertreter beider Regierungen waren involviert, gab es abseits Nord Stream 2 weitere Gesprächsinhalte, falls ja, welche und wieso hat die Bundesregierung die Öffentlichkeit hierüber bisher nicht unterrichtet?

    Dieser Austausch geschah im Rahmen der Vorbereitung der am 2. Oktober stattgefundenen Gesprächen zwischen Bundeskanzler Alex Regenborn und Vladimir Putin und war auch Thema dieser.

    Bei der anschließenden Pressekonferenz wurde die Öffentlichkeit unter anderem auch über die Ergebnisse informiert.


    Zitat

    Die Bundesregierung würde dann alleine und eigenständig Sanktionen gegen Russland verhängen und nicht im Rahmen internationaler Kooperationen gemeinsam mit Verbündeten?

    Nein, da haben sie die Antwort falsch verstanden.

    Wenn Russland Nord Stream 2 als geopolitische Waffe missbrauchen würde, dann wird die Bundesrepublik Deutschland Sanktionen verhängen.

    Dabei werden wir selbstverständlich auch die anderen Staaten der Europäischen Union und unsere Verbündete auf der ganzen Welt darum bitten, sich an diesen beteiligen, allerdings wird deren Teilnahme keine zwingende Voraussetzung für die Verhängung dieser sein.


    Zitat

    Könnten Sie den Zeitpunkt konkretisieren? Welche Bundesregierung hat das beschlossen und welcher Bundespräsident hat die Ernennung vorgenommen? Die aktuelle Bundesregierung

    Frau Haber ist seit dem 21.9 Botschafterin der Bundesrepublik Deutschland in den Vereinigten Staaten.

    Die Ernennung erfolgte durch den damaligen Bundespräsidenten Hajime Nagumo.

    Wie bei Botschaftern sonst Praxis erfolgte diese im sogenannten Tagesverkehr und nicht gesondert.

    Zitat

    Die Bundesregierung wird wegen bislang nicht verhängter Sanktionen wirklich - als letzte Option - ein militärisches Vorgehen gegen die Vereinigten Staaten von Amerika in Betracht ziehen?

    Nein.

    Zwar mag die Wortwahl etwas missverständlich sein, aber wie man am Kontext erkennen kann, ist damit keine Form der militärischen Auseinandersetzung gemeint, sondern vielmehr die Art und Struktur der militärischen Zusammenarbeit zwischen der Bundesrepublik und den Vereinigten Staaten gemeint.


    Zitat

    Wieso plant die Bundesregierung diese Schritte - insbesondere in Anbetracht dessen, dass bisher keine Sanktionen in Kraft getreten sind - und weshalb sollen diese Maßnahmen dann erst mit Wirkung zum 01. November erfolgen, wenn die aktuelle Regierung bereits nur noch geschäftsführend im Amt sein wird?

    Wir wollen mit dieser Vorgehensweise ausdrücken, dass wir nicht nur die angekündigten Sanktionen an sich missbilligen, sondern vor allem die Art und Weise, wie die Vereinigten Staaten im Vorfeld der Ankündigung vorgegangen ist.

    So ist die Bundesregierung davon irritiert, dass die aktuelle Regierung der Vereinigten Staaten im Vorfeld der Ankündigung mit der Bundesregierung nicht über Nord Stream 2 gesprochen hat.

    Der Zeitpunkt des 1. November wurde deshalb gewählt, um der amerikanischen Regierung eine Gelegenheit zu geben, mit der Bundesregierung über die Bereinigung dieser Angelegenheit zu verhandeln.

    Im Fall einer Bereinigung werden diese Maßnahmen selbstverständlich nicht in Kraft treten.

  • [SDP] Pressekonferenz zur Ergebnisse Parteiinterner Wahlen

    erscheint vor der Presse und tritt ans Pult


    Verehrte Anwesende,

    Wir die Sozialdemokratische Partei geben mit dieser Pressekonferenz die Besetzung des achten Bundesvorstands nach Abschluss entsprechender Wahlen in der vorherigen Woche bekannt. Zuerst geht es über den Bundesvorstand. Dieser besteht weiterhin aus fünf Personen welcher sich aus einen Vorsitzenden, zwei Stellvertretern, einen Generalsekretär und eines Bundesgeschäftsführers welcher vom Generalsekretär ernannt wurde zusammensetzt.

    • Zum Parteivorsitzenden wurde ohne Gegenkandidaten mit 90% der abgebenden Stimmen Alex Regenborn wiedergewählt.
    • Zu den stellvertretenden Parteivorsitzenden wurden der thüringische Landtagspräsident Mijat Russ sowie die nocht amtierende thüringische Ministerpräsidentin Ricarda Fährmann mit jeweils 58% aller abstimmenden Parteimitglieder gewählt. Es gab keine Gegenkandidaten.
    • Zum Generalsekretär wurde mit 89% der Stimmen Bundesminister und Vizekanzler Jan Rütt gewählt.
      Es gab keine Gegenkandidaten      .
    • Nach dem Abschluss der Wahlen ernannte der Generalsekretär Jan Rütt, den Bundesminister Lando Miller zum Bundesgeschäftsführer.


    Darüber hinaus wurde auch über den Kanzlerkandidaten abgestimmt.

    Es gab nur einen Kandidaten, und dieser wurde mit 79% der abgegebenen Stimmen zu unserem Kanzlerkandidaten für die nächste Bundestagswahl nominiert.

    Von wem ich spreche?

    Selbstverständlich von Alex Regenborn unseren aktuellen und hoffentlich auch zukünftigen Bundeskanzler.