VEREIDIGUNG | Vereidigung des Bundespräsidenten am 1. Juli 2021

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    VEREIDIGUNG DES BUNDESPRÄSIDENTEN


    Meine Damen und Herren,

    Werte Kolleginnen und Kollegen,


    Ich eröffne hiermit die gemeinsame Sitzung des Bundestages und des Bundesrates nach Art. 56 des Grundgesetzes zur Vereidung des Bundespräsidenten. Ich begrüße sie alle herzlich, insbesondere den Herrn Bundespräsidenten Hajime Nagumo, seinen Vorgänger im Amt Herrn Bundespräsidenten Charly Roth, Herrn Bundeskanzler Dr. Thomas Merz, das Bundeskabinett, die Frau Bundesratspräsidentin Ricarda Fährmann sowie den Präsidenten des Obersten Gerichts, Herrn Dr. Helmut Müller.


    Meine Damen und Herren,


    die gemeinsame Sitzung zur Vereidigung des Bundespräsidenten ist eine gute Gelegenheit sowohl dem scheidenden Bundespräsidenten für die geleisteste Arbeit als unser aller Staatsoberhaupt zu danken, als auch dem neuen Amtsinhaber alles Gute und viel Erfolg für die kommende Amtszeit zu wünschen. Deswegen darf ich Ihnen, Herrn Charly Roth, im Namen des gesamten Hauses für die nachwirkenden Initiativen und Impulse Ihrer Amtszeit danken. Die fünfte Bundesversammlung hat Ihnen mit einer überwältigenden Mehrheit das Vertrauen ausgesprochen und wie der ehemalige Bundestagspräsident Jan Friedländer zur Ihrer Vereidigung treffend feststellen konnte, ging damit der eindeutige Wunsch nach Stabilität, nach Verfassungstreue und nach Verlässlichkeit einher. Heute kann man sagen, dass Sie dem Amt des Bundespräsidenten wieder den Wert zugesprochen haben, den es verdient hat. Und auch während der noch immer andauernden Corona-Krise haben Sie insbesondere durch ihre Dialogreihe "Dialog(isch) - Was bewegt Deutschland?" den engen Austausch mit unseren Mitbürgerinnen und unseren Mitbürgerin gesucht - trotz widriger Umstände in Zeiten einer Pandemie. Dafür all unser Respekt und unser Dank für Ihren herausragenden Dienst an der Bundesrepublik Deutschland.


    Lieber Herr Bundespräsident Hajime Nagumo,


    nun hat Sie die sechste Bundesversammlung zum fünften Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Somit müssen Sie an die Amtszeit des scheidenden Bundespräsidenten anknüpfen und das Geleistete bewahren, aber auch neuen Schwung und neue Tatkraft mitbringen. Gleichwohl befinden wir uns immer noch in einer außerordentlichen Situation, in der ein Staatsoberhaupt, welches einheitsfördernd und ermutigend auftritt und für die Werte dieser Bundesrepublik einsteht, elementar für die Überwindung dieser Krise ist. Ich wünsche Ihnen deshalb für Ihr neues Amt alles erdenklich Gute, viel Kraft und allzeit eine geschickte Hand. Lassen Sie uns gemeinsam für Einigkeit und Recht und Freiheit streiten.


    Das Wort hat nun, wenn gewünscht, die Frau Bundesratspräsidentin Ricarda Fährmann

    applaudiert der Rede des Bundestagspräsidenten Florentin Plötz, tritt ans Rednerpult und nimmt Ihren Mund-Nase-Schutz ab.


    Sehr geehrte Damen, Herren und Diverse,
    liebe Kolleg:innen,


    vielen Dank das ich heute bei diesem äußerst bedeutsamen Ereignis, der Vereidigung des neuen Bundespräsidenten, sprechen darf. Das Amt des Bundespräsidenten ist das höchste Amt dieses Staates, und daher kommt ihm, und dieser Zeremonie, eine große Bedeutung zu.


    Mit dem heutigen Tage ist die Amtszeit des bisherigen Bundespräsidenten Charly Roth zu Ende gegangen. Es war eine Amtszeit, die davon geprägt war, nach einer großen Verfassungs- und Regierungskrise in dieser äußerst schwierigen Corona-Pandemie das Vertrauen in das höchste Staatsamt wiederherzustellen. Die letzte Bundesversammlung und die überwältigende Mehrheit für Charly Roth haben gezeigt, dass es einen großen Wunsch nach Stabilität gegeben hat. Heute, knapp vier Monate später, kann man sagen: Charly Roth ist den Erwartungen, die man an ihn gestellt hat, mehr als gerecht geworden und hat es geschafft, dem Amt des Bundespräsidenten wieder Vertrauen zurückzugeben. Aber nicht nur das: Mit seinen Dialogen war Bundespräsident Roth ein nahbarer Präsident in einer Zeit, in der wir Distanz wahren mussten, und hat dieses Land in dieser schweren Corona-Pandemie zusammengehalten. Dafür bin ich ihm sehr dankbar, und so wird er uns allen in Erinnerung bleiben.


    trinkt einen Schluck Wasser.


    Mit dem heutigen Tag wird mit dem neuen Bundespräsidenten Hajime Nagumo nun ein neues Kapitel aufgeschlagen. Und dieses neue Kapitel ist von gleich mehreren Faktoren geprägt: Zum einen stammt erstmals ein Bundespräsident von den vPiraten, und erstmals seit der Neustrukturierung der Parteienlandschaft stammt ein Bundespräsident nicht von eine der beiden größeren Parteien, SDP oder Forum. Ich finde, dass diese Tatsache deutlich macht, dass es beim Bundespräsidentenamt eben nicht um das Parteibuch, sondern um die Befähigung der Person für das Amt geht. Zum anderen ist erstmals ein Mann Bundespräsident geworden, der erst seit wenigen Jahren in diesem Land lebt. Und das ist etwas, was ich an dieser Stelle betonen möchte, weil es zeigt, wie wunderbar unser Land ist: Hier bekommen alle Menschen eine Chance, unabhängig von der Herkunft, und können, wie Hajime Nagumo zeigt, alles erreichen und auch Bundespräsident werden. Und das ist eine wichtige Botschaft in Zeiten, in denen immer mehr Hass verbreitet wird, auch gegen Menschen anderer Herkunft.


    macht eine kurze Pause.


    Herr Bundespräsident Nagumo,


    ich möchte Ihnen, bevor ich zum Schluss komme, alles gute für die Amtsführung wünschen. Ich bin überzeugt davon, dass Sie das Amt mit der nötigen Überparteilichkeit und Präsidialität führen können und werden, und ich bin gleichzeitig gespannt, welche eigene, persönliche Note Sie in das Amt einfließen lassen werden. Ich blicke hoffnungsvoll auf Ihre Amtszeit und wünsche Ihnen alles Gute.


    Vielen Dank!


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    Meine Damen und Herren,


    am 22. Juni hat die Bundesversammlung Herrn Hajime Nagumo zum Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Herr Hajime Nagumo hat vor der Bundesversammlung die Wahl angenommen und das Amt des Bundespräsidenten am heutigen Tag angetreten. Nach Artikel 56 des Grundgesetzes leistet der Bundespräsident bei seinem Amtsantritt vor den versammelten Mitgliedern des Bundestages und des Bundesrates den vorgeschriebenen Eid. Ich bitte Sie, Herr Bundespräsident, zu mir zu kommen, um den Eid zu leisten. Dazu bitten möchte ich auch die Frau Präsidentin des Bundesrates.


    Herr Bundespräsident, ich halte in meinen Händen die Urschrift des Grundgesetzes und darf Sie bitten, den in der Verfassung vorgesehenen Eid zu leisten:


    "Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

    Auf die religiöse Beteuerung kann verzichtet werden.

    tritt vor

    Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

    Hajime Nagumo

    Mitglied der Hamburger Bürgerschaft

    Präsident der Hamburger Bürgerschaft

    Vorsitzender der vPiratenpartei

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    Vielen Dank, Herr Bundespräsident.


    Meine Damen und Herren, werte Kolleginnen und Kollegen, es gehört zur guten Tradition, am Ende der Vereidigung wird im Sinne unserer gemeinsamen Werte und Überzeugungen für unser Land und die Demokratie, die Nationalhymne gesungen. Ich bitte Sie sich zu erheben.

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    steht auf und singt mit

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