Beiträge von Richard Solms

    Wir sollten zunächst herausfinden, was wir erreichen wollen (und warum) und daraus dann Maßnahmen ableiten.


    Wir mischen durch einen Neustart keine Karten neu - die Mitspielerverhältnisse bleiben wie sind. Wir senken allerdings die Eintrittsbarriere, sodass menschen mit weniger zeit wieder mehr mitarbeiten können und neue Spieler leichter ins spiel finden. (Was ich gut finde)

    Du hast einige Probleme wirklich gut und treffend beschrieben, allein dass wir hier soweit gekommen sind, dass es Rechtsberatungen braucht ...


    Um (aktive) Mitspieler zu generieren, sollten wir für uns herausfinden, wen das Angebot ansprechen soll, wo diese potentiell interessierten Menschen zu finden sind und welchen Mehrwert wir für diese bieten oder in Zukunft bieten wollen.


    Deswegen mal die Frage an jene, welche schon hier sind: Warum seid ihr hier, welchen Mehrwert bietet die Plattform? Und wie habt ihr hier hergefunden?


    Zu mir:

    Ich bin auf dieser Plattform vorrangig, aus nostaligischen Gründen: weil ich aus damals noch vDeutschland hier her gefunden habe. Ich habe mich bei meiner Erstanmeldung (2008) für Politik interessiert und suchte eine Möglichkeit des Austausches. Geblieben bin ich damals aus zwei Gründen:

    1. Hatte ich eine interessante Community gefunden, bei welcher ich gern bleiben wollte.

    2. Ich hatte durch den Simulationsaspekt Möglichkeit meine politischen Konzepte und ideen barrierefrei "in einem geschütztem" Rahmen zu diskutieren, viel tiefer als das auch nur bei meiner damaligen politischen Jugendorganisation möglich gewesen wäre - denn die Simulation kann der Diskussion viel mehr tiefe verleihen als das theoretisieren über irgendwelche Konzepte.

    Grundsicherung: Wenn das Pferd tot ist, steig` ab!

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    Erfurt, 07.11.2021



    Der stellvertretende Vorsitzende des liberalen Forums, Richard Solms, hat sich heute in Berlin mi Vertretern des freien Zusammenschlusses von student*innenschaften getroffen um über über die aktuelle von Student:innen im Bezug auf ihre Studienfinanzierung zu sprechen. Die Vertreter:innen des FZS äußerten sich in dieser Hinsicht äußert kritisch:

    „Um chancengerechte Bildungsteilhabe in Deutschland zu ermöglichen, muss das BAföG grundlegend verändert werden. Primär gilt es, das BAföG wieder zu einem Vollzuschuss zu wandeln, die Elternfreibeträge sofort an mittlere Mittelschichtseinkommen anzupassen und das Modell mittelfristig familienunabhängig umzugestalten. “ meint Jonathan Dreusch (fzs Vorstand).

    Die Studierendenvertreter wiesen in diesem Zusammenhang auch darauf hin, dass seit Mai gerichtlich festgestellt ist, dass die BAföG-Sätze in ihrer Höhe an das Existenzminimum angeglichen werden müssen.


    Anschließend traf sich Solms mit Adolf Bauer, Vorstand des VdK, dem Sozialverband Deutschland. Er kritisiert die viel zu geringen Regelsätze des ALG II und mahnt eine deutliche Erhöhung an:

    „Die Bemessung der Regelsätze muss sich am tatsächlichen Bedarf orientieren. Auf willkürliche, sachlich nicht begründbare Abschläge und normative Streichungen muss verzichtet werden“. Der VdK fordert bereits seit langen eine "Neuordnung der Arbeitsmarktpolitik" und mahnt an, dass arbeitslose Menschen nicht länger als "Menschen mit Defiziten" betrachtet werden dürfen.





    Solms dazu: "Es existiert faktisch keine digitale Infrastruktur, dafür aber ein verwirrendes Geflecht aus Behörden und Zuständigkeiten, ehe ein korrekter Antrag eingereicht werden kann. Eine Bearbeitung der Anträge kann sich über Wochen hinziehen - Wochen die für die Betroffenen im Zweifel entscheidend sein können. Wir fordern daher eine grundlegende Neustrukturierung der grundsichernden Sozialleistungen: Es muss das Ziel sein, allen Anspruchsgruppen möglichst unkompliziert und schnell zu helfen."


    Die Liberalen stehen für eine grundlegende Umgestaltung der sozialen Grundsicherungssysteme. Die bestehenden Systeme sollen zugunsten einer negativen Einkommenssteuer abgeschafft werden. Eine negative Einkommenssteuer wird unterhalb einer definierten Einkommensgrenze anteilig ausgezahlt und oberhalb der Grenze anteilig eingezahlt. Zahlreiche Studien belegen messbar positive Effekte auf auf Glücklichkeit, Produktivität und Kreativität der Betroffenen, sobald die Sorge um das Einkommen abnimmt. Aus diesem Grund ist eine Mitwirkungspflicht zum Erhalt der negativen Einkommenssteuer ist nicht mehr vorgesehen.

    Interessant, dass offensichtlich ein MItglied der Allianz, die dazu noch eine hohe Position haben dürfte, derartige, vertrauliche Informationen mit dem Propagandakanal des FFD teilt. Ist das schon parteischädigendes Verhalten, die Allianz steht ja eigentlich gegen jegliche Zusammenarbeit mit dem FFD?

    Vielleicht will die Allianz auch einfach nur die Rechtsstaatlichkeit in diesem Land schützen. Das FFD verstößt nämlich nicht gegen die FDGO und der Meinung sind wahrscheinlich auch viele in der Allianz. Es ist die Aufgabe von Demokraten unsere Demokratie zu sichern und das auch vor Inseratenkorruption und ähnlichen Mitteln. Herr Hammerschmidt hat nun sein Gesicht offenbart und gezeigt, dass er ein unanständiger, schäbiger Gauner ist. Er setzt auf ein Ausschalten der Demokratie und auf unrechtmäßige Parteiverbotsverfahren. Ein wahrer Scharlatan!

    Wo FORUM draufsteht, ist auch FORUM drin, Diogenes hat ausgeführt, was gemeinsam besprochen war. Das hätte ich genauso als sein Stellvertreter abschicken können.





    Was bringt es denn die Beiträge von Herrn Wildungen zu blockieren? Die Beiträge verschwinden damit nicht, Sie sind nur nicht sichtbar. Das hat doch nur den Effekt, dass den Aussagen des Herrn Wildungen nicht mehr widersprochen wird und damit seine fragwürdigen Aussagen kommentarlos hingenommen und toleriert werden. Sieht so eine wehrhafte Demokratie aus?

    Es geht hier vorrangig um die Community. Aber auch in einer Demokratie gibt es Aussagen über welche im positiven wie im negativen nicht mehr diskutiert wird - oder wann hast du zum letzten mal mit Reichsbürgern diskutiert? Ich für meinen Teil mache einfach nur einen großen Bogen um die.