VEREIDIGUNG | Vereidigung des Kabinetts Merz

VEREIDIGUNG DES KABINETTS MERZ

Werte Kolleginnen und Kollegen,

meiner Kenntnis nach, hat der Bundespräsident noch heute auf Vorschlag des Herrn Bundeskanzlers gemäß Artikel 64 Absatz 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland folgende Bundesminister ernannt:

• Herrn Dr. Marco Haas zum Bundesminister für Finanzen,
• Herrn Elias Jakob Lewerentz zum Bundesminister für Inneres und Justiz,
• Frau Theresa Wiedmann zur Bundesministerin des Auswärtigen, für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung,
• Herrn Sebastian Fürst zum Bundesminister für Arbeit und Soziales,
  
• Herrn Christopher Heusinger zum Bundesminister für Verteidigung,
• Herrn Magnus Gruensen zum Bundesminister für Klima, Umwelt, Energie und Landwirtschaft,
• Herrn Wilhelm von Eichendorff zum Bundesminister für Gesundheit sowie
  
• Herrn Dennis Willenburg zum Bundesminister für Bildung und Forschung

Nach Artikel 64 Absatz 2 des Grundgesetzes leisten die Bundesministerinnen und Bundesminister bei der Amtsübernahme vor dem Deutschen Bundestag den in Artikel 56 des Grundgesetzes vorgesehenen Eid. Die Eidesformel lautet:

"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Plichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

Deswegen bitte ich nun die genannten Bundesminister zur Eidesleistung. Diese erfolgt mit den Worten "Ich schwöre es, so wahr mir Gott helfe" oder "Ich schwöre es".

Zitat von Theresa Wiedmann

Erhebt sich von ihrem Platz auf der Regierungsbank neben BM Heusinger und tritt vor den Bundestagspräsidenten mit ausreichend Abstand. Dort angekommen, macht sie eine Schwurhand und spricht:

"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Plichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.“

lacht

So geht's natürlich auch!

Zitat von Theresa Wiedmann

Herr Bundestagspräsident, sie kennen mich doch. Wenn dann ausführlich!

schmunzelt und tippt auf seine Armbanduhr

Frau Bundesministerin, warum ausführlich wenn es auch schnell gehen kann, schließlich wollen noch einige andere hier ihren Eid ablegen und trotzdem alsbald mit der Regierungsarbeit anfangen können, nicht wahr?

Werte Kolleginnen und Kollegen,

werte Bundesministerin und werte Bundesminister,

ich stelle fest, das Frau Wiedmann, Herr von Eichendorff, Herr Dr. Maas, Herr Heusinger, Herr Willenburg, Herr Gruensen und Herr Fürst den vorgeschrieben Eid vor dem Deutschen Bundestag geleistet haben. Dies stellt aber nicht die Gänze des Bundeskabinetts dar, weswegen ich noch Herr Lewerentz und Herr Carsten Müller zur Eidesleistung "motivieren möchte", wenn ich das mal so sagen darf. Letzterer wurde natürlich erst vor ein paar Stunden zum Bundesminister für Wirtschaft, Verkehr, Infrastruktur und Innovation ernannt, dementsprechend sei diese Verzögerung selbstredend entschuldigt.

Werte Kolleginnen und Kollegen,

ich stelle fest, das alle Bundesminister den vorgeschriebenen Eid vor dem Deutschen Bundestag geleistet haben. Die Sitzung ist damit geschlossen.