[Pressekonferenz] Pressekonferenz zur Gründung der Partei "Unabhängige Partei der Solidarität"

Hier findet um 21:15 eine digitale Pressekonferenz statt. Es sprechen Claudius von Weißenfels und Jade Erich. Fragen können im Anschluss gestellt werden.

Zitat von Emilia von Lotterleben

"UPS"...?

Sie haben es erkannt. Ja, das ist kein Zufall.

Liebe Medienvertrende,

Liebe Menschen aus Deutschland und der Welt,

Wir heißen Sie herzlich willkommen zu unserer heutigen Pressekonferenz.

Bevor ich zum Hauptthema komme, lassen Sie mich kurz einige Sachen zur aktuellen Zeit sagen.

Nicht erst die Corona-Pandemie zeigt uns, wie sehr die Verhältnisse in unserer und anderen Gesellschaften sich zum Absurdem entwickelt haben. Ein kleiner finanzstarker Teil hat sich von jeglicher Lebensrealität abgesetzt und lebt in Saus und Braus während wir in Zeiten der Globalisierung immer noch Hunderte Millionen Menschen an Hunger leiden müssen. Statt die existenten Gelder für soziale, ökologische oder friedenstiftende Projekte zu Verwenden, fließen diese in schmutzige Karren oder protzige Villen. Statt eine standtfeste Demokratie zu instalieren herscht an Vielerorts mittlerweile ein totaler Kapitalismus der nicht vor Menschenrechten und politischen Institutionen halt macht. Mit dem Ziel des maximalen Profits machen sich Nestlé, Shell und Co. auf den Kreuzzug gegen unsere Natur, unsere Würde und unsere Zukunft. Doch mit diesem Wissen kann ich nicht einfach zuschauen. Ich kann nicht dasitzen und so tun, als wäre mir das alles egal. Ich will dass unsere nachfolgenden Generationen in keiner Welt aufwachsen müssen, die geprägt ist von Hunger, Ausbeutung und Desinformation. Ich habe eine Stimme und die werde ich nutzen.

Meine Kollegen, Freunde und Verwandten sowie meine Wenigkeit, haben uns in den letzten Wochen viel ausgetauscht und schlussendlich den Entschluss gefasst, etwas in der Politik bewegen zu wollen. Natürlich müsste man da in erster Linie daran denken, in welche Partei man eintreten möchte. Doch es fällt auf, dass etwas Entscheidendes in der politischen Landschaft in Deutschland fehlt: Eine mutige und frische Kraft, die über die Grenzen des scheinbar festgelegten Kapitalismus hinaus denkt. Mit Vorwärts! ist auch die letzte Partei ausgeschieden, die man in eine solche Sorte Partei hätte einsortieren können, was zu einem massiven Erfolg für die Sozialdemokraten und Grünen gesorgt hat. Und sicher werden wir am Ende auch wieder einen Koalitionsvertrag bekommen, der uns verspricht, jetzt werde alles besser. Doch wenn wir eines gelernt haben müssten, dann dass nichts so heiß gegessen wird, wie es gekocht wurde. Die Verträge waren immer schön und gut und ich spreche den Parteien nicht ihren Willen ab. Doch ist das, was Grüne und Sozialdemokraten fordern lediglich eine Übertünchung der strukturellen Probleme und ist nie etwas, was auf Dauer die Welt verändert. Mein liebstes Beispiel: Das Bedingungslose-Grundeinkommen. Es wird kommen. Irgendwann. Doch keine der Parteien traut sich das auszusprechen oder zu diskutieren. Stattdessen wird der bürokratisierte und teils auch asoziale sog. Sozialstaat weiter beschmückt und verändert. Doch mehr als Reförmchen kommen eben auch nicht. Es braucht einen grundsätzlichen Wandel und den möchten wir gemeinsam mit Ihnen schaffen. Jetzt, da alles auf eine Rot-Grüne Regierung hinaus läuft, ist es umso wichtiger, dass es auch auf der anderen Seite eine Instanz gibt, die der Regierung auf die Finger schaut und vor faulen Kompromissen und halbherzigen Gesetzen warnt.

Wir. Wer sind "Wir"? Die Unabhängige Partei der Solidarität steht für eine demokratische Verbreitung einer neuen Gesellschaftsidee ein. Wir treten für die Ziele von Freiheit, Frieden, Gerechtigkeit, Gleichstellung und Toleranz ein und engagieren uns für solidarische Projekte, die zu einer besseren Welt führen sollen. Zu einer EInschätzung unserer Positionen haben wir ein bewusst vorläufiges Grundsatzprogramm ausgearbeitet, welches wir nun gleich vorstellen möchten. Zudem werden intern eine Satzung für eine antiautoritäre Struktur innerhalb der Partei ausgearbeitet sowie ein einheitliches und erkennbares Design geschaffen. Im Falle, dass wir genug Unterstützende sammeln können, werden wir versuchen in den kommenden bundespolitischen Wahlen Einzug zu erhalten und bis dahin als eine Außerparlamentarische Opposition aggieren.

Nun möchte ich abgeben an meinen, ich darf sagen guten Freund und Kollegen, Claudius von Weißenfels , dem zweiten Initiator der Gründung.

Zitat von Dr. Theresa Klinkert

Dass das mal keine markenrechtlichen Probleme gibt...

Darauf lassen wir es ankommen.

Wir stehen nun für Fragen zu Verfügung.

Zitat von Dr. Joachim Holler

Frau Erich,

ich bin an dem EU-Punkt in Ihrem Programm hängengeblieben. Sie sprechen davon, dass der Euro zu früh gekommen sei. Steht Ihre Partei hinter dem Euro oder bevorzugt sie eine Rückkehr zu nationalen Währungen? Weiter sprechen Sie von einem Europa der Solidarität und Demokratie. Welche konkreten Vorhaben streben Sie da an?

Herr Holler,

Deswegen ist das Grundsaztprogramm noch provisorisch, selbstverständlich steht die Partei zum aktuellen Euro. Den Euro jetzt wieder abzuschaffen hätte ja wiederum wirtschaftliche Schäden und eine sinnlose Rückkehr zu Kleinstaaterei bedeutet. Nur weil es zu früh war, war es kein grundsätzlich falsches Vorhaben.

Europa muss grundlegend anders angegangen werden. Eigentlich heißt es: Abreißen und Neubauen. Ein demokratisches System ohne den Rat in der jetzigen Form, in Kombination mit Anpassung der Lebensverhältnisse und gleichen Sozialstandarts. Außerdem natürlich eine Verhinderung der Großkonzernlobby und Korruption, mit häufigeren direkten, demokratischen Mitteln.

Zitat von Christian von Wildungen

Herr von Weißenfeld,

welcher Art ist Ihr Adelstitel. Briefadel, Geburtsadel?

Wie , so Sie dann adlig sind, können Sie es mit Ihrem Stand vereinbaren, einer Linksgerichten Partei anzugehören?

Wieso eine weitere linke Partei, dieses Land hat weis Gott genug davon!

Frau Erich,

es ehrt Sie das sie das Bedingungslose Grundeinkommen im Programm haben, auch wir halten viel davon.

Der Rest ist leider linker rosaroter Schaum!

Auch an sie die Frage, weshalb eine weitere linke Partei?

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Ich bin mir zwar nicht sicher, aber falls Sie im Besitz der Kompetenz des Lesens (bzw. hörens, sind ja im simon) sind, dann finden Sie die Antwort ihrer Frage in meiner Rede.

Dass Sie Menschen nur auf ihre soziale Herkunft reduzieren, zeigt des weiteren welches Geistes Kind Sie sind.

Im übrigen sind wir als demokratische Partei nicht an einem Diskurs mit Ihnen interessiert.

Zitat von Christian von Wildungen

Tyspisch abwürgen in stalinistischer Manie, man merkt sofort, das hier Linke am Werk sind. Eines noch, Linke waren und sind noch nie Demohraten gewesen, ebensowenig wie ihre Zwillinge die Nationalsozialisten. Jeder der Sozialist im Namen trägt, ist ein Feind der Demokratie.

Tschüss.