DEBATTE|XVI/04 Berufung der Herren und Frauen Staatsminister

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

dem Präsidium ging postalisch die Berufung der Herren und Frauen Staatsminister zu.

Die Debatte dauert achtundvierzig Stunden.

Das Wort hat der Herr Ministerpräsident, Heinzel Knoller .

Fügt mit einem Lächeln weniger ernst an:

Womöglich ist die Mitteilung entstanden, als Herr Alterspräsident Goldhammer noch im Amt war. Ich weise nur prophylaktisch für die Zukunft darauf hin, dass das Amt aktuell von einer Frau besetzt wird.

Zitat von Heinzel Knoller

Sehr geehrter Herr Präsident,

hiermit berufe ich folgende Personen zu Mitgliedern der Bayerischen Staatsregierung:

Herrn Lando Miller als Staatsminister für Wirtschaft, Landwirtschaft und Technologie sowie zum Stellvertretenden Ministerpräsidenten

Herrn Wolfgang von Hohenecken als Staatsminister für Unterricht, Kultus, Digitales, Wissenschaft und Forschung

Herrn Georg Dornberg zum Staatsminister des Innern, für Sport und Integration

Herrn Gerold von Hohenelmen-Lützburg als Staatsminister der Finanzen und für Heimat

Herrn Moritz Rehm-Häberlin als Staatsminister für Arbeit und Sozialen

Herrn Christian von Wildungen als Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat

Frau Dr. Samira Yasemin Ashfahdi als Staatsministerin für Gesundheit und Pflege und als Staatsministerin der Justiz

Herrn Lukas Kratzer als Staatssekretär im Staatsministerium für Unterricht, Kultus, Digitales, Wissenschaft und Forschung

Zu Mitgliedern des Bundesrates bestimme ich Herrn Staatsminister Lando Miller, Herrn Staatsminister Wolfgang von Hohenecken, Herrn Staatsminister Moritz Rehm-Häberlin, Herrn Staatsminister Georg Dornberg und den verbleibenden Sitz werde ich wahrnehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Heinzel Knoller

Bayerischer Ministerpräsident

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Besteht hier noch Redebedarf über das Fristende (ca. 13:30) hinaus?

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

da eine Bestätigung der Berufung der Herren und Frauen Staatsminister

logischerweise eine gültige Bestimmung über die Geschäftsbereiche voraussetzt und über selbige im Änderungsantrag

noch abgestimmt wird, verlängere ich die hiesige Debattenzeit.

Zitat von Nathan Lefèvre

Frau Präsident,

wie lange wird die Debatte denn verlängert? Denn es bestünde meinerseits Redebedarf, doch halte ich es für sinnvoll, erst auf das Ergebnis des Änderungsantrages zu warten um ein aktualisiertes Bild der Lage bzgl. Zusammensetzung des Kabinetts zu erhalten.

Sehr geehrter Abgeordneter Lefèvre,

Sie haben natürlich Recht, eine genaue Zeitangabe ist - fehlerhafterweise - nicht erfolgt.

Ich verlängere die Debatte an dieser Stelle um achtundvierzig Stunden (ergo Ende am 20.04. ca. 13:30), damit nach entsprechendem Beschluss über den Änderungsantrag, der womöglich die hiesige Debatte tangiert, mindestens vierundzwanzig Stunden weitere Debattenzeit zur Verfügung steht.

Selbstverständlich ist ein Antrag auf Verlängerung der Debatte darüber hinaus möglich.

Äquivalent zur Debatte Drucksache XVI/03 wird auch hier die Debatte wieder aufgenommen.

Das Wort hat der Ministerpräsident Heinzel Knoller.

Auch hier bitte ich um eine kurze Mitteilung, sollte auf einen Redebeitrag verzichtet werden.

Vielen Dank, Herr Ministerpräsident.

Ich eröffne die Rednerliste.

Zitat von Paul Fuhrmann

Ich beantrage eine erneute Verlängerung der Debatte, nachdem sich der Beitrag des Ministerpräsidenten um einen weiteren Tag verzögert hat.

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Fuhrmann,

ich gebe Ihrem Antrag statt und verlängere die Debatte vorerst bis zum 21.04. um 13:30.

Die Debatte wird beendet.

Ich weise vorsorglich darauf hin, dass angemeldeter Redebedarf genutzt werden sollte

und Verlängerungen von Debattenzeiten kein Selbstzweck sind.