[DNN] Elefantenrunde zur 16. LTW in Bayern

Zitat von Lando Miller

Zitat von Cordula Schreiner-Odenthal

Herr Lando Miller , die Sozialdemokraten konnten 10 Prozentpunkte hinzugewinnen. Bayern war für die SDP immer ein schwieriges Pflaster, glauben Sie dieses Ergebnis ist nur die Folge des Nichtantritts von Grünen und I:L oder haben Sie so erfolgreichen Wahlkampf geführt?

Sowohl als auch. Bayern war für uns als SDP nie ein Heimspiel, es kam uns natürlich entgegen das die IL und die Grünen nicht angetreten sind. Aber wir müssten die Wählerinnen und Wähler von der IL und den Grünen auch von unseren Programm überzeugen. Und deshalb haben wir einen aktiven Wahlkampf geführt im Gegensatz zu den anderen Parteien. Schlussendlich zeigt das Wahlergebnis das wir die Wählerinnen und Wähler überzeugen konnten und haben uns der SDP Ihre Stimme gegeben.

Die Landesverband der Allianz in Bayern stand seitens der SDP öfters in der Kritik, können Sie sich vor dem Hintergrund eine Regierungsbeteiligung vorstellen, sollte man auf Sie zukommen?

Zitat von Elisabeth Abel von Minden

Zitat von Cordula Schreiner-Odenthal

Frau Elisabeth Abel von Minden , Sie haben mit dem aus der Versenkung aufgetauchten FFD knapp die 5% Hürde übersprungen. Hatten Sie sich mehr erhofft? Und sehen Sie neben den auch bundesweit starken bürgerlichen und rechten Kräften überhaupt noch potential für eine weitere Partei im rechten Spektrum?

Ich bin mit dem Ergebnis mehr als zufrieden! Was soll ich sagen? Wir sind im Landtag! Ich möchte mich deshalb an dieser stellen bei den Wählern bedanken, die uns ihre Stimme gegeben haben. Wir werden es nicht enttäuschen!

Bisher gibt es eine Rechte Kraft & das bleibt das FFD weshalb ich es nicht für nötig sehe, das eine weitere dazukommt.

Mit Allianz und CDSU regieren sowohl im Bund als auch in Bayern rechte Parteien. Wo sehen Sie da noch Potential sich abzugrenzen?

Würden Sie eine Regierungsbeteiligung in Betracht ziehen, sollte man auf Sie zukommen?

Zitat von Heinzel Knoller

Zitat von Cordula Schreiner-Odenthal

Frau Dr. Oxana Koslowska , die Allianz hat ihre Stellung als stärkste Fraktion sogar noch ausgebaut. In der vergangenen Legislaturperiode schien man allerdings zu keinerzeit an einer Regierungsbildung interessiert zu sein. Werden Sie jetzt anstreben, den nächsten Ministerpräsidenten zu stellen?

Herr Heinzel Knoller , die Regierung unter Ministerpräsident Wolf stand zuletzt stark in der Kritik. Dennoch konnten Sie Ihr Wahlergebnis noch verbessern. Welche Schlüsse ziehen Sie daraus und strebt die Union als zweitplatzierte Kraft dennoch eine Regierungsbildung an?

Nun, es stimmt das wir uns in der Landespolitik nicht mit Ruhm beckleckert haben.

Was aber Meinung nach stark ignoriert wird, ist das dei Allianz und die CDSU über die Bundespolitik vieles auf den Weg gebracht haben was Bayern zu gute kommt.

Wir ziehen aus dem guten Ergebnis natürlich den Schluss, dass viele Bürger sich weiterhin wünschen eine Regierung zu haben die geführt von der CDSU ist und werden definitv Gespräche führen und eine Regierungsbildung anstreben.

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Da geben ich Ihnen wirklich recht ansonsten hätten ja die Bürger und Bürgerin im Freistaat Bayern diese Landesregierung nicht mehr gewählt?

Zitat von Cordula Schreiner-Odenthal

Zitat von Lando Miller

Zitat von Cordula Schreiner-Odenthal

Herr Lando Miller , die Sozialdemokraten konnten 10 Prozentpunkte hinzugewinnen. Bayern war für die SDP immer ein schwieriges Pflaster, glauben Sie dieses Ergebnis ist nur die Folge des Nichtantritts von Grünen und I:L oder haben Sie so erfolgreichen Wahlkampf geführt?

Sowohl als auch. Bayern war für uns als SDP nie ein Heimspiel, es kam uns natürlich entgegen das die IL und die Grünen nicht angetreten sind. Aber wir müssten die Wählerinnen und Wähler von der IL und den Grünen auch von unseren Programm überzeugen. Und deshalb haben wir einen aktiven Wahlkampf geführt im Gegensatz zu den anderen Parteien. Schlussendlich zeigt das Wahlergebnis das wir die Wählerinnen und Wähler überzeugen konnten und haben uns der SDP Ihre Stimme gegeben.

Die Landesverband der Allianz in Bayern stand seitens der SDP öfters in der Kritik, können Sie sich vor dem Hintergrund eine Regierungsbeteiligung vorstellen, sollte man auf Sie zukommen?

Wir schließen nur eine Zusammenarbeit mit den FFD aus und wenn uns die Allianz zu Gesprächen einlädt werden wir die Einladung natürlich annehmen. Aber alles kann, nichts muss.

Zitat von Heinzel Knoller

Zitat von Cordula Schreiner-Odenthal

Wen werden Sie zu Gesprächen einladen? Die Allianz könnte womöglich selbst den Anspruch erheben. Würden Sie auch eine Regierung gegen die Allianz in Betracht ziehen beispielsweise mit Sozialdemokraten und LAZ?

Wir werden definitv anbieten diese Gespräche zu führen.

Als christliche Partei sehen wir uns in der Rolle eines Vermittlers der mit der linken und rechten Seite des politischen Spektrums zusammenarbeiten kann, dementsprechend werden wir auch mit den Sozialdemokraten und der LAZ reden wenn das Angebot zu Gesprächen angenommen wird.

In den vergangenen Tagen kam es zum Bruch der Regierungskoalition im Bund. Sie waren als Generalsekretär dabei stark involviert, trübt dieses Ereignis den Blick auf die Allianz in Bayern oder trennen Sie dort Bundes- und Landespolitik?

Zitat von Cordula Schreiner-Odenthal

Frau Dr. Oxana Koslowska , die Allianz hat ihre Stellung als stärkste Fraktion sogar noch ausgebaut. In der vergangenen Legislaturperiode schien man allerdings zu keinerzeit an einer Regierungsbildung interessiert zu sein. Werden Sie jetzt anstreben, den nächsten Ministerpräsidenten zu stellen?

Nun, wir haben mit 37 Prozent nochmals Zuwächse erfahren können. Das zeigt, dass doch ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung uns als Allianz vertraut und für dieses Vertrauen möchte ich mich zunächst bei den Wählern bedanken. Wir werden uns zeitnahe beraten, wie wir uns und unsere Rolle für die kommende Regierungsbildungsphase aufstellen werden. Allerdings möchte ich auch darauf hinweisen, dass die Koalition aus CDSU und Allianz für die kurze Zeit, in der sie Amt ist, einiges, vor allem im Bereich innere Sicherheit, auf dem Weg gebracht hat. Zudem haben beide Parteien zulegt und stellen jeweils die erste und zweite Kraft, sodass zu schlussfolgern ist, dass durchaus Zustimmung für diese Koalition besteht.

Zitat von Cordula Schreiner-Odenthal

Herr Wolfgang von Hohenecken , ihre LAZ hat aus dem Stand 11% geschafft und damit den vierten Platz belegt. Was glauben Sie waren die Gründe dafür?

Frau Elisabeth Abel von Minden , Sie haben mit dem aus der Versenkung aufgetauchten FFD knapp die 5% Hürde übersprungen. Hatten Sie sich mehr erhofft? Und sehen Sie neben den auch bundesweit starken bürgerlichen und rechten Kräften überhaupt noch potential für eine weitere Partei im rechten Spektrum?

Vielen Dank für die Einladung Frau Schreiner-Odenthal.

Schaut man sich die letzte Legislaturperiode an, so wird relativ schnell deutlich, dass die einzelnen Listen den Auftrag der Wählerschaft nicht nachgekommen sind. Kaum politische Debatten im Landtag, ein Ministerpräsident der weder qualitativ noch quantitativ aktiv war und der fehlende Dualismus zwischen Regierung und Opposition sind nur ein paar wenige Punkte die ich aufzählen möchte.

Die Wählerinnen und Wähler haben ein ganz klares Zeichen gesetzt. Es freut uns, dass wir mit 11% als viertstärkste Liste in den Landtag eingezogen sind. Es braucht neuen Wind und neue Energie im Landtag. Genau hier möchten wir ansetzen: mit Expertise und Erfahrung das politische Geschehen in Bayern aktiv mitgestalten.

Zitat von Elisabeth Abel von Minden

Das Allianz & CDSU rechts sind, unterschreibe ich an dieser Stelle mal nicht.

Wir stehen für Gespräche bereit, um das hier zu betonen.

Nun, links sind sie ja wohl ganz sicher nicht.

Was glauben Sie waren für die Bürger Gründe das FFD zu wählen? Sehen Sie sich als Protestpartei?

Zitat von Lando Miller

Wir schließen nur eine Zusammenarbeit mit den FFD aus und wenn uns die Allianz zu Gesprächen einlädt werden wir die Einladung natürlich annehmen. Aber alles kann, nichts muss.

Worauf begründen Sie diesen Ausschluss des FFD?

Glauben Sie, der Bruch der Bundeskoaliton ist für die SDP von Vorteil, um sich als Koalitionspartner zu positionieren?

Zitat von Cordula Schreiner-Odenthal

Zitat von Elisabeth Abel von Minden

Das Allianz & CDSU rechts sind, unterschreibe ich an dieser Stelle mal nicht.

Wir stehen für Gespräche bereit, um das hier zu betonen.

Nun, links sind sie ja wohl ganz sicher nicht.

Was glauben Sie waren für die Bürger Gründe das FFD zu wählen? Sehen Sie sich als Protestpartei?

Das glaube ich nehmlich auch das es die Protestwähler waren.

Zitat von Dr. Oxana Koslowska

Zitat von Cordula Schreiner-Odenthal

Frau Dr. Oxana Koslowska , die Allianz hat ihre Stellung als stärkste Fraktion sogar noch ausgebaut. In der vergangenen Legislaturperiode schien man allerdings zu keinerzeit an einer Regierungsbildung interessiert zu sein. Werden Sie jetzt anstreben, den nächsten Ministerpräsidenten zu stellen?

Nun, wir haben mit 37 Prozent nochmals Zuwächse erfahren können. Das zeigt, dass doch ein beträchtlicher Teil der Bevölkerung uns als Allianz vertraut und für dieses Vertrauen möchte ich mich zunächst bei den Wählern bedanken. Wir werden uns zeitnahe beraten, wie wir uns und unsere Rolle für die kommende Regierungsbildungsphase aufstellen werden. Allerdings möchte ich auch darauf hinweisen, dass die Koalition aus CDSU und Allianz für die kurze Zeit, in der sie Amt ist, einiges, vor allem im Bereich innere Sicherheit, auf dem Weg gebracht hat. Zudem haben beide Parteien zulegt und stellen jeweils die erste und zweite Kraft, sodass zu schlussfolgern ist, dass durchaus Zustimmung für diese Koalition besteht.

Streben Sie als Person das Amt der Ministerpräsidentin an?

Inwieweit trübt der kürzlich Bruch der Bundesregierung dieses Bild einer geeinten bürgerlichen Mehrheit? Haben Sie im zwischenparteilichen Klima auf Landesebene einen Unterschied festgestellt?

Zitat von Cordula Schreiner-Odenthal

Zitat von Lando Miller

Wir schließen nur eine Zusammenarbeit mit den FFD aus und wenn uns die Allianz zu Gesprächen einlädt werden wir die Einladung natürlich annehmen. Aber alles kann, nichts muss.

Worauf begründen Sie diesen Ausschluss des FFD?

Glauben Sie, der Bruch der Bundeskoaliton ist für die SDP von Vorteil, um sich als Koalitionspartner zu positionieren?

Inhaltlich liegen Welten zwischen der SDP und den FFD, das auch zukünftig keine Zusammenarbeit stattfinden wird. Ob das ein Vorteil wird sich nach der Bundestagswahl zeigen, wenn wir die Zahlen kennen und wissen wie stark welche Partei ist.

Zitat von Wolfgang von Hohenecken

Zitat von Cordula Schreiner-Odenthal

Herr Wolfgang von Hohenecken , ihre LAZ hat aus dem Stand 11% geschafft und damit den vierten Platz belegt. Was glauben Sie waren die Gründe dafür?

Vielen Dank für die Einladung Frau Schreiner-Odenthal.

Schaut man sich die letzte Legislaturperiode an, so wird relativ schnell deutlich, dass die einzelnen Listen den Auftrag der Wählerschaft nicht nachgekommen sind. Kaum politische Debatten im Landtag, ein Ministerpräsident der weder qualitativ noch quantitativ aktiv war und der fehlende Dualismus zwischen Regierung und Opposition sind nur ein paar wenige Punkte die ich aufzählen möchte.

Die Wählerinnen und Wähler haben ein ganz klares Zeichen gesetzt. Es freut uns, dass wir mit 11% als viertstärkste Liste in den Landtag eingezogen sind. Es braucht neuen Wind und neue Energie im Landtag. Genau hier möchten wir ansetzen: mit Expertise und Erfahrung das politische Geschehen in Bayern aktiv mitgestalten.

Sie erfahren als parteiloser Politiker durchaus Zuspruch, sowohl von linken als auch rechten Politikern. Steht für Sie langfristig die Frage einer Parteimitgliedschaft im Raum?

Sehen Sie sich durch dieses Ergebnis in der Rolle eine aufmerksamen Opposition oder würden Sie auch in Regierungsverantwortung treten?

Zitat von Elisabeth Abel von Minden

Zitat von Cordula Schreiner-Odenthal

Nun, links sind sie ja wohl ganz sicher nicht.

Was glauben Sie waren für die Bürger Gründe das FFD zu wählen? Sehen Sie sich als Protestpartei?

Ich glaube, es war die Unzufriedenheit der aktuellen Regierung unter Jonas Wolf. Die Bürger wollen etwas neues & vor allem einen Wechsel.

Wir haben auf Anhieb 5% erreicht, wir sehen es das Potenzial als Protestpartei zu haben.

Einen Wechsel zu was?

Wie reagieren Sie darauf, wenn Lando Miller hier bereits eine Zusammenarbeit mit Ihnen ausschließt?