Mitteilungen an das Landtagspräsidium

  • Sehr geehrte Damen und Herren des Landtages,


    ich melde mich als parteiloser Berufener Bürger im Lantagspräsidium Nordrhein-Westfalen.


    Liebe Grüße,

    Marvin Hoffmann

    Sehr geehrter Herr Hoffmann,


    das Präsidium nimmt das zur Kenntnis und heißt Sie herzlich willkommen!


    Mit freundlichen Grüßen

    B. Hacke

    Vizepräsident des Landtages

  • // Ich war kurz schockiert, dass Herr Hacke noch nicht geantwortet hatte, dann habe ich gesehen, dass es auf einer neuen Seite ist :D:D --- meine Kommentare zu Hackes Arbeit ab jetzt im Preuß für nur 2,99 pro Ausgabe

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    8324-rsz-1rsz-1btlogo-png  Mitglied des Deutschen Bundestages & Präsidium


    8328-rsz-wappenzeichen-nrw-farbig-rgb1-png Minister der Justiz, für Umwelt und Klimaschutz NRW

    Mehr über mich Erfahren sie HIER.

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  • Sehr geehrter Herr Vizepräsident,


    ich entschuldige mich vielmals, dass ich das Präsidium nicht darüber unterrichtet habe. Ich habe mich der vPiratenpartei angeschlossen und sitze aktuell als berufene Bürgerin für die vPiraten im Landtag.


    Vielen Dank für die Mitteilung ihrerseits.


    Mit freundlichen Grüßen

    Bild

    Franziska Kipping

    Franziska Kipping


  • Sehr geehrte Damen und Herren,


    Ich möchte mich hiermit Frau Kipping anschließen und bekanntgeben, dass ich nun auch als Berufener Bürger der vPiratenpartei im Landtag sitze.


    Mit freundlichen Grüßen,

    Paul Sievers

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  • nrw-logo-artikelbild.png?h=ef0b945c&itok=XsottsGn

    Im Namen des Landes Nordrhein-Westfalen


    entlasse ich


    Herrn


    Lars Ehlen


    gemäß §5a Absatz 1 des vDeutschen Gesetzbuches,


    mit Wirkung vom 16. Dezember 2023


    aus seinem Amt


    als


    Staatssekretär im Ministerium für Verkehr, Infrastruktur und Digitalisierung, Bildung und Integration.


    Für die dem Land Nordrhein-Westfalen geleisteten Dienste spreche ich Dank und Anerkennung aus.



    Düsseldorf, den 16. Dezember 2023


    Die Stellvertreterin der Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen


    Dr. Schmidt


    Dr. Carmen Schmidt, MdL, MdBR

    Ministerialrätin a.D.

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    8368-carmen-midi-png

    Die Ministerin

    Völklinger Straße 49 | 40221 Düsseldorf

    Carmen.Schmidt@bm.nrw-regierung.de

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    8376-landtag-nrw-png

    Die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen
    Platz des Landtags 1 | 40221 Düsseldorf

    Carmen.Schmidt@landtag.nrw.de

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  • Sehr geehrtes Landtagspräsidium,


    ich gebe hiermit bekannt das ich nun für die vPiraten/Grünen im Landtag sitze, weiterhin als Berufener Bürger. Vielen Dank!


    Mit freundlichen Grüßen.

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    8324-rsz-1rsz-1btlogo-png  Mitglied des Deutschen Bundestages & Präsidium


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    Einmal editiert, zuletzt von Paul Sievers ()

  • Sehr geehrtes Landtagspräsidium,


    ich gebe hiermit bekannt das ich nun für die vPiraten/Grünen im Landtag sitze, weiterhin als Berufener Bürger. Vielen Dank!


    Mit freundlichen Grüßen.

    Sehr geehrter Herr Sievers,


    das Landtagspräsidium nimmt das zur Kenntnis.


    Mit freundlichen Grüßen

    B. Hacke

    Vizepräsident des Landtages

  • Sehr geehrte Frau Präsidentin,


    ich ernenne hiermit folgende Personen zu Minister:innen im Dienste des Landes Nordrhein-Westfalen:

    Ich bitte um die zeitnahe Vereidigung.


    Mit freundlichen Grüßen

    B. Hacke

  • Sehr geehrte Frau Präsidentin,


    ich möchte auch Sie hiermit offiziell über meinen Rücktritt als Ministerpräsident informieren.


    Mit freundlichen Grüßen

    B. Hacke

  • Bild


    Sehr geehrte Frau Präsidentin,

    sehr geehrter Herr Vizepräsident,


    ich ernenne hiermit folgende Personen zu Ministerinnen und Ministern im Kabinett Kipping:


    - Herrn Theo Pahlke zum Minister für Bildung und Antidiskriminierung

    - Herrn Lando Miller zum Minister für Verkehr

    - Frau Dr. Samira Yasemin Ashfahdi zur Ministerin des Innern und zur Stellvertreterin der Ministerpräsidentin

    - Herrn Adrian Leonard zum Minister für Wirtschaft für Arbeit und Soziales

    - Herrn Joel Efertz zum Minister der Finanzen für Digitales und Infrastruktur

    - Herrn Paul Sievers zum Minister für Umwelt und Klimaschutz


    Das Ministerium der Justiz und für Verbraucherschutz bleibt erstmal unter der Leitung der Staatskanzlei



    ich ernenne hiermit folgende Personen zu Staatssekretärinnen und Staatssekretären im Kabinett Kipping:


    - Frau Dr. Carmen Schmidt zur Staatssekretärin im Ministerium des Innern



    Vielen Dank


    Mit freundlichen Grüßen

    Bild

    Franziska Kipping

    Ministerpräsidentin

    Franziska Kipping


  • Sehr geehrter Herr Castellon,


    das Landtagspräsidium nimmt das zur Kenntnis und heißt Sie herzlich im Landtag von Nordrhein-Westfalen willkommen.


    Mit freundlichen Grüßen

    B. Hacke

    Vizepräsident des Landtages

  • Sehr geehrtes Präsidium,


    ich erinnere hiermit nochmals daran, dass die konstituierenden Sitzung für den XXI. Landtag benötigt wird.


    Vielen Dank.


    Mit freundlichen Grüßen,


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    Paul Sievers

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    8324-rsz-1rsz-1btlogo-png  Mitglied des Deutschen Bundestages & Präsidium


    8328-rsz-wappenzeichen-nrw-farbig-rgb1-png Minister der Justiz, für Umwelt und Klimaschutz NRW

    Mehr über mich Erfahren sie HIER.

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  • Sehr geehrtes Präsidium,


    ich lege mein Landtagsmandat nieder und mein Amt als Geschf. Ministerpräsidentin. Meine Stellvertreterin Dr. Samira Yasemin Ashfahdi wird die Amtsgeschäfte fortführen bis die neue Landesregierung gebildet wurde.


    Ich bedanke mich herzlich für die gute Zusammenarbeit im Landtag und wünsche allen Kollegen weiterhin eine gute Zeit hier im Herzen der Demokratie von NRW.


    Viele Grüße

    Franziska Kipping

    Franziska Kipping


  • Sehr geehrte Frau Kipping,


    das Landtagspräsidium nimmt das zur Kenntnis. Darüber hinaus möchte ich Ihnen im Namen des gesamten Hauses den größten Dank für die gemeinsame Zeit aussprechen und Ihnen alles Gute für Ihren weiteren Lebensweg wünschen.


    Mit freundlichen Grüßen

    B. Hacke

    Vizepräsident des Landtages

  • Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,


    ich möchte Sie darüber informieren, dass ich das vakante Landtagsmandat der CDSU ab dem 04.04.2024 um 12 Uhr übernehmen werde. Zudem werde ich den Vorsitz der CDSU-Landtagsfraktion übernehmen.


    Mit freundlichen Grüßen

    Gerold von Hohenelmen-Lützburg

    8380-staatskanzlei-png


    Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen

    Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen


  • Sehr geehrter Herr Hohenelmen-Lützburg,


    ich nehme Ihre Mitteilung zu Kenntnis und bitte Sie darum, Ihren Dienstausweis bei Frau Lewerenz im Vorzimmer abzuholen!


    Herzlich Willkommen in unserem Hause!



    Mit freundlichen Grüßen


    Dr. C. Schmidt

    Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen

    Dr. Carmen Schmidt, MdL, MdBR

    Ministerialrätin a.D.

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    8368-carmen-midi-png

    Die Ministerin

    Völklinger Straße 49 | 40221 Düsseldorf

    Carmen.Schmidt@bm.nrw-regierung.de

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    8376-landtag-nrw-png

    Die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen
    Platz des Landtags 1 | 40221 Düsseldorf

    Carmen.Schmidt@landtag.nrw.de

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  • Sehr geehrtes Präsidium,


    folgende Persönlichkeiten ernenne ich zu Mitgliedern der Landesregierung des Landes Nordrhein-Westfalen:


    Herrn Joel Efertz zum Minister der Finanzen, für Digitales und Infrastruktur des Landes Nordrhein-Westfalen


    Herrn Dr. Georg Gorski zum Minister des Innern des Landes Nordrhein-Westfalen


    Herrn Lando Miller zum Minister für Wirtschaft, Industrie und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen


    Herrn Paul Sievers zum Minister der Justiz, für Umwelt und Klimaschutz des Landes Nordrhein-Westfalen


    Frau Carmen Schmidt zur Ministerin für Schule, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen


    Herrn Adrian Leonard zum Minister für Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen


    Zudem unterrichte ich verfassungsgemäß das Präsidium, dass ich Herrn Minister Joel Efertz zu meinem Stellvertreter bestimme.


    Mit freundlichen Grüßen

    Gerold von Hohenelmen-Lützburg

    - Ministerpräsident -

    8380-staatskanzlei-png


    Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen

    Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen


  • Sehr geehrtes Landtagspräsidium,


    hiermit informiere ich Sie, dass ich die parteilose Katharina Haßelmann zur Ministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen ernannt habe. Ich bitte um Vereidigung.


    Des Weiteren möchte ich Sie informieren, dass die Abteilung "Bau" ins Ministerium für Wirtschaft, Industrie und Verkehr eingegliedert wurde. Die Bezeichnung des Hauses ändert sich jedoch nicht.


    Mit freundlichen Grüßen

    Gerold von Hohenelmen-Lützburg

    - Ministerpräsident -

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    Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen

    Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen


    Einmal editiert, zuletzt von Gerold von Hohenelmen-Lützburg ()

  • Sehr geehrte Frau Präsidentin,


    ich möchte Sie informieren, dass ich Herrn Bernd Hacke als Beauftragten für den Erhalt der Försterei und des Klimaschutzes der Landesregierung ernannt habe. Er wird als Bindeglied zwischen der Staatskanzlei und dem Ministerium der Justiz, für Umwelt und Klimaschutz fungieren. Die Bezeichnung lautet "Beauftragter der Landesregierung für Försterei und Klimafragen - Waldmeister des Landes Nordrhein-Westfalen".


    Mit freundlichen Grüßen

    Gerold von Hohenelmen-Lützburg MdL

    - Der Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen -

    8380-staatskanzlei-png


    Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen

    Mitglied des Landtags von Nordrhein-Westfalen