Kommt ins Preuß und bestellt sich einen Kaffee und isst ein Osterei
Beiträge von Franziska Kipping
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Ich beantrage den Auszug aus NRW
Herzlichen Dank
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Bitte einmal die Ministerpräsidenten Rechte wegnehmen.
Herzlichen Dank
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Sehr geehrtes Präsidium,
ich lege mein Landtagsmandat nieder und mein Amt als Geschf. Ministerpräsidentin. Meine Stellvertreterin Dr. Samira Yasemin Ashfahdi wird die Amtsgeschäfte fortführen bis die neue Landesregierung gebildet wurde.
Ich bedanke mich herzlich für die gute Zusammenarbeit im Landtag und wünsche allen Kollegen weiterhin eine gute Zeit hier im Herzen der Demokratie von NRW.
Viele Grüße
Franziska Kipping
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Sehr geehrtes Präsidium,
ich lege mit sofortiger Wirkung mein Bundesratsmandat nieder. Herzlichen Dank an die Kollegen für die gute Zusammenarbeit hier im Bundesrat. Das Mandat bleibt erstmal vakant
Kollegiale Grüße
Franziska Kipping
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Das Land Nordrhein-Westfalen schlägt den Minister Paul Sievers als 2. Vizepräsidenten des Bundesrates vor
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Ist auch anwesend, und unterstützt die Allianz im Wahlkampf
Eine Mitte-Links Partei unterstützt die Allianz? Das passt ja irgendwie nicht. Das wäre ja wie SPD/Grüne helfen der CDU
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Das Land Nordrhein-Westfalen stimmt für den Kandidaten
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Sybille Gräfin Lichtenfeld Sie wissen aber schon das ihre Liste nicht antreten kann?
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Herr Präsident,
verehrte Bundesversammlung,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger
Ich gebe meine Kandidatur als Bundespräsidentin der Bundesrepublik Deutschland bekannt. Es wäre mir eine Ehre der Bundesrepublik und dem Volk zu dienen.
Herzlichen DankSeit wann können Nebenaccounts für das Amt kandidieren?
Abwarten. Bis zur zum Ende der Kandidaturenphase ist sie der Hauptaccount
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Das Land Nordrhein-Westfalen enthält sich
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Soweit ich weiß kennen die Gesetze der Länder oder des Bundes einen solchen expliziten Begriff nicht, oder auf welche rechtliche Handhabe beziehen Sie sich hier?
Zur sofortigen Veröffentlichung!
Dringender Appell zur Ruhe und Ausrufung des AusnahmezustandsLiebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
angesichts der aktuellen Lage in Nordrhein-Westfalen rufe ich den Ausnahmezustand aus. Bitte bleiben Sie zu Hause und bewahren Sie Ruhe. Die Polizei arbeitet intensiv, um die Sicherheit wiederherzustellen. Folgen Sie ihren Anweisungen und helfen Sie mit, indem Sie keine Gerüchte verbreiten. Zusammen werden wir diese Herausforderung meistern.
Die Ministerpräsidentin von NRW//Oh, das war die Notlage für Finanzen, die ich als Quelle genutzt habe. Sonst finde ich auch leider nichts. Kann NRW im Notfall kein Ausnahmezustand ausrufen um irgendwie z.B. die Polizei zu mobilisieren und Maßnahmen zu ergreifen?
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Zur sofortigen Veröffentlichung!
Update der Landesregierung über die Kampfhandlungen in NRW
Als Ministerpräsidentin von NRW stehe ich vor einer äußerst ernsten Lage. Über Nacht sind Straßenkämpfe in mehreren Städten ausgebrochen, während der Landtag und die Staatskanzlei weiterhin besetzt bleiben, trotz großere Anstrengungen der Landes- und Bundespolizei. Einige Abgeordnete und Mitarbeiter des Landtages wurden unserer Kenntnis nach als Geiseln genommen und konnten teilweise wieder befreit werden. Bestätigt wurde von Seiten der Revolutionären, dass der Vizepräsident des Landtages, Bernd Hacke, sich nachwievor in ihrer Gewalt befindet. Besonders besorgniserregend ist die Meldung über Polizeibeamte, die sich mit den Separatisten solidarisieren.
Die Situation in NRW bleibt äußerst bedrohlich. Aktuell gibt es wegen der chaotischen Umstände keine genauen Opferzahlen, es ist aber von zahlreichen Toten und Verletzten auszugehen. Diese Verluste sind zutiefst tragisch und verstärken unsere Entschlossenheit, diesen Konflikt zu lösen und weitere Opfer zu verhindern. Unsere Gedanken sind bei den Familien und Angehörigen der Verstorbenen. Wir arbeiten unermüdlich daran, die Gewalt einzudämmen und Frieden wiederherzustellen. Die Krankenhäuser in NRW sind in Alarmbereitschaft und es werden auch erste Opfer ins Nachbarbundesland Niedersachsen geflogen.
Wir bitten Sie dennoch alle weiterhin, die Ruhe zu bewahren und sich in Sicherheit zu bringen. Es wird stark dazu geraten, zu Hause zu bleiben, um sich und Angehörige nicht in Gefahr zu bringen.
Die Landesregierung meldet sich bei neuen Geschehnissen
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Tweet der MPin.
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger von NRW,
angesichts der aktuellen Situation möchten wir Sie darüber informieren, dass wir den Notstand ausgerufen haben. Unsere oberste Priorität ist es, Ihre Sicherheit zu gewährleisten. Die Landespolizei ist in höchster Alarmbereitschaft und arbeitet unermüdlich daran, die Ruhe und Ordnung wiederherzustellen. Wir appellieren dringend an Sie, zu Hause zu bleiben und Ruhe zu bewahren. Bitte lassen Sie niemanden in Ihr Haus und unterstützen Sie die Einsatzkräfte, wo immer es möglich ist. Unsere Gedanken sind bei unserem Vizepräsidenten des Landtages, der sich in einer schwierigen Situation befindet. Wir versichern Ihnen, dass wir alles in unserer Macht Stehende tun, um diese Herausforderung zu bewältigen. Zusammen werden wir diese Krise überwinden. -
Zur sofortigen Veröffentlichung!
Dringender Appell zur Ruhe und Ausrufung des AusnahmezustandsLiebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
angesichts der aktuellen Lage in Nordrhein-Westfalen rufe ich den Ausnahmezustand aus. Bitte bleiben Sie zu Hause und bewahren Sie Ruhe. Die Polizei arbeitet intensiv, um die Sicherheit wiederherzustellen. Folgen Sie ihren Anweisungen und helfen Sie mit, indem Sie keine Gerüchte verbreiten. Zusammen werden wir diese Herausforderung meistern.
Die Ministerpräsidentin von NRW -
Das Land Nordrhein-Westfalen stimmt gegen den Kandidaten
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Glückwunsch an die CDSU!