Alles anzeigenAlles anzeigenIst man in der Allianz jetzt sauer, dass man wohl nicht weiter regieren wird und lässt so Frust ab oder wie soll ich diese Diskussion hier auffassen?
Die SDP hat einen Beschluss gefasst welcher bindend ist und sicherlich die Unterstützung der Mehrheit der Mitglieder hat, ohne diese wäre ein solcher Beschluss parteipolitischer Harakiri.
Ich bin nicht die Allianz. Ich bin nur über die basisdemokratischen Prozesse, die in der PM mitgeteilt worden sein, überrascht.
Aber das stößt bei den Damen und Herren der SDP wohl sauer auf, wenn Demokraten ihr Meinung äußern.
Das ist auch Ihr gutes Recht, Besorgnis zu äußern. Sie haben das nur sehr, ich sage mal, anwesend getan. Sie haben - ob unbewusst oder bewusst - Parallelen zu den schlimmsten Zeiten deutscher Geschichte gezogen und das ist, finde ich, im hier vorliegenden Fall sicherlich nicht zutreffend und auch inkorrekt. Es muss immer die Möglichkeit geben, Prozesse zu beschleunigen, um eine gewisse Stabilität zu wahren. Die SDP hat sich hier bemüht, im Sinne einer schnellen Regierungsbildung, ihr Verfahren, welches ja grundsätzlich schon immer lang dauert, zu beschleunigen und daran kann ich nichts undemokratisches oder besorgniserregendes erkennen.
Zeigen Sie mir bitte die Stelle, wo ich eine Parallele gezogen habe? Und zeigen Sie mir jetzt nicht eine Stelle, wo Sie glauben, was ich gemeint haben könnte. Tatsachen will ich lesen.....
Sie werden Ihre Äußerungen schon noch kennen und das Sie das hier jetzt so spielen wollen und sagen: ,,Nur wenn ich tatsächlich schreibe welche Zeit ich meine, dann hab ich's auch gesagt'', das ist schade und auch gefährlich. Da könnte ja jeder daherkommen und sich einer möglichen Strafverfolgung entziehen, wenn er so wie Sie argumentiert. Ich denke, auch Sie sind so schlau, dass Sie wissen, wie man Ihre Äußerung auffassen kann, das sollte kein Geheimnis sein.