Sozialdemokratische Partei
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[SDP] Pressemitteilung zu Sondierungsgesprächen im Bund
Berlin. Die Sozialdemokratische Partei gibt mit dieser Pressemitteilung bekannt, dass sie nach der dritten Bundestagswahl, die vom 27. bis 30. August 2020 stattgefunden hat, Sondierungsgespräche zur Bildung einer Bundesregierung aufgenommen hat. Dabei hat sich der Bundesvorstand der SDP in Absprache mit der Parteibasis dazu entschieden, folgende Koalitionsoptionen auszuloten:- Auf Einladung des Liberalen Forums hat die Sozialdemokratische Partei Sondierungsgespräche mit dem Liberalen Forum und den Grünen Demokraten über die Bildung einer Ampelkoalition aufgenommen. Die Sondierungsgespräche sind derzeit fortgeschritten.
- Ebenfalls auf Einladung des Liberalen Forums wurden Sondierungsgespräche mit dem Liberalen Forum und der Konservativen Partei über die Bildung einer Deutschlandkoalition aufgenommen.
- Desweiteren hat die Sozialdemokratische Partei die Grünen Demokraten und die Konservative Partei zu Sondierungsgesprächen über die Bildung einer Keniakoalition eingeladen. Nachdem erste Gespräche geführt wurden, haben sich allerdings unüberbrückbare Differenzen zwischen Grünen Demokraten und Konservativer Partei abgezeichnet. Die Grünen Demokraten haben sich daher entschlossen, sich aus den Kenia-Sondierungsgesprächen zurückzuziehen, sodass die Gespräche abgebrochen wurden.
Berlin, 06. September 2020
Der SDP-Bundesvorstand
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[SDP] Pressemitteilung zur dritten Wahl des Bundesvorstands
Die Sozialdemokratische Partei gibt mit dieser Pressemitteilung die Besetzung des dritten Bundesvorstands bekannt, welcher am Freitag, dem 4. September gewählt worden ist. Nach der Neufassung der Satzung wurde der Bundesvorstand um einen stellvertretenden Parteivorsitzenden erweitert. Einen Bundesgeschäftsführer hat der gewählte Generalsekretär zum derzeitigen Stand noch nicht ernannt.- Zum Parteivorsitzenden mit 100% der abgebenden Stimmen wurde der bisherige Parteivorsitzender und der geschäftsführende Bundeskanzler Dr. Constantin Nohlen wiedergewählt. Es gab keinen Gegenkandidaten.
- Zu den stellvertretenden Parteivorsitzenden wurden der niedersächsische Ministerpräsident Tom Schneider und Dr. Theresa Klinkert gewählt. Tom Schneider wurde mit den Stimmen von 75% der abstimmenden Parteimitglieder gewählt, Dr. Theresa Klinkert erhielt 63%. Neben den Gewählten kandidierte noch Edelgard Bluhm-Förster und erhielt 38%. Bei der Wahl konnte jedes Parteimitglied Zwei Stimmen abgeben.
- Zum Generalsekretär mit 100% der abgebenden Stimmen wurde der bisherige Generalsekretär Alex Regenborn wiedergewählt. Es gab keinen Gegenkandidaten.
- Die Ernennung des Bundesgeschäftsführers steht derzeit noch aus.
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[SDP] Pressemitteilung zur dritten Wahl des Deutschen Bundestags
Die Sozialdemokratische Partei gibt mit dieser Pressemitteilung jegliche Information bezüglich der Sozialdemokratischen Partei zur dritten Wahl des deutschen Bundestags bekannt. Dazugehörend befinden sich die Bekanntgabe des Kanzlerkandidaten, die Direktkandidaturen in den einzelnen Wahlkreisen, die Listenkandidaten sowie die Veröffentlichung des offiziellen Wahlprogramms. Auf die übliche Prozedur, welche die Veranstaltung des dritten Parteitags der Sozialdemokratischen Partei beinhaltet, hat der Bundesvorstand, mit dem Verweis auf organisatorische und hygenische Problematiken, verzichtet.
Sozialdemokratische Partei
[SDP] Pressemitteilung zur sechsten Wahl des Bundesvorstands
Die Sozialdemokratische Partei gibt mit dieser Pressemitteilung die Besetzung des sechsten Bundesvorstands nach Abschluss entsprechendender Wahlen bekannt. Der Bundesvorstand besteht aus dem Parteivorsitzenden, zwei stellvertretenden Parteivorsitzenden, dem Generalsekretär und dem Bundesgeschäftsführer. Mit Ausnahme des Bundesgeschäftsführers, welcher vom Generalsekretär ernannt wird, wird für eine erfolgreiche Wahl eine absolute Mehrheit benötigt.
1Durch einen Antrag des Bundesvorstands auf Satzunsabweichung, wurde aufgrund mangelnder Transparenz nach einer Fehleinstellung sowie die damit verbundene Option zur Stimmänderung die erste Wahl der stellvertretenden Parteivorsitzenden annulliert und wiederholt. Der Antrag basierte auf einen weitergehenden Satzungsabweichungsantrag von Caroline Kaiser. Dieser sah die Wiederholung aller bisher stattgefundenen Wahlen des sechsten Bundesvorstands vor. Die abgegebenen Kandidaturen blieben unberührt.