Beiträge von Katja Barley

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Diese altertümliche Redeweise wird möglicherweise noch beim Theater verwendet, ansonsten aber wird man Sie für verwirrt halten, wenn Sie so reden.

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Ich bin keine Ärztin, aber ist ihnen die sogenannte „dissoziative Persönlichkeitsstörung“ ein Begriff?

  • PREUß — Das Lokal aus Berlin-Mitte

    Wer sind „wir“?

  • XII 001 Organisatorisches | Konstituierende Sitzung der XII. Hamburgischen Bürgerschaft

    Zitat von Ernesto B. Dutschke

    Ich erinnere freundlich die Sozialdemokratische Partei Hamburg um Katja Barley an eine entsprechende Mitteilung über die Besetzung der ihnen zugewiesenen Mandate, um Abstimmungen zeitnah einleiten zu können

    Vielen Dank für die Erinnerung, Herr Präsident. Ich werde der Bürgerschaft vorerst alleine als fraktionslose Abgeordnete angehören. Sollte sich das ändern, werde ich das Präsidium umgehend darüber in Kenntnis setzen.

  • [CDSU] Pressestatement zu den Koalitionsverhandlungen

    Zitat von Dr. Georg Gorski
    Zitat von Katja Barley

    Dass es inhaltliche Unstimmigkeiten gab, die zur Ablehnung des Vertrags führten, scheint offensichtlich zu sein. Aber wird man der Öffentlichkeit auch noch mitteilen, wo genau die Knackpunkte lagen? Ich denke, dass die Bürgerinnen und Bürger durchaus das Recht haben, zu erfahren, weshalb diese Regierung im Konkreten nicht zustande kommen wird.

    Zunächst muss man festhalten, dass der Koalitionsvertrag nur knapp abgelehnt worden ist. Es haben nur 7% bis zur absoluten Mehrheit der Stimmen gefehlt. Ich denke, es ging dabei nicht allein um inhaltliche Aspekte. Sondern einfach darum, dass nach vielen Legislaturperioden der Wunsch nach Opposition kein unbedeutendes Thema war. Ich sehe das als Chance, sich inhaltlich neu aufzustellen und wieder mit neuen Kernthemen geschlossen in die nächste Bundestagswahl zu gehen.


    Ich denke, die Bürger haben aber auch ein Anrecht drauf zu erfahren, warum die SDP sich schon seit mehreren Legislaturperioden ihrer Verantwortung entzieht? Vielleicht sollten Sie sich darum mal kümmern, bevor Sie sich so empören, warum die Koalition nicht zustande gekommen ist.

    Vielen Dank für die Aufklärung. Nicht, dass ich unbedingt eine weitere Allianz-CDSU-Koalition sehen wollte, aber irgendwie passt das nicht so wirklich zu ihrem Mantra der staatspolitischen Verantwortung. Wenn es weniger inhaltliche Aspekte waren, die zur Ablehnung geführt haben, ist diese Entscheidung dann nicht ein wenig selbstgerecht? Man lässt das Land im Stillstand verharren, nur weil man sich mal ausruhen möchte? Das finde ich doch bedenklich.

    Mich würde zudem interessieren, wie Sie sich selbst innerparteilich positioniert haben? Immerhin sind Sie der Parteivorsitzende und werden sicherlich eine Meinung vertreten haben.

    Wir Sozialdemokraten hingegen haben uns keiner Verantwortung entzogen. Natürlich ist es äußerst bedauerlich, dass wir zur letzten Wahl nicht angetreten sind, aber das bedeutet auch, dass wir keiner Verantwortung entfliehen können, die wir nie getragen haben. Denn wenn uns niemand wählen konnte, können wir auch keinen enttäuschen. Für uns kann es also nur bergauf gehen.

  • [CDSU] Pressestatement zu den Koalitionsverhandlungen

    Dass es inhaltliche Unstimmigkeiten gab, die zur Ablehnung des Vertrags führten, scheint offensichtlich zu sein. Aber wird man der Öffentlichkeit auch noch mitteilen, wo genau die Knackpunkte lagen? Ich denke, dass die Bürgerinnen und Bürger durchaus das Recht haben, zu erfahren, weshalb diese Regierung im Konkreten nicht zustande kommen wird.

  • Gezwitscher

    Zitat von Dr. Richard Müller
    Zitat von Katja Barley

    Trump hat trotz gegenteiliger Beweise und wider besseren Wissens die Lüge von der gestohlenen Wahl verbreitet. Er hat Beamte und Politiker bedroht und sie zur Nicht-Zertifizierung des Ergebnisses aufgefordert. Er hat den Mob nach Washington gerufen und ihn zur Gewalt angestachelt, um anschließend stundenlang tatenlos der Erstürmung des Kapitols zuzuschauen. Dieser Mann ist ein Putschist, er würde alles tun, um seine Macht zu erhalten.

    Also ich habe mir selbstredend Trumps Rede vom 06. Januar 2021 angesehen und kann mich an eine Anstachelung zur Gewalt oder an einem Aufruf zur Stürmung des Kapitols nicht erinnern. Vielmehr hat Trump ausdrücklich betont, bei den Demonstrationen dafür, einen korrekten Ablauf des Auszählungsprozesses sicherzustellen - ein Anliegen, das alle Demokraten teilen dürften -, friedlich zu bleiben. Die Demokratie wird indes von den Bundesstaaten Colorado und Maine auf Grund jener offenkundig - jeder kann es nachprüfen - falschen Vorwürfe durch die Nichtzulassung eines legitimen Kandidaten ausgehöhlt.

    Selbstredend ist Trump für die Erstürmung des Kapitols verantwortlich, angestachelt durch seine Rede an jenem Tag. Ein Bundesrichter urteilte bereits im Februar 2022, dass die Rede als "Aufruf zum kollektiven Handeln" gesehen werden kann. Und obwohl Trump ganz genau wusste, dass sämtliche Vorwürfe des Wahlbetrugs erstunken und erlogen waren, forderte er seine Anhänger dazu auf, das Wahlergebnis anzuzweifeln und zum Kapitol zu ziehen. Er wollte trotz gegenteiliger Entscheidung des Volkes dennoch mit allen Mitteln Präsident bleiben - und sei es durch einen gewaltsamen Putschversuch. Er wusste, dass die aufgewiegelte Menge Waffen bei sich hatte. Seine unzweifelhafte Intention war es, den demokratischen Machtwechsel zu verhindern, um selbst Präsident zu bleiben. Das war keine friedliche Demonstration für eine transparente Auszählung. Das war der Wille zum Umsturz.

  • Gezwitscher

    Zitat von Rafael Morgenstern
    Zitat von Katja Barley

    Wer den Kriegstreiber und Massenmörder Putin mit dem demokratisch gewählten, durch Gewaltenteilung kontrollierten Präsidenten der Vereinigten Staaten vergleicht, spielt nicht nur mit dem Feuer, sondern ist ein brandgefährlicher Hetzer. Völliger Realitätsverlust. Man fragt sich, waren Sie schon mal in Russland, Herr Morgenstern? Dann wüssten Sie was politische Verfolgung ist.

    Putin hat Nawalny und dessen Anhänger mit erfundenen Anschuldigungen von der Wahlteilnahme ausschließen lassen und ihn ins Gefängnis gebracht. Die „Demokraten“ von Joe Biden versuchen das aktuell auch. Schon die Obama-Administration ließ die Trump-Kampagne 2016 auf Wunsch von Hillary Clinton ausspionieren. Jetzt wollen die „Demokraten“ Bidens wichtigsten politischen Kontrahenten, den führenden Präsidentschaftskandidaten, von der Wahl ausschließen und einsperren - und sie hätten auch nichts dagegen, wenn er im Gefängnis stirbt. Joe Biden und die „Demokraten“ verfolgen ebenso wie Putin auch Anhänger ihres Rivalen strafrechtlich. Und sie nutzen auch ähnliche Begriffe um die Anhängerschaft ihrer Konkurrenten zu beschreiben.

    Der Unterschied zwischen den beiden geschilderten Situationen ist, dass die Justiz in den Vereinigten Staaten unabhängig ist und nicht auf das Wohlwollen der (demokratischen) Regierung und des Präsidenten angewiesen. Demzufolge handelt es sich bei den Ermittlungen gegen Trump nicht um eine parteipolitische "Hexenjagd" oder den Versuch, Trump mundtot zu machen, sondern um eine ganz gewöhnliche strafrechtliche Verfolgung. Niemand steht über dem Gesetz, auch nicht ein Ex-Präsident, dessen Ego seine eigene Abwahl nicht verkraftet und der deswegen zum Sturm auf das Kapitol aufgerufen hat. Überlassen wir es den Gerichten, Recht zu sprechen. Das ist nicht die Aufgabe von Kommentatoren. Ob Trump auf Grundlage der Verfassung von der Wahl ausgeschlossen werden könnte, ist allein die Entscheidung des (republikanisch dominierten) Supreme Court.

    In Russland hingegen steht die Judikative in direkter Abhängigkeit zur Exekutive. Wer das Wort "Krieg" ausspricht, wird zu einer jahrelangen Haftstrafe verurteilt. Was hat das noch mit einer der Wahrheit verpflichteten Rechtssprechung zu tun? Die strafrechtliche Verfolgung von Oppositionspolitikern basiert im Gegensatz zu den Ermittlungen in den USA auf wild herbeigezogenen und absolut haltlosen Schein-Anschuldigungen. Das ist ein wahres Willkürregime, das unschuldige Gegner einsperren lässt. Trump hingegen ist in vielen Punkten nicht unschuldig.

    Trump hat trotz gegenteiliger Beweise und wider besseren Wissens die Lüge von der gestohlenen Wahl verbreitet. Er hat Beamte und Politiker bedroht und sie zur Nicht-Zertifizierung des Ergebnisses aufgefordert. Er hat den Mob nach Washington gerufen und ihn zur Gewalt angestachelt, um anschließend stundenlang tatenlos der Erstürmung des Kapitols zuzuschauen. Dieser Mann ist ein Putschist, er würde alles tun, um seine Macht zu erhalten.

  • Gezwitscher

    Wie würden Sie das dann bezeichnen, wenn Menschen gewaltsam versuchen die Zertifizierung eines demokratischen Wahlergebnisses zu verhindern? Das ist ohne Zweifel ein Staatsstreich. Einer, zu dem der Ex-Präsident nur Stunden zuvor öffentlich aufgerufen hat.

  • Gezwitscher

    Zitat von Dr. Richard Müller
    Zitat von Katja Barley
    Zitat von Rafael Morgenstern

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    Schon klar, es geht um Aufmerksamkeit. Aber wo muss man sich den Kopf angeschlagen haben, um so einen verabscheuenswerten Mist zu verzapfen? Wer den Kriegstreiber und Massenmörder Putin mit dem demokratisch gewählten, durch Gewaltenteilung kontrollierten Präsidenten der Vereinigten Staaten vergleicht, spielt nicht nur mit dem Feuer, sondern ist ein brandgefährlicher Hetzer. Völliger Realitätsverlust. Man fragt sich, waren Sie schon mal in Russland, Herr Morgenstern? Dann wüssten Sie was politische Verfolgung ist.

    Fräulein Barley, heißt das, das Volk der Amerikaner solle sich glücklich schätzen, dass die "Demokraten" in der Führung ihres Regimes so liberal sind, dass sie politische Gegner nicht umbringen lassen?

    Pardon, für Sie immer noch Frau Barley. Ist Ihnen das Datum des 6. Januar 2021 geläufig? Vielleicht kommen Sie drauf. Das war der Angriff eines Kriminellen auf die US-Amerikanische Demokratie, ein Putschversuch. Was ist das bitte für eine paradoxe Täter-Opfer-Umkehr?

  • Gezwitscher

    Zitat von Rafael Morgenstern

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    Schon klar, es geht um Aufmerksamkeit. Aber wo muss man sich den Kopf angeschlagen haben, um so einen verabscheuenswerten Mist zu verzapfen? Wer den Kriegstreiber und Massenmörder Putin mit dem demokratisch gewählten, durch Gewaltenteilung kontrollierten Präsidenten der Vereinigten Staaten vergleicht, spielt nicht nur mit dem Feuer, sondern ist ein brandgefährlicher Hetzer. Völliger Realitätsverlust. Man fragt sich, waren Sie schon mal in Russland, Herr Morgenstern? Dann wüssten Sie was politische Verfolgung ist.